Update zur Debatte um den »Freiburger Kessel«

Zeit­gleich mit den Gescheh­nis­sen rund um DIY-Fes­ti­val und »Frei­bur­ger Kes­sel« fand in Frei­burg auch die Mit­glie­der­ver­samm­lung von fzs und ABS statt (also der Stu­die­ren­den­ver­tre­tun­gen und des Akti­ons­bünd­nis­ses gegen Stu­di­en­ge­büh­ren). Neben­bei bemerkt: da hät­te der u‑asta auch ein biß­chen mehr Außen­wer­bung für machen kön­nen. Jeden­falls führ­te die Zeit­gleich­heit von fzs/ABS-MV und DIY-Fes­ti­val dazu, dass auch ein paar Ber­li­ner Dele­gier­te aus den dor­ti­gen ASten da waren und haut­na­he Erfah­run­gen mit der neu­en Frei­bur­ger Poli­zei­tak­tik machen konn­ten. Der ein­drück­li­che Bericht dar­über ist hier nach­zu­le­sen: http://www.astafu.de/aktuelles/archiv/a_2006/presse_08-03

Am konservativsten von allen …

… ist die Jun­ge Uni­on Frei­burg (und damit schon wie­der so rich­tig nied­lich). Jeden­falls for­dern die in einer Pres­se­mit­tei­lung folgendes:

1. Strei­chung aller öffent­li­chen Gel­der für die KTS (Grund: ande­re Ein­rich­tun­gen bräuch­ten das Geld eher, die KTS hält sich nicht an Polizeibefehle)

2. Strei­chung aller öffent­li­chen Gel­der für die »sog. Schat­ten­par­ker« (kei­ne Ahnung, ob die über­haupt wel­che krie­gen oder was die JU damit meint, Grund: ande­re Ein­rich­tun­gen bräuch­ten das Geld eher, die Schat­ten­par­ker hal­ten sich nicht an Polizeibefehle)

3. Kei­ne Koali­ti­on der CDU mit den Grü­nen (Grund: gefähr­li­che Anar­chis­ten­freun­de, die sich nur hin­ter einer bür­ger­li­chen Fas­sa­de verstecken)

Wäh­rend (1) und (2) so in etwa dem ent­spricht, was von einer ultra­kon­ser­va­ti­ven Grup­pe zu erwar­ten ist (und selbst aus die­ser Sicht ziem­lich däm­lich ist – die JU wür­de glau­be ich als ers­te pro­tes­tie­ren, wenn das KTS-Publi­kum nicht mehr vor­wie­gend in der KTS, son­dern vor­wie­gend z.B. in der Innen­stadt oder auf der Stra­ße zu fin­den wäre), ist die Aus­sa­gen zu (3) in der Pres­se­mit­tei­lung rich­tig amü­sant. Zitat:

„Frau Vie­then und die Grü­nen ver­su­chen wohl mit ihrer demons­tra­ti­ven Unter­stüt­zung der Anar­chis­ten und mit ihrer pole­mi­schen Kri­tik an der Frei­bur­ger Poli­zei wie­der Boden im lin­ken Lager gut zu machen, den sie beim Beschluss für den Ver­kauf der Frei­bur­ger Stadt­bau ver­lo­ren haben. Damit zei­gen die Grü­nen ihr wider­sprüch­li­ches Gesicht und machen sich unglaub­wür­dig“, so Dani­el Sander. […]

Die Äuße­run­gen von Frau Vie­then und Co. und deren Unter­stüt­zung der sinn­lo­sen und gefähr­li­chen Aktio­nen gegen den Staat hät­ten gezeigt, dass der bür­ger­li­che Anschein, den die Grü­nen beim Woh­nungs­ver­kauf gewon­nen hät­ten, nur Fas­sa­de sei. „Unter die­sen Umstän­den ist auf abseh­ba­re Zeit kei­ne kom­mu­na­le Koali­ti­on mit den Frei­bur­ger Grü­nen und der CDU denk­bar“, so Dani­el Sander.

