Autor: Till Westermayer

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Photo of the week: Election campaign IX

Election campaign IX

 
In gut einer Woche steht der zwei­te Wahl­gang für die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl in Frei­burg an. Ich hof­fe, dass vie­le es so wie ich sehen, und Mar­tin „der Pre­di­ger“ Horn nicht für den geeig­ne­ten Kan­di­da­ten für das Amt des Ober­bür­ger­meis­ters hal­ten. Der Wahl­kampf zieht jeden­falls gera­de mäch­tig an. Heu­te hat­te Die­ter Salo­mon Besuch von Cem Özd­emir, bei­de hiel­ten vor dem Thea­ter inmit­ten einer grü­nen Land­schaft kur­ze Reden und stell­ten sich dann den Fra­gen der Bür­ge­rin­nen und Bürger. 

Dabei wur­de deut­lich, dass Die­ter wäh­len eben nicht ein­fach „wei­ter so“ heißt. Hin­ter „Frei­burg muss grün blei­ben“, „Frei­burg muss bunt blei­ben“, „Frei­burg muss sozi­al blei­ben“, „Frei­burg muss jung blei­ben“ und „Frei­burg muss erfolg­reich blei­ben“ – den fünf zen­tra­len Bot­schaf­ten der Kam­pa­gne für den zwei­ten Wahl­gang steht bei­des: der Erfolg der bis­he­ri­gen zwei Amts­pe­ri­oden des Ober­bür­ger­meis­ters, die Frei­burg zu einer grü­nen, viel­fäl­ti­gen, soli­da­ri­schen und durch­aus auch wirt­schaft­lich erfolg­rei­chen Stadt gemacht haben, und der Blick auf die Her­aus­for­de­run­gen, die jetzt kom­men: die Kli­ma­zie­le wer­den nicht von allei­ne erreicht. Um Woh­nun­gen zu schaf­fen und eine wei­ter­hin sozia­le und viel­fäl­ti­ge Stadt zu erhal­ten, rei­chen schö­ne Wor­te nicht aus, viel­mehr geht es jetzt dar­um, Die­ten­bach zu einem wei­te­ren typisch Frei­bur­ger Stadt­teil zu machen. Wenn ich höre, wie in ande­ren Städ­ten über feh­len­de Kita­plät­ze und schlech­te Schu­len geklagt wird, glau­be ich, dass Frei­burg hier eine sehr erfolg­rei­che Poli­tik gemacht hat und wei­ter machen wird – unter ande­rem mit dem Neu­bau für die Stau­din­ger-Gesamt­schu­le. Und gera­de in den letz­ten Jah­ren ist – „Frei­burg muss erfolg­reich blei­ben“ – sicht­bar gewor­den, dass Frei­burg als jun­ge, inno­va­ti­ve Stadt auch eine Grün­der­stadt ist. 

Ich bin zuver­sicht­lich, dass Frei­burg nicht auf plat­te Paro­len und schö­ne Wor­te her­ein fällt, und einem Ober­bür­ger­meis­ter, der zusam­men mit der Gemein­de­rats­mehr­heit und der Bürgermeister*innen-Bank Frei­burg als leben­di­ge Stadt gestal­tet hat, eine wei­te­re – sicher­lich nicht immer kan­ten­freie – Amts­pe­ri­ode zutraut. 

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Eine Recherche zum religiösen Hintergrund des Martin H.

Vor­be­mer­kung (29.04.2028): Inzwi­schen sind eini­ge der von mir unten auf­ge­wor­fe­nen Fra­gen zur mög­li­chen Nähe Mar­tin Horns zu cha­ris­ma­ti­schen Inter­na­tio­nal Chris­ti­an Fel­low­ship (ICF) und ähn­li­chen Bewe­gun­gen geklärt. Zum einen hat Herr Horn (per Mail, unten doku­men­tiert) Stel­lung genom­men, auch sein Vater Klaus Hoff­mann hat – in den Kom­men­ta­ren zu die­sem Blog­ein­trag – erläu­tert, wie­so er sich mit Wil­low Creek und ähn­li­chem befasst. Zum ande­ren berich­tet die Badi­sche Zei­tung; dabei wird deut­lich, dass Mar­tin Horn kein Mit­glied einer Frei­kir­che ist, und der Besuch von zwei ICF-Ver­an­stal­tun­gen – samt Seg­nung der pol. Geg­ner – auf Wunsch des Pas­tors Grä­fing­holt die­ser Frei­kir­che zustan­de gekom­men ist. Offen ist für mich nach wie vor die Fra­ge, wie sehr ICF etc. Herrn Horn als einen der ihren sehen und für ihn wer­ben bzw. wie weit sie (Bsp. Stadt­pi­ra­ten) auch in sei­nem Unter­stüt­zer­kreis ver­tre­ten sind.

Aus Trans­pa­renz­grün­den doku­men­tie­re ich unten mei­ne ursprüng­li­che Recher­che und die Stel­lung­nah­me von Mar­tin Horn.

