Fernsehspots zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg im Überblick

Nach dem Klick die mir bis­her bekann­ten Fern­seh-Wahl­wer­be­spots rele­van­ter Par­tei­en für die Land­tags­wahl 2011. So rich­tig über­zeu­gend fin­de ich kei­nen davon – span­nend fin­de ich, wie unter­schied­lich der Ver­such, eine bestimm­te Bot­schaft rüber­zu­brin­gen, hier jeweils umge­setzt ist. Inter­es­sant natür­lich auch die Fra­ge – da es sich hier ja um Fern­seh­spots han­delt – wer die eigent­lich im Fern­se­hen zu Gesicht bekommt. Mir per­sön­lich gefällt ja z.B. der grü­ne Kino­spot mit sei­nen kna­cki­gen 20 Sekun­den sehr viel bes­ser als unser Spit­zen­kan­di­dat bei der Gar­ten­ar­beit. Aber ich schaue auch kein Fernsehen.

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Plakatkritik: CDU und Fortschritt

Fortschritt voraus

Die­ses Pla­kat der CDU zur Land­tags­wahl 2011 in Baden-Würt­tem­berg konn­te ich nicht unfo­to­gra­fiert las­sen. Ich fin­de, dass es sich auf drei Ebe­nen wun­der­bar sub­ver­siv deu­ten lässt. (Eine lesens­wer­te gene­rel­le Pla­kat­kri­tik zu BaWÜ fin­det sich übri­gens im Design­ta­ge­buch von Achim Schaff­rin­na). Also, die drei Ebenen:

1. Ganz aktu­ell stellt sich Map­pus hin­ter Gut­ten­berg. Die aus Baden-Würt­tem­berg stam­men­de Bun­des­for­schungs­mi­nis­te­rin Scha­van schämt sich zwar, unter­nimmt sonst aber auch nichts wei­ter. Da passt ein gezielt auf Wis­sen­schaft set­zen­des Pla­kat nur so bedingt. Aber das konn­te die CDU ja viel­leicht noch nicht wis­sen, als sie das Pla­kat in Auf­trag gab. Das Pla­kat steht in Frei­burg übri­gens genau dem Uni­rek­to­rat gegen­über und liegt qua­si auf dem Weg von der Innen­stadt ins Institutsviertel.

2. Dann natür­lich Fort­schritt: hier ist es – ganz im Ein­klang mit der Inno­va­tions- und For­schungs­för­de­rungs­po­li­tik des Lan­des, das ja durch­aus mas­siv Geld bei­spiels­wei­se in die bio­wis­sen­schaft­li­chen Exzel­lenz­be­wer­bun­gen gepumpt hat – offen­sicht­lich etwas, das in Labors erforscht wird, was mit Che­mie oder viel­leicht auch mit »Life Sci­ence« zu tun hat. Ist schon etwas intel­li­gen­ter als ein z.B. bei der SPD ger­ne noch vor­zu­fin­den­der Fort­schritts­be­griff, bei dem die Groß­in­dus­trie ganz vor­ne steht, aber so rich­tig das Wah­re ist auch der CDU-Fort­schritt für mich nicht, der hier bild­ne­risch auf Natur­wis­sen­schaft ver­kürzt wur­de. Cui bono? Und wel­che Pro­ble­me soll die­ser Fort­schritt lösen?

3. Damit aber schließ­lich zu dem Punkt, der mich eigent­lich dazu gebracht hat, das Gan­ze zu foto­gra­fie­ren. Denn wen sehen wir auf dem Bild? Eine jovi­al-hech­ti­ge Vater­fi­gur mit einer gewis­sen raum­er­fül­len­den Kör­per­lich­keit, der die Labor­ar­beit an eine jun­ge, adrett lächeln­de Zuar­bei­te­rin dele­giert hat (was ja auch schön den Sta­tus quo wie­der­gibt). Das Spek­trum unter­schwel­li­ge Gen­der-Bot­schaf­ten reicht von »in der Wis­sen­schaft über­ra­gen die grau­haa­ri­gen Män­ner wei­ter­hin alles« bis hin zu »Aus­se­hen und Jugend­lich­keit ist für die Kar­rie­re wich­tig«. Oder war das anders gemeint?

