Die große Schaltkonferenz

Bildschirme  mit Twitter und Stream des Parteitags, Micha Kellner und Gesine Agena sind zu sehen

Vor ziem­lich genau 20 Jah­ren fand der »Vir­tu­el­le Par­tei­tag« der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen statt. Die­se Pio­nier­leis­tung habe ich damals in mei­ner Magis­ter­ar­beit (eine Zusam­men­fas­sung fin­det sich hier und – ganz knapp – hier) genau­er ange­schaut. Was macht einen Par­tei­tag aus? Neben der par­tei­en­gesetz­lich fest­ge­schrie­be­nen Auf­ga­be der inner­par­tei­li­chen Mei­nungs­bil­dung (und Wah­len und Abstim­mun­gen) gehört dazu nach innen auch etwas, was ich als »inner­par­tei­li­che Sozia­li­sa­ti­on« beschrei­ben wür­de: das »Fami­li­en­tref­fen«, Kon­tak­te knüp­fen, Netz­wer­ke bil­den. Und nach außen ist ein Par­tei­tag immer auch media­les Event, eine Mög­lich­keit, The­men zu set­zen, in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor­zu­kom­men. Bei­des ver­knüpft sich, wenn Journalist*innen, die eine Par­tei beob­ach­ten, auf dem Par­tei­tag direkt mit Dele­gier­ten spre­chen und ein Gefühl für die Stim­mung in der Mit­glied­schaft ent­wi­ckeln. Für Redner*innen auf der Büh­ne ist die Par­tei­tags­hal­le Echo­raum – es wird schnell klar, wo der Bei­fall tost und was eher auf müde Gesich­ter stößt. Die Par­tei erfährt sich selbst.

Ein Par­tei­tag ist also eine viel­schich­ti­ge Ange­le­gen­heit. Einen sol­chen vor 20 Jah­ren ins Netz zu ver­le­gen, hieß damals in Baden-Würt­tem­berg: über meh­re­re Tage lang in ver­schie­de­nen Dis­kus­si­ons­fo­ren inhalt­lich argu­men­tie­ren, um dann zu fes­ten Zeit­punk­ten mit einem gesi­cher­ten Ver­fah­ren Abstim­mun­gen unter den Dele­gier­ten durch­zu­füh­ren und so am Schluss zu einer Posi­tio­nie­rung zu kom­men, damals zu Laden­öff­nungs­zei­ten. Als einer der ers­ten Geh­ver­su­che der Par­tei­en im Netz war der Vir­tu­el­le Par­tei­tag ein über­re­gio­na­les Medi­en­er­eig­nis. Die Mei­nungs­bil­dung erfolg­te schrift­lich, kein Platz für gro­ße Reden. Damit zumin­dest ein biss­chen vom Ken­nen­ler­nen der ande­ren Dele­gier­ten und Mit­glie­der übrig blieb, gab es eine »Kaf­fee­ecke«, ein nicht the­ma­tisch fest­ge­leg­tes Dis­kus­si­ons­fo­rum. Das alles, wie gesagt, über einen län­ge­ren Zeit­raum gestreckt, also eher asyn­chron, und defi­ni­tiv textbasiert. 

Ein paar Jah­re spä­ter lan­de­te der Vir­tu­el­le Par­tei­tag zwar in der baden-würt­tem­ber­gi­schen Sat­zung, ein paar ande­re Lan­des­ver­bän­de mach­ten ähn­li­ches, aber ins­ge­samt blieb es beim ein­ma­li­gen Ver­such. Die Dif­fe­renz zu dem, wozu Par­tei­ta­ge in einer Par­tei die­nen, war dann doch zu groß. Zudem gibt es recht­li­che Hür­den (Wah­len sind nur in Ver­samm­lun­gen mög­lich), gehei­me Abstim­mun­gen sind kaum sicher umzu­set­zen, die Kos­ten waren ähn­lich hoch wie für die Anmie­tung einer Hal­le, und die Idee, dass sich jetzt plötz­lich gro­ße Tei­le der Mit­glie­der­schaft betei­li­gen, erfüll­te sich auch nicht – ein gro­ßer Anteil der Bei­trä­ge kam von weni­gen »Power­u­sern«. Über das Geschlech­ter­ver­hält­nis will ich jetzt gar nicht reden.

