Moorburg (Wortspiele mit „Hamburg“ bitte dazudenken)

Ich habe mir noch kei­ne abschlie­ßen­de Mei­nung dazu gebil­det, was ich von der jetzt aus­ge­spro­che­nen Teil­ge­neh­mi­gung für das Ham­bur­ger Koh­le­kraft­werk Moor­burg hal­te. Prin­zi­pi­ell sehe ich zwei ver­schie­de­ne Argumentationslogiken: 

  • Die GAL hät­te vor­her wis­sen kön­nen, dass das Koh­le­kraft­werk ohne Mil­li­ar­den­schä­den nicht mehr zu ver­hin­dern ist und hät­te damit kei­nen Wahl­kampf machen dür­fen (wür­de mich mal inter­es­sie­ren, ob die Links­par­tei auch Anti-Moor­burg Wahl­kampf gemacht hat), hat so jeden­falls ein zen­tra­les Wahl­ver­spre­chen gebro­chen und soll­te jetzt gehen (was zwar an der poli­ti­schen Glaub­wür­dig­keit, aber nicht am Kraft­werks­bau etwas ändert).
  • Die GAL war über­zeugt, dass das Kraft­werk auf dem Rechts­weg ver­hin­dert wer­den kann und sie hat ihr Mög­lichs­tes getan. Auch in jeder ande­ren Regie­rung wäre nicht mehr erreich­bar gewe­sen – des­we­gen ist ein Ende der Koali­ti­on Unsinn, zudem könn­ten dann ande­re wich­ti­ge Pro­jek­te nicht ver­wirk­licht werden.

In der Wahl­ver­spre­chen­bre­chen-Logik weiss ich nicht genau, für wie glaub­wür­dig ich die GAL noch hal­ten möchte. 

Die Pres­se­mit­tei­lung von Haj­duk ist jeden­falls ganz inter­es­sant zu lesen. Haj­duk betont dar­in, dass Moor­burg aus was­ser­recht­li­chen Grün­den nur mit ein­ge­schränk­ter Leis­tung geneh­migt wird, dass bei Ver­füg­bar­keit CCS-Tech­no­lo­gie (an deren bal­di­ge Exis­tenz ich eben­falls noch nicht so ganz glau­be) nach­ge­rüs­tet wer­den muss, dass Stick­oxi­de streng kon­trol­liert wer­den und dass eigent­lich ein Ver­sa­gen der Geneh­mi­gung aus Kli­ma­grün­den schön gewe­sen wäre, aber eben (noch) nicht mög­lich ist. Außer­dem will Ham­burg einen eige­nen (öko­lo­gi­schen) Ener­gie­ver­sor­ger gründen. 

Das klingt alles nach den größt­mög­li­chen Anstren­gun­gen in der juris­ti­schen Nie­der­la­ge – ob ich dahin­ter jetzt Macht­er­halts­spin ver­mu­ten möch­te oder doch ehr­li­che Anstren­gun­gen, das Schlimms­te zu ver­hin­dern, erscheint mir kaum ent­scheid­bar. Jetzt wird es span­nend, wie die Ham­bur­ger Grü­nen-Mit­glie­der das gan­ze bewer­ten. In der Pres­se­mit­tei­lung des Lan­des­ver­ban­des heißt es hierzu: 

Für den 9. Okto­ber lädt der Lan­des­vor­stand zu einer Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung ein. Dazu Katha­ri­na Fege­bank: „Beim Par­tei­tag in der nächs­ten Woche sind unse­re Mit­glie­der gefragt, die Moor­burg-Ent­schei­dung zu dis­ku­tie­ren und zu bewer­ten. Moor­burg war ein zen­tra­les Wahl­kampf­the­ma, und wir waren – wie Tei­le der EU-Kom­mis­si­on und die Umwelt­ver­bän­de – davon über­zeugt, dass es noch recht­li­che Mög­lich­kei­ten zur Ver­hin­de­rung des Kraft­werks gab. Nach­dem dies geschei­tert ist, muss die Par­tei­ba­sis zusam­men­kom­men und über die heu­ti­ge Ent­schei­dung diskutieren.“ 