War­um ich das blog­ge? Weil Wahl­kampf ist – und weil die ja sehr bewusst zusam­men­ge­stell­ten Bild­mo­ti­ve der CDU doch gera­de bei einem zwei­ten Blick eini­ges dar­über aus­sa­gen, für wel­che dump­fen Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten ein Minis­ter­prä­si­dent Map­pus steht.

Hamburger Wahlrecht

People waiting II

Span­nend an der Wahl in Ham­burg fin­de ich ja das Wahl­recht. Das ist ziem­lich demo­kra­tisch (inso­fern dar­un­ter ver­stan­den wird, dass der Ein­fluss der Wäh­le­rIn­nen auf die par­tei­li­che wie per­sön­li­che Zusam­men­stel­lung des Par­la­ments sehr groß ist), aber auch ein biss­chen unüber­sicht­lich, weil es sehr vie­le Schalt­he­bel gibt. Eine aus­führ­li­che Dar­stel­lung gibt es z.B. bei wahlrecht.de.

Wenn ich es rich­tig ver­ste­he, dann gibt es – erst­mal ver­ein­facht – eine Lan­des­stim­me und eine Wahl­kreisstim­me. Die Lan­des­stim­me legt (abge­se­hen von Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­ten) fest, wel­che Par­tei­en in wel­chem Ver­hält­nis in die Bür­ger­schaft kom­men. Des­we­gen konn­te Sonn­tag Nacht auch nach dem vor­läu­fi­gen Aus­zäh­len der Lan­des­stim­men ein »Teil­ergeb­nis« mit Frak­ti­ons­stär­ken ver­kün­dert wer­den. Die Wahl­kreisstim­me legt fest, wel­che Per­son im Wahl­kreis gewählt wird. Es gibt 71 Sit­ze, die in Wahl­krei­sen ver­ge­ben wer­den, und wei­te­re im Regel­fall 40 Sit­ze im Par­la­ment, die ander­wei­tig ver­ge­ben wer­den. Wich­tig für die Zusam­men­set­zung der Bür­ger­schaft ist aber erst­mal die Lan­des­stim­me (was scha­de ist, weil die GAL bei der Wahl­kreisstim­me deut­lich bes­ser abschneidet …).

Kom­pli­zier­ter wird das gan­ze dadurch, dass es nicht eine Lan­des- und eine Wahl­kreisstim­me gibt, son­dern jeweils fünf, die wohl auch noch kumu­liert und pana­schiert wer­den kön­nen. Im Wahl­kreis leuch­tet mir das auch unmit­tel­bar ein, weil es Mehr­per­so­nen­wahl­krei­se sind (in denen 3 bis 5 Per­so­nen gewählt wer­den) – von den 14 GAL-Man­da­ten wur­den wohl 12 direkt in Wahl­krei­sen errun­gen, wobei die GAL jeweils auf Platz 3 oder 4 in den Wahl­krei­sen liegt. 

War­um es fünf Lan­des­stim­men gibt, und war­um die­se auch noch auf ver­schie­de­ne Lis­ten ver­teilt wer­den kön­nen, ist mir noch nicht so ganz klar. Letzt­lich geht es hier wohl dar­um, die Rei­hung auf der Lan­des­lis­te zu beein­flus­sen. Mög­lich ist es aber auch, meh­re­re Par­tei­en in unter­schied­li­chen Antei­len zu wäh­len – eine Opti­on, von der wohl vor allem Wäh­le­rIn­nen der GAL Gebrauch gemacht haben.

