Weltuntergangsstimmung

Viel­leicht gehört zum pro­fes­sio­nel­len Poli­tik­ma­chen ein gewis­ser Zweck­op­ti­mis­mus. Zugleich ver­ste­he ich, dass die in den letz­ten Jah­ren neu auf­flam­men­den Krie­ge, die demo­kra­tie­feind­li­che Situa­ti­on in Russ­land, den USA und Chi­na, und nicht zuletzt die sich wei­ter zuspit­zen­de Kli­ma­kri­se (von Arten­ster­ben und Pan­de­mien gar nicht zu reden) den Ein­druck her­vor­ru­fen kön­nen, dass das Ende der Mensch­heit, zumin­dest das Ende einer Geschich­te von Fort­schritt, Befrei­ung und der pro­gres­si­ven Aus­wei­tung demo­kra­ti­scher Rech­te nun nahe sei. Hier­zu­lan­de trägt der rechts­las­ti­ge Zeit­geist genau­so wie der tief durch­ge­drück­te Rück­wärts­gang der Merz-CDU zu die­sem Ein­druck bei.

Trotz­dem hat es mich erschreckt, wie vie­le Men­schen – in mei­ner in die­ser Hin­sicht ver­mut­lich über­haupt nicht aus­sa­ge­kräf­ti­gen Mast­o­don-Bla­se – davon über­zeugt sind, dass wir kurz vor einem glo­ba­len Zusam­men­bruch ste­hen. Ent­we­der, weil die genann­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen und Ent­wick­lun­gen, kom­bi­niert mit Fol­gen der Kli­ma­kri­se wie Dür­re, unbe­wohn­bar wer­den­den Land­stri­chen usw. zu bür­ger­kriegs­ar­ti­gen Zustän­den füh­ren wer­den. Oder, auch die­se Hal­tung fand ich in mei­nem Feed, weil als ein­zi­ger Weg, die Kli­ma­kri­se (und den rech­ten Back­lash usw.) noch zu stop­pen gese­hen wird, auf einen Umsturz zu hof­fen. Der dann mög­li­cher­wei­se zu bür­ger­kriegs­ar­ti­gen Zustän­den führt.

Das nicht ganz neue Argu­ment, dass es erst die Revo­lu­ti­on geben müs­se, bevor die Welt geret­tet wer­den kön­ne (bzw.: dass es erst die Revo­lu­ti­on geben müs­se, um die Welt zu ret­ten), erschließt sich mir wei­ter­hin nicht. Auch nicht im Kli­ma-Män­tel­chen, bzw. erst recht nicht in die­sem. Etwas zynisch gesagt: bis ein sol­ches Vor­ha­ben erfolg­reich ist, ist es zu spät. Vom CO2-Aus­stoss bren­nen­der Bar­ri­ka­den nicht zu reden.

Die Hoff­nung, dass es anders geht, dass es mög­lich sein kann, im Rah­men des­sen, was das poli­ti­sche Sys­tem dafür bereit­hält, die Wei­chen für eine bes­se­re Zukunft zu stel­len, ist eine zar­te Pflan­ze. Reicht es, dar­auf zu set­zen, das über kurz oder (bit­te nicht all­zu) lang doch Ver­nunft sich durch­setzt? Reicht es, dem Markt zuzu­trau­en, dass er nicht so ideo­lo­gie­ge­tränkt sein kann, die kla­ren öko­no­mi­schen Vor­tei­le erneu­er­ba­rer Ener­gien und elek­tri­scher Antrie­be außen vor zu las­sen? Ist Ver­trau­en in Kli­maur­tei­le der Höchst­ge­rich­te gerecht­fer­tigt (und wenn ja, wie lan­ge noch)? 

Das sind in einer Lage, die sich sehr nach Abwehr­kampf gegen das Zurück anfühlt, schwie­ri­ge Fra­gen, zuge­ge­ben. Und aus zum Bei­spiel dem Wachs­tum der erneu­er­ba­ren Strom­erzeu­gung nicht nur hier, son­dern auch in Dik­ta­tu­ren mit einem nüch­ter­nen Eigen­in­ter­es­se Hoff­nung zu sau­gen, mag zu wenig sein. 

Mehr­hei­ten kön­nen sich ändern, der Zeit­geist schwingt, über die letz­ten Jahr­zehn­te gese­hen, wild im Wind. No future gab es 1980 schon ein­mal, gesell­schaft­li­che Auf­brü­che 1968 und 1986 genau­so wie in den 2000er Jah­ren und zuletzt 2018. Und an gesell­schaft­li­chen Mehr­hei­ten lässt sich arbei­ten, Bünd­nis­se las­sen sich schmie­den, das Mei­nungs­kli­ma lässt sich ver­schie­ben. Das und der müh­se­li­ge poli­ti­sche All­tag mit sei­nem Streit um Stell­platz­schlüs­sel, Netz­um­la­gen und Neben­sät­ze in Kli­ma­schutz­ge­set­zen bewirkt etwas. Lang­sa­mer, manch­mal ver­geb­lich. Aber eben doch.

