Bürgerliche Werte – oder wie wir uns unsere WählerInnen vorstellen (Teil I)

I. Anfänge

Das Schwä­bi­sche Tag­blatt nimmt die Wahl von Fritz Kuhn zum Ober­bür­ger­meis­ter von Stutt­gart zum Anlass für eine Archiv­re­cher­che über die grü­nen Anfän­ge in Tübin­gen in den frü­hen 1980er Jah­ren. Bünd­nis 90/Die Grü­nen heu­te sind nicht mehr DIE GRÜNEN von 1983. Die über­wie­gen­de Mehr­heit der Par­tei­mit­glie­der ist viel spä­ter ein­ge­tre­ten und hat ihre eige­nen Ideen in die Par­tei hin­ein­ge­bracht. Aber vie­le der­je­ni­gen, die heu­te im Schein­wer­fer­licht ste­hen, haben sehr direkt mit die­sen Anfän­gen zu tun. Des­we­gen glau­be ich, dass es für eine Debat­te über das grü­ne Ver­hält­nis zum Bür­ger­tum sinn­voll ist, sich noch ein­mal vor Augen zu hal­ten, wie die­se Par­tei damals aussah.

Viel­leicht an die­ser Stel­le ein klei­ner auto­bio­gra­phi­scher Ein­schub. Ich bin 1975 in Tübin­gen gebo­ren. Mei­ne Eltern waren in der neu gegrün­de­ten Par­tei in die­ser Stadt aktiv, bis wir – da war ich etwa acht Jah­re alt – nach Abschluss der Pro­mo­ti­on mei­nes Vaters weg­zo­gen. Uni­stadt eben, aka­de­mi­sches Milieu. 

Auch wenn ich kei­ne direk­ten Erin­ne­run­gen an die ers­ten Jah­re der Grü­nen habe, gibt es allein schon daher bei mir ein Gefühl bio­gra­phi­scher Ver­bun­den­heit zu den grü­nen Anfängen. 

Wer waren die­se Leu­te, die damals die grü­ne Par­tei gegrün­det haben? Unzu­frie­de­ne mit einer SPD, die die in sie gesetz­ten Erwar­tun­gen in einen wirk­li­chen demo­kra­ti­schen, sozia­len und öko­lo­gi­schen Auf­bruch nicht erfüllt haben. Fritz Kuhn war mal Juso. Kon­ser­va­ti­ve, auch Rech­te, denen der Schutz des Lebens wich­tig war – und denen die neue Par­tei bald zu links war. Die Über­res­te von 1968 und Men­schen aus den Bewe­gun­gen, die sich in den 1970er Jah­ren gegrün­det haben. Frie­den, Frau­en, Umwelt­schutz. Pro­tes­tan­tIn­nen, die aus ihrem Glau­ben her­aus zur soli­da­ri­schen Ent­wick­lungs­po­li­tik und zur Eine-Welt-Bewe­gung gefun­den hat­ten. In den ASten und K‑Gruppen sozia­li­sier­te – Win­fried Kret­sch­mann und, eben­so, aber ganz anders, Rein­hard Büti­ko­fer. Natur­wis­sen­schaft­le­rIn­nen, die durch den blin­den Fort­schritts­glau­ben der herr­schen­den Leh­re an den Hoch­schu­len in die Poli­tik gespült wor­den waren. Eso­te­ri­ke­rIn­nen, für die Par­tei Selbst­er­fah­rung war – oder ein Weg, um end­lich ein­mal ver­schwö­re­risch Öffent­lich­keit zu finden.

Kurz: In den Anfangs­jah­ren war das wohl eine ziem­lich wil­de Mischung. Die sich in ihrer gan­zen Viel­falt zusam­men­ge­rauft hat, um den drän­gen­den, kon­kre­ten Pro­ble­men der Zeit eine poli­ti­sche Stim­me zu geben. Der Schutz der Lebens­grund­la­gen. Die ato­ma­re Bedro­hung. Der Staat, der sei­ne Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht ernst nahm. Die erstarr­te Gesell­schaft grau­haa­ri­ger Männer.