Kurz­um: bis vor kur­zen hät­te ich gesagt, dass es sich nicht lohnt, das For­mat Par­tei­tag im Netz nachzubauen. 

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Zeit des Virus, Update III

Flowers everywhere! - IX

All­mäh­lich wird aus der hek­ti­schen Betrieb­sam­keit der ers­ten Wochen etwas, das sich lang zieht, etwas, das nach Aus­dau­er und War­ten ruft. Etwas, das noch kein Ende kennt, ein Drit­tes neben Kri­se und Normalbetrieb.

In den letz­ten drei Wochen, seit ich zuletzt über die »Zeit des Virus« geschrie­ben habe, ist es gefühlt deut­lich schwie­ri­ger und anstren­gen­der gewor­den. Ostern hat ganz gut geklappt, Kern­fa­mi­li­en­fei­er, per Sky­pe zuge­schal­te­te Groß­el­tern und Geschwis­ter, gemein­sam ver­brach­te Zeit. Aber die Oster­fe­ri­en, die in Baden-Würt­tem­berg erst mor­gen enden, sind kei­ne Feri­en, weil die Kin­der bei­de noch Schul­stoff erle­di­gen müs­sen, und weil auch die Frak­ti­ons­ar­beit weit­ge­hend »nor­mal« weiterläuft.

Auch bei mir gibt es zuneh­mend das Gefühl, dass es doch mal auf­hö­ren müss­te mit die­sem Lock­down, mit den gan­zen Beschrän­kun­gen. Ich kann mir noch nicht so ganz vor­stel­len, wie die Kin­der damit klar kom­men sol­len, wei­te­re Wochen im »Home-Schoo­ling« zu ver­brin­gen. Für Mon­tag sind die nächs­ten Auf­ga­ben und Tele­fo­na­te mit den Lehrer*innen ange­kün­digt. »Macht doch mal was« bleibt trotz­dem an den Eltern hän­gen, und klar: es gibt so etwas wie einen Rhyth­mus, aber es sind doch Tage, an denen deut­lich weni­ger pas­siert als es in der Schu­le der Fall wäre. Und zumin­dest R. ist zuneh­mend frus­triert davon, wenn drau­ßen auf dem Hof Kin­der spie­len und ich nur sage, dass wir es nicht möch­ten, dass er dazu geht.

Gefühlt also Eile, trotz aller Intro­ver­tier­heit der Wunsch, dass die Zeit des Virus mal vor­bei gehen möge. Und gleich­zei­tig im Kopf das Wis­sen dar­um, dass wir noch längst nicht über den Berg sind, der Ärger dar­über, dass allein die Debat­te um »Locke­run­gen« bei eini­gen wohl dazu geführt hat, das alles nicht mehr ernst zu neh­men … ich möch­te nicht wis­sen, was das für die Anste­ckungs­zah­len in ein paar Tagen bedeutet.

