Wahlen live mit Google Docs: AStA-Wahl Freiburg (Update)

Heu­te fan­den in Frei­burg Uni­ver­si­täts­wah­len statt, genau­er gesagt: stu­den­ti­sche Wah­len zum Senat und zum AStA. Da ich inzwi­schen Mit­ar­bei­ter bin, darf ich da nicht mehr wäh­len. Trotz­dem bin ich als Ex-u-asta-Vor­stand natür­lich wei­ter­hin dran inter­es­siert, wie es so läuft. Dies­mal hat Kon­stan­tin Gör­lich live aus dem Wahl­aus­schuss get­wit­tert. Nach und nach lie­fen also alle elf Fakul­tä­ten durch den Ticker, die letz­te gera­de eben. Was aller­dings fehl­te, war eine Zusammenfassung. 

Mit Hil­fe der Tabel­len­kal­ku­la­ti­on von Goog­le Docs war es extrem ein­fach, eine lau­fend aktua­li­sier­ba­re Ergeb­nis­ta­bel­le ins Netz zu stel­len. Ich habe die ein­fach mal ange­fan­gen, get­wit­tert – und konn­te schön beob­ach­ten, wie sich die letz­ten drei Fakul­tä­ten dann „von selbst“ ein­ge­tra­gen haben. Inzwi­schen ist in der Tabel­le das Gesamt­ergeb­nis zu betrach­ten (nur Namen gibt’s noch keine). 

Zusam­men­ge­fasst: alles bleibt wie immer, die bei­den BUF*-Fraktionen (war­um es zwei sind, ist eine ande­re Geschich­te) blei­ben trotz Ver­lust eines Sit­zes stärks­te Grup­pe im AStA, ansons­ten sit­zen dort vier Jusos und zwei vom RCDS. Damit kann auch im 31. 32. Jahr sei­ner Exis­tenz der unab­hän­gi­ge AStA (u‑asta) in Frei­burg fort­ge­setzt wer­den. Die stu­den­ti­schen Senats­mit­glie­der sind wie bis­her drei von BUF und ein Juso. 

Neu: dies­mal wird’s wohl nach lan­ger Zeit wie­der einen Frau­en­vor­stand im u‑asta geben.

* BUF: Bünd­nis unab­hän­gi­ge Fach­schaf­ten, auf den BUF-Lis­ten tre­ten auch Kan­di­da­tIn­nen der grü­nen Hoch­schul­grup­pe an.

War­um blog­ge ich das? Weil jetzt das Ergeb­nis da ist, und das muss ja irgend­wie mar­kiert wer­den. Und weil die „shared“ Tabel­len­kal­ku­la­ti­ons­nut­zung mir viel Spaß gemacht hat.

Update: Beim u‑asta sind inzwi­schen auch die Per­so­nen­er­geb­nis­se zu fin­den. Ja – Cle­mens Wein­gart im AStA! Und ansons­ten, wenn ich’s rich­tig sehe, eine Ver­tre­te­rin der Grü­nen Hoch­schul­grup­pe und vie­le, die Par­tei­en nicht so toll fin­den. ((Zur Ein­schät­zung der Bewer­tung der Ergeb­nis­se ist viel­leicht noch wich­tig zu wis­sen, dass der AStA in Frei­burg – typisch Baden-Würt­tem­berg – ein rela­tiv macht­lo­ses Gre­mi­um dar­stellt, und die eigent­li­chen Ent­schei­dun­gen der Stu­die­ren­den­ver­tre­tun­gen in der FSK (der basis­de­mo­kra­ti­schen Fach­schafts­kon­fe­renz) und der „konf“ (der erwei­ter­te u‑as­ta-Vor­stand) gefällt wer­den. Wich­tig an den Uni­wah­len hier ist des­we­gen vor allem, dass BUF eine abso­lu­te Mehr­heit im AStA erhält, um so den offi­zi­el­len AStA-Vor­stand stel­len zu kön­nen, und die Arbeit des u‑asta im offi­zi­el­len Gre­mi­um abseg­nen zu können.))