War­um blog­ge ich das? Weil sich an der Fra­ge Koh­le gera­de ziem­lich viel in Sachen Glaub­wür­dig­keits­ma­nage­ment ler­nen lässt. Nicht nur in Ham­burg. Und noch ein hei­ßer Tipp: die (Anti-)Kohlestrategie für den Kli­ma­schutz wird uns bis in den Bun­des­tags­wahl­kampf hin­ein beschäftigten.

Kurz: Naturrecht mal anders (Update)

Jede Men­ge Wah­len und Wahl­fol­gen – Ham­burg mit einem Koh­le­kraft­werk, Hes­sen mit dem Ver­such, das Unwahr­schein­li­che zu wagen, Bay­ern mit einer lei­der unwahr­schein­li­chen Vie­rer­ko­ali­ti­on, Öster­reich mit einem dra­ma­ti­schen Rechts­ruck, Bran­den­burg mit Sta­tis­tik­pro­ble­men, usw. 

Wären die Wah­len anders gelau­fen, wenn die Natur im Sin­ne einer Latou­ria­ni­schen poli­ti­schen Öko­lo­gie hät­te mit­stim­men dür­fen? Wer weiß. Ganz so weit geht Ecua­dor nicht, aber span­nend ist es trotz­dem, was dort gera­de geschieht. Das Natu­re-Blog „The Gre­at Bey­ond“ berich­tet, dass in einer Volks­ab­stim­mung Natur mit eige­nen Rech­ten in die Ver­fas­sung auf­ge­nom­men wurde:

Natu­re or Pacha­ma­ma [the Ande­an earth god­dess], whe­re life is repro­du­ced and exists, has the right to exist, per­sist, main­tain and rege­ne­ra­te its vital cycles, struc­tu­re, func­tions and its pro­ces­ses in evo­lu­ti­on. Every per­son, peo­p­le, com­mu­ni­ty or natio­na­li­ty, will be able to demand the reco­gni­ti­on of rights for natu­re befo­re the public bodies. 

Ich bin gespannt, wie und ob das durch­ge­setzt wird. Aber allein die Mög­lich­keit, stell­ver­tre­tend, jedoch nicht anthro­po­zen­trisch für die Natur Rech­te ein­zu­for­dern, die hier­mit ermög­licht wird, ist schon mal beach­tens­wert und öff­net Türen. Oder stellt pro­vi­so­ri­sche Sit­ze im „Par­la­ment der Din­ge“ bereit, um noch ein­mal Latour (der gera­de den Unseld-Preis bekom­men hat), heranzuziehen.

Update: (1.10.2008) Bei Tele­po­lis fin­det sich ein Über­blicks­ar­ti­kel, in dem die gesam­te neue Ver­fas­sung Ecua­dors vor­ge­stellt wird. Die oben beschrie­be­nen Rech­te wer­den aller­dings nicht erwähnt, dafür kommt „das indi­ge­ne Gesell­schafts­prin­zip auf ‚Sumak Kaw­say‘ “ vor, „was auf Quechua ‚gutes Leben‘ bedeutet“.

Nachhaltiges Fliegen im administrativen Käfig

Clear cold sky I

Manch­mal gibt es selt­sa­me Zufäl­le. Ich wer­de nächs­te Woche an einem Pro­jekt­tref­fen in Schott­land teil­neh­men – „natür­lich“ ver­läuft die Rei­se dort­hin mit dem Flug­zeug (die Zug­ver­bin­dung hat a. ein Preis­pro­blem (Eurostar/Fähre), b. ein Zeit­pro­blem (Fak­tor 5 gegen­über dem Flie­gen) und c. ein Pro­blem mit dem pri­va­ti­sier­ten Eisen­bahn­netz in Großbritannien). 