Der aktu­el­le Aus­zäh­lungs­stand und die Lis­te der über die Wahl­krei­se gewähl­ten Per­so­nen ist übri­gens hier zu fin­den. Heu­te nach­mit­tag soll das End­ergeb­nis fest­ste­hen – zu den vor­läu­fi­gen Frak­ti­ons­stär­ken kom­men dann gege­be­nen­falls noch Über­hangs- und Aus­gleichs­man­da­te. Aus Ham­bur­ger Krei­sen ;-) heißt es aber, dass es unwahr­schein­lich sei, dass es dazu kommt.

Im Ver­gleich zum baden-würt­tem­ber­gi­schen Wahl­recht, bei dem eine ein­zi­ge Stim­me abge­ge­ben wird (die sowohl dar­über ent­schei­det, wel­che Par­tei wie vie­le Sit­ze erhält, als auch per­so­nen­ge­bun­den über die Direkt­man­da­te in den Wahl­krei­sen) ist das Ham­bur­ger Wahl­recht kom­pli­zier­ter, bie­tet aber auch deut­lich mehr Mög­lich­kei­ten für die Wäh­le­rIn­nen zur Ein­fluss­nah­me. Auch die GAL-Frak­ti­on wird nur in Tei­len der von der Par­tei auf­ge­stell­ten Lis­te ent­spre­chen (ins­be­son­de­re der »Platz-31-Effekt« – neue Sei­te, vie­le Stim­men – ist inter­es­sant). Trotz­dem hat­te die GAL die Mög­lich­keit, den Wäh­le­rIn­nen die prä­fe­rier­te Lis­te zu prä­sen­tie­ren. Das ist in Baden-Würt­tem­berg bekannt­lich anders: hier sind es die rela­ti­ven Stär­ken der Par­tei­en in den ein­zel­nen Wahl­krei­sen, die letzt­lich dar­über ent­schei­den, wel­che Per­so­nen in den Land­tag ein­zie­hen, ohne dass – über die eher sym­bo­li­sche Benen­nung von Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen hin­weg­ge­se­hen – kaum ein Ein­fluss der Lan­des­par­tei auf die poten­zi­el­le Frak­ti­ons­zu­sam­men­set­zung besteht. 

In Ham­burg (neu) wie in Baden-Würt­tem­berg (klas­sisch) ist eine star­ke Per­so­na­li­sie­rung des Wahl­kampfs mög­lich. Die­se tauch­te im Wahl­kampf in Ham­burg aller­dings kaum auf – mög­li­cher­wei­se auch des­we­gen, weil es zumin­dest bei CDU, SPD und LINKEN »Fair­ness­ab­kom­men« gab, die es den Kan­di­da­tIn­nen auf den hin­te­ren Plät­zen qua­si ver­bo­ten haben, Wer­bung in eige­ner Sache zu machen. 

Bleibt letzt­lich die Fra­ge, was bes­ser ist – ein per­so­na­li­sier­tes Wahl­recht mit einer Kopp­lung aus Par­tei­vor­schlä­gen und star­ken Ein­fluss­mög­lich­kei­ten der Wäh­le­rIn­nen (Ham­burg), ein per­so­na­li­sier­tes Wahl­recht alter Form (Baden-Würt­tem­berg) – oder das klas­si­sche Lis­ten­wahl­recht mit einem deut­lich gerin­ge­ren Anteil an Per­so­na­li­sie­rung über Wahl­kreis­man­da­te, wie es bei­spiels­wei­se in NRW oder bei der Bun­des­tags­wahl zur Anwen­dung kommt. Ich fin­de es jeden­falls span­nend, dass es – durch Volks­ent­schei­de durch­ge­setzt – in eini­gen Bun­des­län­dern Expe­ri­men­te mit inno­va­ti­ve­ren Wahl­rechts­for­men gibt. Einen Ide­al­ty­pus, der einen hohen demo­kra­ti­schen Ein­fluss, eine rela­tiv simp­le Stimm­ab­ga­be ohne die Gefahr vie­ler ungül­ti­ger Stim­men und eine gewis­se Mög­lich­keit von Par­tei­en, ihre Prä­fe­ren­zen zumin­dest zu ver­mit­teln, zusam­men­bringt, sehe ich aller­dings noch nicht.

