Kurz: Netzbeteiligungsgeschichte

Kur­zer Hin­weis, dass ich heu­te bei der schnu­cke­lig klei­nen #evotecon18 in Erfurt über den Vir­tu­el­len Par­tei­tag (der im Jahr 2000 statt­fand und 2001 das The­ma mei­ner Magis­ter­ar­beit war) und Online-/Off­line-Betei­li­gung bei Bünd­nis 90/Die Grü­nen vor­ge­tra­gen habe. Die Foli­en kön­nen auf SlideSha­re ange­schaut wer­den, wenn ich dazu kom­me, schrei­be ich auch noch ein biss­chen aus­führ­li­cher etwas dazu.

Erste Zahlen zum grünen Wahlprogramm 2017 (aktualisiert)

Hin­weis: in der ers­ten Fas­sung die­ses Tex­tes fehl­ten noch eini­ge Ände­rungs­an­trä­ge, die zum Zeit­punkt der Aus­wer­tung am 4.5.2017 noch nicht online waren. Inzwi­schen sind 2127 Ände­rungs­an­trä­ge erfasst; den Arti­kel unten habe ich dar­auf­hin deut­lich überarbeitet.

Vor kur­zem ende­te der Antrags­schluss für Ände­rungs­an­trä­ge zum grü­nen Bun­des­tags­wahl­pro­gramm 2017. Ein Anlass, sich ein­mal anzu­schau­en, wer wie vie­le Ände­rungs­an­trä­ge gestellt hat.

Zu beach­ten ist dabei zunächst die Grund­la­ge, auf die sich die Ände­rungs­an­trä­ge bezie­hen. Mit rund 330.000 Zei­chen ist der Ent­wurf für das grü­ne Bun­des­tags­wahl­pro­gramm 2017 deut­lich kür­zer aus­ge­fal­len als das Pro­gramm zur Bun­des­tags­wahl 2013, das im Ent­wurf etwa 450.000 Zei­chen umfass­te, und nach der Beschluss­fas­sung der Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz auf eine Län­ge von rund 660.000 Zei­chen anwuchs. Damals waren rund 2500 Ände­rungs­an­trä­ge gestellt worden. 

Zwi­schen 2013 und 2017 sind eini­ge Din­ge pas­siert. Eine wich­ti­ge Ände­rung betrifft die Art und Wei­se, wie Ände­rungs­an­trä­ge gestellt wer­den können. 

„Ers­te Zah­len zum grü­nen Wahl­pro­gramm 2017 (aktua­li­siert)“ weiterlesen

Zukunft wird aus Mut gemacht – eine erste Einschätzung

„Lie­be wird aus Mut gemacht“, heißt es bei Nena (und spä­ter bei Jan Delay). Dass der ges­tern vor­ge­leg­te Ent­wurf für das grü­ne Bun­des­tags­wahl­pro­gramm 2017 unter dem Mot­to „Zukunft wird aus Mut gemacht“ steht, dürf­te damit durch­aus etwas zu tun haben. Wie dem auch sei: die­se fünf Wor­te kon­zen­trie­ren aus mei­ner Sicht sehr gelun­gen die Hal­tung, mit der wir Grü­ne in die Bun­des­tags­wahl zie­hen (soll­ten) – zukunfts­ori­en­tiert, auf Lösun­gen aus, opti­mis­tisch, unver­zagt – und mit Hirn und Herz.

Wer sich selbst über den Ent­wurf des Wahl­pro­gramms infor­mie­ren will, kann das auf der grü­nen Web­site tun. Beschlos­sen wird das Pro­gramm auf einer Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz im Juni. Wie immer wird es dafür Ände­rungs­an­trä­ge geben; dies­mal mit Vor­lauf und der Not­wen­dig­keit, sie über das Tool Antrags­grün ein­zu­brin­gen. Ich bin gespannt, ob die Zahl der Ände­rungs­an­trä­ge ähn­li­che Höhen erreicht wie bei den letz­ten Bun­des­tags­wahl­pro­gram­men, oder ob sie dies­mal hand­hab­ba­rer und damit demo­kra­ti­scher ausfällt.