Und wenn ich ver­su­che, mir die ver­schie­de­nen Stra­te­gien, mit dem Virus umzu­ge­hen, vor Augen hal­te, dann wird klar: Her­denim­mu­ni­tät, der Auf­bau eines natür­li­chen Schut­zes bei einem gro­ßen Teil der Bevöl­ke­rung: das funk­tio­niert nicht, jeden­falls nicht ohne eine Viel­zahl an Toten in Kauf zu neh­men. Was jetzt pas­siert, ist das Sen­ken der Wei­ter­ver­brei­tung auf ein Maß, mit dem das Gesund­heits­sys­tem klar kommt. Das sieht aktu­ell gut aus, die Neu­in­fek­tio­nen sind zurück­ge­gan­gen und seit Tagen sta­bil, auch die Zahl der täg­li­chen Todes­fäl­le ist halb­wegs sta­bil (zynisch, dass das eine gute Nach­richt ist). Aber so wei­ter zu machen, heißt eben auch, einen Kern aus Kon­takt­ver­mei­dung und har­ten Beschrän­kun­gen noch min­des­tens bis in den Herbst, viel­leicht auch ins Früh­jahr auf­recht zu erhal­ten. Und dann ste­hen sowohl Selb­stän­di­ge, die nichts ver­die­nen, weil der­zeit zum Bei­spiel nie­mand Auf­trit­te von Künstler*innen bucht, vor einem Pro­blem – genau­so wie alle Eltern, die das Gewurs­tel der letz­ten Wochen bis weit in die Zukunft hin­ein wei­ter­füh­ren sol­len. (Und nein, bei wei­tem nicht jeder Haus­halt besteht aus Vater Allein­ver­die­ner, der päd­ago­gisch ver­sier­ten Mut­ter Hob­by­leh­re­rin und den bra­ven Kin­dern 1 und 2, die ger­ne mit dem Hund im Gar­ten tol­len). (Apro­pos: sehr gut dazu Anna­le­na Baer­bock in der taz).

Nahe lie­gen­de Lösun­gen für die­ses Pro­blem gibt es nicht, am bes­ten wäre wohl eine Kom­bi­na­ti­on aus ech­tem Tele­un­ter­richt für die Kin­der (aber das muss tech­nisch erst ein­mal klap­pen), einem rol­lie­ren­den oder sonst irgend­wie redu­zier­tem Sys­tem von Kita- und Schul­öff­nun­gen und Lohn­er­satz­leis­tun­gen für alle, die so nicht arbei­ten kön­nen. Und irgend­wann dann die Imp­fung. Aber so oder so heißt dass, das es noch eine gan­ze Wei­le wei­ter­geht mit dem Sta­tus quo.

Der klei­ne Hoff­nungs­fun­ke: die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen und die Zahl der Infek­tio­nen pro Per­son nimmt so stark ab, dass wie­der zu »Con­tain­ment« als Stra­te­gie gegrif­fen wer­den kann. Das hat aber zwei nicht ganz ein­fa­che Vor­aus­set­zun­gen. Zum einen braucht es schnel­le Tests, auch auf Immu­ni­tät, und Wis­sen dar­über, wie die Dun­kel­zif­fern aus­se­hen. Also Tests und Strich­pro­ben. Und zum ande­ren braucht es eine Ein­hal­tung sowohl der jetzt gel­ten­den Kon­takt­be­schrän­kun­gen wie auch der dann wei­ter not­wen­di­gen Hygie­ne­re­geln durch einen gro­ßen Teil der Bevöl­ke­rung, also Ein­sicht. Bei den Tests und Stich­pro­ben bin ich halb­wegs zuver­sicht­lich, bei der Ein­sicht habe ich der­zeit so mei­ne Zwei­fel. Der Heins­berg-Coup von Laschet ist dies­be­züg­lich, um es deut­lich zu sagen, hoch­gra­dig kontraproduktiv.

In der Pres­se und in der Frak­ti­on – genau­so wie in den sozia­len Medi­en – gibt es der­zeit eigent­lich nur ein The­ma. Auch das trägt dazu bei, dass die­se Tage sich stre­cken. Es geht immer um Coro­na. In der Arbeit. In der Frei­zeit. Am Wochen­en­de. In den »Feri­en«. Usw. Klar gibt es Flucht­mo­men­te – Com­pu­ter­spie­le, Fil­me, Bücher – aber eigent­lich ist das Virus dau­er­prä­sent. Und das seit Wochen. Auch das macht die­se Zeit schwie­rig. Viel­leicht brau­chen wir hier ande­re Räume.