Wen wählen? (Teil II – Kommunalwahl)

Ein wenig anders als bei der Euro­pa­wahl sieht die Situa­ti­on für mich bei der Kom­mu­nal­wahl aus (wenn ich das rich­ti­ge sehe, ist es übri­gens die ers­te Kom­mu­nal­wahl, seit ich wäh­len darf, bei der ich nicht selbst kan­di­die­re – 1994 und 1999 in Gun­del­fin­gen, 2004 irgend­wo im hin­te­ren Bereich der Frei­bur­ger Lis­te von Bünd­nis 90/Die Grü­nen). Viel­leicht trägt das mit dazu bei, dass ich mir mehr Gedan­ken über mei­ne Stimm­ab­ga­be mache als in den Jah­ren zuvor.

Hier in Baden-Würt­tem­berg fin­den also, wie auch in eini­gen ande­ren Bun­des­län­dern, zeit­gleich mit der Euro­pa­wahl Kom­mu­nal­wah­len statt. Außer­dem ist Baden-Würt­tem­berg das Bun­des­land, das bei Kom­mu­nal­wah­len schon immer Kumu­lie­ren (bis zu drei Stim­men pro Kan­di­da­tIn) und Pana­schie­ren (Wäh­len von Kan­di­da­tIn­nen meh­re­rer Lis­ten) erlaubt. Gleich­zei­tig gibt es kei­ne Fünf-Pro­zent-Hür­de. Das macht das Wäh­len etwas kom­pli­zier­ter, und führt auch dazu, dass die Stimm­zet­tel den Wäh­le­rIn­nen bereits im Vor­feld zuge­schickt werden.

Breisgau-Hochschwarzwald

Im Land­kreis Breis­gau-Hoch­schwarz­wald, wo ich im grü­nen Kreis­vor­stand bin, ist die Situa­ti­on im Prin­zip ein­fach: für die Kreis­tags­wahl tritt in jedem Wahl­kreis eine grü­ne Lis­te an. Der­zeit besteht die grü­ne Frak­ti­on aus neun Per­so­nen (13,7 %), das ist unge­fähr die Grö­ßen­ord­nung, die ich auch bei die­ser Wahl erwar­te. Das heißt auch, dass pro Kreis­tags­wahl­kreis unge­fähr eine grü­ne Per­son Chan­cen hat, in den Kreis­tag zu kom­men – häu­fig die auf Platz 1 plat­zier­te. Mehr zu den inhalt­li­chen Zie­len steht im Kreis­tags­wahl­pro­gramm.

Etwas kom­pli­zier­ter sind schon die Gemein­de­rats­wah­len. In zehn der fünf­zig Kreis­ge­mein­den tre­ten wasch­ech­te grü­ne Lis­ten an. Dane­ben gibt es in ande­ren Gemein­den noch fünf mehr oder weni­ger grün-nahe Lis­ten. Etwas mehr als die Hälf­te der Kreis­be­völ­ke­rung wohnt in die­sen ins­ge­samt fünf­zehn – zumeist grö­ße­ren – Gemein­den und kann damit grün wäh­len. In den übri­gen Orten gibt es ent­we­der kei­ne Grü­nen, oder es tre­ten teil­wei­se sogar über­haupt kei­ne Par­tei­lis­ten an, son­dern nur „neue“ und „alte“ Bür­ger­lis­ten, Freie Wäh­ler gegen die Freie Wahl­ver­ei­ni­gung usw.

Freiburg

Nun zur Situa­ti­on in Frei­burg, die mich direkt betrifft, da ich in Frei­burg lebe und damit dort stimm­be­rech­tigt bin. Der Luxus der Qual der Wahl ist hier um ein Viel­fa­ches grö­ßer. Wie bereits an ande­rer Stel­le berich­tet, kan­di­die­ren hier elf Lis­ten, dar­un­ter neben Bünd­nis 90/Die Grü­nen und der GAF eini­ge wei­te­re, die einem wei­ter gefasst links-alter­na­tiv-grü­nen Spek­trum zuzu­rech­nen sind. Hier gibt es nicht die bei­den Ebe­nen Kreis­tag und Gemein­de­rat, son­dern – da Frei­burg eine kreis­freie Stadt ist – nur den mit 48 Sit­zen deut­lich grö­ße­ren Gemein­de­rat (und in eini­gen ein­ge­mein­de­ten Orten noch Ort­schafts­rä­te). Ins­ge­samt kön­nen also 48 Stim­men ver­ge­ben werden.

