Die Folgen von Abstimmungen

The red door

Ein Land im Schluss­ver­kauf – und eine Ent­schei­dung, die schwer zu ver­ste­hen ist. Wenn ich mich etwas beei­le, schaf­fe ich es in den nächs­ten zwei Jah­ren doch noch, Urlaub in Groß­bri­tan­ni­en zu machen, solan­ge das Ver­ei­nig­te König­reich noch Mit­glied der EU ist, und Frei­zü­gig­keit etc. gel­ten. Es sei denn, die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit schafft die EU vor­her ab. Grenz­kon­trol­len sind ja auch inner­halb der Uni­on wie­der groß im Kommen.

Das Ver­ei­nig­te König­reich trat 1973 der EU bei – zwei Jah­re vor mei­ner Geburt. Für mich gehör­te es zu den All­täg­lich­kei­ten der Welt, mit denen ich auf­ge­wach­sen bin, dass die gro­ße Insel im Atlan­tik ein Teil der Euro­päi­schen Uni­on ist. Und auch, wenn ich bis­her erst zwei­mal dort war (ein­mal Schü­ler­aus­tausch, ein­mal eine wis­sen­schaft­li­che Kon­fe­renz), erscheint Groß­bri­tan­ni­en mir – mit all sei­nen Beson­der­hei­ten, sei­nem selt­sa­men Wahl­recht und dem Königs­haus – ver­traut. Egal, ob Sci­ence Fic­tion oder Pop Kul­tur, poli­ti­sche Theo­rie oder schwar­zer Humor, geleb­te Mul­ti­kul­tur oder Land­schafts­ar­che­ty­pen – mein Kom­pass zeig­te und zeigt zu den Briten.

Ent­spre­chend fin­de ich die Brexit-Ent­schei­dung doch recht trau­rig und unüber­legt. Ins­be­son­de­re kann ich nicht so recht nach­voll­zie­hen, was die 52 Pro­zent der Brit*innen, die für den Aus­stieg aus der EU gestimmt haben, dabei für Moti­ve hat­ten. Das ist den abge­ge­be­nen Stim­men ja hin­ter­her nicht mehr anzu­se­hen. Von dem, was bei mir ankam, war „Lea­ve“ vor allem auch eine rechts­po­pu­lis­ti­sche, natio­na­lis­ti­sche Kam­pa­gne, die vor der Ver­brei­tung von Unwahr­hei­ten nicht zurück­ge­schreckt ist, egal ob es um die Finanz­strö­me oder um Migra­ti­on ging. 52 Pro­zent für ein UKIP-Pro­jekt? Das lässt noch Düs­te­rers ahnen. 

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Kurz: Haltung heißt inhaltliche Eigenständigkeit

Annett Mei­ritz wirft uns Grü­nen bei SpOn Oppor­tu­nis­mus vor. Hal­tung hie­ße, sich klar auf Schwarz-Grün oder auf Rot-Rot-Grün fest­zu­le­gen. Aus mei­ner Sicht ist das ein komi­sches Ver­ständ­nis von Hal­tung. Ich wür­de die immer inhalt­lich und nicht koali­ti­ons­arith­me­tisch definieren.

Grü­ne Eigen­stän­dig­keit heißt für mich, inhalt­li­che Pro­jek­te und Zie­le zu defi­nie­ren und dann zu schau­en, wie und in wel­cher Kon­stel­la­ti­on die­se umge­setzt wer­den kön­nen. Einem Wackel­da­ckel wie Gabri­el Lehen­streue zu schwö­ren, hilft dage­gen nicht.

Lasst uns dar­über strei­ten, was unse­re grü­nen Pro­jek­te sind, um damit dann geschlos­sen in den Bun­des­tags­wahl­kampf zu zie­hen, statt in die Fal­le zu tre­ten, end­lo­se Debat­ten über mög­li­che und unmög­li­che Koali­ti­ons­op­tio­nen zu führen.

Kurz: Schrödingers Katzenkiste

Schrö­din­gers Kat­zen­kis­te unter den Par­tei­en im #ltbw ist die AfD, die Gede­on gleich­zei­tig aus­schließt und in der Frak­ti­on behält.

