Kurz: Leise Hoffnungen und zarte Pflänzchen

Nein, wir erle­ben kein Remake der 1920er Jah­re. Zumin­dest eine knap­pe Mehr­heit der (zur Wahl gehen­den) Men­schen scheint doch noch Alter­na­ti­ven zum Rechts­ruck zu sehen. In Ungarn (55% für Magyar), in Ser­bi­en (54% für die Stu­die­ren­den­lis­te), in Bra­si­li­en (52% für Lula) oder jetzt in den USA; die gest­ri­ge „blaue Wel­le“ mit demo­kra­ti­schen Mehr­hei­ten in Senat und Reprä­sen­tan­ten­haus ist groß­ar­tig. Bei genau­em Hin­se­hen sind eini­ge der Ein­zel­er­geb­nis­se, die dazu bei­getra­gen haben, aller­dings auch extrem knapp – selbst wenn man von den 48,9 Pro­zent zu 48,9% in Mis­sis­sip­pi beim Senat ein­mal absieht. Ohio, Senat: 50%. South Caro­li­na, Senat: 51%. Kan­sas, Senat: 51%. Iowa, Senat: 51% – bei­spiels­wei­se. Und die Wahl­be­tei­li­gung war wohl auch recht niedrig.

Was ich damit sagen will: es wäre falsch, sich auf dem Gefühl aus­zu­ru­hen, dass ja doch die Mehr­heit letzt­lich für die irgend­wie ver­nünf­ti­ge­re Alter­na­ti­ve zu gewin­nen ist (was auch immer mit „ver­nünf­ti­ge­re Alter­na­ti­ve“ gemeint ist – in den USA sind die Demo­kra­ten zwar sicher­lich bes­ser als Trumps Repu­bli­ka­ner, aus euro­päi­scher Per­spek­ti­ve aber den­noch eine über­wie­gend kon­ser­va­ti­ve Par­tei mit ein paar sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ein­spreng­seln …). Von gro­ßen gesell­schaft­li­chen Mehr­hei­ten, inklu­si­ve Nichtwähler*innen, ist das alles jeden­falls weit ent­fernt. Inso­fern wir­ken die Ergeb­nis­se stär­ker, als sie in Wirk­lich­keit sind. 

Ich will damit kei­nen der demo­kra­ti­schen Sie­ge gegen die Inter­na­tio­na­le der Rechtsautokrat*innen klein reden. Aber der Zeit­geist-Pen­del­schlag hat noch längst kei­ne sta­bi­le pro­gres­si­ven Ori­en­tie­rung erreicht. 

Inso­fern ist auch mein Fazit zwie­späl­tig: ja, im Wahl­kampf etwas wagen; ja, sagen, wie es bes­ser gehen könn­te und sich nicht klein machen – aber nie glau­ben, dass eine Mehr­heit bei einer Wahl auch schon die Mehr­heit für die gro­ße Reform ist. Das sind alles, genau­er betrach­tet, zar­te Pflänzchen.