Ges­tern habe ich dann über­legt, was eigent­lich die Rei­se­kos­ten­stel­le sagen wür­de, wenn ich eine Kli­ma-Ablass­zah­lung mit bei­le­gen wür­de. Mal abge­se­hen von der grund­sätz­li­chen Fra­ge, wie sinn­voll sol­che Zah­lun­gen sind. Jeden­falls wür­den für die Flug­stre­cke Frank­furt-Edin­burgh hin und zurück nach atmosfair.de etwa eine hal­be Ton­ne CO2 anfal­len, das ist etwa ein Vier­tel des „kli­ma­ve­träg­li­chen Jah­res­bud­gets eines Men­schen“. Um die­se aus­zu­glei­chen, müss­ten hier 14 Euro gezahlt wer­den, die dann von atmos­fair (oder ähn­lich bei ande­ren Ablas­s­an­bie­tern) in Kli­ma­schutz­pro­jek­te inves­tiert wür­den. Zum Ver­gleich: die Buchungs­ge­bühr des von der Uni in den offi­zi­el­len Dienst­richt­li­ni­en emp­foh­le­nen Rei­se­bü­ros beträgt 29,75 Euro.

Aller­dings bin ich dann ges­tern nicht dazu gekom­men, mal tat­säch­lich bei der Rei­se­kos­ten­stel­le nach­zu­fra­gen. Ist auch nicht not­wen­dig – den heu­te konn­te ich die Ant­wort in der Zei­tung (nur Abo) lesen. So etwas wür­de von der Uni (wie auch vom Fraun­ho­fer-Insti­tut für Sola­re Ener­gie­sys­te­me) bis­her grund­sätz­lich nicht gemacht. Die Pres­se­spre­che­rin der Uni ver­weist statt des­sen auf ande­re Nach­hal­tig­keits­pro­jek­te und die Mög­lich­keit zur Video­kon­fe­renz. Als Begrün­dung für den Ver­zicht auf Kli­ma­kom­pen­sa­tio­nen gibt sie an, dass bei Rei­se­kos­ten ganz prin­zi­pi­ell die Maxi­me gel­te, mög­lichst spar­sam und effi­zi­ent zu wirt­schaf­ten. (Anlass für den Arti­kel in der Badi­schen Zei­tung war wohl, dass die Stadt Frei­burg in Zukunft ent­spre­chen­de Ablass­zah­lun­gen vor­neh­men möch­te – und von den befrag­ten Öko-Fir­men nur das Öko-Insti­tut e.V. bis­her so handelt).

Dass das offi­zi­ell emp­foh­le­ne Rei­se­bü­ro bei wei­tem nicht der bil­ligs­te Anbie­ter für Flug­rei­sen ist, sei ein­mal dahin­ge­stellt. Wich­ti­ger an der Bemer­kung ist jedoch, dass hier die Gren­zen des Nach­hal­tig­keits­kon­zep­tes der Uni Frei­burg auf­schei­nen: solan­ge, wie etwa bei effi­zi­en­te­ren Raum­be­hei­zun­gen, Umwelt­schutz mit Ein­spa­run­gen ver­bun­den ist, wird Nach­hal­tig­keit und Umwelt­schutz groß geschrie­ben. Da, wo tat­säch­lich Inves­ti­ti­to­nen (in einem ver­gleichs­wei­se beschei­de­nen Rah­men) not­wen­dig wären, rückt dann die spar­sa­me Mit­tel­be­wirt­schaf­tung auf die ers­te Prio­ri­tät vor.

Nun könn­te der Uni zugu­te gehal­ten wer­den, dass sie natür­lich gar nicht selbst dar­über ent­schei­det, son­dern letzt­lich als öffent­li­che Ein­rich­tung an Kos­ten­er­stat­tungs­richt­li­ni­en des Lan­des und mög­li­cher­wei­se auch der Dritt­mit­tel­ge­ber gebun­den ist. Aber wo ein Wil­le ist, fin­det sich in einer Uni­ver­si­tät meist auch ein Weg.

