Till Westermayer

Sa., 10. November 2012So., 11. November 2012

Einige Anmerkungen zur Aufstellung der Bundestagswahlliste in Baden-Württemberg

Wer kandidiert eigentlich, und warum? Oder warum nicht?

Bei der Urwahl für die Spitzenkandidaturen waren es vier Personen mit Chancen, gewählt zu werden, und ein Fußballteam aus elf Männern, bei denen absehbar war, dass die Ergebnisse unterhalb von drei Prozent liegen würden. Was sich heute bewahrheitet hat.

Interessant ist hier, dass zwar zahlenmäßig sehr viel mehr Männer als Frauen antraten, aber eine echte Konkurrenz in erster Linie zwischen den Frauenplätzen stattfand. Interessant, weil es zwar auch etwas über Absprachen aussagt, und darüber, wie „Niederlagen“ gesehen werden, vor allem aber auch darüber, wer sich was zutraut. Und wer sich wie einschätzt.

Bei der Landeslistenaufstellung zur Bundestagswahl 2013 kandidieren bis dato 41 Personen. Gewählt wird am ersten Dezemberwochenende – ich gehe davon aus, dass diese Liste bis dahin noch wachsen wird. In Baden-Württemberg gibt es 38 Wahlkreise. Das heißt, schon jetzt sind es nicht nur diejenigen, die direkt in einem Wahlkreis von der Basis gewählt worden sind, sondern auch andere, die ihre Bewerbung eingereicht haben. „Einige Anmerkungen zur Aufstellung der Bundestagswahlliste in Baden-Württemberg“ weiterlesen

Sa., 10. November 2012Sa., 10. November 2012

Photo of the week: Last year’s flower, reborn II

Nein, keine politischen Anspielungen, sondern einfach nur die schöneren Seiten des Herbsts. Manchmal wünsche ich mir, dass mein Balkon ein verwilderter Garten ist. Naja. Ganz klappt das nicht auf den paar Quadratmetern, und Tomaten will ich ja auch noch ernten. Aber wenn ich einen Garten hätte, wäre das mein Ideal. Oder eigentlich sogar sowas wie Permakultur – ob ich, wenn ich denn einen Garten hätte, die Zeit und Muße hätte, sowas hinzukriegen, sei dahingestellt. Ehrlich gesagt: nach den Erfahrungen mit dem Kleingarten meiner Expartnerin oder der Tatsache, dass ich mir nicht vorstellen kann, die Zeit zu finden, mich in einer Garten-Coop zu engagieren, wohl eher nicht. Insofern passt das schon, mit dem kleinen schattigen Balkon.

Sa., 10. November 2012Sa., 10. November 2012

Wer hat denn nun gewonnen?

Steffi Lemke machte es überhaupt nicht spannend – nach zwei Sätzen dazu, dass Transparenz und Demokratie die Gewinner dieser Urwahl seien, kam dann auch das Ergebnis: Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin sind unsere beiden SpitzenkandidatInnen. Nicht meine Wahl, aber unbestritten die Wahl der Partei. Und da ist mir ein von der Basis verordnetes Team aus @JTrittin und @_KGE_ allemal lieber als ein unter sich ausgeklüngelter Peer Steinbrück.

Schade nur, dass die Chance, dass Grüne den Kanzler oder die Kanzlerin nach der Bundestagswahl 2013 stellen werden, trotz wieder ein bisschen gestiegener Umfragewerte wohl nicht allzu groß ist.

Jürgen und Katrin stehen in der Tat für die Breite der Partei. Für eine Bundestagswahl ist das gut, denke ich. Was es für unsere Programmatik und die Weiterentwicklung unseres Selbstverständnisses bedeutet, werden wir sehen.

An dieser Stelle auf jeden Fall schon einmal einen herzlichen Glückwunsch an die beiden SpitzenkandidatInnen!

Aber war das ganze ein überraschendes Ergebnis? „Wer hat denn nun gewonnen?“ weiterlesen

So., 4. November 2012So., 4. November 2012

Photo of the week: Heavy Rieselfeld

Herbstlicher Blick auf meinen Stadtteil, dahinter Schönberg und Schauinsland im Nebel. Ich wohne gern hier, auch wenn ich viel zu selten da bin, und wenn das Rieselfeld – trotz aller sozialen Durchmischung – schon ein bisschen seine eigene Welt ist.