Was die­se ganz unter­schied­li­chen Men­schen zusam­men­ge­bracht hat, war – neben den ganz kon­kre­ten Fra­gen, den Stra­ßen­bau­ten und Bio­to­pen, den AKW-Stand­or­ten und Rake­ten­de­pots – wohl zunächst ein­mal ein Zeit­geist, der in sei­ner Mischung aus Zukunfts­angst und uto­pi­scher Hoff­nung auf das Mög­li­che dia­me­tral zur offi­zi­el­len Hal­tung stand. Viel­leicht ein Lebensgefühl. 

Waren das schon Wer­te? Oder fan­den die sich erst in der sich for­mie­ren­den Par­tei (die auch mal den Slo­gan „nicht links, nichts rechts, son­dern vorn“ gut fand)? Selbst „basis­de­mo­kra­tisch – öko­lo­gisch – sozi­al – gewalt­frei“ als Ban­ner der Grund­wer­te war ja eigent­lich nicht viel mehr als ein Kom­pro­miss, ein Ver­such mal auf­zu­schrei­ben, was alle so halb­wegs tei­len konn­ten, und was jede Ein­zel­ne dann doch anders betonte.

Aller­dings ist die­se Viel­falt zugleich eine grü­ne Stär­ke – noch heu­te. Im aktu­el­len gül­ti­gen Grund­satz­pro­gramm von 2002 (pdf) wer­den dem­entspre­chend die lin­ken und libe­ra­len, wert­kon­ser­va­ti­ven und soli­da­ri­schen Wur­zeln der öko­lo­gi­schen Par­tei beschwo­ren, wird aber auch dar­ge­stellt, wie sich aus die­ser Hete­ro­ge­ni­tät her­aus eine gemein­sa­me poli­ti­sche Iden­ti­tät „grün“ ent­wi­ckelt hat. Wer möch­te, kann die­se Iden­ti­tät unter Begrif­fe wie sozi­al-öko­lo­gisch, nach­hal­tig, gene­ra­tio­nen­ge­recht, zukunfts­ori­en­tiert stel­len. Gleich­zei­tig blei­ben die Wur­zeln in ihrer Brei­te, die trotz der zah­len­mä­ßig gerin­gen Grö­ße der Par­tei weit­ge­hen­de dis­kur­si­ve Anschluss­fä­hig­keit her­stel­len. Volks­par­tei en minia­tu­re, aber mit kla­ren Inhal­ten. Viel­falt, bei der es übri­gens, neben­bei gesagt, über­haupt nicht scha­det, die­se auch immer wie­der öffent­lich sicht­bar zu machen – nicht zuletzt personell.

Im Teil II. geht’s wei­ter mit Wer­ten, Lagern und Milieus.

Kurz zur OB-Wahl Stuttgart 2012

Stutt­gart hat gewählt – und was für ein Ergeb­nis: Die Kan­di­da­ten der bei­den gro­ßen Par­tei­en ver­ei­nen über 70% der Stim­men auf sich, die der klei­ne­ren Par­tei­en kom­men auf etwa 15% und etwa 10%. Und die rest­li­chen zehn 3,5 Pro­zent­punk­te ver­tei­len sich auf eben­so vie­le zehn wei­te­re Bewerber. 

Ich freue mich, dass Fritz Kuhn es mit 36,5% klar auf Platz 1 im ers­ten Wahl­gang geschafft hat, und den CDU-FDP-FW-Tur­ner samt Bret­zel damit eben­so klar auf Platz 2 ver­wie­sen hat. Gewon­nen ist die Wahl aller­dings noch nicht. Ein Unsi­cher­heits­fak­tor ist die Wahl­be­tei­li­gung, die mit unter 50% eher mau war. Tur­ner setzt dar­auf, Nicht­wäh­le­rIn­nen zu mobi­li­sie­ren, Fritz wird hof­fent­lich einen grö­ße­ren Teil der Wil­helm- und Rocken­bauch-Stim­men bekom­men. Wäre doch scha­de, wenn es erneut nicht klap­pen wür­de, mit einer pro­gres­si­ven Mehr­heit auch einen pro­gres­si­ven OB für Stutt­gart zu bekom­men. (Das darf ger­ne auch schon mal als Auf­ruf ver­stan­den wer­den, am 21.10. bei der dann fäl­li­gen Neu­wahl Kuhn zu wählen). 

