Das Blog von Till Westermayer * 2002
„In der politischen Stimmung konnte das bürgerliche Lager aus Union und FDP nach dem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen seine Führung vor Rot-Grün weiter ausbauen. Die Union legt danach in der Stimmung um zwei Punkte auf 50 Prozent zu, auch die FDP verbessert sich um einen Punkt auf sieben Prozent. Die SPD legt ebenfalls um einen Punkt zu auf 29 Prozent, während die Grünen vier Punkte auf sechs Prozent verlieren.“
(Reuters, [1])
Achtung: dieser Artikel bezieht sich (siehe Datum) auf die Sozialwahl 2005. Zu 2011 schreibe ich vielleicht auch noch was.
… scheint ja irgendwie extrem wichtig zu sein. Jedenfalls will einem die Sozialwahlwerbung das weiss machen. Anders als bei anderen Wahlen ist es aber extrem schwierig, etwas über die zur Wahl antretenden Listen zu erfahren. Z.B. gibt es auf der URL www.sozialwahl.de erst nach Dutzenden Klicks überhaupt eine Übersicht über die zur Wahl antretenden Listen (nämlich hier: http://www.sozialwahl.de/text_und_tonarchiv.php ). Naja, eigentlich stimmt das auch nicht. Der größte Teil der dort stehenden Texte ist ganz allgemeines Werbematerial. Eine echte Wahlbroschüre gibt es – für die BfA – erst hier: http://www.sozialwahl.de/getFile.php?id=2 . An Personen sind dort, wenn überhaupt, nur die SpitzenkandidatInnen genannt. Dazu jeweils eine Seite allgemeine Aussagen darüber, was die jeweilige Liste ausmacht. Wenn die vierzehn auf dem BfA-Stimmzettel zur Wahl stehenden Listen zur Vertreterversammlung mal etwas sortiert werden (nämlich nach den Listenverbindungssternchen – leider steht nicht dabei, was „Listenverbindung“ eigentlich hier genau bedeutet), dann gibt das grob fünf Blöcke – als Selbstaussage jeweils ein markantes Zitat aus der Bewerberbroschüre (die Reihenfolge der Listen ist übrigens abhängig vom Ergebnis bei der letzten Sozialwahl vor sechs Jahren):
Wenn den Texten in der Bewerberbroschüre etwas anderes entnommen werden kann als die Frage „Kompetenz“ (die natürlich alle Listen für sich in Anspruch nehmen), dann geht es (a) um die Gewerkschaftsorientierung, (b) um die Grundrente und © um Reformen.
Was ist mir wichtig für eine Wahlentscheidung? Ich würde eine grundsätzliche Reform des Rentensystems begrüssen, insbesondere die Einführung einer Grundrente. Dabei kann es ruhig zu einem Modellwechsel kommen (also keine Reform im System, sondern eine Reform des Systems). Denn scheint mir aber niemand zu wollen. Also nicht wählen (vgl. http://www.taz.de/pt/2005/04/23/a0142.nf/text )? Vorläufiges Fazit jedenfalls: so richtig klar ist mir auch nach der Lektüre der Wahlbroschüre nicht, wen ich wählen muss, um meine Interessen vertreten zu lassen. Immerhin weiss ich jetzt bei einigen Listen, dass ich sie nicht wählen werde.
P.S.: Nach einigem Suchen habe ich auch noch ein paar rechtliche Grundlagen gefunden: §33 und §§43ff. im vierten Sozialgesetzbuch und die Sozialwahlordnung. Da steht dann unter anderem drinne, dass es recht kompliziert ist, Wahlvorschläge einzureichen, außer für Gewerkschaften und ähnliche Verbände. Und dass Listenverbindungen dazu dienen, bei der Auszählung nach d’Hondt als eine Liste berücksichtigt zu werden und damit Größenvorteile zu haben (§48 SGB IV). Das ist wichtig, weil es eine Fünf-Prozent-Klausel gibt. Innerhalb der Listenverbindungen wird dann wiederum nach d’Hondt entschieden, welche Liste wieviele Sitze bekommt (§58 SVWO).
P.P.S.: Der Mailingliste der Grünen Jugend entnehme ich einen Hinweis auf einen ganz interessanten Artikel zum Thema in der Ärztezeitung.
P.P.P.S.: Der Spiegel ist sich ebenso unsicher, was das ganze soll – von professionellen JournalistInnen und RechercheurInnen hätte ich allerdings ein bißchen mehr an Information erwartet.
