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Drei Komponenten grüner Hochschul- und Forschungspolitik

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Concrete meets light

Seit einigen Jahren beschäftige ich mich ehrenamtlich und inzwischen auch beruflich mit grüner Hochschul- und Forschungspolitik. Hochschul- und Forschungspolitik ist dabei eines dieser mittelgroßen Politikfelder, das oft als weniger wichtig angesehen wird. Wer etwas auf sich hält, macht Außenpolitik, oder Wirtschaftspolitik, oder doch zumindest Innenpolitik. Oder eben Ökologie. Aber Hochschulpolitik? Forschungspolitik gar? Was soll denn daran grün sein?

Das jedenfalls ist eine Haltung, die einem manchmal entgegenschlägt, bei entsprechenden Anträgen, auf der Suche nach Zeitfenster oder Ressourcen in der Partei. Hochschule? Klar sind Studierende eine wichtige WählerInnen-Gruppe, aber die zwei Millionen alleine machen den Kohl auch nicht fett. Und der Mittelbau wählt uns doch sowieso wegen der großen Politikfelder. So oder ähnlich wird dann gerne mal argumentiert.

Und dann bleibt es zunächst einmal eine offene Frage, ob es den tatsächlich sowas wie eine grüne Hochschul- oder Forschungspolitik sui generis gibt. Oder ob es sich dabei nicht einfach um eine Mischung aus den gerade üblichen Modetrends und Allgemeinplätzen und aus Klientelpolitik für Studierende bzw. AkademikerInnen handelt. Oder um ein doch stark technokratisches Feld, in dem Politik eigentlich gar nicht stattfindet.

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Ein paar Sätze zu Sonder-BDK und innerparteilichem Streit

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Auftrag: grün 18

Was mir an meiner Partei gefällt, ist die Tatsache, dass grundlegende Entscheidungen – wie aktuell die grüne Haltung zum echten oder angeblichen Atomausstieg der schwarz-gelben Regierung – nicht einfach von oben herab entschieden werden, sondern dass zumindest der Versuch unternommen wird, in der Partei zu einer Meinungsbildung zu kommen. Natürlich ließe sich jetzt darauf hinweisen, dass der öffentlich aufgebaute Druck, dem Leitantrag zuzustimmen, enorm ist. Ist er, keine Frage.

Trotzdem, und dass ist für mich noch immer eine grüne Besonderheit, habe ich nicht den Eindruck, dass es ausgemacht ist, dass der Antrag – und der zentrale Punkt der Auseinandersetzung, nämlich die Frage, ob die grüne Bundestagsfraktion bei aller Kritik letztlich der Novelle des Atomgesetzes zustimmen soll – ungeschoren durch die Sonder-BDK kommt. Meinem Gefühl nach haben sich sehr viele Kreisverbände kritisch mit dem Leitantrag auseinandergesetzt, das resultiert in einer großen Zahl an Änderungsanträgen, auch zur kritischen Zeile 140 (mein KV ist auch dabei).

Ich werde morgen als Delegierter bei der außerordentlichen BDK dabei sein, und bin gespannt. Wir sind – so wurde das auf unserer Kreismitgliederversammlung festgestellt – in einer Lage, in der jede Entscheidung zu öffentlichen Prügeln führen wird. Entweder von der Presse und dem Teil der Bevölkerung, der nicht nachvollziehen kann, warum eine Zustimmung zu etwas, was Atomausstieg genannt wird, aber nur ein halber ist, verweigert wird – oder vom größten Teil der Anti-AKW-Bewegung. Gerade in dieser Situation finde ich es extrem wichtig, dass wir diesen Streit konstruktiv und ohne gegenseitige Unterstellungen über Abweichungen vom »wahren Kurs« etc. führen. Ich denke, dass das möglich ist – und hoffe, dass die Sonder-BDK mich in dieser Überzeugung bestätigt.

P.S.: ausgestrahlt.de hat angekündigt, den Parteitag nicht nur mit Aktionen, sondern auch mit einem Live-Faktencheck zu begleiten. Mal schauen, was das wird.

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Kurz: Manche Männer meinen, Macht mache man so

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Aus einer Mail, die ich gerade in meiner Eigenschaft als Kreisvorstandsmitglied der hiesigen Grünen erhalten habe, nachdem der Kreisvorstand vorgeschlagen hat, einen parteiinternen Konflikt kommunikativ lösen zu wollen:

Bist Du nicht Mann’s genug, [XYZ] wegen dieser offenen, nachhaltigen und nur zum eigenen Wohl betriebenen Parteischädigung, […], den Stuhl vor die Tür zu setzen? Das wäre das angemessene Verhalten als Kreisparteivorsitzender, nicht Dein und Euer Rumgeeiere.

Ich lasse sowohl den konkreten Konflikt als auch den Absender mal anonym; wer hier vor Ort aktiv ist, weiss vermutlich, um wen es sich handelt. Interessant finde ich die allein schon aus diesen wenigen Zeilen durchschimmernde Vorstellung, dass ein »Kreisparteivorsitzender« (den wir so gar nicht haben) vor allem Männermacht zeigen muss. Durchgreifen (auch da, wo’s nichts zum Durchgreifen gibt), basta, den Schröder geben. Nö, dafür bin ich nicht »Mann’s genug«.

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