NRW: die Extremparteien und die Koalition

Es scheint sich evtl. doch noch ein klei­nes biß­chen was zu bewe­gen in NRW. Wir erin­nern uns: nach all­ge­mei­ner Opti­ons­re­duk­ti­on und einer Wahl, die kei­ne Mehr­heit für schwarz-gelb, schwarz-grün oder rot-grün mit sich brach­te, sah es am Mor­gen nach der Land­tags­wahl so aus, als wären nur die Optio­nen „gro­ße Koali­ti­on“ und „rot-grün-rot“ mög­lich (sie­he auch Anmer­kun­gen zur Wahl in NRW). Rech­ne­risch wei­te­re Mög­lich­kei­ten (wie etwa schwarz-links-gelb) erschie­nen als hoch­gra­dig unwahrscheinlich.

Am Wahl­abend klang die FDP noch so, als wür­de sie an ihrem gene­rel­len Aus­schluss einer Ampel-Koali­ti­on fest­hal­ten:

„Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nicht bereit sind mit Par­tei­en zu koalie­ren, die sich eine Opti­on auf die Lin­ken offen­hal­ten“, sag­te Lan­des­chef Andre­as Pink­wart. Ein Aus­schluss – so zumin­dest die all­ge­mei­ne Interpretation. 

Neben­bei bemerkt: eine ganz schön haar­sträu­ben­de Begrün­dung dafür, sich nicht auf Son­die­run­gen einzulassen.

Inzwi­schen wird deut­lich, dass die FDP unter Umstän­den doch noch bereit wäre, zumin­dest mal zu ver­han­deln. Dar­über berich­ten die Ruhr­ba­ro­ne. Aller­dings bleibt es beim Haaresträuben: 

Die FDP will mit der SPD spre­chen. Und stellt dafür Bedin­gun­gen. Die gel­ben gro­ßen Wahl­ver­lie­rer im Land sind bereit zu Son­die­rungs­ge­sprä­chen mit Grü­nen und Sozen – aber nur, wenn mit ihnen zuerst gespro­chen wird. 

Eh, ja. Am bes­ten viel­leicht noch die Bedin­gung, dass Grü­ne und SPD nie einem Mit­glie­der der LINKEN im Land­tag die Hand schüt­teln dür­fen, wenn die FDP mit ihnen ver­han­deln soll? Oder SPD-nah aus­ge­drückt:

„Die 6,7%-Partei will also der 34,5%-Partei und der 12,1%-Partei sagen wo es lang geht. #fdp #wahn­sinn #ltw10 #fb“

Ich bin gespannt, wie es mit dem lang­sa­men Rea­li­sie­ren der Macht­op­ti­on Ampel wei­ter­geht. Gepo­kert wird hier auf jeden Fall hoch – von allen Seiten.

Wer aber sind nun die kleinen Extremparteien?

„NRW: die Extrem­par­tei­en und die Koali­ti­on“ weiterlesen

Fünf Anmerkungen zur Wahl in NRW

Journey of waiting XLII: glass paneNoch ist alles offen – 40 von 128 Wahl­krei­sen sind aus­ge­zählt – aber eini­ges lässt sich schon über die Wahl in NRW sagen:

1. Ganz gro­ßer Glück­wunsch an Bünd­nis 90/Die Grü­nen NRW, die einen über­zeu­gen­den Wahl­kampf hin­ge­legt haben, als ein­zi­ge kom­pe­tent mit dem Web umge­gan­gen sind, noch­mal drei Tage wach waren und auch hin­sicht­lich der Koali­ti­ons­op­tio­nen klar waren! 

2. Die schwarz-gel­be Bun­des­rats­mehr­heit ist weg, egal, was heu­te abend noch pas­siert. Dass wird es für die schwarz-grü­nen Koali­tio­nen in Ham­burg und im Saar­land nicht ein­fa­cher machen, wird aber auf jeden Fall eini­gen „Reform­pro­jek­ten“ der schwarz-gel­ben Bun­des­re­gie­rung vom „Natio­na­len Sti­pen­di­en­pro­gramm“ bis zur „Kopf­pau­scha­le“ gro­ße Stei­ne in den Weg legen. Gut so!

