Das Blog von Till Westermayer * 2002
Die Tulpen sind verblüht. Und ich bin immer wieder aufs Neue davon überrascht, wie elegant verblühte Blüten wirken können. Rosenblätter haben ja auch diesen morbid-romantischen Charme. Und erst im Vertrocknen wurde aus der knallig roten Tulpe dieses barocke Gebilde in tiefem Weinrot. Vanitas-Symbol oder so. Und damit zurück zu den Nachrichten.
Ein Aufregerthema der letzten Tage war im politischen Baden-Württemberg die Beteiligungsplattform. Eigentlich war klar, dass es diese Ergänzung des Landesportals geben sollte – wenige Tage vor dem Start meldete sich dann die SPD-Fraktion in Person ihres Anführers presseöffentlich mit Bedenken. Es müsse doch erst einmal einen Probelauf geben – und zwischen den Zeilen habe ich auch Bedenken gelesen, dass (organisierte) BürgerInnen eine Beteiligungsplattform dazu nutzen könnten, sich (organisiert) zu beteiligen. Und auf diese populären Meinungsäußerungen müsste dann ja reagiert – und möglicherweise gegen den geäußerten Volkswillen – regiert werden.
Heute ist das Beteiligungsportal der Staatsrätin für Ziviligesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler jetzt doch gestartet. Im Probebetrieb, d.h. mit geringerer Verpflichtung für die einzelnen Häuser, mitzumachen, und mit dem Ziel einer Evaluation. Aber: es läuft!
„Beteiligt euch! Oder: die Angst der deutschen Behörde vor dem Unkalkulierbaren“ weiterlesen
Weil mein Wochenende mit der BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik vollgestopft war, und überhaupt, gibt’s heute nur diese inzwischen verblühte rot-grüne Tulpe als Foto der Woche.
Seit knapp einer Woche ist er online, der grüne Wahlprogrammentwurf. Und jetzt geht das große Schlachten los. BAGen und Parteigliederungen diskutieren das Programm und schreiben fleißig Änderungsanträge. Deadline ist Anfang April, vom 26. bis zum 28. April findet der große Programmparteitag statt. Dazwischen tagt die Antragskommission und erstellt Verfahrensvorschläge. Der allergrößte Teil der beim letzten Mal meiner Erinnerung nach 1500 Änderungsanträge wird in diesen Verfahrensvorschlägen (modifiziert) übernommen oder für erledigt erklärt. Nur ein kleiner Teil kommt zur Abstimmung auf dem Parteitag. Dennoch sind die etwa 800 Delegierten drei Tage lang damit beschäftigt, das Wahlprogramm zu diskutieren und abzustimmen.
Wir in der BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik werden das am Samstag auch machen, das Stellen von Änderungsanträgen. Denn der Antrag BTW-B-01 ist zwar gut, kann aber noch besser werden.
Wer sich an der Schlacht ums Programm beteiligen will, und mit darüber diskutieren will, was Bündnis 90/Die Grünen fordern, und was mit etwas Glück dann auch in einem Koalitionsvertrag landet, ist herzlich eingeladen, Mitglied zu werden. Und nicht zuletzt: Neben der Programmdebatte wird es – eine Neuerung in diesem Jahr – im Sommer auch eine Art dezentrale Urwahl der Programmschwerpunkte geben.
P.S.: Über den Weg von der Idee ins Programm habe 2010 mal ausführlicher geschrieben. Dazu passen auch meine Notizen zum Delegiertenprinzip und zum Zeitbedarf der Demokratie.
Und zum aktuellen Programm kann ich noch auf unser Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz verweisen, der in seinem Blog mal auflistet, was alles an Netzpolitik im Programmentwurf steckt.
Meine siebenjährige Tochter wollte – ich weiß gar nicht, wie wir darauf gekommen sind – von mir heute wissen, warum ich eigentlich nicht „gehochzeitet“ habe. Also, warum ich mit meiner Expartnerin nicht verheiratet gewesen bin. Das lässt sich durchaus erklären, und letztlich läuft es darauf hinaus, dass ich der Meinung bin, dass es Staaten nichts angeht, wer mit wem eine Partnerschaft eingeht. Insofern nervt mich manchmal auch das konservative Element, dass mit der (begrüßenswerten, und eigentlich selbstverständlichen) Öffnung der Ehe für homosexuelle Beziehungen eingeht.
Interessant an der Frage fand ich eher, dass es mir vor dem Kontext „nicht verheiratet gewesen, Kinder, inzwischen getrennt“ ziemlich schwerfällt, meiner Tochter kindgerecht zu erklären, um was es bei Heiraten, Ehe und Hochzeiten eigentlich geht. Sie meinte, heiraten hätte etwas mit verliebt sein zu tun. Waren wir, haben trotzdem nicht geheiratet. Mein Erklärversuch: „Ein Fest, damit auch andere das mitkriegen, das zwei zusammen sind, und dann wird das noch (vom Staat) aufgeschrieben, damit es alle wissen.“ Ist das die Essenz von Heiraten heute – oder wie würdet ihr einem Kind erklären, was Ehe ausmacht und wozu es diese gibt?*
* Um das ganze etwas zu erschweren, gibt es dabei einige nicht erlaubte Erkläransätze. Zu kompliziert darf es nicht sein, über das Thema Steuerersparnis durch Ehegattensplitting bei asymmetrischen Einkommensverhältnissen aufgrund von geschlechterstereotypen Arbeitsplätzen kann ich mit einer Siebenjährigen schlecht reden. Und alles, was unsere Lebensumstände de-normalisiert, geht natürlich auch nicht (also sowas wie „Eine Ehe ist, wenn zwei Menschen ihr Leben zusammen verbringen wollen.“ – galt auch für uns, geht prinzipiell, ohne zu heiraten, oder „Ein Mann und eine Frau heiraten, um Kinder zu bekommen.“ – nö!).