Gleich­zei­tig emp­fin­de ich es als schwie­rig, die Pan­de­mie aus­zu­blen­den. Bei­spiel Wahl­pro­gramm – im Früh­jahr 2021 sind Land­tags­wah­len in Baden-Würt­tem­berg. Da jetzt ein Pro­gramm zu schrei­ben, das aus­sieht wie jedes ande­re, das wird nicht gehen. Nicht nur, weil die Wirt­schafts­la­ge und die Finanz­la­ge des Lan­des eine ande­re sein wer­den, son­dern auch des­we­gen, weil die Pan­de­mie eine gan­ze Rei­he von poli­ti­schen Prio­ri­tä­ten umge­wor­fen hat. Das ist jeden­falls mein Ein­druck. Jetzt auf Ant­wor­ten aus dem Jahr 2019 zu set­zen, hät­te ähn­li­che Effek­te wie die gran­di­os dane­ben gegan­ge­ne »Alle reden von Deutsch­land – wir nicht«-Kampagne, die die West-Grü­nen nach der Wen­de aus dem Bun­des­tag kick­te. Es braucht also Sen­si­bi­li­tät dafür, wie die Stim­mung im Land im Früh­jahr 2021 aus­se­hen wird. Nur weiß das jetzt noch nie­mand. Poli­tik wie üblich funk­tio­niert auch des­we­gen gera­de nicht.

Arne Jung­jo­hann hat­te auf Twit­ter mit Bezug auf Caro­lin Emckes Coro­na-Tage­buch nach genera­tio­nen­de­fi­nie­ren­den his­to­ri­schen Ereig­nis­sen gefragt. Bis­her hät­te ich da mit Tscher­no­byl geant­wor­tet, viel­leicht mit der Wen­de, mit der ers­ten rot-grü­nen Bun­des­re­gie­rung, mit 9/​11 oder auch mit Fuku­shi­ma und allen Fol­gen, auch in der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­po­li­tik. Gut mög­lich, dass das Jahr 2020 in vie­len Bio­gra­fien die­se Ereig­nis­se über­strah­len wird und in der Geschich­te der Zukunft der Punkt sein wird, an dem das alte 20. Jahr­hun­dert dann wirk­lich geen­det hat.

P.S.: April­ta­ge mit fast 30° Cel­si­us, viel zu wenig Regen, Dür­re­war­nung – die ande­re gro­ße Kri­se ist wei­ter­hin da.

Zeit des Virus, Update I

Vor einer Woche schrieb ich über die Not­wen­dig­keit von Maß­nah­men, um die Aus­brei­tung des Coro­na-Virus ein­zu­däm­men. Im Lauf die­ser Woche ist eini­ges pas­siert – inzwi­schen gibt es in Frei­burg de fac­to Aus­gangs­sper­ren, das Betre­ten öffent­li­cher Stra­ßen und Plät­ze ist nur noch in begrün­de­ten Fäl­len bzw. durch Grup­pen von maxi­mal drei Per­so­nen oder Fami­li­en erlaubt, der ÖPNV darf nur für drin­gend not­wen­di­ge Fahr­ten genutzt wer­den. In Baden-Würt­tem­berg sind nach drei Rechts­ver­ord­nun­gen und Anspra­chen des Minis­ter­prä­si­den­ten und der Kanz­le­rin Schu­len und Kitas sind zu, die Spiel­plät­ze abgesperrt. 

Bis auf den Ein­zel­han­del für Lebens­mit­tel und Apo­the­ken (und ein paar wei­te­re Aus­nah­men) muss­ten alle Geschäf­te schlie­ßen, Restau­rants dür­fen nur noch Essen »to go« ver­kau­fen. Zudem ist es heu­te, anders als es die Woche über war, kalt und reg­ne­risch. All das trägt dazu bei, dass sich jetzt wirk­lich nur noch sehr weni­ge Men­schen drau­ßen bewe­gen. Die Fall­zah­len stei­gen zunächst noch expo­nen­ti­ell an. Der­weil tobt der wis­sen­schaft­li­che Streit dar­über, ob #flat­ten­the­cur­ve die rich­ti­ge Stra­te­gie ist, und wenn ja, wie lan­ge die strik­ten Beschrän­kun­gen des öffent­li­chen Lebens dau­ern müs­sen – abseh­bar ist, dass es auch über das Ende der Oster­fe­ri­en hin­aus Ein­schrän­kun­gen geben muss. Schul­prak­ti­ka und die Eng­land­fahrt der Toch­ter wur­den jeden­falls schon abgesagt.

