Freitag: Sitzung der BAG WHT in Berlin
Samstag: taz.lab Bildungskongress in Berlin
Sonntag: grüner Länderrat in Köln
Wenn alles so klappt wie vorgesehen, sind das etwa 15 Stunden Bahnfahrt in den nächsten drei Tagen.
Das Blog von Till Westermayer * 2002
Freitag: Sitzung der BAG WHT in Berlin
Samstag: taz.lab Bildungskongress in Berlin
Sonntag: grüner Länderrat in Köln
Wenn alles so klappt wie vorgesehen, sind das etwa 15 Stunden Bahnfahrt in den nächsten drei Tagen.
Am 24.4. findet in Berlin ein von der taz organisiertes „Zukunftslabor“ statt, dass sich mit Bildung, Hochschulpolitik und ähnlichem ausienandersetzt. Ich bin auch dabei (was mich ehrlich gesagt etwas überrascht hatte, als sich das vor einigen Wochen herauskristallisierte …) und werde mit u.a. Christian Füller über Bildungsarmut, Studiengebühren und Gerechtigkeit diskutieren. Dass das spannend wird, da bin ich mir sicher – und gespannt bin ich auch schon, auch auf das Programm insgesamt.
Wir als BAG WHT werden die Gelegenheit nutzen, am 23.4. als BAG tagen, und dann am 24.4. gemeinsam das „taz lab“ besuchen. Genau, BAG WHT. Ausgeschrieben: Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik. Ist lang und umständlich, ja. Aber fasst zusammen, was da inhaltlich zusammengefasst ist.
Nun, was hat die taz daraus gemacht? Im Programmheft (pdf) firmiere ich als Sprecher einer grünen BAG Bildung. Ist zwar kürzer, und die BAG gibt’s auch – aber genau da liegt der Hase begraben. „Bildung“ ist nämlich, so schön das wäre, keine Kurzform von „Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik“, sondern – grob gesagt – das Ergebnis einer internen Arbeitsteilung zwischen Schule/Berufsbildung/Weiterbildung auf der einen Seite und Hochschule/Wissenschaft (und Forschung) auf der anderen Seite.
Vielleicht deswegen noch ein kurzer Hinweis, was so eine BAG eigentlich ist. Dem Überblick über alle BAGen kann entnommen werden, dass es davon zur Zeit 22 Stück gibt, die sich in fünf Fachbereiche aufteilen. Es waren auch schon mal noch mehr – da wurde dann aber aus Kostengründen einiges zusammengelegt. Deswegen auch W, H, T.
Die Bundesarbeitsgemeinschaften „haben das Ziel, die inhaltliche und politische Arbeit in der Partei und ihren verschiedenen Gremien zu entwickeln, zu vernetzen und die Zusammenarbeit mit (Fach-)Verbänden, Initiativen und wissenschaftlichen Institutionen zu koordinieren.“ Sie sind auf Parteitagen antragsberechtigt, es gibt auch ein Gremium aller BAG-SprecherInnen, um die BAGen insgesamt u.a. gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten. In den BAGen sitzen Delegierte aus den einzelnen Bundesländern (im Idealfall von thematisch entsprechenden Landesarbeitsgemeinschaften gewählt), aus den Landtagsfraktionen, aus der Bundestagsfraktion und von der Grünen Jugend. Und natürlich vom Bundesvorstand. Bei uns kommt noch Campusgrün und die Böll-Stiftung dazu.
Letztlich steht bei den BAGen die innerparteiliche inhaltliche Arbeit im Mittelpunkt. Das mündet dann beispielsweise in Anträgen für Parteitage, in der Entwicklung von Konzepten oder in der Themensetzung. Wichtig sind die BAGen, weil sich hier erstens die ExpertInnen der Partei treffen, und weil zweitens im Idealfall hier die Arbeit zwischen Bundespartei und Landesverbänden, zwischen Ehrenamtlichen und hauptberuflichen PolitikerInnen abgestimmt wird (daneben gibt es „Bund-Länder-Treffen“ zwischen VertreterInnen der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen zu bestimmten Themen). Die BAGen treffen sich mehrmals im Jahr (bei uns: zweimal oder dreimal) zu selbstgewählten Tagesordnungspunkten.
Aufgabe der von der BAG gewählten SprecherInnen (wie bei Grüns üblich, als quotierte Doppelspitze – bei uns die Berliner Abgeordnete Anja Schillhaneck und ich) ist es, diese Treffen vorzubereiten und dafür einzuladen, sie zu leiten – und gelegentlich auch mal in dieser Funktion anderswo aufzutauchen. Zum Beispiel beim taz.lab.
Warum blogge ich das? Zur Klarstellung, warum mir „BAG WHT“ statt „BAG Bildung“ wichtig ist – und um schon mal drauf hinzuweisen, dass da eine spannende Veranstaltung stattfinden wird …
Könnte jemand ein Gesetz erlassen, das Koalitionsaussagen vor der Wahl verbietet?
