Schlagwort-Archive: leistungsschutzrecht

Netzpolitik war nie ein Three-Letter-Acronym

Die Nachhutgefechte im netzpolitischen Sandkasten, in denen es darum geht, ultimativ zu klären, wer schuld daran ist, dass das Leistungsschutzrecht (LSR) am vergangenen Freitag im Bundesrat nicht gestoppt wurde, haben auch ihr Gutes. Um die Spannung hochzuhalten, möchte ich vorher … Weiterlesen

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Kurz: Netzpolitische Umfallerpartei SPD

Foto: SPD-Pressefoto Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob er zum Leistungsschutzrecht den Vermittlungsausschuss anrufen soll (Antrag Schleswig-Holstein). Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im Bundesrat wäre es mit einem solchen Einspruch möglich gewesen, das Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts für Presseverlage erheblich zu … Weiterlesen

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Kurz: CARTA zählt mal eben durch

Eigentlich schätze ich CARTA ja sehr. Und bin auch froh, dass einige meiner Blogtexte dort zweitveröffentlicht wurden. Aber der Artikel »Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg« von Wolfgang Michal hat was von einer Protoverschwörungstheorie. Inhalt … Weiterlesen

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Aus der LSR-Petition lernen, statt zu verzweifeln

Siehe auch die erweiterte Fassung auf CARTA. Der Pirat Kramm hatte eine recht schluddrig formulierte Petition gegen das geplante Leistungsschutzrecht eingereicht. Gestern lief die Mitzeichnungsfrist aus. Das Quorum von 50.000 UnterstützerInnen, ab dem eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages … Weiterlesen

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