Bleibt die Fra­ge, was ich jetzt mache? Selbst kom­pen­sie­ren? Mich drauf aus­ru­hen, dass die Uni das nicht macht (bzw. das mein nicht vor­han­de­nes Auto mit dem Flug gegen­ge­rech­net wer­den könn­te)? Vor­schlä­ge an Senat und AK Nach­hal­ti­ge Uni­ver­si­tät ein­rei­chen? Oder gar an Lan­des- und Bun­des­po­li­tik mit der Fra­ge her­an­tre­ten, ob Kli­ma­kom­pen­sa­tio­nen für Flü­ge öffent­li­cher Ein­rich­tun­gen nicht gesetzt­lich ver­pflich­tend zu machen wären?

War­um blog­ge ich das? Weil hier pri­va­te Hand­lungs­frei­heit und insti­tu­tio­nel­le Vor­ga­ben auf­ein­an­der­pral­len – und weil es mich inter­es­sie­ren wür­de, was ande­re zu den auf­ge­wor­fe­nen Fra­gen mei­nen.

Windkraft und tote Fledermäuse (Update: BZ)

Baden-Würt­tem­berg ist in Bezug auf Wind­ener­gie sehr weit hin­ten­dran. So wur­den rund um Frei­burg gera­de ein­mal zwei Stand­or­te für Wind­kraft­an­la­gen geneh­migt – drei Räder am Schau­ins­land und vier auf dem Roß­kopf. Letz­te­re gerie­ten vor eini­gen Jah­ren hef­tig in die Debat­te, weil dort rela­tiv vie­le tote Fle­der­mäu­se gefun­den wur­den – die dann von Wind­kraft­geg­ne­rIn­nen schnell als Motiv für einen Gene­ral­ver­dacht ver­wen­det wur­den (wei­te­re: „Lärm“, „Land­schafts­ver­schan­de­lung“ und „Vogel­tod“). Ent­spre­chend genervt klingt die dama­li­ge Pres­se­mit­tei­lung des BUND; in der Pres­se ging es bis hin zum Ver­dacht, dass da jemand absicht­lich tote Fle­der­mäu­se unter die Roß­kopf-Roto­ren legt, um der Wind­kraft zu schaden. 

Wind power
Die vier Wind­rä­der auf dem Roßkopf

Jetzt gibt es eine Stu­die in einem bio­lo­gi­schen Fach­ma­ga­zin (SpOn berich­tet), der zufol­ge es weni­ger Zusam­men­stö­ße zwi­schen Rotor und Fle­der­maus sind, die die­se umbrin­gen, son­dern viel­mehr inne­re Ver­let­zun­gen auf­grund des sich am dre­hen­den Wind­rad schnell ver­än­dern­den Luft­drucks. Das klingt ziem­lich plau­si­bel – und ist inso­fern auch eine gute Nach­richt für Freun­de rege­ne­ra­ti­ver Ener­gien, als damit eine Ursa­chen­be­kämp­fung mög­lich ist. 

Statt also Wind­rä­der pau­schal zu ver­ur­tei­len, las­sen sich mit Unter­su­chun­gen wie die­ser sach­ge­rech­te Kri­te­ri­en für Stand­or­te und Ein­satz­fak­to­ren ent­wi­ckeln. Dazu muss dann aller­dings auch die – in Baden-Würt­tem­berg lei­der bis­her nicht gege­be­ne – prin­zi­pi­el­le Bereit­schaft da sein, Wind­ener­gie auch tat­säch­lich ein­zu­set­zen und zu fördern. 

