Schlagwort: innerparteiliche demokratie

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Das Rätsel SPD – eine Verfahrensfrage

Concentric II

Wie bei uns eine Idee den Weg ins Wahl­pro­gramm fin­det, habe ich 2010 mal aus­führ­li­cher auf­ge­schrie­ben. Kurz gesagt: Es gibt den Wahl­pro­gramm­ent­wurf des Bun­des­vor­stands, es gibt Ände­rungs­an­trä­ge dazu (von Glie­de­run­gen, Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten oder 20 ein­zel­nen Mit­glie­dern), und weil das sehr vie­le wer­den kön­nen – dies­mal 2600 – lau­fen die­se durch eine Antrags­kom­mis­si­on, die schaut, was (modi­fi­ziert) über­nom­men wer­den kann, was durch ande­re Anträ­ge erle­digt ist, und was kon­tro­vers abge­stimmt wer­den muss. 

Heu­te hat­te die SPD ihren Bun­des­par­tei­tag zum Wahl­pro­gramm. Irgend­wie lief der Stream nicht bei mir, und dann hat­te es auch noch schö­nes Wet­ter, das ich dann lie­ber drau­ßen genos­sen habe, statt den Genos­sen zuzu­schau­en. Über Twit­ter habe ich ein paar Schnipp­sel Par­tei­tag mit­ge­kriegt: Lan­ge Reden, Clau­dia war auch da, und Peer Stein­brück hat noch­mal betont, dass er Kanz­ler wer­den will – ist ja heut­zu­ta­ge kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit. Ach so: Und diver­se Mel­dun­gen der Form „der Antrag XYZ aus BaWü wur­de gegen das anders­lau­ten­de Votum der Antrags­kom­mis­si­on doch ins Pro­gramm auf­ge­nom­men“. [Nach­trag: Inzwi­schen hat sich die­ses Rät­sel gelöst, sie­he ganz unten.]

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Einige Anmerkungen zur Aufstellung der Bundestagswahlliste in Baden-Württemberg

Democratic monumentalism III

Wer kan­di­diert eigent­lich, und war­um? Oder war­um nicht? 

Bei der Urwahl für die Spit­zen­kan­di­da­tu­ren waren es vier Per­so­nen mit Chan­cen, gewählt zu wer­den, und ein Fuß­ball­team aus elf Män­nern, bei denen abseh­bar war, dass die Ergeb­nis­se unter­halb von drei Pro­zent lie­gen wür­den. Was sich heu­te bewahr­hei­tet hat. 

Inter­es­sant ist hier, dass zwar zah­len­mä­ßig sehr viel mehr Män­ner als Frau­en antra­ten, aber eine ech­te Kon­kur­renz in ers­ter Linie zwi­schen den Frau­en­plät­zen statt­fand. Inter­es­sant, weil es zwar auch etwas über Abspra­chen aus­sagt, und dar­über, wie „Nie­der­la­gen“ gese­hen wer­den, vor allem aber auch dar­über, wer sich was zutraut. Und wer sich wie einschätzt.

Bei der Lan­des­lis­ten­auf­stel­lung zur Bun­des­tags­wahl 2013 kan­di­die­ren bis dato 41 Per­so­nen. Gewählt wird am ers­ten Dezem­ber­wo­chen­en­de – ich gehe davon aus, dass die­se Lis­te bis dahin noch wach­sen wird. In Baden-Würt­tem­berg gibt es 38 Wahl­krei­se. Das heißt, schon jetzt sind es nicht nur die­je­ni­gen, die direkt in einem Wahl­kreis von der Basis gewählt wor­den sind, son­dern auch ande­re, die ihre Bewer­bung ein­ge­reicht haben. „Eini­ge Anmer­kun­gen zur Auf­stel­lung der Bun­des­tags­wahl­lis­te in Baden-Würt­tem­berg“ weiterlesen

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Wer hat denn nun gewonnen?

BDK 09 - 19

Stef­fi Lem­ke mach­te es über­haupt nicht span­nend – nach zwei Sät­zen dazu, dass Trans­pa­renz und Demo­kra­tie die Gewin­ner die­ser Urwahl sei­en, kam dann auch das Ergeb­nis: Kat­rin Göring-Eckardt und Jür­gen Trit­tin sind unse­re bei­den Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen. Nicht mei­ne Wahl, aber unbe­strit­ten die Wahl der Par­tei. Und da ist mir ein von der Basis ver­ord­ne­tes Team aus @JTrittin und @_KGE_ alle­mal lie­ber als ein unter sich aus­ge­klün­gel­ter Peer Steinbrück. 