Green bug

Als gutes grü­nes Par­tei­mit­glied soll­te ich jetzt eigent­lich ein­fach mein Kreuz bei Bünd­nis 90/Die Grü­nen machen und damit die von der Mit­glie­der­ver­samm­lung auf­ge­stell­te Lis­te bestä­ti­gen. Die gefällt mir aber aus eini­gen Grün­den nicht in ihrer Gesamt­heit. Kei­ne Sor­ge: den über­wie­gen­den Teil mei­ner Stim­men will ich trotz­dem Bünd­nis 90/Die Grü­nen geben. Nicht nur, weil hier von allen Sei­ten aner­kannt die meis­ten inhalt­lich rich­tig fit­ten Fach­po­li­ti­ke­rIn­nen drauf ste­hen, son­dern auch, weil ich mit den Grund­zü­gen grü­ner Poli­tik in Frei­burg ja durch­aus zufrie­den bin. Mehr zur Lis­te und zum Pro­gramm steht im übri­gen auf der Wahl­web­site „Grün wirkt“ des Frei­bur­ger Kreis­ver­ban­des.

Gleich­zei­tig gibt es jedoch eini­ges an der grü­nen Kom­mu­nal­po­li­tik der letz­ten Jah­re, was mir nicht gefällt. Dazu gehört ins­be­son­de­re die „schwarz-grü­ne Alli­anz“ aus CDU, Grü­nen und Frei­en Wäh­lern. Ich hal­te es prin­zi­pi­ell für falsch, in Kom­mu­nal­par­la­men­ten Fron­ten­po­li­tik mit fes­ten Koali­tio­nen zu machen, und die­se Front hal­te ich hier weder für not­wen­dig noch für rich­tig. Ich bin über­zeugt davon, dass es der Stadt gut tut, wenn mehr Ent­schei­dun­gen lis­ten­über­grei­fend und in wech­seln­den Kon­stel­la­tio­nen fal­len. Und nicht zuletzt ver­mis­se ich in der aktu­el­len grü­nen Rats­ar­beit auch ein biß­chen Schwung. Ich hät­te mir des­we­gen gewünscht, dass es auf der grü­nen Lis­te selbst zu mehr „Fri­sche“ kommt. 

Das ist jetzt nicht so. Des­we­gen pla­ne ich – für die, die schon län­ger in die­sem Blog mit­le­sen, sicher kei­ne gro­ße Über­ra­schung – einen Teil mei­ner Stim­men der GAF geben. Neben den gene­rel­len Über­le­gun­gen bezüg­lich der Not­wen­dig­keit inner­grü­ner Oppo­si­ti­on trägt sicher auch dazu bei, dass mir etwa ein Fünf­tel der Kan­di­da­tIn­nen der GAF per­sön­lich bekannt ist – vor allem aus mei­ner Zeit beim u‑asta bzw. aus uni­ver­si­tä­ren Zusam­men­hän­gen. Da weiss ich ziem­lich gut, was ich von wem erwar­ten kann.

Nicht zuletzt hof­fe ich bei allen per­sön­li­chen Dis­so­nan­zen zwi­schen dem Per­so­nal von Bünd­nis 90/Die Grü­nen und dem der GAF doch dar­auf, dass es eine ins­ge­samt star­ke grü­ne Prä­senz im Stadt­rat geben wird – und dass eine grün-grü­ne (und ins­ge­samt par­tei­über­grei­fen­de) Zusam­men­ar­beit in Sach­fra­gen mög­lich sein wird. 

Damit kom­me ich zu den eher wahl­tech­ni­schen Über­le­gun­gen. Wenn ich mei­ne 48 Stim­men auf maxi­ma­len Effekt hin bün­deln möch­te, kann ich 16 Mal drei Stim­men ver­ge­ben. Ich könn­te die jetzt ein­fach auf die 16 Per­so­nen ver­ge­ben, die ich – auf den grü­nen Lis­ten – am liebs­ten im Gemein­de­rat sit­zen haben wollte.