War­um blog­ge ich das? Weil ich es scha­de fin­de, dass ratio­na­le Argu­men­te schnell miss­braucht wer­den. Der oben ver­link­te Spie­gel-Arti­kel, in dem aus der Ursa­chen­er­klä­rung, war­um Wind­kraft­an­la­gen für Fle­der­mäu­se gefähr­lich sein kön­nen, gleich glo­ba­le Öko­sys­tem-Bedro­hun­gen her­bei­zi­tiert wer­den, ist dafür eben­so ein Bei­spiel wie das Auf­tre­ten man­cher Lob­by­is­tIn­nen für erneu­er­ba­re Ener­gien, die hin­ter jedem Gegen­ar­gu­ment gleich eine Indus­trie­ver­schwö­rung sehen. Nach­hal­tig und kon­struk­tiv ist bei­des nicht.

Update: (27.8.2008) Der Voll­stän­dig­keit hier noch der Link auf den gest­ri­gen BZ-Arti­kel, net­ter­wei­se im Voll­text auch für Nicht-Abon­nen­tIn­nen abrufbar.

Von Luxusgrün zu Notwendigkeitsgrün?

Die taz berich­tet heu­te über den schrump­fen­den Umsatz der Bio­lä­den; dabei geht es vor allem um die schon etwas älte­re Kon­ven­tio­na­li­sie­rungs­de­bat­te, also Bio­pro­duk­te im Super­markt. Inter­es­san­ter fin­de ich einen zwei­ten Aspek­ten: näm­lich den Zusam­men­hang der letz­ten „Öko-Wel­len“ mit dem wirt­schaft­li­chen Auf­schwung. Ich habe das ja die letz­ten Jah­re etwas genau­er ver­folgt, und „cool green“ eben­so wie Din­ge wie das plötz­li­che Inter­es­se Pro­mi­nen­ter für den „Life­style of Health and Sus­taina­bi­li­ty“ (LOHAS) koin­zi­die­ren durch­aus mit „kei­ne ande­re Sor­gen“. Umge­kehrt wur­de das Umwelt­the­ma Anfang der 1990er Jah­re von Platz 1 der bun­des­deut­schen Sor­gen­hit­lis­te ver­drängt. Plötz­lich ging es um sozia­le Sicher­heit, Arbeits­lo­sig­keit und der­glei­chen mehr.

Visiting "Demeterhof Hiss" – XIX
Hof­la­den – Luxusgrün?

Mit dem von eini­gen jetzt wahr­ge­nom­me­nen Rüber­schwap­pen der Rezes­si­on von den USA hier­her scheint es eine ähn­li­che Ent­wick­lung zu geben. Jeden­falls kom­men­tiert die Times „Sud­den­ly being green is not cool any­mo­re“. Kurz gesagt: das nöti­ge Geld, um sich einen grü­nen Lebens­stil leis­ten zu kön­nen und die­sen als hip zu pro­pa­gie­ren, ist (in Groß­bri­tan­ni­en) nicht mehr da, die Hype­wel­le um Luxus­grün scheint sich dem Ende zuzu­nei­gen. Die Times-Kom­men­ta­to­rin Ali­ce Thom­son sieht dar­in aber auch etwas gutes:

But para­do­xi­cal­ly, just as Bri­tain is tur­ning its back on the envi­ron­ment, the coun­try is final­ly beco­ming gree­ner. Fewer peo­p­le are moving house so they are buy­ing fewer new white goods such as washing machi­nes and fri­d­ges. They may not be queu­e­ing up for £9 orga­nic Poilâ­ne bread, but for the first time in a deca­de they are dis­car­ding less food. They buy less impul­si­ve­ly and think more careful­ly befo­re their weekly shop. Child­ren are wea­ring hand-me-down uni­forms rather than new ones made in sweatshops. 

Mich erin­nert das an die Beob­ach­tung u.a. von Sil­ke Klein­hü­ckel­kot­ten (wenn ich mich jetzt an den rich­ti­gen Text erin­ne­re), dass die in der tat­säch­li­chen Wir­kung „grüns­ten“ Milieus nicht die Post­ma­te­ria­lis­ten sind, son­dern eher rela­tiv arme, mit Spar­sam­keits­wer­ten auf­ge­wach­se­ne tra­di­tio­nel­le Milieus. Das könn­te als Gegen­pol zum Luxus­grün auch als „Not­wen­dig­keits­grün“ bezeich­net wer­den (oder auch als „unfrei­wil­li­ge Umweltschützer“).