Oder um mal kurz die Ausschlüsse aufzulisten:
Unter Strich bleiben damit (neben Alleinregierungen …) die Optionen CDU-FDP, CDU-SPD, SPD-Grüne, SPD-LINKE, SPD-Grüne-LINKE und ganz evtl. SPD-Grüne-FDP
Wie sieht’s rechnerisch aus? Nach der neusten Umfragen (emnid, 24.03.2010) liegen die Parteien bei CDU (38%), SPD (32%), Grüne (11%), FDP (8%) und LINKE (7%). Ohne mir jetzt das Wahlrecht genauer anzuschauen, hieße das für die genannten Optionen derzeit:
Kann sich aber natürlich bis zum Wahltag im Mai noch ändern. So sieht das für mich unangenehm nach einer großen Koalition aus. Die SPD muss also nur drum kämpfen, dass CDU und FDP zusammen keine Mehrheit bekommen (wenn die oben dargestellten Ausschlüsse stimmen). Wer die große Koalition verhindern will, und gleichzeitig eine Alternative zu schwarz-gelb in NRW haben will, muss dagegen die Grünen stärken, und die LINKE und/oder die FDP davon überzeugen, dass eine Regierungsbeteiligung zusammen mit SPD und Grünen sinnvoll sein könnte.
Warum blogge ich das? Weil ich die Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Möglichkeiten und den medial hochgejazzten Optionen interessant finde.
Update (28.03.2010): Einige Kommentatoren haben ja schon angemerkt, dass sie Rüttgers nicht glauben, dass er schwarz-grün tatsächlich nicht machen würde. Auf der anderen Seite wurde von Sigmar Gabriel rot-rot-grün ausgeschlossen. Ampel, schwarz-grün oder große Koalition? Oder doch Wahlergebnisse, bei denen manche große Augen machen, wie Gregory das vermutet?
Update 2 (04.05.2010): Die FDP hat inzwischen erklärt, dass sie nie, auf keinen Fall und überhaupt nicht mit Grünen und / oder SPD koalieren will. Ein Dreierbündnis mit der Linken halte ich für unwahrscheinlich. Nach den aktuellen Umfragen haben weder Schwarz-gelb noch Rot-grün eine Mehrheit. Und Schwarz-grün auch nicht. Das kann sich noch ändern, klar. Aber bisher scheint mir in NRW alles auf eine große Koalition hinauszulaufen. Zu verhindern nur mit starken Grünen!
Update 3 (05.05.2010): Apropos Schwarz-grün: Arndt Klocke macht nochmal klar, dass die Hürden dafür extrem hoch hängen:
«Es gehört zu unseren klaren Wahlzielen, dass Jürgen Rüttgers nach dem 9. Mai nicht länger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ist», sagte Grünen-Landeschef Arndt Klocke der «Rheinischen Post» (Donnerstag). «Eine Koalition mit Jürgen Rüttgers an der Spitze ist für uns Grüne nur sehr schwer vorstellbar.»
Anders gesagt: eigentlich geht es in NRW jetzt um eine klassische Richtungswahl: Rot-grün oder Schwarz-gelb. Und jede Stimme für die CDU, die FDP – aber eben auch für die LINKE und die PIRATEN – macht es wahrscheinlicher, dass es zu Schwarz-gelb kommt (oder zur ungeliebten Notlösung „große Koalition“). Also: am Sonntag grün wählen für den Wechsel in NRW!
Es gibt ja einige Zwei-Achsen-Politiksortierer. Die Europawahlen sind schon fast ein Jahr vorbei, trotzdem ist mir der EU-Profiler erst heute über den Weg gelaufen. Der unter anderem von der Freien Universität Amsterdam entwickelte Profiler adaptiert das System, über einige Fragen zum politischen Standpunkt eine politische Einordnung auf zwei Dimensionen hinzukriegen, für die EU. Die Achsen sind dementsprechend „sozioökonomisch links/rechts“ und „für/gegen die europäische Integration“. Mein linksgrünes Ergebnis ist links zu sehen (anklicken zum Vergrößern) – noch spannender als meine eigene Position finde ich aber die vielen Konfetti-Punkte. Die stehen nämlich für die Positionierung einzelner Parteien – z.B. für die verschiedenen grünen Parteien in Europa. Und da gibt’s zwar ein klares Cluster (eher links, stark pro-europäisch) – aber auch ziemlich starke Abweichungen. Und bei den anderen Parteien sieht’s nicht besser aus.
Wer mich kennt, müsste eigentlich davon überzeugt sein, dass ich so ungefähr alles dafür geben würde, zum Politcamp 10 zu fahren. Das ganze steht unter dem Motto „Politik trifft Web 2.0“. Trotzdem fahre ich nicht hin. Ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen: es gab da einen familiären Terminkonflikt. Aber der wäre aus dem Weg zu räumen gewesen, wenn es mir das wert gewesen wäre.
Warum also lasse ich mein kostenloses Early-Bird-Ticket verfallen, und nehme nicht am Politcamp 10 teil?
(Achtung: ein Text mit Rant-Charakter! Und eher persönlich!)
„899, oder: warum ich nicht zum Politcamp fahre“ weiterlesen