Apro­pos Neu­wahl: Das baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht sieht kei­ne Stich­wahl vor, theo­re­tisch könn­ten jetzt also sogar noch ganz neue Kan­di­da­tIn­nen dazu kom­men. Andre­as Ren­ner zum Beispiel … 

Ach ja, über 70% für die Kan­di­da­ten der bei­den größ­ten Par­tei­en – aber eben auch, und das ist viel­leicht die wich­ti­ge­re Zahl, fast zwei Drit­tel der Wäh­le­rIn­nen gegen den Kan­di­da­ten von CDU, FDP und Frei­en Wäh­lern. Ich bin – auch jen­seits der OB-Wahl in Stutt­gart – gespannt, wie sich das mit dem baden-würt­tem­ber­gi­schen Par­tei­en­sys­tem weiterentwickelt.

Update: Zah­len kor­ri­giert (dan­ke, Kay!) – wer alle sehen will, fin­det die hier.

Kurz: Orwell, die FDP und die Grünen (Update)

Im Jahr 1984, dem titel­ge­ben­den Jahr von Geor­ge Orwells Erzäh­lung über den gro­ßen Bru­der und den tota­li­tä­ren Staat, erschien ein von Fritz Kuhn und Wolf­gang Schmitt im Auf­trag des dama­li­gen Lan­des­ar­beits­krei­ses „Neue Medi­en“ der Grü­nen her­aus­ge­ge­be­nes Buch mit dem schö­nen Titel Ein­sam, über­wacht und arbeits­los – Tech­no­kra­ten ver­da­ten unser Leben. Das Buch ist ein span­nen­des Doku­ment der Zeit­ge­schich­te – nicht zuletzt als Ver­gleichs­fo­lie dafür, wie sich grü­ne Netz­po­li­tik seit 1984 wei­ter­ent­wi­ckelt hat. Auch ich habe es des­we­gen schon her­an­ge­zo­gen – eben als his­to­ri­sche Ver­gleichs­fo­lie. Schließ­lich ist seit 1984 mehr als ein Vier­tel­jahr­hun­dert ver­gan­gen, und die betei­lig­ten Per­so­nen eben­so wie die Par­tei der Grü­nen – heu­te Bünd­nis 90/Die Grü­nen – hat sich deut­lich wei­ter­ent­wi­ckelt. Umso span­nen­der ist der Vergleich.

Ich bin aller­dings nicht der ein­zi­ge, der Ein­sam, über­wacht und arbeits­los ger­ne her­an­zieht. Die dama­li­ge sehr kri­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung mit ISDN, Breit­band­ka­beln und BTX ist auch der FDP in Erin­ne­rung geblie­ben. Viel­leicht, weil die FDP ger­ne an die 1980er Jah­re zurück­denkt, oder viel­leicht auch, weil sie glaubt, sich noch immer dort zu befin­den. Wie dem auch sei: Wer nur die Slo­gans der FDP betrach­tet, könn­te glau­ben, dass Ein­sam, über­wacht und arbeits­los auch heu­te noch Posi­ti­on der Grü­nen sei. Quatsch!

Lei­der ist das Doku­ment nicht online zugäng­lich, damit sich jede/r selbst ein Bild machen kann. Ich habe jetzt zumin­dest mal den Titel, das Inhalts­ver­zeich­nis und das Vor­wort abfo­to­gra­fiert (da gra­de kein Scan­ner zur Hand) – bit­te sehr:

Einsam, überwacht und arbeitslos - Titel Einsam, überwacht und arbeitslos - Impressum Einsam, überwacht und arbeitslos - Inhalt Einsam, überwacht und arbeitslos - Vorwort I Einsam, überwacht und arbeitslos - Vorwort II

P.S.: Hier noch ein paar Gedan­ken zum Wan­del der Ökos im Ver­hält­nis zu Tech­nik.