Scha­de nur, dass die Chan­ce, dass Grü­ne den Kanz­ler oder die Kanz­le­rin nach der Bun­des­tags­wahl 2013 stel­len wer­den, trotz wie­der ein biss­chen gestie­ge­ner Umfra­ge­wer­te wohl nicht all­zu groß ist.

Jür­gen und Kat­rin ste­hen in der Tat für die Brei­te der Par­tei. Für eine Bun­des­tags­wahl ist das gut, den­ke ich. Was es für unse­re Pro­gram­ma­tik und die Wei­ter­ent­wick­lung unse­res Selbst­ver­ständ­nis­ses bedeu­tet, wer­den wir sehen. 

An die­ser Stel­le auf jeden Fall schon ein­mal einen herz­li­chen Glück­wunsch an die bei­den SpitzenkandidatInnen!

Aber war das gan­ze ein über­ra­schen­des Ergeb­nis? „Wer hat denn nun gewon­nen?“ weiterlesen

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Ich bin der frische Wind, and you know it

79% II

Die Bewer­bun­gen zur Urwahl (pdf, Über­blick) lie­gen jetzt vor. Und neben Clau­dia, Kat­rin, Rena­te und Jür­gen bewirbt sich noch eine „Fuß­ball-mann-schaft an Trol­len“ (@machtoption). Oder sagen wir, unter Par­tei­freun­den, auch Tho­mas, Patrick, Nico, Roger Jörg, Alfred, Mar­kus, Fried­rich Wil­helm, Hans-Jörg, Franz, Wer­ner und Peter wol­len Spit­zen­kan­di­dat wer­den. Oder zumin­dest ihre 15 Minu­ten Auf­merk­sam­keit genie­ßen, so als dyna­mi­sches Basis­mit­glied mit Visio­nen. Ich bin über­zeugt – zwi­schen Tho­mas und Peter ste­hen eini­ge, die jahr­ein jahr­aus pla­ka­tie­ren und an Stän­den wir­ken. Die aber viel­leicht doch nicht ganz das For­mat zum bun­des­wei­ten Spit­zen­kan­di­da­ten haben. Ich über­le­ge ernst­haft, ob wir die Urwahl nicht mit einer Unter­stüt­ze­rIn­nen-Hür­de ver­se­hen sol­len. Ande­rer­seits: Den Pira­ten-Charme skur­ri­ler Bewer­ber (m.) haben wir jetzt auch öffent­lich doku­men­tiert. (Was fehlt? Die Bewer­bun­gen von Men­schen mit Amt und/oder Man­dat, denen ich den Job zutrau­en würde.)

Aus elf mach eins: der Basis­kan­di­dat, der die Her­zen der Basis im Sturm erobern wür­de, ist kein ande­rer als

Wer­ner-Wil­helm Austin-Reuthersberger

Und was steht so in Wer­ner-Wil­helms Bewerbungsschreiben?

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Spitze und Breite

BDK: Renate Künast makes the difference

Jetzt heißt es, für den Wahl­er­folg in Baden-Würt­tem­berg sei es ganz wich­tig gewe­sen, dass wir mit Win­fried Kret­sch­mann genau einen Spit­zen­kan­di­da­ten gehabt hat­ten (und ein Team aus drei wei­te­ren Men­schen, aber das ist schnell ver­ges­sen – der jet­zi­gen Vor­sit­zen­den des Sozi­al­aus­schus­ses im Land­tag, Bärbl Mie­lich, der Staats­se­kre­tä­rin im Ver­kehrs­mi­nis­te­rin, Gise­la Splett, und dem stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, Andre­as Schwarz). Vor der Wahl gab es in der Lan­des­par­tei hef­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zun­gen dar­um, ob es nicht bes­ser wäre, ein Zwei­er­team vor­ne hin zu stel­len. Das hät­te der heu­ti­ge Minis­ter­prä­si­dent nicht mit­ge­macht. Und viel­leicht war es ja wirk­lich sei­ne Per­sön­lich­keit, die das ent­schei­den­de Quänt­chen für den Wahl­er­folg aus­ge­macht hat. Wer weiß. 

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