Mal abge­se­hen davon, dass im baden-würt­tem­ber­gi­schen Kom­mu­nal­recht eh kei­ne Koali­tio­nen vor­ge­se­hen sind, und eine sach­be­zo­ge­ne Poli­tik anders aus­sieht, als in der pau­scha­len Ableh­nung jeder Zusam­men­ar­beit mit der stärks­ten Frak­ti­on, so scheint mir die CDU – und ins­be­son­de­re die JU – vor allem noch nicht ganz kapiert zu haben, dass es tat­säch­lich sowas wie eine »neue Bür­ger­lich­keit« gibt, dass Grü­ne in Frei­burg längst nicht nur von Links­al­ter­na­ti­ven gewählt wer­den. Deutsch­land­weit wird das bei­spiels­wei­se in den Milieu­stu­di­en des SINUS-Insti­tuts deut­lich: bis Anfang der 1990er Jah­ren gab es dem­zu­fol­ge in Deutsch­land ein »Alter­na­ti­ves Milieu«, das etwa 4 % der Bevöl­ke­rung aus­mach­te, und eine Art (jugend­li­che) Sub­kul­tur dar­stell­te. In den aktu­el­len SINUS-Stu­di­en gibt es die­ses Milieu nicht mehr – dafür die »Post­ma­te­ri­el­len«, eines der gesell­schaft­li­chen Leit­mi­lieus und mit etwa 12 % min­des­tens so stark wie die Konservativen.

Die Exis­tenz die­ser »ver­bür­ger­lich­ten Alter­na­ti­ven« – in Frei­burg sicher deut­lich mehr als 12 % – haben Tei­le der CDU/​JU noch nicht begrif­fen. Sie lau­fen Feind­bil­dern aus den 1980ern hin­ter­her, die es so nicht mehr gibt. Und sie kapie­ren nicht, dass es inzwi­schen mög­lich ist, hohen Bil­dungs­sta­tus und hohes Ein­kom­men – mit allen Fol­ge­er­schei­nun­gen wie dem Wohn­ei­gen­tum etc. – also die alten Insi­gni­en des Bür­ger­tums – mit einem grün-bür­ger­rechts­li­be­ra­len Wer­te­mus­ter zu ver­bin­den, zu dem sowohl die Suche nach ver­nünf­ti­gen Haus­hal­ten als auch die Offen­heit für kul­tu­rel­le Expe­ri­men­te und alter­na­ti­ve Lebens­for­men gehört.

Paradigmenwechsel bei der Freiburger Polizei?

'Reclaim the streets' posterBis vor kur­zem hat sich die Poli­zei in Frei­bur­ger dadurch aus­ge­zeich­net, dass sie mit stu­den­ti­schen Demons­tra­tio­nen, links­al­ter­na­ti­ven Pro­tes­ten usw. meis­tens gut klar­ge­kom­men ist. Statt Gewalt­be­reit­schaft und Här­te zu demons­trie­ren, wur­de dees­ka­liert und ver­sucht, sich z.B. auch bei unan­ge­mel­de­ten Demos mit den Demons­trie­ren­den zu eini­gen. Das hat sicher­lich mit dazu bei­getra­gen, dass auch gro­ße und wüten­de Demos etc. letzt­lich fried­lich und ohne Ran­da­le über die Büh­ne gegan­gen sind. Inzwi­schen scheint das anders zu sein – die aktu­el­len Vor­fäl­le rund um das DIY-Fes­ti­val der KTS sind wohl nur die Spit­ze des Eis­bergs. Mir ist voll­kom­men unklar, war­um eine gute funk­tio­nie­ren­de Stra­te­gie zu Guns­ten eines in letz­ter Zeit häu­fig eher unver­hält­nis­mäs­sig zu nen­nen­den Vor­ge­hen auf­ge­ge­ben wird und wer dafür ver­ant­wort­lich ist (ich hof­fe, eini­ge grü­ne Gemein­de­rä­tIn­nen neh­men sich der Sache mal an). Frei­burg wür­de es jeden­falls gut zu Gesicht ste­hen, sich hier auf sei­ne ger­ne gerühm­ten libe­ra­len und tole­ran­ten Tra­di­tio­nen zu besin­nen. Dazu gehört auch, unbe­que­me Mei­nungs­äu­ße­run­gen zu dul­den – statt mit Kes­seln und Kabel­bin­dern dage­gen vorzugehen.

Dis­c­lai­mer: ich war weder bei der Demo noch sonst­wie beim DIY-Fes­ti­val, son­dern ken­ne nur Berich­te dar­über. Das dabei zu Tage tre­ten­de Bild scheint mir aber ziem­lich ein­deu­tig zu sein – und passt zu ähn­li­chen Vor­fäl­len in letz­ter Zeit.

