Eigentlich wollte ich schon seit geraumer Zeit was über die neue Zeitschrift polar schreiben – der Name steht nicht nur für „polarisieren“, sondern auch für „politics and art“. Da komme ich aber nicht dazu, und nicht unschuldig daran ist die Tatsache, dass ich mir einen neuen Rechner gekauft habe. Mit ganz-schnell. Als Betriebssystem habe ich mich doch für Windows XP entschieden. Auf dem alten Rechner läuft Windows 98, aber es gibt zunehmend Software, die damit nicht mehr klarkommt. Und Linux finde ich zwar prinzipiell toll, aber leider benutze ich einige Software, die damit nicht klarkommt. Also Windows XP Home, sollte reichen. Und macht mich jetzt doch etwas sauer, weil ich grade festgestellt habe, dass das (a) eigentlich genau das selbe kann wie Windows XP Professional (vgl. hier), nur darf es das (b) nicht können, also sind alle entsprechenden Funktionen ausgeschaltet. Cripple-Ware, sozusagen. Ausgeschaltet ist zum Beispiel die Rechteverwaltung für einzelne Programme, Dateien und Ordner. Genau da würde ich jetzt aber gerne einiges einstellen, um eines der Programme ordentlich zum Laufen zu kriegen, die mit der Grund dafür sind, dass es dann doch nicht Linux wurde. Aber auch auf der anderen Seite, also an der Open-Source-Front, ist nicht alles ganz so golden, wie es sein könnte. Vom Ur-Alt-DOS-Programm OpenXP bin ich jetzt auf Thunderbird als Mailer umgestiegen. Das heißt, hunderte Filter für Mailinglisten und dergleichen neu zu programmieren – und dabei feststellen, dass „/“ im Namen von Mail-Ordnern zwar eingegeben werden kann, aber dazu führt, dass Thunderbird nicht funktioniert. Ist natürlich irgendwie logisch, aus so einer Unix-C-Denke heraus. Aber warum können dann Ordner überhaupt so benannt werden? Also auch hier nicht nur Sonnenschein. Und damit schließt sich der Kreis: keine Zeit, polar zu rezensieren – der nette Kunstteil, die doch nicht ganz so spannenden Polittexte, der Bettvorleger und der eigene Anspruch usw. Glücklicherweise hat Eva Behrendt in der taz von heute ziemlich genau meinen Eindruck von polar beschrieben. Mehr muss dazu nicht gesagt werden.
Noch ein Nachtrag zum Länderrat
Dankenswerterweise hat die Bundespartei inzwischen nicht nur die Beschlüsse, sondern auch drei der vier gesetzten Redebeiträge zum Thema „Digitale Gesellschaft“ online gestellt. Besonders der Beitrag von Jens Ohlig (CCC) erscheint mir lesenswert.
> http://www.gruene-portal.de/verbraucherueberwachung_im_net.1164.0.html
Nachtrag Länderrat
1. Die beschlossenen Beschlüsse sind hier zu finden: http://www.gruene-partei.de/cms/gruene_work/rubrik/7/7068.beschluesse.htm
2. Auf netzpolitik.de gibt’s grade eine kleine Debatte zum angesprochenen Positionspapier Bürger- und Verbraucherrechte in der digitalen Gesellschaft: http://www.netzpolitik.org/2006/grune-position-zu-daten-und-verbraucherschutz/
Nach dem Länderrat
So, wie versprochen hier ein paar Worte zum Länderrat in Mainz am 11.03.2006. Ein paar Fotos gibt’s bei FlickR, siehe unten.
Wo anfangen? Vielleicht bei einer grundsätzlichen Einordnung, was so ein Länderrat nun tatsächlich ist. Laut Satzung ist er für die Beschlussfassung zwischen den „richtigen“ Parteitagen zuständig. Dieser Länderrat – aber ich gehe davon aus, dass sich das recht weitgehend verallgemeinern lässt – war jedoch weniger eine Meinungsbildungsveranstaltung als eine Präsentationsveranstaltung. Damit meine ich, dass es denkbar ist, Parteiveranstaltungen auf einer Skala einzuordnen, an derem einen Ende reine Werbeveranstaltungen stehen – also beispielsweise eine Plakatpräsentation für die Presse – und an derem anderen Ende reine Arbeitsveranstaltungen stehen – beispielsweise die Sitzung einer internen Arbeitsgruppe, um ein Positionspapier vorzubereiten. Parteitage liegen irgendwo in der Mitte, wobei es in der letzten Zeit – seit der rot-grünen Regierungsphase – eine Verschiebung hin in Richtung „inszenierte Präsentation“ gab. Der Länderrat ist nun auch eher auf diesem Ende der Skala anzusiedeln.
Praktisch äußerte sich das darin, dass die Sitzung vor allem in Rede aller wichtiger Leute bestand (allerdings durchaus mit der Möglichkeit, sich selbst zu Wort zu melden). Die wichtigen Leute sagten mehr oder weniger dasselbe (siehe Tagespresse). Es gab einige wenige Änderunsganträge zu den vorliegenden Anträgen, die wurden aber alle in irgendeiner Form übernommen, die Anträge dann mehr oder weniger einstimmig beschlossen. Formal also durchaus Meinungsbildung, tatsächlich eher Themensetzung für die Öffentlichkeit. Was ja durchaus auch seinen Sinn hat, vor allem, wenn zwei Wochen später Landtagswahlen stattfinden. Für die Delegierten ist’s aber eher langweilig, so ging’s mir jedenfalls.
Beim Antrag „Digitale Gesellschaft“ hätte ich mich gerne zu Wort gemeldet. Aber erstens war da der Parteitag nach langen Reden schon fast gelaufen, und zweitens gab es dazu als Debatte nur vier vorher ausgewählte („gesetzte“) Redebeiträge. Also nichts mit Zu-Wort-Melden dazu. Von den Redebeiträgen war vor allem einer interessant – ein Gast vom CCC, der durchaus deutlich machte, dass in dem (später einstimmig beschlossenen) Antrag ziemlich viel richtiges steht, dass aber ein großer Teil der Debatte jenseits des Antragstextes liegt. Themen wie Open Access, das Urheberrecht, Informationsfreiheit im Sinne von Akteneinsicht, Softwarepatente oder auch eDemokratie kommen leider nicht vor; es geht eher um das, was früher mit dem Wort „Datenschutz“ bezeichnet wurde. Auch wichtig, aber wir haben durchaus auch schon mal umfänglicher über digitale Politik diskutiert …
Fazit: viele wichtige Leute und einige nette Gespräche, das Gefühl, nah an der großen Politik zu sein, letztlich aber weniger eine Arbeits- und Diskussionsveranstaltung als eine Inszenierung zum Themensetzen für Medien und Öffentlichkeit.