Denn eini­ges ist anders: mutig und mit fri­schem Grün ist nicht nur das Mot­to, mit dem Pro­gramm­ent­wurf vor­ge­stellt wur­de, son­dern auch die Ton­la­ge und der Auf­bau des Pro­gramms unter­schei­den sich deut­lich von frü­he­ren Jah­ren. Das Pro­gramm ist spür­bar kür­zer. Der Anspruch ist nicht Voll­stän­dig­keit, und erst recht nicht – wie 2013 – die bis aufs letz­te Kom­ma durch­ge­rech­ne­te Kon­zept­prä­sen­ta­ti­on, son­dern es geht dar­um, zum einen grü­ne Zie­le dar­zu­stel­len, und zum ande­ren um ganz kon­kre­te, in der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung umsetz­ba­re Pro­jek­te, die dazu bei­tra­gen, die­se Zie­le zu verwirklichen. 

„Zukunft wird aus Mut gemacht – eine ers­te Ein­schät­zung“ weiterlesen

Niemand braucht eine grüne Wildwasserfahrt

Dark sun

Irgend­wie hat­te ich ja die Hoff­nung, dass 2017 bes­ser begin­nen wür­de, als 2016 ende­te. Vor­weih­nachts­stress, Weih­nach­ten, Nach­weih­nachts­ur­laub mit den Kin­dern, dann noch ein paar Tage kin­der­frei, die ich zum Aus­ku­rie­ren einer Erkäl­tung und zum Umde­ko­rie­ren mei­ner Woh­nung genutzt habe. Ab Mon­tag geht dann der Arbeits­all­tag, d.h. für mich auch, die Poli­tik, wie­der los. Ziem­lich viel Zeit, um das Netz (und die Poli­tik) mal weit­ge­hend zu ignorieren.*

Nach die­ser Pau­se kommt mir die poli­ti­sche Lage schrill, laut und absto­ßend vor. Zum Teil liegt das an den objek­ti­ven Fak­ten, etwa an den Umfra­ge­zah­len für die AfD, an diver­sen poli­ti­schen Vor­ha­ben der Bun­des­re­gie­rung, oder auch an der sich rapi­de nähern­den Prä­si­dent­schaft Donald Trumps, die bis­her nicht so aus­sieht, als wür­den sich irgend­wel­che Hoff­nun­gen auf „Nor­ma­li­sie­rung“ erfül­len. (Sie­he auch Charles Stross’ Pro­gno­se für 2017). Zum Teil liegt es aber auch an Ton­art und Laut­stär­ke. Die ist nicht nur auf Twit­ter und Face­book schlim­mer, als ich sie in Erin­ne­rung hat­te, son­dern auch in dem, was die Mas­sen­me­di­en dann dar­aus machen. 

2017 ist ein Bun­des­tags­wahl­jahr. Die inner- wie zwi­schen­par­tei­li­che Meta­pher des Jah­res scheint Auf­rüs­tung zu wer­den. An Laut­stär­ke und Schrill­heit der For­de­run­gen. Mit einem gewis­sen Touch „AfD“. Ist es denn wirk­lich so, dass die inne­re Sicher­heit das Top-The­ma sein wird, dass die Bun­des­tags­wahl 2017 ent­schei­det? Und wenn es so ist (ich bin nicht über­zeugt), wäre das nicht gera­de ein The­ma, in dem es wenig hilft, wenn alle das glei­che for­dern? Haben wir Grü­ne innen­po­li­ti­sche Kon­zep­te, die unse­re poten­zi­el­len links­li­be­ra­len bis mit­ti­gen Wähler*innen über­zeu­gen, uns im Herbst 2017 die Stim­me zu geben?