3. Die Mehr­heit in NRW hat sich klar gegen schwarz-gelb aus­ge­spro­chen. Oder, an ein­zel­nen The­men fest­ge­macht: es gibt zm Bei­spiel eine kla­re Mehr­heit für die Schu­le für alle. Die ver­teilt sich auf drei Par­tei­en. Unab­hän­gig davon, wie die Koali­ti­on am Schluss aus­sieht: die­se Inhal­te müs­sen Raum finden.

4. Die Fünf-Pro­zent-Hür­de ver­fälscht den Wäh­le­rIn­nen-Wil­len, das wird, je stär­ker die Volks­par­tei­en zu „Rui­nen“ wer­den (bei­de haben ja noch­mal ver­lo­ren) umso deut­li­cher. Wenn eine Mehr­heit davon abhängt, ob die Links­par­tei 4,9 oder 5,9% erreicht; wenn jede Stim­me für die Pira­ten letzt­lich deren Anlie­gen scha­det – dann stimmt etwas am Wahl­sys­tem nicht.

5. Ich glau­be, dass die­se Wahl mit Fug und Recht als ers­te bezeich­net wer­den kann, die maß­geb­lich durch Blogs beein­flusst wur­de – und zwar weni­ger durch die Par­tei­b­logs, son­derns sehr viel stär­ker durch Pres­se-Ersatz-Blogs, nament­lich durch die Ruhr­ba­ro­ne und durch Wir-in-NRW.

Lesenswert: AufTakt 1993 wiedergefunden

auftakt-klappentextWenn mei­ne Ver­mu­tun­gen über die sozio­de­mo­gra­phi­sche Zusam­men­set­zung mei­ner Blog­le­ser­schaft stim­men, müss­te es eini­ge geben, denen „Auf­Takt“ etwas sagt: das war das Jugend­um­welt­fes­ti­val, das 1993 in Mag­de­burg statt­fand. Und ich war dabei. Zwar nicht auf einer der Stern­rad­tou­ren, aber beim Fes­ti­val selbst, und auch beim media­len Auf­takt – der „Hair“-Vorführung auf der Frei­bur­ger Mensawiese.

Kars­ten Schulz schreibt dazu:

„Die Frei­bur­ger Auf­füh­rung fand auf der Wie­se vor der Men­sa statt. Trotz begin­nen­den Regens wur­de wei­ter gespielt und gesun­gen, was für das tan­zen­de Publi­kum auf der Wie­se ziem­lich schlam­mig ende­te.“ (Schulz 2009, S. 90).

filmstreifen1-600

Ich erin­ne­re mich jeden­falls noch gut an Zel­ten auf rela­tiv nas­sen Elb­wie­sen, an Kon­zer­te von Ygd­ras­sil [Update, 6.8.23: weil mir die Stim­me so im Ohr war, mal geschaut – und tat­säch­lich auf Spo­ti­fy fin­det sich die Sän­ge­rin Lin­de Nij­land und mit etwas Suchen auch die damals gehör­te Band „Ygd­ras­sil“, auf Nij­lands Web­site als „Harm­o­ny Sin­ging Duo“ beschrie­ben … das hört sich dann so an] und dem Wah­ren Hel­mut, an Mit­hel­fen im Küchen­zelt und bunt­be­mal­te, fröh­li­che Demos im Regen. Und an vie­le tau­send jun­ge Leu­te, die ein paar Tage lang zeig­ten, dass eine ande­re Repu­blik mög­lich ist. So vie­le, dass es zum Bei­spiel (in der Ära vor dem Mobil­te­le­fon) gar nicht so ein­fach war, Kon­takt zu ande­ren Grü­ne-Jugend-Akti­vis­tIn­nen zu fin­den, die es zwei­fels­oh­ne dort auch gab.

Und war­um kom­me ich aus­ge­rech­net jetzt auf einen Som­mer vor knapp 17 Jah­ren zurück? Weil heu­te Kars­ten Schulz’ oben bereits ein­mal zitier­te Dis­ser­ta­ti­on in der Post war. Er hat dort Auf­Takt 1993 mit dem Ers­ten Frei­deut­schen Jugend­tag 1913 auf dem Hohen Meiß­ner ver­gli­chen. Beim Rein­blät­tern bin ich dann vor allem auf Erin­ne­run­gen gesto­ßen, und dach­te mir, mal schau­en, ob der Beginn – oder der Höhe­punkt? – der Jugend­um­welt­be­we­gung bei dem einen oder der ande­ren hier auch wel­che auslöst.