Inso­fern das aber durch­aus auch Leu­te im hin­te­ren Bereich der Lis­ten sind, fra­ge ich mich, wie wich­tig es bei die­ser Wahl ist, „stra­te­gisch“ zu wäh­len. Oder anders gesagt – die in Teil I auf­ge­führ­ten Über­le­gun­gen zu Kleinst­par­tei­en bei der Euro­pa­wahl über­tra­gen auf die baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl besa­gen so in etwa: Du sollst nur Leu­te wäh­len, denen du auch eine reel­le Chan­ce ein­räumst, von ande­ren gewählt zu wer­den, wenn du mit dei­ner Stim­me nicht die auf der Lis­te mit­wäh­len willst, die du nicht wäh­len willst. Oder?

War­um blog­ge ich das? Als Teil mei­nes Ent­schei­dungs­fin­dungs­pro­zes­ses, wie ich mei­ne 48 Stim­men denn nun tat­säch­lich ver­tei­le. Mit­le­sen­de Kan­di­da­tIn­nen etc. dür­fen auch ger­ne noch für sich Wer­bung machen – viel­leicht bringt mich eine der antre­ten­den Lis­ten ja auch noch dazu, sie kom­plett zu unterstützen.

Unsichtbare Wahlkampfthemen: Platz der Alten Synagoge

KG II, I

Es gibt Wahl­kampf­the­men, die prä­sent sind. In Frei­burg gehört die Fra­ge Stadt­bau, Mie­ten, Woh­nungs­si­tua­ti­on sicher dazu. Es gibt aber auch Wahl­kampf­the­men, die unter­schwel­lig vor sich hin­kö­cheln. Mög­li­cher­wei­se ist die geplan­te Umge­stal­tung des Plat­zes der Alten Syn­ago­ge ein sol­ches unter­schwel­li­ges Wahl­kampf­the­ma. Viel­leicht ist’s auch eines, dass nur Stu­die­ren­de und deren Umfeld (also mich z.B. ;-)) wirk­lich inter­es­siert. Hell­hö­rig gemacht hat mich jeden­falls die Tat­sa­che, dass im aktu­el­len u‑as­ta-infou‑Bote lis­ten­über­grei­fend gleich sie­ben der dort por­trä­tier­ten zwölf „stu­den­ti­schen“ Kan­di­da­tIn­nen für die Gemein­de­rats­wahl den Platz der Alten Syn­ago­ge ansprechen. 

Ich wür­de mich freu­en, eini­ge die­ser Stim­men dann auch im Gemein­de­rat wie­der­zu­fin­den (und nein, das soll jetzt kei­ne Wahl­emp­feh­lung für die Kan­di­da­tIn­nen der SPD oder CDU wer­den – aber wer schon die­se Par­tei­en wäh­len möch­te, kann ja mal in der Stimm­ge­wich­tung nach­den­ken, wer passt). Bei eini­gen ist auch gar nicht so ganz klar, was sie jetzt eigent­lich wol­len. Zumin­dest das The­ma wird aber gesetzt – das ist schon mal ganz gut so.

Hier die wich­tigs­ten Zita­te (in der Rei­hen­fol­ge, in der das u‑as­ta-info sie abge­druckt hat – lei­der haben sich nicht alle Lis­ten an der Kan­di­da­tIn­nen-Vor­stel­lung dort betei­ligt. Die Lin­ke Lis­te z.B. darf ihre Posi­ti­on ger­ne im Kom­men­tar­feld zu die­sem Bei­trag nachholen ;-)):

„Oft haben wir ganz eige­ne Anlie­gen, z.B. eine Umge­stal­tung des Plat­zes der Alten Syn­ago­ge, die auch die Inter­es­sen der Stu­die­ren­den berück­sich­tigt […]“ (Anna Schmid, Bünd­nis 90/Die Grü­nen, Platz 15)

„[…] möch­te ich mich, falls gewählt, für fol­gen­de Din­ge ein­set­zen: […] Umge­stal­tung des Plat­zes der Alten Syn­ago­ge mit mehr Grün­flä­chen […]“ (Johan­nes Wald­schütz, Bünd­nis 90/Die Grü­nen, Platz 22)