Da machen grüne PolitikerInnen das, wofür sie unter anderem gewählt worden sind, nämlich als AntiabschottungspolitikerInnen: sie erleichtern die Reisefreiheit (zumindest ein kleines bißchen). Und schon gibt es eine vom CDU-Untersuchungsausschuss angefeuerte wochenlange Mediendebatte, eine Affäre. Konkrete Zahlen liegen keine vor, um worum es eigentlich geht, ist den meisten auch egal. Selbst die sonst ja manchmal recht vernünftige taz hat einige Wochen lang gemeint, es sei am besten, sich auf die Seite der CDU zu stellen (seit die Leitartikel zum Thema nicht mehr von Christian Füller geschrieben werden, ist die Haltung wieder etwas realistischer und weniger skandalheischend geworden). Jedenfalls scheint mir langsam der Mitte-Links-Öffentlichkeit und ihren Sprachrohren deutlich zu werden, dass Angaben der CDU vielleicht zumindest überprüft werden sollten, bevor sie als Wahrheit abgedruckt werden. In der letzten Zeit (und vereinzelt, versteckt auch schon zuvor) gab es dann auch ein paar empfehlenswerte Artikel zum Thema:
> Spiegel-Interview mit Wladimir Kaminer („Russendisko“)
> Kommentar von Philipp Dudek aus der taz von heute
> Kommentar aus der taz vom 5.3. von Ulrike Herrmann
> Kommentar aus der taz vom 1.3. von Christian Semler
> Analyse der Spiegelberichterstattung in der taz vom 9.2. von Bettina Gaus
Saturday, May 03, 2003
Eines der unbekannteren Werke von Douglas N. Adams ist ein Skript für die BBC-Fernsehserie Dr. Who mit dem Titel „Shada“. Die BBC bringt nun dieses Skript dankenswerterweise als „Webcast“ zum Leben – ein mit Flash-Animationen unterstütztes Hörspiel, als eine Hommage an den vor einem Jahr verstorbenen Douglas Adams.
> BBC – Cult Television – Doctor Who Homepage
… die Grünen am Sympathischten, wenn sie denn mal auf Plakaten, Podiumsdiskussionen oder im Gespräch mit Jugendlichen vorkamen – und nicht nur als Standardstandortnachteil in Wichmanns Standardspruch. Herr Wichmann von der CDU ist ein Dokumentarfilm, der hart an Realsatire grenzt, oder manchmal auch ganz klar Realsatire ist. Da gibt es den Wahlkämpfer Wichmann, 25 Jahre jung, CDU, Junge Union, Jura-Student in Berlin, Kreistagsabgeordneter in der Uckermark, der sich Hoffnungen macht, als Direktkandidat den letzten Außenminister der DDR, Meckel (SPD) zu besiegen. Am Schluss sind all seine Anstrengungen inkl. A0-Plakaten dann doch grade mal einen Prozentpunkt wert. Bis dahin verfolgt die Kamera den Wahlkämpfer und seine Freundin (Reality-TV? Aber nicht doch …) und vor allem die vielen Passantinnen und Passanten, die an Wahlkampfmaterial und hohlen Versprechen (Wichmann hat eine wunderbare Gabe, niemand ausreden zu lassen, jedem nach dem Wort zu reden und nur ganz selten mal schlagfertig zu sein) nicht wirklich interessiert sind. Im Altersheim (so holt die CDU also ihre Stimmen) weiss Wichmann nicht, was er sagen soll, und bei Jugendveranstaltungen macht er sich selbst zum völlig indiskutablen Kandidaten, indem er gegen „Kuschelpädagogigk“ argumentiert statt sich auf eine Diskussion einzulassen.
Eher schrecklich als lustig sind dann die Szenen, wo stolz mit der Ablehnung des Zuwanderungsgesetzes und ziemlich viel Nationalstolz argumentiert wird. Hilft aber alles nichts, Wichmann kämpft gegen Windmühlen, da hilft auch ein Lob von Frau Merkel für den „jungen Mann“ nichts.
Herr Wichmann von der CDU ist ziemlich viel ostdeutscher Alltag 2002, ziemlich viel Wahlkampfalltag, ziemlich viel Politikverdrossenheit – und erregte im kleinen Wohnzimmerkino des Friedrichsbaus in der „grünen“ Stadt Freiburg vor allem Lacher und ab und zu ungläubige Ausrufe. Es bleibt die Hoffnung, dass politikverdrossene Menschen vielleicht irgendwann Leute wählen, die sich tatsächlich dafür interessieren, was die WählerInnen bedrückt, statt sich mit hohen Sprüchen frischen Wind vorgaukeln zu lassen.