Wer ein biß­chen in der nähe­ren Ver­gan­gen­heit schmöckern möch­te, kann das im Buch tun – oder auf der von Kars­ten auf­ge­bau­ten Web­site auftakt93.de mit Archiv­ma­te­ri­al, Berich­ten und einem Über­blick über die ver­schie­de­nen Ver­öf­fent­li­chun­gen zu AufTakt.

filmstreifen2-600

Nicht beant­wor­tet ist für mich die Fra­ge, ob Auf­Takt heu­te noch mög­lich wäre. Zum einen fehlt (soweit ich das über­bli­cken kann) heu­te ein Äqui­va­lent zur doch recht akti­ven und hoch poli­ti­sier­ten Jugend­um­welt­be­we­gung – da wäre es übri­gens mal span­nend, sys­te­ma­tisch zu schau­en, was aus den damals Akti­ven so gewor­den ist. Der ein­zi­ge „Pro­mi“ aus dem Jugend­um­welt­be­we­gungs­um­feld, der mir so ein­fällt, ist Sven Gie­gold. Und der Rest? Zum ande­ren sind die Rand­be­din­gun­gen heu­te anders. Mobil­te­le­fon und Face­book-Ver­net­zung (Kars­ten Schulz berich­tet noch, wie damals vor allem gefaxt wur­de) sor­gen bei­spiels­wei­se für ein ganz ande­res Ver­hält­nis zwi­schen Dezen­tra­li­tät und zen­tra­ler Steue­rung. Und auch poli­tisch sieht es heu­te anders aus. Oder ist das nur der übli­che Ver­druss der älter Gewor­de­nen über die neu­en Jungen?

Kars­ten Schulz: Beschrei­bung und Ver­or­tung zwei­er über­ver­band­li­cher Jugend­tref­fen jun­ger Jugend­be­we­gun­gen. Kas­sel: Weber & Zucht 2009. Hier erhält­lich.

War­um blog­ge ich das? Weil hier Tei­le mei­ner eige­nen Bio­gra­phie zu Geschich­te wer­den, und der (tech­nisch unter­stütz­te) Gene­ra­tio­nen­wech­sel erst so rich­tig sicht­bar wird. Und weil mich inter­es­siert, wer die­se Bio­gra­phie teilt.

P.S.: Die Bil­der sind Nega­ti­ve der (natür­lich ana­lo­gen) Fotos, die ich bei Auf­Takt gemacht habe – und weil ich gra­de nur die Nega­ti­ve gefun­den habe, habe ich aus­pro­biert, ob ein LCD-Bild­schirm, eine Spie­gel­re­flex­ka­me­ra und ein Bild­be­ar­bei­tungs­pro­gramm sich dazu eig­nen, Nega­tiv­strei­fen zu scan­nen und in rich­ti­ge Far­ben umzu­wan­deln. Ergeb­nis: bedingt ;-) – aber Erin­ne­run­gen sehen halt mal so aus.

Zehn Dinge, die ich am Wochenende getan habe (und zwei, die ich nicht getan habe)

mosaik

Hier sind zehn Din­ge, die ich an die­sem Wochen­en­de getan habe:

1. Ich bin ziem­lich viel Zug gefah­ren – ins­ge­samt so an die 15 Stun­den. Und dank der taz über­wie­gend in der ers­ten Klas­se. Die sich von der zwei­ten dadurch unter­schei­det, dass sie lee­rer ist, dass Zei­tun­gen aus­le­gen, dass zwi­schen den Sit­zen mehr Abstand ist – und dass es schwie­ri­ger ist, beim Zug­fah­ren zu arbei­ten, weil der Abstand zwi­schen Sitz und Tisch zu groß ist.
„Zehn Din­ge, die ich am Wochen­en­de getan habe (und zwei, die ich nicht getan habe)“ weiterlesen