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Was ich mir von der BDK wünsche

Sunflower trio

Am nächs­ten Wochen­en­de fin­det von Frei­tag bis Sonn­tag die 40. ordent­li­che Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz von Bünd­nis 90/Die Grü­nen (kurz: BDK) in Müns­ter statt, also unser Bun­des­par­tei­tag. Ich bin einer von rund 750 Dele­gier­ten, die an die­sem Wochen­en­de über die grü­ne Posi­ti­on zu Ener­gie- und Ver­kehrs­wen­de, zur Welt­an­schau­ungs­po­li­tik, zum sozia­len Zusam­men­halt und zur Euro­pa­po­li­tik bera­ten, die Urwahl-Kandidat*innen anhö­ren, in Work­shops über Schlüs­sel­pro­jek­te zur Bun­des­tags­wahl 2017 dis­ku­tie­ren wer­den, das grü­ne Frau­en­sta­tut fei­ern und vie­les mehr. Zu den Leit­an­trä­gen gibt es unzäh­li­ge Ände­rungs­an­trä­ge, und ein paar Dut­zend V‑Anträge zu allen mög­li­chen The­men wur­den auch eingereicht.

Am Wochen­en­de danach fin­det die Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen statt. Nur Sams­tag und Sonn­tag, und vor allem mit Wah­len voll­ge­stopft – diver­se Nach­wah­len zum Lan­des­vor­stand und ins­be­son­de­re die Wahl der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­lis­te für die Bun­des­tags­wahl 2017. Es zeich­net sich ab, dass es sehr viel mehr Bewerber*innen als aus­sichts­rei­che Plät­ze gibt. Unter ande­rem will die kom­plet­te baden-würt­tem­ber­gi­sche Lan­des­grup­pe wie­der antre­ten, diver­se ehe­ma­li­ge MdB hof­fen auf einen erneu­ten Ein­zug, und aus den Kreis­ver­bän­den und Regio­nen gibt es wei­te­re star­ke Kandidat*innen. Wer nach­le­sen möch­te, wie das abläuft, kann das in mei­nem Bericht zur Lis­ten­auf­stel­lungs-LDK 2012 tun. Und ja: auch dies­mal steht wie­der ein heiß dis­ku­tier­tes hoch­schul­po­li­ti­sches The­ma im Raum, und es ist durch­aus mög­lich, dass es dazu kon­tro­ver­se Anträ­ge geben wird.

Die LDK (die­ses Jahr in Schwä­bisch Gmünd) ist deut­lich klei­ner als die BDK, hier sind es nur rund 200 Dele­gier­te. Viel­leicht trägt das dazu bei, sie per­sön­li­cher zu machen. Viel­leicht ist es auch die gemein­sa­me Erfah­rung eines Lan­des­ver­ban­des mit rund 9000 Mit­glie­dern, der sich auf­ge­macht hat, das baden-würt­tem­ber­gi­sche Par­tei­en­sys­tem umzu­krem­peln, die hier Zusam­men­halt aus­drückt. Jeden­falls: mein Gefühl gegen­über der LDK – da wur­de ich eben­falls dele­giert – ist ein ganz ande­res als das gegen­über der BDK. Die LDK wird nicht ein­fach wer­den, aber ich bin sehr zuver­sicht­lich, dass am Schluss eine gute Lan­des­lis­te dasteht und bei den Dele­gier­ten das Gefühl vor­herrscht, gemein­sam pro­fes­sio­nell und mit gro­ßer Geschlos­sen­heit etwas geschafft zu haben. Bei der BDK bin ich mir da nicht so sicher. Es gibt sowas wie einen Kater nach dem Event – mit Gäs­ten und Journalist*innen über 1000 Men­schen in einer rie­si­gen Hal­le, Schein­wer­fer, grell­bun­te Back­drops, knal­li­ge Reden, Pro­mi­nenz aus dem Fern­se­hen live und in Far­be. Das kann ganz schön hoch­pu­shen. Um am Tag danach steht dann in den Schlag­zei­len der Zei­tun­gen etwas von Zer­würf­nis (oder alter­na­tiv: Ideen­lo­sig­keit), es wird dar­über spe­ku­liert, wer sich durch­ge­setzt hat, und es fin­det die­ses oder jenes Nach­tre­ten statt.

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