Was wäre die Alter­na­ti­ve? Die, die von einer Kli­mare­vo­lu­ti­on träu­men, konn­ten mir bis­her nicht sagen, wie der Weg dazu aus­se­hen soll. Wo sind die Poli­zei­trupps, die sich auf die Sei­te der Letz­ten Gene­ra­ti­on schla­gen? Wo sind die wüten­den Bürger*innen, die vor Bör­sen und Kon­zern­zen­tra­len auf­tau­chen? Und ja, auch die öffent­li­chen Gali­ons­fi­gu­ren, auf die sich Auf­merk­sam­keit fokus­siert, sehe ich aktu­ell kaum.

Oder geht es uns zu gut? Aber in den Kri­sen­ge­bie­ten sieht es nicht anders aus – wenn da jemand Mas­sen hin­ter sich ver­sam­melt, dann sind es grosso modo rech­te Populist*innen.

Was also tun? Ich bin über­zeugt davon, dass der ein­zi­ge erfolgs­ver­spre­chen­de Weg der ist, wei­ter in Gemein­de­rä­ten und Par­la­men­ten zu arbei­ten, wei­ter auf Stra­ßen und im Netz zu ver­su­chen, guten Argu­men­ten Nach­druck zu ver­lei­hen, wei­ter das Rich­ti­ge im eige­nen All­tag zu tun – und zu ver­su­chen, die Hoff­nung nicht auf­zu­ge­ben, dass das Mög­lich­keits­fens­ter, das sich beim nächs­ten Schwin­gen des Zeit­geist­pen­dels ergibt, dann auch tat­säch­lich genutzt wird.

Ereignis statt Struktur

Demo gegen rechts - 03.02.2024 - Freiburg

Schon wie­der ein Demo­tag, in Frei­burg bis zu 40.000 Men­schen auf der Stra­ße, ein Bünd­nis von 400 Orga­ni­sa­tio­nen. Und das ist nur Frei­burg. Großartig! 

Trotz­dem bei der Demo – die orga-mäßig, wenn ich das rich­tig sehe, mas­siv auf die Infra­struk­tur vor Fri­days for Future zurück­griff, in ande­ren Orten Par­tei­en oder Gewerk­schaf­ten – das Gefühl, dass es ein Risi­ko gibt, dass die­ses Bünd­nis, das jetzt ein Zei­chen gegen die AfD, gegen Ras­sis­mus, gegen Aus­gren­zung, für Viel­falt und Demo­kra­tie setzt, fra­gil ist. Und dass es kei­ne gute Idee wäre, jetzt mas­siv Ener­gie dafür ein­zu­set­zen, aus dem Ereig­nis der mög­li­cher­wei­sen größ­ten Demons­tra­tio­nen der deut­schen Geschich­te eine Struk­tur zu machen. 

Wir – die wache Zivil­ge­sell­schaft – haben gezeigt, dass wir im Zwei­fel da sind. Wir sind in der Lage, in kür­zes­ter Zeit mit vie­len, vie­len Men­schen auf die Stra­ße zu gehen und damit Poli­tik und öffent­li­che Mei­nung zu beein­flus­sen. Das ist extrem wich­tig – und das wird gese­hen, so jeden­falls mei­ne Innen­per­spek­ti­ve aus grü­ner Par­tei und Fraktion.

Wich­ti­ger als die nächs­te Demo, bei der dann sofort die Fra­ge gestellt wird, ob’s dies­mal noch mehr Men­schen waren, oder ob die „Bewe­gung“ schon wie­der ein­schläft, ist es, die­se Ener­gie jetzt in die exis­tie­ren­den Struk­tu­ren zu gießen.

Das sind Par­tei­en und Gewerk­schaf­ten, Initia­ti­ven und Ver­bän­de. All die gibt es. All die ste­hen für Demo­kra­tie – in den müh­sa­men Ebe­nen des All­tags. Und all die­se Ein­rich­tun­gen brau­chen Men­schen, die mit­ma­chen, die sich ein­brin­gen, die dabei sind. Und die die­se Hal­tung auch in ihr per­sön­li­ches Umfeld tra­gen. Die wider­spre­chen und ihre Mei­nung sagen.

Ereig­nis und Struk­tur ist eine der Grund­un­ter­schei­dun­gen der Sozio­lo­gie. Etwas, das regel­mä­ßig pas­siert, das dann sei­ne eige­nen Regeln aus­bil­det, Erwar­tun­gen bün­delt und Prak­ti­ken begrün­det, das ist eine Struk­tur. Und ohne Struk­tu­ren wür­de nichts funk­tio­nie­ren. Aus einem Ereig­nis, einem ein­ma­li­gen und neu­en Ding, eine Struk­tur zu machen, kos­tet Kraft. Was als Bünd­nis für den Moment funk­tio­niert, zeigt bei jeder Struk­tur­bil­dung sofort Flieh­kräf­te, führt zu Aus­ein­an­der­set­zun­gen über den rich­ti­gen Weg, über das „das machen wir so“. Und Auf­merk­sam­keit gibt es für das Ereig­nis, nicht für die dau­er­haf­te Anstrengung.

