Haushaltsverhandlungen als Gradmesser politischer Nachhaltigkeit

Günterstal landscape with mountains
Zuwachs­fä­hi­ger Ver­dich­tungs­raum oder so

Der stell­ver­tre­ten­de Minis­ter­prä­si­dent von Baden-Würt­tem­berg, Lan­des­chef unse­res Lieb­lings­ko­ali­ti­ons­part­ners SPD und Finanz- und Wirt­schafts­mi­nis­ter, Dr. Nils Schmid, hat ja bekann­ter­ma­ßen kurz vor sei­nem fünf­wö­chi­gen Urlaub noch ein Inter­view gege­ben, in dem wohl unter ande­rem der Satz gefal­len sein muss, dass dann halt im Schwarz­wald mal ein Tal zuwach­se. Sel­ten war danach so gro­ße Einig­keit zwi­schen Grü­nen und Bau­ern­ver­bän­den, Natur­schutz­lob­by und CDU.

Mein ers­ter Gedan­ke, als ich im Urlaub davon las, war so etwas wie „typisch Sozi­al­de­mo­kra­tie“: länd­li­cher Raum, Agrar­po­li­tik, Natur­schutz, Umwelt – alles nicht so wich­tig wie Bil­dung (da besteht ja noch eine gewis­se Einig­keit) und Beton (in dem Arti­kel oben: Schwer­punkt in der „ver­kehr­li­chen Infra­struk­tur“). Und das in einem Land, das ger­ne als „Länd­le“ titu­liert wird, in dem zwar fak­tisch nur ein Drit­tel der Bevöl­ke­rung im hier­zu­lan­de star­ken länd­li­chen Raum wohnt, in dem sich aber etwa zwei Drit­tel mit dem länd­li­chen Raum iden­ti­fi­zie­ren. Je nach Stand­punkt ein kla­res Eigen­tor oder ein kla­rer Bei­trag zur Pro­fil­bil­dung – der SPD schei­nen gro­ße Tei­le des Lan­des nicht so wich­tig zu sein, ganz egal, ob da Wäh­le­rIn­nen wohn­ten oder nicht.

„Haus­halts­ver­hand­lun­gen als Grad­mes­ser poli­ti­scher Nach­hal­tig­keit“ weiterlesen

Photo of the week: Warnemünde beach IV

Warnemünde beach IV

 
Wo ich Diens­tag war. Kurz­ur­laub an der Ost­see mit zwei Kin­der­gar­ten­kin­dern. Stres­si­ge Anfahrt (etwa acht Stun­den im vol­len Zug mit zwei Kin­der­gar­ten­kin­dern sind immer stres­sig, jeden­falls mit mei­nen, trotz Reser­vie­run­gen, umstei­ge­freund­li­chem Umstieg, ein paar Über­le­gun­gen vor­her usw.), aber dafür hat das Ost­see-Wet­ter mehr gehal­ten als ver­spro­chen (Pro­gno­se: 18 °C, tat­säch­lich ging’s bis 25 °C oder so hoch, und trotz beein­dru­cken­der Wol­ken – sie­he Foto – war es immer wie­der auch rich­tig son­nig). Wobei Strand­ur­laub immer noch nicht mein Ding ist – am Don­ners­tag waren wir das DDR-Muse­ums­schiff „Tra­di­ti­ons­schiff Frie­den“ besich­ti­gen, das war mehr mein Ding … (und die Kin­der fan­den das auch ganz interessant).

Nächs­te Woche dann Urlaub zuhau­se und kin­der­frei. Mal sehen, wie das wird, und wel­che der zahl­lo­sen Vor­sät­ze sich erfüllen …

Noch ein paar mehr Fotos.

P.S.: Markt­lü­cke, bis­her noch nicht gefüllt: Lecke­rer vege­ta­ri­scher Strand­im­biss jen­seits von ver­brann­ten, über­sal­ze­nen Pom­mes Frites.

Drei Komponenten grüner Hochschul- und Forschungspolitik

Concrete meets light

Seit eini­gen Jah­ren beschäf­ti­ge ich mich ehren­amt­lich und inzwi­schen auch beruf­lich mit grü­ner Hoch­schul- und For­schungs­po­li­tik. Hoch­schul- und For­schungs­po­li­tik ist dabei eines die­ser mit­tel­gro­ßen Poli­tik­fel­der, das oft als weni­ger wich­tig ange­se­hen wird. Wer etwas auf sich hält, macht Außen­po­li­tik, oder Wirt­schafts­po­li­tik, oder doch zumin­dest Innen­po­li­tik. Oder eben Öko­lo­gie. Aber Hoch­schul­po­li­tik? For­schungs­po­li­tik gar? Was soll denn dar­an grün sein?

Das jeden­falls ist eine Hal­tung, die einem manch­mal ent­ge­gen­schlägt, bei ent­spre­chen­den Anträ­gen, auf der Suche nach Zeit­fens­ter oder Res­sour­cen in der Par­tei. Hoch­schu­le? Klar sind Stu­die­ren­de eine wich­ti­ge Wäh­le­rIn­nen-Grup­pe, aber die zwei Mil­lio­nen allei­ne machen den Kohl auch nicht fett. Und der Mit­tel­bau wählt uns doch sowie­so wegen der gro­ßen Poli­tik­fel­der. So oder ähn­lich wird dann ger­ne mal argumentiert.

Und dann bleibt es zunächst ein­mal eine offe­ne Fra­ge, ob es den tat­säch­lich sowas wie eine grü­ne Hoch­schul- oder For­schungs­po­li­tik sui gene­ris gibt. Oder ob es sich dabei nicht ein­fach um eine Mischung aus den gera­de übli­chen Mode­trends und All­ge­mein­plät­zen und aus Kli­en­tel­po­li­tik für Stu­die­ren­de bzw. Aka­de­mi­ke­rIn­nen han­delt. Oder um ein doch stark tech­no­kra­ti­sches Feld, in dem Poli­tik eigent­lich gar nicht stattfindet.

„Drei Kom­po­nen­ten grü­ner Hoch­schul- und For­schungs­po­li­tik“ weiterlesen