> Arti­kel und Debat­te bei »fud­der«
> Pres­se­mit­tei­lun­gen und Infos der KTS
> Arti­kel in der taz von heute

Update: OB Die­ter Salo­mon stellt sich hin­ter den Poli­zei­ein­satz »und hat die Schnau­ze voll« – auch eine Art der Vergangenheitsbewältigung.

Update 2: Ich sehe gra­de in der »fudder«-Diskussion einen (auf der BZ-Sei­te lei­der nur Abon­nen­tIn­nen zugäng­li­chen) Kom­men­tar (BZ von heu­te), der durch­aus lesens­wert ist.

Frei­burgs neue Linie? Poli­zei­ein­sät­ze am Wochenende

Die grü­ne Frak­ti­ons­chefin im Gemein­de­rat, Maria Vie­then, hat Recht. Seit gerau­mer Zeit fährt die Poli­zei eine här­te­re und nicht mehr die Frei­bur­ger Linie. Man muss kein Sym­pa­thi­sant jener Mit­tel­klas­se-Anar­chis­ten sein, die aus ganz Euro­pa ein­tru­del­ten, weil es hier ein biss­chen Poli­tik und viel Par­ty geben soll­te, um an der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit der jüngs­ten Poli­zein­ein­sät­ze zu zwei­feln: Groß­auf­ge­bo­te, um am Frei­tag ein ille­ga­les Camp zu räu­men und am Sams­tag eine ange­kün­dig­te, aber nicht ange­mel­de­te Demons­tra­ti­on auf­zu­lö­sen. Vor allem in der Innen­stadt zur bes­ten Ein­kaufs­zeit gin­gen die Poli­zis­ten recht rup­pig zur Sache. Wer dabei war, konn­te kei­ne Gefahr erken­nen, die von den Spon­tis aus­ge­gan­gen wäre. Die Akti­on selbst beschwor die Gefahr der Eska­la­ti­on her­auf. Und genau da liegt der Unter­schied: In Frei­burg betrieb die Poli­zei seit Jah­ren erfolg­reich Dees­ka­la­ti­on. Die neue Marsch­rich­tung lässt Raum für Spe­ku­la­tio­nen: Ist das die Hand­schrift von Hei­ner Amann, der seit gut zwei Jah­ren Chef der Poli­zei­di­rek­ti­on ist? Will Stutt­gart dem grü­nen Frei­burg die libe­ra­len Flau­sen aus­trei­ben? Wel­che Rol­le spielt der Chef der städ­ti­schen Poli­zei­be­hör­de Wal­ter Rub­sa­men und wel­che sein Dezer­nent Otto Nei­deck (CDU)? Und wo steht der Ober­bür­ger­meis­ter? Die Poli­zei mag am Wochen­en­de für Ord­nung gesorgt haben, nicht aber für Ruhe: Nicht nur grü­ne Stadt­rä­te ver­lan­gen eine Erklärung.

Uwe Mauch

Update 3: Noch ein paar Links:

> Fotos und Kom­men­ta­re zu den Vor­fäl­len aus dem DIY-Camp (Indy­m­e­dia)
> Infos (1, 2, 3) von stattweb
> Web­site des DIY-Festivals
> Pho­tos von dem Polizeikessel

Altes aus Xanga, Teil II

Tues­day, June 25, 2002

Fussball

Heu­te war alles das ent­schei­den­de Spiel. Süd­ko­rea /​ Deutsch­land, Deutsch­land hat gewon­nen. Dabei ist es wich­tig zu wis­sen, dass ich mich eigent­lich für Fuss­ball nicht inter­es­sie­re. Schön, es gehört irgend­wie zum all­ge­mei­nen Hin­ter­grund­wis­sen, mit­zu­krie­gen, dass nur noch ein Final­spiel und ein paar Tage die Nati­on von der Welt­meis­ter­schaft tren­nen. Oder so. Aber wich­tig fin­de ich das nicht.