… war mei­ne Zusam­men­fas­sung der aktu­el­len Situa­ti­on bei der AfD Baden-Würt­tem­berg. Wor­um geht es? Mit der AfD ist auch Wolf­gang Gede­on in den Land­tag von Baden-Würt­tem­berg ein­ge­zo­gen. In sei­nen Tex­ten drückt sich eine klar anti­se­mi­ti­sche Hal­tung aus. Frak­ti­ons­chef Jörg Meu­then, Co-Vor­sit­zen­der der AfD auf Bun­des­ebe­ne, woll­te nach mas­si­vem öffent­li­chen Druck einen Aus­schluss Gede­ons aus der Land­tags­frak­ti­on errei­chen. Die dafür nöti­ge Zwei­drit­tel­mehr­heit war wohl nicht zu errei­chen, auch nicht auf die Ankün­di­gung Meu­thens hin, sonst vom Frak­ti­ons­vor­sitz zurück- und aus der Frak­ti­on aus­zu­tre­ten. Statt des­sen wur­de heu­te eine „Kom­pro­miss­lö­sung“ gefun­den: Meu­then kün­dig­te an, dass Gede­on sei­ne Frak­ti­ons­mit­glied­schaft „ruhen“ las­sen wol­le, bis im Herbst ein Gut­ach­ten dazu vor­liegt, ob er sich nun anti­se­mi­tisch geäu­ßert hat oder nicht.

Inter­es­sant dar­an sind nun zwei Din­ge: Ers­tens heißt das ja letzt­lich nichts ande­res, als dass es die sel­be Debat­te im Herbst wie­der geben wird. Und bis dahin wird die kri­ti­sche Öffent­lich­keit die AfD und deren Auf­tre­ten im Stutt­gar­ter Land­tag garan­tiert nicht unbe­ob­ach­tet las­sen. Und zwei­tens ist das mit dem Ruhen­las­sen der Frak­ti­ons­mit­glied­schaft gar nicht so ein­fach. Denn Land­tags­ge­schäfts­ord­nung und Frak­ti­ons­ge­setz Baden-Würt­tem­berg sehen ein Ruhen­las­sen der Frak­ti­ons­mit­glied­schaft gar nicht vor. Damit stellt sich die inter­es­san­te Fra­ge, ob die AfD-Frak­ti­on für Gede­on wei­ter­hin Mit­tel erhält, ob Gede­on die Infra­struk­tur und den Bera­ter­stab der Frak­ti­on nut­zen wird, ob er gar an Frak­ti­ons­sit­zun­gen teil­neh­men wird. 

Kurz­um: das „Ruhen­las­sen“ ist nichts Hal­bes und nichts Gan­zes. Ent­we­der tritt Gede­on for­mal aus der Frak­ti­on aus, oder er bleibt for­mal Mit­glied der AfD-Frak­ti­on. Dann aber wird deut­lich, dass Meu­then hier (wie­der ein­mal) sei­nen eige­nen öffent­li­chen Aus­sa­gen nicht gerecht wird, und dass die AfD nicht ernst macht, wenn es dar­um geht, sich von Antisemit*innen und Rechts­extre­men zu distanzieren. 

Photo of the week: Different kinds of cloud

Different kinds of cloud

 
Eine Wei­le lang war das dies­jäh­ri­ge Juni-Wet­ter – zumin­dest außer­halb der Über­schwem­mungs­ge­bie­te – ja ganz hübsch anzu­schau­en. Aber jetzt reicht’s mir all­mäh­lich dann doch mit Wol­ken, Wol­ken, Wol­ken, Regen­stür­men und Kälte.

Kurz: Fußball und Jugend – immer ein Problem

Wie bei jedem gro­ßen inter­na­tio­na­len Fuß­ball­ereig­nis weist die Grü­ne Jugend – heu­er mit gro­ßem media­len Echo – dar­auf hin, dass eine Über­do­sis natio­na­ler Flag­gen auch dazu bei­trägt, die gesell­schaft­li­che Hemm­schwel­le dafür, Natio­na­lis­mus nor­mal zu fin­den, deut­lich senkt. Mag ein spe­zi­fisch deut­sches Pro­blem sein, ist aber eben auch eine deut­sche Geschich­te. Inso­fern habe ich gewis­se Sym­pa­thien für die Posi­ti­on der Grü­nen Jugend und fin­de man­ches „alt­grü­ne“, eilig aus dem Hut gezau­ber­te Bekennt­nis zu schwarz-rot-gol­de­nen Fan­in­si­gni­en ein biss­chen peinlich.

Ich bin jeden­falls alt genug, um mich an Zei­ten – vor 1990 – zu erin­nern, als ’schland-Begeis­te­rung noch nicht so üblich war. Fuß­ball soll damals auch schon gespielt wor­den sein. 

Apro­pos alt genug: mei­ne Kin­der sind deut­lich stär­ker an Fuß­ball inter­es­siert als ich es bin. Was dann nicht nur zu Kon­flik­ten bezüg­lich Spiel-im-Fern­se­hen-schau­en führt, son­dern auch zum Besitz von Fan-T-Shirts und schwarz-rot-gol­de­nen Kin­der­tat­toos. Mal sehen, wie das wird, wenn die bei­den ins Jugend­ver­band­sal­ter kommen.