Das Signal ist da und so stark, wie es nur sein kann. Ich hof­fe, es ist ange­kom­men und hilft, die gesell­schaft­li­che Mit­te nach links zu ver­schie­ben. Im Wech­sel­spiel aus Ereig­nis und Struk­tur bewegt sich etwas. Das ein­ma­li­ge Ereig­nis mit den Groß­de­mos die­ser Tage – und die müh­sa­me All­tags­ar­beit in Par­tei­en, Initia­ti­ven, Ver­bän­den. Zusam­men bringt das was, zusam­men ver­än­dert das was. Des­we­gen: groß­ar­tig, dass es die­se Demos gab – aber lasst uns jetzt den Modus wechseln. 

Photo of the week: Freiburg Hbf (video still)

Freiburg Hbf (video still)

 
Zurück von der Frak­ti­ons­klau­sur, trotz Streik irgend­wie von Neckar­sulm wie­der nach Frei­burg gekom­men (ein Nah­ver­kehrs­zug einer der baden-würt­tem­ber­gi­schen Gesell­schaf­ten, die nicht bestreikt wur­den, von Neckar­sulm nach Heil­bronn, eine Stra­ßen­bahn von Heil­bronn nach Karls­ru­he, ein pünkt­li­cher und gar nicht so vol­ler ICE aus dem Not­fahr­plan von Karls­ru­he nach Frei­burg). Und die Win­ter­däm­me­rung ver­wan­delt selbst Güter­zü­ge und die Wiwi­li-Brü­cke in irgend­was hüb­sches. Das Foto oben ist ein Aus­schnitt aus die­sem Video­schnip­sel, bei dem Zug, Räder und Leu­te auf der Brü­cke und Vögel in Bewe­gung sind. Was natür­lich gleich noch bes­ser aussieht.

… sich zu radikalisieren

Anläs­se, sich zu radi­ka­li­sie­ren, gäbe es einige. 

Die Kli­ma­kri­se ist eine exis­ten­zi­el­le Bedro­hung. Ganz ähn­lich sieht es mit dem Arten­ster­ben aus. Hier weit­rei­chen­de For­de­run­gen zu erhe­ben und wenig Spiel­raum für Kom­pro­mis­se zu sehen – so wür­de ich eine radi­ka­le poli­ti­sche Hal­tung im Sin­ne Habecks „radi­kal und rea­lis­tisch“ beschrei­ben – erscheint mir sehr nach­voll­zieh­bar. (Und natür­lich lässt sich das her­un­ter­bre­chen auf loka­le Anläs­se, Wäl­der, die abge­holzt wer­den sol­len und der­glei­chen mehr.)
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Klimaaktionstag. Ein Gespräch mit Z.

Der 20. Sep­tem­ber 2019 ist in posi­ti­ver wie nega­ti­ver Hin­sicht ein Tag, der als Kipp­punkt der Kli­ma­kri­se in Erin­ne­rung blei­ben wird. Groß­ar­tig sind die heu­te und in die­ser Woche welt­weit statt­fin­den­den Demons­tra­tio­nen – ein Tag, der mit 300.000 Demons­trie­ren­den in Aus­tra­li­en beginnt, allei­ne in Deutsch­land 1,4 Mio. Demons­trie­ren­de gese­hen hat und mit 250.000 in New York endet. Fri­days for Future hat hier glo­bal etwas in Bewe­gung gesetzt. Gleich­zei­tig ist der 20. Sep­tem­ber 2019 der Tag, an dem die Bun­des­re­gie­rung ihren wenig ambi­tio­nier­ten Kom­pro­miss vor­ge­stellt hat, bei dem heu­te schon klar ist, dass damit die Zie­le des Pari­ser Kli­ma­ab­kom­mens nicht erreicht wer­den kön­nen. Die frei­täg­li­chen Demos und ähn­li­chen Aktio­nen wer­den also weitergehen.

In Frei­burg fand die größ­te Demons­tra­ti­on der Stadt­ge­schich­te statt, mit etwa 30.000 Teil­neh­men­den (bei 230.000 Einwohner*innen). Ich war mit mei­nem Zehn­jäh­ri­gen da – und als wir etwas zu spät anka­men, war nicht nur der Platz der Alten Syn­ago­ge voll, son­dern auch die Ter­ras­se des Thea­ter­ca­fes, die Ber­told­stra­ße und der Rott­eck­ring rund um den Platz. Extrem eindrucksvoll.

Auch mei­ne Toch­ter Z. (fast 14) hat wie an allen bis­he­ri­gen Demos in Frei­burg auch an die­ser teil­ge­nom­men; getrof­fen habe ich sie erst in der Stra­ßen­bahn zurück, so groß war die viel­fäl­ti­ge Men­schen­men­ge. Ich habe ihr ein paar Fra­gen zur Demo und zu den Frei­bur­ger Fri­days-For-Future-Akti­vi­tä­ten gestellt.
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