Schlagwort-Archive: neuwahlen

Parteitag im Konjunktiv

Veröffentlicht unter So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , ,  

Irgendwann fiel mir dann auf, wie oft in den Reden von »hätten«, »würde« und »wäre« die Rede war. Klar, nicht ganz verwunderlich – schließlich war der eigentliche Anlass des Parteitags kurz vor Mitternacht am vorherigen Sonntag spontan verschwunden. Und selbstverständlich spielten die Ergebnisse der abgebrochenen Sondierungen und deren Bewertung eine große Rolle – von der Enttäuschung und Trauer über verpasste Chancen, in den Klimaschutz einzusteigen, und weitere Einschränkungen beim Familiennachzug zu verhindern, bis zur halbwegs unverhohlenen Freude darüber, die Zumutung Jamaika nicht auf sich nehmen zu müssen.

Und klar, dass sich diese Emotionalität vor allem in Richtung FDP entlud. Cem Özdemir stellte klar, dass eine nach rechts und ins populistische abrutschende FDP nicht länger den Anspruch auf Liberalität vertreten könne. Katrin Göring-Eckardt fand die angeblich so mutigen und innovativen Freidemokraten als Kleingeister und Bedenkenträger wieder, als es darum ging, ob Deutschland den Sprung Richtung Energiewende schaffen würde.

Für all das gab es großen Beifall; noch größer nur der Applaus für das Lob für das Sondierungsteam mit seinen vierzehn so verschiedenen Mitgliedern. Gerade darin, und in der kleinteiligen inhaltlichen Vorbereitung im Programmprozess, in der Bundestagsfraktion, aber auch in den Bundesarbeitsgemeinschaften lag ein Grund für das Standing und die begründete Hartnäckigkeit der grünen Sondierer*innen. Wenn wir es schaffen, diese selbstbewusste, inhaltlich fundierte Gemeinsamkeit, diesen Teamgeist in die weitere Zukunft der Partei mitzunehmen, haben wir einiges gewonnen.

Weiterlesen

17 Personen gefällt dieser Eintrag.


Oh, wie schön war Jamaika

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , ,  

May V

Ich war dann doch vernünftig genug, gestern Abend vor Mitternacht ins Bett zu gehen. Da sah es noch so aus, als würde es eine Einigung in den Jamaika-Sondierungsverhandlungen geben können. Irritierende Tweets von Nicola Beer, dass wieder alles offen sei, mal beiseite. Jedenfalls wurde klar, wo die grünen Schmerzgrenzen liegen. Ein CSU-Hinterbänkler verkündete Einigungen bei sicheren Herkunftsländern, in meiner Timeline folgte fast schon ritualisierte Empörung, bis dessen 15 Minuten vorbei waren, und das Ganze sich als Gerücht entpuppte.

Dass die Verhandlungen sich so lange hinzogen, hätte irritieren können. Am frühen Abend lag für mein Gefühl, was ich so las und wahrnahm, der Abbruch schon in der Luft. Ich schrieb, dass hier ein Paar verhandelt, dessen Beziehung gescheitert ist, dass sich das Ende aber nicht eingestehen möchte. Als sich die Gespräche dann doch weiter in den Abend hinzogen, war meine Interpretation ein »jetzt haben sie’s«, der Punkt des Scheiterns schien überwunden, der letzte Kompromiss gefunden, der Knoten durchgehauen.

Wie weit unser grünes Sondierungsteam dabei tatsächlich gegangen ist, und wie weit die Partei dem gefolgt wäre, werden wir nun allerdings nicht erfahren. Denn zur Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wird es nicht kommen.

Weiterlesen

8 Personen gefällt dieser Eintrag.


Am Ende eines Experiments – einmal Neuwahlen, bitte

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,  

Im Oktober 2009 habe ich einen längeren Text zur damals gerade anstehenden Jamaika-Koalition im Saarland geschrieben. Und ja – die damalige Analyse trägt durchaus noch. Jetzt ist das ja auch schon wieder Geschichte, und die Idee, mal eben eine große Koalition herbeizuführen, fällt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Füße. Oder ist’s nur ein taktisches Spiel der dortigen SPD, um möglicherweise nach einer Neuwahl in einer großen Koalition ein bisschen besser dazustehen als es jetzt der Fall wäre?

Wie dem auch sei – es scheint nun ziemlich sicher zu sein, dass es 2012 nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch im Saarland zu Neuwahlen kommt. Stimmt eigentlich mein subjektiver Eindruck, dass die Haltbarkeit von Landesregierungen in den letzten Dekaden deutlich abgenommen hat? Und ist es, wie manche es twitterten, ein Zeichen dafür, dass PolitikerInnen den Auftrag der WählerInnen nicht mehr ernst nehmen – Neuwahlen als Demokratieproblem?

Übrigens: Mein Tweet, es könne doch auch mal jemand danach fragen, was mit rot-rot-grün als Alternative zu Neuwahlen sei, wurde erwartungsgemäß eher belächelt. Und ja, ich halte das (wie ich schon 2009 geschrieben habe) aufgrund der lokalen Animositäten zwischen Linkspartei-Oskar und seiner Altpartei auch nicht für eine realistische Option. Trotzdem schade, dass das so gar nicht denkbar ist. (Und bei der Gelegenheit: Wie schon in Hamburg scheitert eine schwarz-grüne Koalition am/beim Wechsel des schwarzen Personals – was will uns das sagen?).

Ich hoffe mal, dass die Grünen im Saarland die Chance des Wahlkampfs nutzen. Simone Peter als ehemalige Umweltministerin hat sich, was so zu hören ist, in der Regierung durchaus wacker geschlagen. Wie wär’s diesmal mit einer Spitzenkandidatin?

Warum blogge ich das? Mit Blick auf die politische Großwetterlage scheint das Saarland wichtiger zu sein, als allgemein so gedacht wird …

P.S.: Wenn dieser Artikel der Saarbrücker Zeitung so stimmt, dann geht’s nicht drum, dass SPD und CDU nicht zueinander finden würden, sondern dass die große Koalition lieber gleich für fünf Jahre laufen soll!

Be the first to like.