P.P.S.: Um die Dis­kus­si­on zu erleich­tern, habe ich das Vor­wort mal durch eine OCR gejagt – online, so sind die moder­nen Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gien – und doku­men­tie­re es nach dem Klick auf Weiterlesen: 

„Kurz: Orwell, die FDP und die Grü­nen (Update)“ weiterlesen

Unabhängige Listen und Grüne – auch anderswo ein Thema

Als vor ein paar Mona­ten das The­ma „Grü­ne Alter­na­ti­ve Lis­te spal­tet sich von der Frak­ti­on ab“ auf der Tages­ord­nung stand, sah es nach einem loka­len Frei­bur­ger Pro­blem aus. Inzwi­schen sind auch anders­wo ähn­li­che Ten­den­zen zu beob­ach­ten – bzw. ganz anders inten­dier­te Ten­den­zen, die zu ähn­li­chen Ergeb­nis­sen führen. 

Rainbow mosaic, part II

Das pro­mi­nen­tes­te Bei­spiel ist der­zeit Hei­del­berg: Hier wur­den die Grü­nen jah­re­lang und his­to­risch gewach­sen durch eine Grün-Alter­na­ti­ve Lis­te (GAL) im Gemein­de­rat ver­tre­ten. Die Grü­nen – Hei­del­berg ist u.a. der Wahl­kreis von Fritz Kuhn und The­re­sia Bau­er – haben beschlos­sen, die­se Frak­ti­ons­ge­mein­schaft auf­zu­kün­di­gen und fort­an mit einer eige­nen Lis­te anzu­tre­ten. Das Kli­ma ist ver­gif­tet, der Draht zwi­schen Par­tei und loka­ler sozia­ler Bewe­gung scheint, soweit das von außen beur­teil­bar ist, zer­schnit­ten zu sein. Die GAL/grüne Frak­ti­on im Gemein­de­rat hat sich gespal­ten, es sit­zen also auch hier zwei Grü­ne Lis­ten im Gemeinderat.

Jetzt wird dar­über dis­ku­tiert, ob die­je­ni­gen, die wei­ter­hin auf der GAL-Lis­te antre­ten – dar­un­ter Urge­stei­ne der Hei­del­ber­ger Grü­nen – aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen wer­den sol­len. Pikant wird die Sache, weil auch Memet Kilic, gera­de auf Platz 10 der Bun­des­tags­lis­te (Grü­ne) gewählt, zu den GAL-Kan­di­da­tIn­nen gehört. Neben­bei bemerkt: die Mög­lich­keit, dass so eine Situa­ti­on ein­tritt, wur­de im Flur­funk des Lan­des­par­tei­tags als ein Argu­ment genannt, Memet nicht zu wählen.

Und auf einer ganz ande­ren Ebe­ne spielt Jan Sei­fert das Gedan­ken­ex­pe­ri­ment durch, dass sich der geschwäch­te Rea­lo-Refor­mer-Flü­gel von „Bünd­nis 90/Die Grü­nen“ ver­ab­schie­den könn­te, im Sinn grün-libe­ra­ler Par­tei­en, wie es sie in der Schweiz gibt. Jan kommt zu dem Schluss, dass das nicht wirk­lich ein Erfolgs­pro­jekt wäre, weil die Ver­an­ke­rung in der Basis einer neu­en grün-libe­ra­len Par­tei um Özd­emir, Pal­mer & Co. mög­li­cher­wei­se feh­len würde.

