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Nach dem Mitgliederentscheid

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Am Samstag habe ich mir einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid angeschaut. Heute wurde nun das Ergebnis verkündet.

An der Urabstimmung teilgenommen hat wohl ein gutes Viertel der Mitglieder – 27 26,2 Prozent, habe ich gehört. Das sind nicht alle, aber sicherlich mehr als die »mittlere Funktionärsebene« der Aktiven in den Landesparteien und in der Bundespartei. In Zahlen wären das bei etwa 60.000 Mitgliedern dann rund 16.200 Personen. Gerade im Vergleich mit den Zahlen zur Onlinebeteiligung finde ich das eine beachtliche Mitgliedermotivation (manche sprechen dabei auch von Gamification der politischen Beteiligung – sei’s drum).

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Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid

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An diesem Wochenende finden die Urnenwahlen in den Kreisverbänden zum grünen Mitgliederentscheid #me13 statt; schon davor haben sicherlich viele ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Und es konnte auf der Website diskutiert und gevotet werden.

Wie der Mitgliederentscheid ausgegangen ist, wird am 12. Juni feststehen. Einige Hinweise, wie er ausgehen könnte, gibt die Diskussion auf der Website. In absoluten Zahlen ist es vermutlich nur ein relativ kleiner Teil der grünen Mitglieder, der sich hier beteiligt hat (das habe ich nicht gezählt, ebenso wie ich keine qualitative Auswertung der Diskussion dort durchgeführt habe). Was sich aber relativ einfach zählen lässt, ist die Zahl der Argumente (Diskussionsbeiträge grüner Mitglieder zu den 58 Schlüsselprojekten), die Zahl der Kommentare zur diesen Argumenten (öffentlich) sowie die Bewertung der Argumente (durch grüne Mitglieder).

Insgesamt gibt es 58 Schlüsselprojekte. Zu diesen wurden 419 Argumente auf gruener-mitgliederentscheid.de eingestellt, zu denen es 954 Kommentare und 2819 Votes gab. Pro Projekt sind das im Schnitt 7,2 Argumente, pro Argument gab es im Schnitt 2,3 Kommentare und 6,7 Votes. Dabei wurde der Bereich »Energie und Ökologie« deutlich intensiver diskutiert als das Themenfeld »Gerechtigkeit« bzw. die »Moderne Gesellschaft«, wie die folgende Abbildung zeigt:

Pro Projekt gab es jeweils mindestens ein Argument, maximal 26. Bei den Kommentaren geht die Bandbreite von null Kommentaren bis zu 93 Kommentaren für ein Projekt, bei den Votes (die ja für Argumente vergeben wurden) von drei Stimmen bis zu 260 Stimmen pro Projekt. Argumente und Votes korrelieren miteinander. Die absolute Zahl der Votes – summiert über alle Argumente zu einem Projekt – dürfte, da sich hier nur grüne Mitglieder beteiligen konnten, durchaus etwas darüber aussagen, als wie relevant bestimmte Schlüsselprojekte empfunden wurden. Wenn die tatsächliche Abstimmung ähnlich ausfällt wie das Voting für gute Argumente, dann kommt dabei folgendes heraus:

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Piraten: Ablauf des SMV-Scheiterns

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Im Februar hatte ich mich länger über mögliche Vor- und Nachteile der von den Piraten geplanten ständigen Mitgliederversammlung (SMV) ausgelassen. Mein damaliges Fazit:

Eine ständige Mitgliederversammlung könnte ein mutiger Schritt sein. Ob es den Piraten gelingt, hier soviel Mut aufzubringen, dass andere Parteien ein gutes Modell kopieren werden, bezweifle ich. Den tatsächlichen Einfluss (aka Macht) eines Tools wie SMV scheinen mir die Piraten deutlich zu überschätzen […]

Heute haben die Piraten auf ihrem Bundesparteitag über die Einführung einer SMV abgestimmt, die letztlich knapp die satzungsändernde Mehrheit verfehlte – was erwartungsgemäß zu Unkerufen und Abgesängen führte. Ganz am Schluss des Parteitags wurde dann noch eine recht weitreichende Urabstimmungsordnung angenommen, die auch elektronische Abstimmungen erlaubt. Nur hat’s niemand mitgekriegt.

Ich habe das alles nur auf Twitter verfolgt, und nicht im Stream, hatte aber den Eindruck, dass auch das relativ komplexe Abstimmungsverfahren auf diesem Parteitag etwas damit zu tun hatte, dass die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit letztlich verfehlt wurde. Deswegen möchte ich in diesem Text – mit Blick in Protokolle, Geschäftsordnung und Antragsbuch (übersichtlich hier) der Piraten – aufdrösseln, worüber wann und wie eigentlich abgestimmt wurde.

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