„Ein ande­rer Punkt ist der Umbau des Rott­eck­rings und des Plat­zes der Alten Syn­ago­ge vor dem KG II. Hier soll­ten mei­ner Mei­nung nach die Bedürf­nis­se und die Lebens­welt der Stu­die­ren­den bes­ser berück­sich­tigt wer­den.“ (Dani­el San­der [!], CDU, Platz 2)

„Die Stadt ent­schei­det […] wie der Platz der Alten Syn­ago­ge gestal­tet wird. […] Es gibt also vie­le Grün­de, war­um Stu­die­ren­de sich für Kom­mu­nal­po­li­tik inter­es­sie­ren und enga­gie­ren soll­ten.“ (Hen­ri­ke Hepp­rich, GAF, Platz 6)

„Zur Kom­mu­nal­po­li­tik kam ich über die Hoch­schul­po­li­tik – und anders­rum. Rott­eck­ring und Platz der Alten Syn­ago­ge sol­len seit vie­len Jah­ren umge­stal­tet wer­den […] Stein­wüs­te statt Wie­se? […] Nicht mit mir!“ (Kon­stan­tin Gör­lich, GAF, Platz 15)

„The­men wie die […] Stadt­ent­wick­lung (Platz der alten Syn­ago­ge, Rem­part­stra­ße) […]“ (Kai-Achim Kla­re, SPD, Platz 5)

„Die Umge­stal­tung des Plat­zes der Alten Syn­ago­ge betrifft uns in hohem Maße. Mit dem der­zei­ti­gen Ent­wurf ist die Mehr­heit unzu­frie­den. Vor allem muss die Grün­flä­che vor dem KG II erhal­ten blei­ben. Sie ist ein wich­ti­ger Ort, um Son­ne zu tan­ken, zu ler­nen und Freun­din­nen und Freun­de zu tref­fen.“ (Mari­el­la Schar­fen­berg, SPD, Platz 26)

War­um blog­ge ich das? Aus der lei­sen Hoff­nung her­aus, dass Kom­mu­nal­wah­len man­che schein­bar schon fest­ste­hen­den Tat­sa­chen doch noch ver­än­dern können.

Lauer Wahlkampf!?

Street treesBei dem „Grü­nen Frei­burg“ war der laue Sonn­tag­abend­wahl­kampf nur ein Gram­ma­tik­feh­ler. Die Badi­sche Zei­tung hin­ge­gen meint es ernst, wenn sie (ich mei­ne, zum wie­der­hol­ten Male?) die The­se äußert, dass dem Kom­mu­nal­wahl­kampf in Frei­burg der Pfef­fer fehlt. Andern­orts – z.B. in den Kom­men­ta­ren zu mei­nem Bei­trag hier – geht es dage­gen rich­tig zur Sache. Trotz­dem trifft die BZ mein Bauch­ge­fühl, dass sich so unge­fähr in die The­se: „nicht die Wäh­le­rIn­nen sind poli­tik­ver­dros­sen, son­dern vie­le Par­tei­en und Lis­ten sind wahl­ver­dros­sen (oder wäh­le­rIn­nen­ver­dros­sen)“ packen lässt. 

Wie­so ist das so? Ich habe dazu zwei­ein­halb Vermutungen:

1. Die Pfingst­fe­ri­en­the­se: die letz­ten bei­den Wahl­kampf­wo­chen lie­gen völ­lig unprak­ti­scher­wei­se in den Pfingst­fe­ri­en. Das hat nicht nur zahl­rei­che Brief­wahl­auf­ru­fe pro­du­ziert, son­dern mag zu einem Teil dazu bei­tra­gen, dass die eh schon schwa­che und schwie­ri­ge Mobi­li­sie­rung für Kom­mu­nal- und Euro­pa­wahl noch schlep­pen­der von­stat­ten geht als sonst. Ein­schät­zung: Hin­der­nis, aber nicht der Haupt­grund für die feh­len­de Schärfe.

