Schlagwort-Archive: piratenpartei

Die Zombiepartei

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Whitewater III

Unlängst vermutete ich ja noch, dass die Piraten es bei der Europawahl schaffen würden, die dort geltende Drei-Prozent-Hürde zu knacken; vielleicht, das entscheidet sich Ende des Monats, kommt die Europawahl sogar ganz ohne eine solche Hürde aus. Aber zurück zu den Piraten: Wenn ich mir die Diskussionen der letzten Tage so anschaue, dann muss ich diese Einschätzung doch revidieren. Es wirkt so, als hätte diese Partei komplett ihren Kompass verloren. Oder, noch etwas zugespitzer: als würden wir der Hülle einer einst lebendigen Partei dabei zusehen, wie sie untot durch die Gegend stakst.

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Noch kürzer: Piraten und Europawahl

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Manchmal beschäftige ich mich ja mit der orangefarbenen Partei, die nicht so recht weiß, wo sie hinwill. Bei den letzten Wahlen gab es spektakuläre Pleiten, und die Gates sind so berechenbar geworden, dass niemand mehr Popcorn will. Trotzdem bin ich ziemlich sicher, dass die Piraten bei der Europawahl im Mai über die Drei-Prozent-Hürde kommen werden. Weil drei Prozent bei einer 2,x-Prozent-Partei eine andere Dynamik auslösen als fünf Prozent als Hürde. Weil sie sich vermutlich mit TTIP profilieren werden. Und weil viele Wählerinnen und Wähler die Wahl zum Europäischen Parlament immer noch für unwichtig halten. Oder, was meint ihr?

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Plakat, verkanntes Medium der Bundestagswahl 2013

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Bundestagswahl 2013, I

Wahljahr für Wahljahr stellen WahlkämpferInnen vor Ort sich wieder die Frage, ob das mit dem Plakatieren den wirklich sein muss. Bringt das überhaupt was?

Der Konsens ist wohl der, dass es nichts bringt, nicht plakatieren aber schadet. Es geht nicht darum, eine tiefgreifende Botschaft zu vermitteln, es geht nicht darum, Unentschlossene über ein besonders gut gestaltetes Plakat zur Wahl zu bewegen (das erklärt auch die FDP), sondern es geht schlicht darum, darauf hinzuweisen, dass a. Wahlen anstehen, und b. die bevorzugte Partei zur Wahl steht.

Und wenn es gut läuft (das hat dann was mit guter Gestaltung zu tun), dann gibt es zusätzlich zu den Plakaten im Straßenraum noch den einen oder anderen Medienbericht über das eine oder andere Plakat. Manchmal reicht es dann schon, das in Stückzahl 1 zu produzieren.

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Piraten: Ablauf des SMV-Scheiterns

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Im Februar hatte ich mich länger über mögliche Vor- und Nachteile der von den Piraten geplanten ständigen Mitgliederversammlung (SMV) ausgelassen. Mein damaliges Fazit:

Eine ständige Mitgliederversammlung könnte ein mutiger Schritt sein. Ob es den Piraten gelingt, hier soviel Mut aufzubringen, dass andere Parteien ein gutes Modell kopieren werden, bezweifle ich. Den tatsächlichen Einfluss (aka Macht) eines Tools wie SMV scheinen mir die Piraten deutlich zu überschätzen […]

Heute haben die Piraten auf ihrem Bundesparteitag über die Einführung einer SMV abgestimmt, die letztlich knapp die satzungsändernde Mehrheit verfehlte – was erwartungsgemäß zu Unkerufen und Abgesängen führte. Ganz am Schluss des Parteitags wurde dann noch eine recht weitreichende Urabstimmungsordnung angenommen, die auch elektronische Abstimmungen erlaubt. Nur hat’s niemand mitgekriegt.

Ich habe das alles nur auf Twitter verfolgt, und nicht im Stream, hatte aber den Eindruck, dass auch das relativ komplexe Abstimmungsverfahren auf diesem Parteitag etwas damit zu tun hatte, dass die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit letztlich verfehlt wurde. Deswegen möchte ich in diesem Text – mit Blick in Protokolle, Geschäftsordnung und Antragsbuch (übersichtlich hier) der Piraten – aufdrösseln, worüber wann und wie eigentlich abgestimmt wurde.

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Eine virtuelle Versammlung?

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Circuit city III

Ein apokryphes Dokument aus der Zukunft, das seinen Weg in Anatol Stefanowitsch Tumblr-Blog gefunden halt, hält als historische Lebensleistung der Piraten die Einführung von Werkzeugen für mehr direkte Beteiligung der BürgerInnen an der Demokratie fest. Ich bin mir sicher, dass zukünftige HistorikerInnen heftig darüber streiten werden, ob das nicht das Verdienst der Regierung Kretschmann II (vor der Fusion mit der Schweiz) gewesen sein wird, aber darum soll es jetzt nicht gehen.

Dass Piraten auf Tools statt auf Inhalte setzen (bzw. darauf, dass die Tools auch Inhalte sind), ist jetzt nicht so neu. Umso spannender finde ich die mögliche heiße Kartoffel des nächsten Piratenparteitags, die das Kürzel SMV trägt. Als Baden-Württemberger klingt das für mich zunächst mal nach Schülermitverwaltung, und so ungefähr das ist es wohl auch. Genauer: eine »Ständige Mitgliederversammlung«.

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