War­um blog­ge ich das? Was bleibt einem bei einem SPD-Abso­lut­sieg auch übrig …? Und falls mich jemand bei der Dar­stel­lung des Ham­bur­ger Wahl­rechts kor­ri­gie­ren möch­te: gerne.

Elf Sätze zum Veggie-Day und zur FDP

Kein Faden ist FDP und CDU der­zeit zu dünn, um nicht doch zu ver­su­chen, dar­an eine Sau durch den Land­tags­wahl­kampf zu zer­ren. Das neus­te Tier­chen kommt aus dem Tier­schutz­ka­pi­tel des grü­nen Land­tags­wahl­pro­gramms. Dort heißt es auf Sei­te 69 im Kon­text, Tier­schutz und Kli­ma­schutz zu ver­knüp­fen: »In Schu­len, Mensen und öffent­li­chen Kan­ti­nen soll­te über vega­ne und vege­ta­ri­sche Ernäh­rung auf­ge­klärt und die­se auch immer in guter Qua­li­tät ange­bo­ten werden.« 

Dar­aus wird dann bei der FDP (mit Bezug auf omi­nö­se Pres­se­be­rich­te und eine State­ment von Ulri­ke Höf­ken MdB): »Jetzt gehen die Grü­nen in ihrer Ver­bots­kul­tur so weit, dass sie den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern sogar vor­schrei­ben wol­len, was die­se essen sollen.«

Suche den Unter­schied! Wir for­dern im Land­tags­wahl­pro­gramm gar kei­nen Veg­gie-Day, son­dern wol­len in öffent­li­chen Kan­ti­nen a. über vege­ta­ri­sche Ernäh­rung infor­mie­ren und b. dafür sor­gen, dass die Viel­falt an Aus­wahl­mög­lich­kei­ten durch gute vege­ta­ri­sche und vega­ne Ange­bo­te erhöht wird. Was die FDP dage­gen haben könn­te, ist mir schlei­er­haft. Ent­spre­chend an den Haa­ren her­ge­zo­gen ist der Ver­such, Wahl­kampf zu betrei­ben. Aber selbst wenn: Was wäre so schlimm dar­an, in Kan­ti­nen ein­mal in der Woche nur hoch­wer­ti­ges vege­ta­ri­sches Essen anzubieten?

Der Mailserver der SPD

Three red

Ich bin ja auf der Suche nach den Pla­ka­ten der SPD für die Land­tags­wahl 2011 in Baden-Würt­tem­berg. Ande­re Par­tei­en haben ihre Pla­ka­te online gestellt, bei der SPD ist das – bis­her? – nicht der Fall. Gerüch­te­wei­se soll es sich um rote Flä­chen han­deln, in denen in schwar­zer und wei­ßer Schrift und betont ein­fa­cher Gestal­tung Fra­gen gestellt wer­den. Kann sowas wie »Ehr­lich­keit« und »wir betei­li­gen uns nicht an der Mate­ri­al­schlacht« signa­li­sie­ren, kann aber auch in die Hose gehen. Jeden­falls wür­de ich ger­ne dar­über schrei­ben, kann es aber nicht, weil es die Pla­ka­te online nicht gibt, und ich ja schlecht nur über ein Gerücht schrei­ben kann.

Aber es gibt warumspd.de, die »Wahl­kampf­schmie­de« des Herrn Schmid. Sehr infor­ma­tiv, sehr text­las­tig und in einem ande­ren Rot-Ton als auf den ande­ren SPD-Sei­ten. Dort gibt auch den Menü­punkt »Fra­gen stel­len«. Da habe ich dann ges­tern abend, zuge­ge­be­ner­ma­ßen etwas flap­sig, fol­gen­de Fra­ge gestellt (und sogar ein »Grü­ne« hin­ter mei­nen Namen gesetzt):

Wo sind denn die Plakate? 