War­um ich trotz­dem was dazu schrei­be? Weil das Spiel­ergeb­nis nicht zu über­hö­ren war. Die Frei­bur­ger Men­sa ist auf die glor­rei­che Idee gekom­men, die Spie­le live zu über­tra­gen. Die Men­sa hat ein Foy­er (das nor­ma­ler­wei­se leer steht) und einen Spei­se­raum ein Stock­werk oben drü­ber. Außer­dem lässt es sich im Som­mer drau­ßen vor der Men­sa sit­zen und essen. Heu­te war das Foy­er vol­ler Stüh­le (und einer Groß­bild­lein­wand), der Spei­se­raum leer – zumin­dest gab’s hier kei­ne Stüh­le mehr, für Leu­te, die was essen woll­ten, und auch drau­ßen auf der Men­sa­wi­e­se war deut­lich weni­ger los als sonst. Das Spiel selbst war aber gut zu hören, auch drau­ßen. Ver­hal­te­ner Jubel: Chan­ce. Lau­ter Jubel: Tor. Ver­däch­ti­ge Stil­le: Chan­ce für die Koreaner.

Wäh­rend des Spiels war es aber eigent­lich noch ganz okay, drau­ßen auf der Men­sa­wi­e­se zu lie­gen und die Son­ne zu genie­ßen. Schwie­rig wur­de es, als das Spiel anfing, zu enden. Da wur­de es dann wirk­lich laut, und es war ganz klar, dass Deutsch­land gewon­nen haben muss­te. Neu­gie­rig gewor­den, fiel der Blick von mir und mei­ner Freun­din dann auf die an der Men­sa vor­bei­füh­ren­de Stra­ße. Erst gab’s nur ver­ein­zelt hupen­de Wagen und Deutsch­land­fah­nen. Inzwi­schen, so eine Stun­de spä­ter, ist nur noch ein unun­ter­bro­che­nes Hup­kon­zert zu hören (auch hier an mei­nem Arbeits­platz, ein gutes Stück von der Stra­ße weg). Ich weiss gar nicht, wo die gan­zen Fah­nen (Oder heißt das Flag­gen? Ich ver­wech­sel das immer) her­kom­men. Jeden­falls hat jetzt jedes zwei­te Auto eine dabei, um sie zu schwen­ken. Hupen tun alle. Und die Poli­zei regelt den Verkehr.

Soweit aktu­el­les zum Halb­fi­na­le aus Frei­burg. End­spiel­sieg oder Gene­ral­streik dürf­te dann unge­fähr die glei­chen Fol­gen haben. Und lau­schi­ge Plät­ze weit ent­fernt von öffent­li­chen Stra­ßen gesucht wer­den. Sonst bleibt einem kei­ne Chan­ce, den Fuss­ball zu ignorieren.

P.S.: So etwa eine wei­te­re Stun­de spä­ter ist das Hupen lei­ser gewor­den, dafür gibt es jetzt rhyth­mi­sches Trom­meln und ab und zu »Finale«-Gesänge. Frei­burg, von der Badi­schen Zei­tung gra­de noch der Maß­voll­heit bezich­tigt, scheint sich mäch­tig zu freu­en. Nur – wor­über eigentlich?


Mon­day, June 03, 2002

Out of this world 2

Ein Ver­such, ver­schie­de­ne Gala­xien mit­ein­an­der tele­fo­nie­ren zu lassen

Nur ein ganz kur­zer Hin­weis drauf, dass ich die­ses Wochen­en­de in Bre­men beim Out-of-this-world-Kon­gress war, ziem­lich beein­druckt davon war, dort mit ziem­lich vie­len ziem­lich inter­es­san­ten Men­schen über uto­pi­sche Öko­no­mien, über den Platz von Uto­pie in der Sci­ence Fic­tion, über The Dis­pos­ses­sed und über Star Trek dis­ku­tiert habe, wit­zi­ge poli­ti­sche Video­col­la­gen gese­hen habe und letzt­lich zum Schluss gekom­men bin: Will ich auch haben!. In ande­ren Wor­ten: Der oben zitier­te Ver­such, ver­schie­de­ne Gala­xien mit­ein­an­der tele­fo­nie­ren zu las­sen, der eines der Mot­ti auf der Kon­gress­home­page ist, hat geklappt. Für mich jedenfalls.