> Film bei BR-online: Denk ich an Deutschland: Herr Wichmann von der CDU
Irgendwie schon seltsam. Wie an jedem Wochentag noch kurz der Blick auf den Unicorn Jelly Onlinecomic (Genre: philosophische Science Fiction) – aber irgendwas ist anders als sonst. Ach so, ja. Der Mausklick wäre unnötig gewesen – Unicorn Jelly ist endgültig vorbei. Die Rätsel sind gelöst, der Jahrhundertausende umspannende Handlungsbogen hat sein Ende und seinen Anfang gefunden.
Schade. Unicorn Jelly war immer anders als erwartet, die Charaktere waren lebendiger als sonst irgendwo im Web und gleichzeitig seltsamer. Die Wendungen der Geschichte unvorhersehbarer, die poetischen Momente poetischer, die Trauer um die Toten trauriger und die Scherze witziger.
Vielleicht war es grade die Form Fortsetzungsroman, die Unicorn Jelly zu etwas besonderem gemacht hat, die die plötzlichen Handlungsstrangwechsel der mit DelxuePaint von Jennifer Reitz handgezeichneten Folgen erträglich gemacht hat. Ich bin nicht von Anfang an dabei gewesen, sondern habe irgendwo in der Mitte angefangen, dann ersteinmal den ersten Teil gelesen und mich dann jeden Montag wieder gefreut, dass eine neue Unicorn Jelly-Folge nach dem comiclosen Wochenende da war. Zuverlässig, jeden Tag (anders als z.B. die taz heute). Unicorn Jelly jetzt von Anfang bis Ende lesen zu können, dürfte doch einen ganz anderen Leseeffekt haben. Am Stück? Naja, es sind über 600 Folgen – das würde dann doch ganz schön lange dauern.
Ich bin jedenfalls gespannt, ob es ein Nachfolgeprojekt geben wird. Schön wär’s jedenfalls!
> UNICORN JELLY anime manga comic strip by Jennifer Diane Reitz
Bis jetzt scheint sich das Internet als wirkungsvolles Gegenmittel gegen die Medienpropaganda der Kriegsparteien durchzusetzen. Dies gilt nicht nur für Seiten wie Indymedia oder auch Wikipedia, auf denen Freiwillige Berichte einstellen, und in einem erstaunlich hohen Maß auch für die etablierten Medien (vom Tagesschau-Ticker bis Spiegel-online) sondern auch für speziell zur (kritischen) Beobachtung des Irak-Kriegs etablierte Webprojekte.
Iraq Body Count versucht mit einem Netzwerk von Freiwilligen ausgehend von Presseberichten eine ständig aktualisierte Minimal- und Maximalabschätzung der zivilen Kriegstoten durchzuführen; die Datengrundlage wird dabei genau bekanntgegeben, Banner stehen zum Einbinden in Websites bereit.
Electronic Iraq versammelt Berichte direkt aus dem Irak und kombiniert diese mit einer Übersicht über die weltweite Presse.
> Iraq Body Count
> Electronic Iraq
Inzwischen sind auf Indymedia auch einige Bilder von der Demo am 22.03. zu finden: indymedia germany | Bilder von der Freiburger Anti-Kriegsdemo | 22.03.2003 23:33; allerdings mehr aus dem antikapitalistischen Block heraus …
Saturday, March 22, 2003
20.03.03 – Kundgebung vor dem Stadttheater Freiburg
20.03.03 – Transparente und Schilder des u‑asta
Am Tag X (20.03.2003) gab es in Freiburg eine große SchülerInnendemo mittags und eine Demo am nachmittag/abend, von der die Bilder hier sind. Fotos von beiden Demos gibt es unter indymedia germany | Tag X in Freiburg – Tausende auf der Straße [Bilder] | 20.03.2003 22:24 im Netz.
Auch am 22.03. fand wieder eine große Demonstration statt (ca. 5.000) Leute. Leider habe ich davon noch keine Bilder im Netz gesehen; wenn ich welche finde, linke ich hier vielleicht auch drauf.