Ich dach­te ja eigent­lich, dass das gan­ze rich­tig inter­ak­tiv abläuft, und die Fra­ge direkt auf der SPD-Sei­te beant­wor­tet wird. Dem ist nicht so, viel­mehr muss die Fra­ge erst über­prüft wer­den. Je nach­dem gibt es dann eine Ant­wort auf »War­um, SPD?« – oder eine direk­te Kom­mu­ni­ka­ti­on. Bei mir: letz­te­res. Heu­te mor­gen hat­te ich (flott sind sie, doch) fol­gen­de Mail im Briefkasten:

Hal­lo Till Wes­ter­may­er (Grü­ne)

Mit die­ser E‑Mail möch­ten wir Ihnen Ihre Fra­ge direkt beantworten.

[…]

Sehr geehr­ter Herr Westermayer,

bit­te tei­len Sie uns mit, von wel­chen Pla­ka­ten sie in welchem
Zusam­men­hang spre­chen, damit wir Ihnen wei­ter­hel­fen können.

Mit freund­li­chen Grüßen,

Ihre SPD Baden-Württemberg

Wir hof­fen, Ihre Fra­ge damit beant­wor­ten zu können!

Mit freund­li­chen Grüßen,
Ihre SPD 

Mal abge­se­hen, dass die Signa­tur ein biß­chen dop­pelt erscheint, hat das mei­ne Fra­ge natür­lich nicht beant­wor­tet. Aber schön – es wird ja letzt­lich drum gebe­ten, mei­ne Fra­ge kon­kre­ter zu stel­len. Also schnell auf Reply gedrückt und der SPD an info@>warumspd.de – der Absen­de­adres­se – geschrie­ben. Soviel Kom­mu­ni­ka­ti­on muss sein:

Lie­be SPD,

ich gebe zu, ich habe mich etwa knapp aus­ge­drückt. Aus­führ­li­cher gefragt:

Da die LINKE und die Grü­nen ihre Pla­ka­te für die dem­nächst in Baden-Würt­tem­berg statt­fin­den­de Land­tags­wahl inzwi­schen off­line und online prä­sen­tiert haben, wür­de es mich inter­es­sie­ren, wo denn die Pla­ka­te der SPD im Netz zu fin­den sind. Auf der Sei­te »War­um, SPD?« habe ich sie bis­her nicht gefunden.

Wenn Sie mir einen Hin­weis geben könn­ten, wo die Pla­ka­te zu fin­den sind – bzw. wann sie online gestellt wer­den, wür­de das mei­ne Neu­gier­de stillen.

Schö­ne Grüße,

Till Wes­ter­may­er

Weni­ge Sekun­den spä­ter war die Ant­wort dann da:

Letz­ter Feh­ler: 554 5.0.0 Tran­sac­tion failed
[…]
Aus­zug aus dem Session-Protokoll:
[…]
554 Sor­ry, no mail­box here by that name. 

Soll­te die Feh­ler­mel­dung des Mail­ser­vers feh­ler­haft sein und mei­ne Mail wie­der erwar­ten doch zuge­stellt wor­den sein, wer­de ich hier selbst­ver­ständ­lich dar­über infor­mie­ren. So aber sieht es ganz so aus, als sei Kom­mu­ni­ka­ti­on für die SPD wei­ter­hin eine ziem­li­che Ein­bahn­stra­ße. Auch im Wahl­kampf. Ich könn­te jetzt natür­lich auf die Sei­te warumspd.de gehen, dort mei­ne Fra­ge ein­ge­ben, schau­en, ob sie dies­mal kor­rekt kon­kret beant­wor­tet wird usw. – statt­des­sen habe ich die klei­ne Anek­do­te lie­ber schnell auf­ge­schrie­ben. Weil sie schön zeigt, wie wich­tig es ist, das Ver­spre­chen, sich kom­mu­ni­ka­tiv zu geben, auch ein­lö­sen kön­nen zu müssen. 

War­um blog­ge ich das? Weil Wahl­kampf ist.