Stich­wort Basis: damit sind wir wie­der beim Ein­gangs­the­ma: Grü­ne und unab­hän­gi­ge Lis­ten. Man­cher­orts schei­nen ent­spre­chen­de Dop­pel-Kan­di­da­tu­ren ganz pro­blem­los zu funk­tio­nie­ren (z.B. gibt es in Rott­weil neben den Grü­nen auch eine Frau­en­lis­te, auf der vie­le grü­ne Frau­en antre­ten). Ich sehe dar­in sogar Chan­cen, das Wäh­ler­spek­trum zu erwei­tern, wenn’s geschickt gemacht wird. Die Dro­hung mit Par­tei­aus­schlüs­sen ist aller­dings eben­so wie das gegen­sei­ti­ge öffent­li­che Beschimp­fen was ganz ande­res als „geschickt gemacht“. 

Mein Fazit: es soll­te sich loh­nen, dafür zu kämp­fen, auf der Lan­des- und Bun­des­ebe­ne die Par­tei zusam­men­zu­hal­ten (nicht zuletzt auf­grund der 5 %-Hür­de) – und auf der Kom­mu­nal­ebe­ne einen modus viv­de­ni zu fin­den (oder fort­zu­tra­gen), der unter­schied­li­che Aspek­te grü­ner Pro­gram­ma­tik und grü­ner Geschich­te – auch außer­halb des par­tei­li­chen Rah­mens – best­mög­lich leben­dig erhält. Wenn wir – Par­tei­grü­ne und sons­ti­ge Grü­ne – vor Ort stark blei­ben wol­len, dann geht das am bes­ten gemein­sam, am zweit­bes­ten in Lis­ten, die sich gegen­sei­tig nicht als „Geg­ner“ betrach­ten, und über­haupt nicht, wenn Grü­ne sich plötz­lich nicht mehr grün sind. Auch sol­che im bes­ten Sin­ne libe­ra­len Umgangs­for­men mit Viel­falt auf der Kom­mu­nal­ebe­ne sind ein ent­schie­de­ner Bei­trag zur Geschlos­sen­heit der Par­tei, egal, wie para­dox das erst ein­mal klin­gen mag.

War­um blog­ge ich das? Weil mir dass dann viel­leicht doch ein biß­chen zuviel der „Nor­ma­li­sie­rung“ der grü­nen Par­tei dar­stellt.

Grüne KandidatInnen im Netz – Baden-Württemberg (Update 2: Fragenkatalog Grüne Jugend)

In unge­fähr zehn Tagen fin­det die Lis­ten­auf­stel­lung von Bünd­nis 90/Grünen Baden-Würt­tem­berg für die Bun­des­tags­wahl 2009 statt. Aktu­ell lie­gen 22 Bewer­bun­gen vor (aus­sichts­reich sind so etwa acht Plät­ze). Hier nun ein Über­blick dar­über, wie weit die ein­zel­nen Kan­di­da­tIn­nen im Netz ver­tre­ten sind – in der Rei­hen­fol­ge, wie die Bewer­bun­gen bei der Lan­des­par­tei auf­ge­führt sind. Web 2.0 bezieht sich hier erst­mal auf Face­book und XING. 

Kurz zur Metho­de: per­sön­li­che Web­site ist zuerst ein­mal die in der Bewer­bung auf­ge­führ­te, wenn dort kei­ne zu fin­den ist, habe ich Goog­le bemüht. Blogs sind ange­ge­ben, soweit sie auf der jewei­li­gen per­sön­li­chen Web­site ver­linkt sind oder ander­wei­tig bekannt sind (oder wenn die per­sön­li­che Web­site als Blog ange­legt ist). Wenn Blog und Web­site nicht iden­tisch sind, ist das Blog zusätz­lich verlinkt.

In Face­book und Xing habe ich jeweils die Such­funk­ti­on bemüht (auch mit Namens­va­ri­an­ten). Im übri­gen gilt: Feh­ler kor­ri­gie­re ich ger­ne, Ergän­zun­gen neh­me ich ger­ne ent­ge­gen (am bes­ten im Kommentarfeld).