Was neh­me ich nun aus die­ser beweg­ten Woche mit? 

Bis­her war Home-Office der Aus­nah­me­fall, jetzt wird es zur Regel. Nur noch ein ganz rudi­men­tä­rer Stab ist in der Frak­ti­on, alle ande­ren Kolleg*innen arbei­ten von zu Hau­se aus. Ent­spre­chend fan­den in die­ser Woche dut­zen­de Tele­fon- und Video­kon­fe­ren­zen statt (hier zahlt sich halb­wegs gute Tech­nik und Stumm­schalt­dis­zi­plin aus). Die Berater*innen-Runde mit rund 20 Leu­ten funk­tio­niert gut als Video­kon­fe­renz, bei der Frak­ti­ons­sit­zung mit alles in allem 80 oder 90 Per­so­nen wird’s schon etwas schwie­ri­ger, aber auch das geht. Gelernt habe ich aber auch: nicht jede Kom­mu­ni­ka­ti­on braucht gleich eine Video­kon­fe­renz, manch­mal reicht die gute alte E‑Mail.

Was weni­ger gut funk­tio­niert, ist die Kom­bi­na­ti­on aus Home-Office und Kin­der­zu­stän­dig­keit. Ich habe den Luxus, dass das bei mir nur die hal­be Woche der Fall ist. Die Kin­der haben von der Schu­le Auf­ga­ben­pa­ke­te und Arbeits­blät­ter mit­ge­bracht, die sie erle­di­gen sol­len. In der Theo­rie kön­nen sie das auch, schon in der Grund­schu­le haben sie Frei­ar­beit gelernt, jetzt, in der wei­ter­füh­ren­den Schu­le, geht viel über Arbeits­plä­ne und indi­vi­du­el­les Ler­nen. In der Pra­xis ist ihre Moti­va­ti­on dafür aber gering, so in hal­ber selt­sa­mer Feri­en­stim­mung – alle Akti­vi­tä­ten fal­len aus – und ohne Mög­lich­keit, raus zu gehen, um Freun­de zu tref­fen, sind Han­dy und Tablet extrem ver­lo­ckend. Kin­der moti­vie­ren oder kon­zen­triert arbei­ten – das geht nicht bei­des auf ein­mal. Mal sehen, wie sich das wei­ter ein­spielt. (Und ja: nicht nur ich, son­dern auch die Kin­der wol­len Früh­stück und Mit­tag­essen und Abend­essen und und und … auch das muss erle­digt wer­den). Also: alles nicht so ein­fach. Und ein Mehr an Zeit für »end­lich mal …« fin­de ich zumin­dest nicht.

Raus gehen, um ein­zu­kau­fen fühlt sich selt­sam an. Über­haupt, raus gehen – oder lie­ber selbst dafür nicht? Selt­sam fühlt sich’s an, weil der Laden vol­ler Hin­wei­se hängt, doch bit­te Abstand zu hal­ten, und weil bei­spiels­wei­se der Kaf­fee­aus­schank abge­stellt wur­de, und auch, weil selbst im Bio­la­den eini­ge Rega­le leer sind. Neben dem sprich­wört­li­chen Klo­pa­pier geht’s da um basa­le Din­ge – Mehl, Nudeln, Zwie­beln, Hefe, Brot … Beglei­tet wird der Ein­kauf von Unsi­cher­heit: Lie­ber abge­pack­te Pro­duk­te kau­fen? Wie viel ein­zu­kau­fen ist sozi­al ange­mes­sen? Wo lau­ert das Virus?

Nicht zuletzt: bedrü­cken­de Nach­rich­ten aus dem Elsass und aus Ita­li­en. Und der sor­gen­vol­le Blick auf die Ver­laufs­kur­ve der Fälle.