Bemerkenswert bei der heutigen Demo: eine kurze Unterbrechung am Siegesdenkmal und eine – ich würde sagen – Kommunikationsguerilla-Aktion, die in der Forderung endete, das Denkmal (für den deutschen Sieg über Frankreich irgendwann) innerhalb der nächsten 48 Stunden abzureißen. Da und auch an vielen anderen Stellen der Demo war eine antikapitalistische, antistaatliche Stimmung deutlich spürbare. Und auch: Rot/grün wird nicht abgenommen, dass die Friedenspolitik der letzten Wochen ernst gemeint war. Es wird nicht genug getan, eigentlich müsste jetzt der NATO-Austritt folgen.
Insbesondere aus dem Umfeld von KTS und Attac Freiburg kommt immer wieder die Forderung, die Kritik am Irak-Krieg mit einer allgemeinen Kritik an kapitalistischen Demokratien zu verbinden – die würden eben immer Kriege führen, und das sei auch ganz klar, und gar nicht innerhalb des Systems zu verhindern.
Ich weiss noch nicht so genau, was ich davon halten soll – dass kapitalistische Demokratien jedweder Art mit einem riesigen Geflecht tatsächlicher oder eingebildeter Sachzwänge einhergehen, ist mir auch klar. Auf der anderen Seite glaube ich, dass eine kapitalistische Demokratie doch irgendwie einigermaßen global verträglich, sozial, ökologisch und dauerhaft friedlich sein können müsste. Reformistischer Irrglaube, Blindheit oder eine pragmatisch überformte Hoffnung?
Meine Lieblingsnewsgruppe („newsfroup“) alt.fan.douglas-adams ist zur Zeit dabei, etwas ziemlich neuartiges zu tun: anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der ersten Ausstrahlung der Radiofassung des Hitchhiker guides to the galaxy wird das Radioscript aufgeführt – und zwar im Internet-Diskussionsforum. Der Link unten verweist auf den Beginn des Threads – afda proudly presents The Hitchhikers’s Guide to the Galaxy (the newsfroup)
P.S.: Ein gänzlich damit unzusammenhängendes Thema ist natürlich der inzwischen offen ausgebrochen dritte Golfkrieg – auf den Friedensdemos gestern in Freiburg waren unglaublich viele Leute (10.000 SchülerInnen blockierten mittags die Straße, ca. 6.000 bis 8.000 Leute standen gestern abend auf dem Rotteckring und hörten sich eine etwas langwierige Kundgebung an), und ich hoffe, die vielen Proteste weltweit und auch im Netz machen den Kriegsführenden zumindest deutlich, dass weder das Völkerrecht noch die Bevölkerung dieses Planeten auf ihrer Seite sind.
Eigentliches ist es eine abgrundtief traurige Geschichte, die hinter Good Bye, Lenin! steckt. Alex‘ Mutter wacht nach einem Herzinfarkt und vier Monaten aus dem Koma auf, jede Aufregung soll vermieden werden, das könnte ihrer Gesundheit schaden. Dummerweise wacht sie in aufregende Zeiten hinein auf: die letzten Monate der DDR als eigenständigem Staat, kurz vor der Wiedervereinigung. Sohn Alex beschließt, alles zu tun, um jede Aufregung zu vermeiden und holt sie aus dem Krankenhaus in ihr Schlafzimmer in der Plattenbauwohnung. Dort ist noch alles so, wie es früher mal war. „Hier hat sich ja gar nichts verändert.“
Dass das auch so bleibt, ist eine immer umfangreicher werdende Aufgabe für Alex. Krach mit seiner Schwester (liiert mit einem Burger-King-Brater) und seiner Freundin, der Krankenschwester Lara, die er am Krankenbett seiner Mutter kennengelernt hat, ist vorprogrammiert. Alex jagt nach Gurkengläsern und inszeniert FDJ-Geburtstagsständchen und Besuche der Parteileitung mit Orignal-Präsentkorb. Als seiner Mutter langweilig wird, und sie fernsehen will (den aus ihr Zimmer zu verlassen, ist ihr streng verboten) greift er auf die Unterstützung seines neuen Kollegen Dennis zurück, der sich als Filmmacher profilieren möchte. Die Aktuelle Kamera erklärt, wieso ein Coca-Cola-Transparent am Hochhaus neben an zu sehen ist.