2. Die Dif­fe­ren­zie­rungs­fehl­schlags­the­se: zu vie­le Lis­ten kön­nen nicht so rich­tig erklä­ren, wo eigent­lich die gro­ßen Unter­schie­de und die gro­ßen Allein­stel­lungs­the­men lie­gen (vgl. auch die Frak­ti­ons­sei­te im letz­ten Amts­blatt). Zudem feh­len zug­kräf­ti­ge Per­sön­lich­kei­ten. Im Ergeb­nis: gro­ßer Brei, und kei­ne Lust, sich als wei­te­rer Koch zu betä­ti­gen. Wun­dert mich aller­dings inso­fern ein biß­chen, als vor dem Wahl­kampf weit­aus hef­ti­ger um Stim­men und The­men gestrit­ten wur­de. Viel­leicht fehlt – und da wäre natür­lich die Badi­sche Zei­tung ange­spro­chen, die selbst nicht immer das bes­te Bild im Wahl­kampf abgibt – eine Instanz, die es schafft, die exis­tie­ren­den Kon­tro­ver­sen zu sor­tie­ren. So füh­le ich mich als poli­tisch inter­es­sier­ter Wäh­ler doch ein biß­chen allein­ge­las­sen mit 11 x 48 EinzelkandidatInnen. 

2.5. Schließ­lich: Die „Die-die-müssten-sind-müde“-These: da den­ke ich vor allem an mei­ne eige­ne Par­tei. Ich will nie­mand von der Lis­te (und drum­her­um) abspre­chen, enga­giert Wahl­kampf zu machen. Ich ken­ne sogar eini­ge Grü­ne, die das sehr enga­giert tun, und denen anzu­mer­ken ist, dass sie Spaß dran haben, und auch Spaß dran hät­ten, in den Gemein­de­rat ein­zu­zie­hen. Bei zu vie­len Kan­di­da­tIn­nen ist mein Ein­druck aber tat­säch­lich der einer gewis­sen Mut­lo­sig­keit; der Wahl­kampf wird zur Pflicht­übung, anders­lau­ten­de Mei­nung wer­den nicht als Her­aus­for­de­rung zur Über­zeu­gung gese­hen, über­haupt: The­men und Pro­gram­me sind weit­aus weni­ger inter­es­sant als der Klas­sen-Macht­er­halt. Das mag auch etwas mit den schwarz-grü­nen Lie­be­lei­en, mit dem Kurs des Bür­ger­meis­ters und mit einer damit ver­bun­de­nen gewis­sen Zahn­lo­sig­keit der Frak­ti­on zu tun haben.

Wenn die­se Dia­gno­se zutrifft, ist das scha­de – Frei­burg hat kämp­fe­ri­sche­re Grü­ne ver­dient. Um es deut­lich zu sagen: Damit will ich nicht zur Wahl von Kon­kur­renz­lis­ten auf­ru­fen – bei denen auch nicht alles grün ist, was glänzt -, son­dern dazu, die Vor­zü­ge des baden-würt­tem­ber­gi­schen Kom­mu­nal­wahl­rechts zu nut­zen und sich genau zu über­le­gen, wer auf der Lis­te für span­nen­de und bür­ger­na­he Poli­tik steht – und wer nicht. 

War­um blog­ge ich das? Ich habe ein biß­chen über­legt, ob ich so einen Bei­trag über­haupt vor der Wahl ver­öf­fent­li­chen darf. Aber jetzt ist das The­ma heiß – und muss wohl auch nach der Wahl noch dis­ku­tiert wer­den. Wenn Wahl­kampf nicht zur Show­ver­an­stal­tung ver­kommt, muss die­se Reflek­ti­ons­ebe­ne erlaubt sein. Falls sich jemand per­sön­lich ange­spro­chen fühlt: mir geht’s nicht um die Zahl der besuch­ten Podi­ums­dis­kus­sio­nen, son­dern um sowas wie „Hal­tung“. Und da sehe ich halt tat­säch­lich ganz unter­schied­li­che Her­an­ge­hens­wei­sen an die Bür­ge­rIn­nen – nicht nur bei Grüns, son­dern bei allen Lis­ten. Das wür­de ich ger­ne the­ma­ti­sie­ren. Und hof­fe, hier­mit einen Anstoss dafür zu geben.