Nein, wir erleben kein Remake der 1920er Jahre. Zumindest eine knappe Mehrheit der (zur Wahl gehenden) Menschen scheint doch noch Alternativen zum Rechtsruck zu sehen. In Ungarn (55% für Magyar), in Serbien (54% für die Studierendenliste), in Brasilien (52% für Lula) oder jetzt in den USA; die gestrige „blaue Welle“ mit demokratischen Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus ist großartig. Bei genauem Hinsehen sind einige der Einzelergebnisse, die dazu beigetragen haben, allerdings auch extrem knapp – selbst wenn man von den 48,9 Prozent zu 48,9% in Mississippi beim Senat einmal absieht. Ohio, Senat: 50%. South Carolina, Senat: 51%. Kansas, Senat: 51%. Iowa, Senat: 51% – beispielsweise. Und die Wahlbeteiligung war wohl auch recht niedrig.
Was ich damit sagen will: es wäre falsch, sich auf dem Gefühl auszuruhen, dass ja doch die Mehrheit letztlich für die irgendwie vernünftigere Alternative zu gewinnen ist (was auch immer mit „vernünftigere Alternative“ gemeint ist – in den USA sind die Demokraten zwar sicherlich besser als Trumps Republikaner, aus europäischer Perspektive aber dennoch eine überwiegend konservative Partei mit ein paar sozialdemokratischen Einsprengseln …). Von großen gesellschaftlichen Mehrheiten, inklusive Nichtwähler*innen, ist das alles jedenfalls weit entfernt. Insofern wirken die Ergebnisse stärker, als sie in Wirklichkeit sind.
Ich will damit keinen der demokratischen Siege gegen die Internationale der Rechtsautokrat*innen klein reden. Aber der Zeitgeist-Pendelschlag hat noch längst keine stabile progressiven Orientierung erreicht.
Insofern ist auch mein Fazit zwiespältig: ja, im Wahlkampf etwas wagen; ja, sagen, wie es besser gehen könnte und sich nicht klein machen – aber nie glauben, dass eine Mehrheit bei einer Wahl auch schon die Mehrheit für die große Reform ist. Das sind alles, genauer betrachtet, zarte Pflänzchen.