Aber es passiert in dieser freundlichen, niemals bösartigen Komödie noch mehr. Der Westen dringt unaufhaltsam in den Alltag ein. Immer abstruser werden die Erklärungen. Aber immer mehr wird damit das durch das Fernsehen und die von Alex erfundenen Kartenhäuser vermittelte Bild der DDR zu dem eines Staates, der nie existiert hat, den sich Alex‘ Mutter aber immer gewünscht hat. Eine DDR, die auf die Eingaben ihrer BürgerInnen reagiert. Die so attraktiv ist, dass sie die Grenzen für Westler öffnet. In der Leistungsdruck und Konkurrenz draußen bleiben.
Good Bye, Lenin! überzeugt auf beiden Ebenen. Als Komödie, die nie nur auf die Lacher aus ist, und die mit ihrem Personal mitfühlt, die auch Weinen zulässt. Aber auch als leise Utopie einer DDR, wie sie vielleicht 1989 hätte entstehen können: Sozialismus mit freundlichem Antlitz. Auch im Film kommt der 3. Oktober 1990 vor. Aber zumindest für Alex‘ Mutter hat das Feuerwerk eine ganz andere Bedeutung, ein wiedervereinigtes Deutschland jenseits der kapitalistischen Zwänge. Was wäre, wenn? Auch hier sind Tränen vielleicht angebracht, wer weiß.
Nicht zuletzt sollte vielleicht erwähnt werden, dass die Bilder teilweise ziemlich grandios sind und die Stimmung der Wendezeit gut einfangen. Fasziniert – das muss ich unbedingt noch sagen – hat mich auch der Vorspann, der die schönste Animation häßlicher realsozialistischer Postkarten enthält, die ich je gesehen habe.
> GOOD BYE, LENIN! – Ein Film von Wolfgang Becker (leider etwas überfrachtet!)
Wer wissen will, was ich am Samstag gemacht habe: mit vier- bis fünftausend anderen auf er Europabrücke zwischen Kehl und Straßburg rumgestanden, Luftballons mit Friedenstauben zum Horizont geschickt und Leuten wie Konstantin Wecker, Franz Alt, einem Sänger aus San Francisco und einer Sängerin aus Brasilien zugehört.
Was war nett an der Demo? Doch ziemlich viele Leute, ab und zu auch mal Sonnenschein, eine bunte Mischung. Interessant: Merchandising-Stände am Rand …
Was war nicht so toll? Die geringe Präsenz von Grünen (Les Verts waren gut sichtbar mit vielen Fähnchen, aus Baden-Württemberg waren zwar auch eine ganze Menge Grüne auf der Demo, aber wer die nicht kannte, wusste das nicht. Die Tatsache, dass sich das Programm doch ziemlich in die Länge zog (ungefähr vier Schlussworte hintereinander, danach dann noch Terminhinweise). Und vielleicht auch das Missverhältnis zwischen dem eher jungen bis mittleren Durchschnittsalter der Demonstrierenden und der Demofolklore des offiziellen Programms.
Dem neuen Z‑Punkt-Newsletter habe ich den Hinweis auf den untenstehenden Link zu Josh Calders Futurist Movies Website entnommen. Und die hat es in sich – ein eindrucksvolles, interaktives Essay, in dem sich Calder mehreren Dutzend neueren und älteren Science-Fiction-Filmen annimmt (u.a. Gattaca, Fifth Element, Star Trek und Star Wars, Minority Report, Independence Day, …) und diese aus Sicht eines Zukunftsforschers bewertet: Wie wahrscheinlich ist die dort dargestellte Zukunft, wann könnte sie erwartet werden, was lässt sich über einzelne Technologien sagen, wo macht der Film Kompromisse um der Story oder der Vermarktbarkeit Willen? Einige Themen (Außerirdische, künstliche Intelligenz, Klonen) werden darüber hinaus im Rahmen eigenständiger „Notes“ diskutiert.
Wenn eine meiner Lieblingsthesen stimmt, dass Science Fiction nämlich ein Genre ist, das quasi literarische Technikfolgenabschätzung betreibt und in einer engen Wechselwirkung damit steht, was WissenschaftlerInnen für machbar halten – Wechselwirkung meint dabei: beide Richtungen! –, dann ist Calders Website eine nicht zu unterschätzende Ressource für Menschen, die privat oder beruflich Technikdiskurse untersuchen. Denn mehr noch als Science-Fiction-Romane sind Science-Fiction-Filme – mit all den daraus resultierenden Konsequenzen – in den letzten 30 Jahren im gesellschaftlichen Mainstream angekommen. FuturistMovies bietet eine mit scharfem Auge vorgenommene Analyse dieses gesellschaftlichen Diskurses.