> Out of this world 2


Sunday, May 12, 2002

Monsoon Wedding

Ges­tern »Mons­o­on Wed­ding« im Fried­richs­bau ange­schaut (und natür­lich hat es pas­send zum Film danach gereg­net). Der Film hat mir nicht nur des­we­gen gefal­len, weil er wie erwar­tet far­ben­froh und wit­zig-roman­tisch war, son­dern auch des­we­gen, weil er ziem­lich genau das Bild von Delhi rüber­ge­bracht hat, dass ich selbst hat­te, als ich im Okto­ber 2000 dort eine Woche lang war: die Kon­tras­te zwi­schen arm und reich, eine Gesell­schaft, die von einer nicht-christ­li­chen Reli­gi­on (oder so) geprägt ist, unglaub­lich voll­ge­stopf­te Stra­ßen mit allem vom Hand­kar­ren bis zum indi­schen SUV, Hek­tik und Gelas­sen­heit, Gelas­sen­heit und Hek­tik … naja, der Film hat jeden­falls eine gan­ze Men­ge Erin­ne­run­gen an Delhi im Herbst 2000 geweckt, und auch den Wunsch, mal wie­der dort zu sein. Und ist auch des­halb empfehlenswert.

> www.monsoonwedding.de


Satur­day, May 11, 2002

Nochmal Bürgermeisterwahl

Zeit ist eine knap­pe Res­sour­ce – und es ist jetzt schon wie­der fast eine Woche her, dass in Frei­burg der Grü­ne Die­ter Salo­mon zum »ers­ten grü­nen OB einer deut­schen Groß­stadt« gewählt wur­de. (Und zwar mit einem Traum­er­geb­nis von 64,4% – herz­li­chen Glück­wunsch auch von die­ser Stelle).

Jetzt aber geht’s um die wun­der­ba­re For­mu­lie­rung: »ers­ter grü­ner OB einer deut­schen Groß­stadt«. Die ist so umständ­lich und for­mel­haft, weil er näm­lich ers­tens nicht der ers­te grü­ne Ober­bür­ger­meis­ter ist – da gibt’s auch schon wel­che in Kon­stanz und Mühl­acker, um nur zwei zu nen­nen, weil er zwei­tens nicht der ers­te grü­ne Groß­stadt-OB ist (Rut­el­li regier­te mal Rom), und weil drit­tens auch völ­lig unklar ist, wo eigent­lich die Groß­stadt­gren­ze liegt (und war­um Frei­burg mit 200.000 Ein­woh­ne­rIn­nen eine Groß­stadt ist, und irgend­wel­che Bezirks­bür­ger­meis­ter Ber­li­ner Bezir­ke mit genau­so­viel Ein­woh­ne­rIn­nen nicht als Groß­stadt zählen).

So toll das Ergeb­nis für Die­ter, für Frei­burg und für die Grü­nen ist – zumin­dest, was die Super­la­ti­ve angeht, muss der nächs­te oder die nächs­te sich was ande­res aus­den­ken. »Ers­te grü­ne Bür­ger­meis­te­rin einer deut­schen Groß­stadt nörd­lich der Main­li­nie« zum Bei­spiel. Oder so. Und alle, die jetzt mit Die­ter ein tol­les Vor­bild gefun­den haben, müs­sen auch vor­sich­tig sein – der Wunsch, eben­falls spä­ter mal ers­ter grü­ner OB einer deut­schen Groß­stadt zu wer­den, wird lei­der nicht in Erfül­lung gehen …


Mon­day, April 22, 2002

Amt für Amt voran …

Wer wis­sen will, war­um ich nicht in Frei­burg war, son­dern offen­sicht­lich mal wie­der quer durch die Repu­blik gereist bin, kann schnell eine Ant­wort krie­gen: Die­ses Wochen­en­de fand die Bun­des­ver­samm­lung des Bünd­nis­ses grün-alter­na­ti­ver Hoch­schul­grup­pen in Dres­den statt. Und weil wir zwar wich­tig, aber lei­der viel zu weni­ge sind, blieb von mei­nem guten Vor­satz, mein Enga­ge­ment dort deut­lich zu redu­zie­ren, lei­der nur wenig übrig. Statt des­sen kan­di­dier­te ich als Spre­cher und wur­de auch gewählt – und wer­de jetzt zumin­dest bis zur Mit­glie­der­ver­samm­lung im Win­ter­se­mes­ter zusam­men mit Chris­ti­ne Scholz das Bünd­nis gegen­über der Par­tei Bünd­nis 90/​Die Grü­nen und nach außen hin vertreten.