Aller­dings hat Armut (über deren Uner­wünscht­heit geht es hier gar nicht) nicht nur öko­lo­gisch posi­ti­ve Effek­te. Neben den von Thom­son beschrie­be­nen ste­hen die feh­len­den Mög­lich­kei­ten, mit­tel­fris­tig in öko-spar­sa­me Pro­duk­te zu inves­tie­ren. Thom­son spricht von wei­ter­ge­nutz­ten Wasch­ma­schi­nen und Kühl­schrän­ken – genau die sind aber eben­so wie schlecht­ge­dämm­te Woh­nun­gen mög­li­cher­wei­se ein gro­ßes öko­lo­gi­sches Pro­blem. Und wer gezwun­gen ist, die bil­ligs­ten Nah­rungs­mit­tel zu wäh­len, schmeißt die­se zwar viel­leicht nicht weg, trägt aber trotz­dem unge­wollt zur Ver­stär­kung indus­tri­el­ler Agrar­wirt­schaf­ten und zu lan­gen Trans­port­kreis­läu­fen bei. Not­wen­dig­keits­grün muss also nicht unbe­dingt funk­tio­nie­ren. Das kann an feh­len­den idel­len Wer­ten lie­gen (Spar­sam­keit und auch das von Thom­son eben­falls ange­führ­te Bei­spiel, selbst Gemü­se anzu­bau­en, funk­tio­nie­ren nur mit ent­spre­chen­dem Wis­sen), die feh­len­den mate­ri­el­len Wer­te kön­nen zu öko­lo­gi­schen Fehl­al­lo­ka­tio­nen füh­ren, und feh­len­de Rah­men­be­din­gun­gen (Dis­coun­ter nimmt Bio wie­der aus dem Ange­bot, um nur ein Bei­spiel zu wäh­len) zei­gen die Abhän­gig­keits­struk­tu­ren deut­lich auf, unter denen Not­wen­dig­keits­grün steht. 

Damit wird auch poli­ti­scher Hand­lungs­be­darf in allen drei Berei­chen sicht­bar: in der Popu­la­ri­sie­rung der Wis­sens- und Wert­grund­la­gen eines trag­fä­hi­gen „Suf­fi­zi­enz­le­bens­stil“ (der ja – eben­so wie Sub­sis­tenz – durch­aus mit Spar­sam­keit und nicht Aske­se ver­markt­bar ist), in der Unter­stüt­zung öko­lo­gi­scher Inves­ti­to­nen bei feh­len­den Ein­kom­men (der Öko-Bonus geht in die­se Rich­tung, aber auch mobi­le Ener­gie­spar-Bera­tun­gen sozia­ler Ein­rich­tun­gen, die es neu­er­dings gibt), aber auch in der ord­nungs­po­li­ti­schen Steue­rung der Rah­men­be­din­gun­gen (d.h. letzt­lich auch: Inter­na­li­sie­rung exter­ner Kon­se­quen­zen in Preis­struk­tu­ren, auch wenn das erst mal unso­zi­al aussieht).

Soweit ein paar ers­te rohe Über­le­gun­gen zur Fra­ge, ob das Ende der LOHAS-Wel­le erreicht ist, und was danach kom­men könnte.

War­um blog­ge ich das? Mich inter­es­siert der schein­bar kon­junk­tur­ab­hän­gi­ge Zusam­men­hang von Umwelt und Milieu, aber auch die poli­ti­sche Fra­ge, wie unter wirt­schaft­lich schwie­ri­ger wer­den­den Bedin­gun­gen Nach­hal­tig­keit gestal­tet wer­den kann.