P.S.: Meine gesammelten Rieselfeldfotos sind in diesem Flickr-Set zu finden.

So., 28. Oktober 2012So., 28. Oktober 2012

Das Glatteis der Mitregierung

Wie immer vor wichtigen Wahlen diskutieren wir Grüne heftig darüber, ob bestimmte Koalitionen ausgeschlossen werden dürfen oder nicht. Ein Argument hier finde ich spannend, weil es ziemlich rutschig ist. Das bringt hier Konstantin von Notz in die Debatte – aber er ist nicht der einzige:

Klingt erstmal plausibel. Es gibt eine Menge der möglichen Koalitionen K = {k₁, k₂, …}, und ein optimales Wahlergebnis für Grüne ist erreicht, wenn die Koalition aus der Menge K realisiert wird, die den größten „Nutzen“ f_grün(k) aufweist. f_Partei(k) könnte daran gemessen werden, wie viele Vorhaben aus dem Wahlprogramm einer Partei sich im vermuteten Koalitionsvertrag wiederfinden. Klar:

f_grün(k_CDU+GRÜNE) > f_grün(k_CDU+SPD)

Fies daran ist: Aus dieser Perspektive ist höchstwahrscheinlich jede Koalition mit grüner Beteiligung besser als irgendeine mögliche Koalition ohne grüne Beteiligung – es sei denn, eine große Koalition oder rot-rot oder schwarz-gelb würde mehr grüne Projekte umsetzen als eine mögliche Koalition mit grüner Beteiligung.

Nun ist es allerding so, dass die ProponentInnenen der generellen Koalitionsoffenheit meistens keine Lust haben, f_grün(k_{GRÜNE+SPD+LINKE}) zu berücksichtigen. Obwohl doch auch dort der Nutzen aus grüner Sicht höchstwahrscheinlich größer wäre als für z.B. f_grün(k_CDU+FDP). Warum ist das so?

Vielleicht allein schon deswegen, weil die Nutzenfunktion f ziemlich naiv ist (und weil Politik nur begrenzt rational funktioniert, aber das ist eine andere Debatte). Eine nicht naive Nutzenfunktion müsste z.B. auch berücksichtigen, wie groß der Glaubwürdigkeits- oder Grundwertsverstoßfaktor g_grün(k) ist. Und für einige wäre eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei hier ein großer negativer Effekt.

Anders gesagt: Zieht eine Koalition, die zunächst einmal positive Effekte bringt, auf der anderen Seite Konsequenzen nach sich, die ganz und gar nicht gewollt sind?

Selbst die k_GRÜN+SPD hier in Baden-Württemberg schneidet beim Blick auf g_grün(k_GRÜN+SPD) nicht nur positiv ab – schließlich gehört auch die Innenpolitik des SPD-Innenministers Gall und die Verkehrspolitik der SPD-Fraktionsvorsitzenden Schmiedel zum Gesamttableau. Und dann, da wird mir die Mathematik aber zu kompliziert, gibt es noch Effekte zweiter Ordnung mit mittel- bis langfristigen Folgen. Wählerbindung, Stärkung oder Schwächung der Konkurrenz, Nutzenfunktionen anderer Parteien, die diese wiederum in ihre strategischen Überlegungen einbeziehen, …

Letztlich ist der Nutzen einer Koalition damit eher …

u_grün(k) = a*f_grün(k) + b*g_grün(k) + c*z_grün(f_grün, f_SPD, f_CDU, … g_grün, … z_SPD( …), … x, y )

… und danach sollten wir die Menge K bewerten, nicht alleine nach Schema f.

Warum blogge ich das? Ich bin überhaupt nicht davon überzeugt, dass der Nutzen bestimmter Koalitionen sich mathematisch fassen lässt. Insofern keine Sorge, ganz ernst ist dieser Blogbeitrag nicht gemeint. Ernst ist es mir allerdings damit, dass wir mögliche Koalitionen nicht nur danach beurteilen sollten, ob wir Grüne etwas positives verändern können, sondern auch danach, was eine Koalition langfristig mit uns macht, und welchen Nutzen andere davon haben.