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Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vor­ne­weg: Ich glau­be nicht, dass die OB-Wahl in Frei­burg schon ent­schie­den ist. Die­ter Salo­mon hat als Amts­in­ha­ber deut­lich schlech­ter abge­schnit­ten als erwar­tet – ich hät­te mit ca. 40 bis 45 Pro­zent gerech­net. Tat­säch­lich liegt er im ers­ten Wahl­gang bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 51 Pro­zent mit 31,3 Pro­zent und einem Rück­stand von 3,4 Pro­zent­punk­ten nur auf Platz 2 hin­ter dem Schwie­ger­sohn­kan­di­da­ten der SPD. Aber gewon­nen oder ver­lo­ren ist die­se Wahl den­noch erst in zwei Wochen.

Die­ter selbst hat im Nach­wahl­in­ter­view die The­se ver­tre­ten, dass vie­le Wähler*innen ihm im ers­ten Wahl­gang einen Denk­zet­tel, einen „Schuss vor den Bug“ ver­pas­sen woll­ten. Wenn die­se The­se stimmt, dann kommt es jetzt dar­auf an, die­sen Wähler*innen ein „ich habe ver­stan­den“ zu signa­li­sie­ren. Für die­ses Bild spre­chen aus mei­ner Sicht die Ergeb­nis­se in den grü­nen Hoch­bur­gen in Frei­burg – hier liegt die links­li­be­ra­le Moni­ka Stein (GAF) der­zeit klar vor­ne, stadt­weit ist sie mit beacht­li­chen 26 Pro­zent auf Platz 3 gelan­det. Ich ken­ne eini­ge Unterstützer*innen von Moni­ka Stein, die sich eher vor­stel­len kön­nen, für Die­ter Salo­mon zu stim­men als für einen inhalt­lich unde­fi­nier­ten SPD-Kan­di­da­ten. Das ist das eine Reser­voir, aus dem – wenn Moni­ka nicht noch ein­mal antritt – Stim­men an Die­ter flie­ßen könn­ten. Das zwei­te ist die bür­ger­li­che Mit­te, die sich mög­li­cher­wei­se zum Bei­spiel auf­grund einer feh­len­den Wahl­emp­feh­lung der CDU zurück­ge­hal­ten hat – mög­li­cher­wei­se sind auch hier eini­ge gar nicht erst zur Wahl gegan­gen. Und drit­tens könn­te es sein, dass Men­schen Mar­tin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Ober­bür­ger­meis­ter machen woll­ten, son­dern tat­säch­lich, um ein Zei­chen zu set­zen. Sprich: für den zwei­ten Wahl­gang, der in Baden-Würt­tem­berg kei­ne Stich­wahl ist, son­dern auch noch wei­te­re Über­ra­schun­gen mit sich brin­gen könn­te, müss­te Die­ter ers­tens sei­ne bis­he­ri­gen Wähler*innen hal­ten, zwei­tens kla­re vor allem sozi­al­po­li­ti­sche (und viel­leicht auch radi­ka­ler öko­lo­gi­sche) Signa­le in Rich­tung der links­li­be­ra­len, viel­fach durch­aus grün-affi­nen Wäh­ler­schaft von Moni­ka Stein sen­den und drit­tens die CDU und die Frei­en Wäh­ler zu einer kla­ren Wahl­emp­feh­lung brin­gen. Oder, noch etwas prä­gnan­ter: gleich­zei­tig Stim­men der Lin­ken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob die­se Qua­dra­tur des Krei­ses gelingt, wer­den wir in den nächs­ten Tagen sehen. Ein­fach wird das nicht, ver­lo­ren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehr­lich gesagt noch immer nicht vor­stel­len, dass die Mehr­heit der Freiburger*innen einen weit­ge­hend inhalts­lo­sen Mar­tin Horn als Ober­bür­ger­meis­ter haben will – ich mag da vor­ein­ge­nom­men sein, aber ich bin ehr­lich gesagt erschro­cken, als er in sei­nem Nach­wahls­tate­ment blu­migst von „gemein­sam schaf­fen wir das“ (Horn zum OB zu machen) schwa­fel­te und jede inhalt­li­che Posi­tio­nie­rung oder Kon­kre­ti­sie­rung ver­mied. Ein Ober­bür­ger­meis­ter regiert eine Stadt nicht allein, ganz so mon­ar­chisch ist selbst Baden-Würt­tem­berg nicht geprägt. Aber einen star­ken Ein­fluss dar­auf, wie sich eine Stadt posi­tio­niert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf ger­ne „Füh­rung“ genannt wer­den – und die kann ich mir von Horn in sei­ner wol­kig-freund­li­chen Belie­big­keit bis­her nicht vorstellen. 

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Photo of the week: Maikäfer III

Maikäfer III

 
Ges­tern war ich kurz­fris­tig mit R. beim Jugend­schach­tur­nier in Endin­gen – über eine Stun­de Anfahrt mit dem ÖPNV, dank der Elek­tri­fi­zie­rung der Kai­ser­stuhl­bahn zum Teil mit Schie­nen­er­satz­ver­kehr, der nicht wirk­lich aus­ge­schil­dert war. Aber wir haben’s recht­zei­tig nach Endin­gen geschafft, in eine muf­fi­ge Mehr­zweck­hal­le aus dem Jahr 1980 (hier ist Schach dann defi­ni­tiv Sport). Rund 90 Kin­der haben in vier Alters­grup­pen mit­ge­spielt, eini­ge aus Schul-AGs – wie R. -, ande­re aus mehr oder weni­ger stark auf Wett­be­werb hin aus­ge­rich­te­ten Vereinen. 