Eine Lis­te aller Wahl­kreis­kan­di­da­tu­ren lie­fert übri­gens die Web­site der BaWü-Grü­nen. Die dort vor­han­de­nen Mini-Pro­fi­le sind hier jedoch nicht mit aufgenommen. 

Jetzt aber zur Liste:

Nr. Name Web­site Blog Web 2.0
BTW‑1 Bea­te Müller-Gemmeke  www.mueller-gemmeke.de nein  Facebook 
BTW‑2 Alex­an­der Bonde MdB www.alexbonde.de nein Face­book, XING
BTW‑3 Kers­tin And­reae MdB www.kerstin-andreae.de (Flash) nein nein
BTW‑4 Andre­as Roll nein nein nein
BTW‑5 Uschi Eid MdB www.uschi-eid.de nein nein
BTW‑6 Ingrid Hön­lin­ger www.rahoenlinger.de (beruf­li­che Site) nein nein
BTW‑7 Big­gi Ben­der MdB www.biggi-bender.de nein nein
BTW‑8 Petra Selg www.petra-selg.de ja1 nein
BTW‑9 Tho­mas Oel­may­er MdL www.thomas-oelmayer.de nein nein
BTW-10 Syl­via Kot­ting-Uhl MdB www.kotting-uhl.de nein nein
BTW-11 Bri­git­te Schmid www.brigitte-schmid.de nein nein
BTW-12 Agnieszka Mal­c­zak www.malczak.de ja Face­book
BTW-13 Andrea Lind­l­ohr www.andrea-lindlohr.de ja nein Face­book3
BTW-14 Fritz Kuhn MdB www.fritz-kuhn.de nein nein
BTW-15 Till Sei­ler www.till-seiler.de (Stand 2005) nein nein
BTW-16 Win­ne Her­mann MdB www.winnehermann.de nein nein
BTW-17 Jörg Rupp www.joergrupp.de
www.schulpakete.de
ja XING
BTW-18 Bern­hard Lehle www.geislinger-biergarten.de (beruf­li­che Site) nein nein
BTW-19 Ger­hard Schick MdB www.gerhardschick.net nein Face­book, XING
BTW-20 Memet Kilic www.memet-kilic.de
www.memet-kilic-gruene.de
ja1 nein
BTW-21 Flo­ri­an Hassler nein nein Face­book
BTW-22 Cem Özd­emir MEP www.oezdemir.de nein Face­book2

Anmer­kun­gen
1. „Tech­nisch“ han­delt es sich bei der Sei­te um ein Blog, es ist aber nicht klar, ob die­se auch als Blog genutzt wer­den soll.
2. Es gibt eine Face­book-Sei­te über Cem Özd­emir als „poli­ti­ci­an“, wie aktiv Cem dar­an betei­ligt ist, ist mir nicht klar. Dem Augen­schein nach wird sie zumin­dest aktiv betreut.
3. Seit 2.10.2008.

Fazit: Fast alle Kan­di­da­tIn­nen haben eine Web­site, nur jeweils etwa ein Vier­tel ist ent­we­der mit einem eige­nen Blog oder – nicht in allen Fäl­len deckungs­gleich – mit einem Pro­fil bei XING oder Face­book vertreten.

War­um blog­ge ich das? Weil mich Andrea Lind­l­ohrs Hin­weis auf ihr Blog neu­gie­rig gemacht hat, wie das eigent­lich bei den ande­ren Kan­di­da­tIn­nen so aussieht.

Update (2.10.2008) Face­book bei Andrea Lind­l­ohr ergänzt.

Update 2 (5.10.2008) Hat zwar nicht direkt was mit Web 2.0 & Poli­tik zu tun (oder viel­leicht doch, weil erst elek­tro­ni­sche Medi­en es so ein­fach machen, sowas zu ver­brei­ten), aber inter­es­sant ist die Akti­on der Grü­nen Jugend BaWü doch, Fra­gen an alle Kan­di­da­tIn­nen gestellt zu haben und jetzt die Ant­wor­ten zu ver­öf­fent­li­chen (gefun­den bei Agnieszka).