Trotz­dem blieb die Stim­mung auch dank des gast­ge­ben­den Schach­ver­eins zivil. 

Nach­dem R. im letz­ten Jahr noch auf Platz 2 bei den Jungen/U8 gekom­men war (war­um Jun­gen und Mäd­chen hier sepa­rat gewer­tet wer­den, erschließt sich mir nur so halb), war es die­ses Jahr in der U10 nur Platz 9 – vier von sie­ben Spie­len gewon­nen, drei verloren. 

Ich ver­brach­te mei­ne Zeit zum Teil damit, R.s Spie­len zuzu­schau­en – auch wenn jemand, wie ich, eher ein Schach-Laie ist, kann das ganz schön span­nend sein. Einen Teil der Zeit nutz­te ich aber auch für einen Aus­flug in den som­mer­li­chen Kai­ser­stuhl samt der Mit­te April schon her­um­flie­gen­den Maikäfer.

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Kurz: OB-Wahl 2018 – Freiburg

Seit einer guten hal­ben Stun­de haben die Wahl­lo­ka­le geöff­net, und ich wer­de mich gleich auch auf den Weg dort­hin machen, und – ganz kon­ser­va­tiv – dafür stim­men, dass Frei­burg wei­ter­hin von die­sem grü­nen Ober­bür­ger­meis­ter regiert wird. 

Inter­es­sant ist bei die­ser Wahl ja das Bewerber*innen-Feld: drei­ein­halb Per­so­nen, die irgend­wie behaup­ten, grün oder grün-nah zu sein oder gewe­sen zu sein, und zwei rech­te Popu­lis­ten. Rele­van­te Konkurrent*innen für den Amts­in­ha­ber Die­ter Salo­mon dürf­ten aller­dings nur die Stadt­rä­tin der Grün-Alter­na­ti­ven Frak­ti­on, Moni­ka Stein, und der SPD-Kan­di­dat, Mar­tin Horn, sein (der in einem Inter­view auch irgend­was von grün-nah sag­te). Wäh­rend Die­ter auf grün-dun­kel-gol­de­ne Ele­ganz mit Remi­nis­zenz an hol­län­di­sche Meis­ter setzt – zumin­dest in der Bild­spra­che – hat sich Moni­ka im Wahl­kampf als authen­ti­sche Lin­ke mit gro­ßem Wis­sen über die The­men der Stadt insze­niert. Und Mar­tin Horn? Ich neh­me ihm immer noch nicht ab, die Stadt wirk­lich ver­stan­den zu haben. Und ich fra­ge mich, wie­so ein Wahl­kampf auf Halblü­gen (die angeb­li­che schlech­te Stel­lung der Digi­ta­li­sie­rung in Frei­burg) und Fähn­chen-in-den-Wind-dre­hen (für und gegen mehr Woh­nun­gen, …) auf­bau­en muss. Nein, da bin und blei­be ich misstrauisch.

Ich habe, das gebe ich ehr­lich zu, eine Zeit lang über­legt, ob nach zwei Amts­zei­ten von acht Jah­ren, wie sie das auf star­ke Oberbürgermeister*innen fokus­sier­te baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht nun ein­mal vor­sieht, noch eine wei­te­re Amts­zeit für Die­ter Salo­mon sinn­voll ist (da ver­fängt also das Horn’sche Pla­kat). Und dann habe ich mal über­legt, was ich in ande­ren Städ­ten sehe und was ich aus ande­ren Städ­ten höre, und bin zum kla­ren Schluss gekom­men, dass es Frei­burg mit Die­ter sehr gut geht. Klar: wir haben ein Woh­nungs­pro­blem, ich lei­de auch dar­un­ter – aber auch das hat mehr mit der Attrak­ti­vi­tät der Stadt zu tun als mit feh­len­der Poli­tik, so mei­ne Ein­schät­zung. Das Bür­ger­amt funk­tio­niert gut, die städ­ti­schen Muse­en und das Thea­ter haben ein tol­les Pro­gramm, die Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten nut­zen die Frei­räu­me, die die lan­des­ge­setz­li­chen Vor­ga­ben las­sen, und Frei­burg ist und bleibt eine badisch-libe­ra­le Stadt. Inso­fern drü­cke ich Die­ter die Dau­men, dass es heu­te Abend für eine wei­te­re Amts­zeit reicht – und wün­sche mir für die­se ein paar gro­ße Schrit­te, was z.B. die städ­te­bau­li­che Pla­nung Die­ten­bach anbe­langt, ger­ne auch einen Schuss mehr Bür­ger­be­tei­li­gung und Ver­ständ­nis für den sozia­len Mix, der Frei­burg eben auch ausmacht.