Schlagwort-Archive: flüchtlinge

Grüne: Zerreißprobe – Zeit für Zusammenhalt

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , ,  

Grün aus Verantwortung - Die Landesdelegiertenkonferenz in Pforzheim
Foto: Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg, CC-BY-SA

Die Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen Grünen hat sich gestern extrem knapp gegen einen Antrag ausgesprochen, der das am Freitag im Bundesrat durchgewunkene »Asylpaket« abgelehnt hätte. Andere posten Austrittserklärungen, wechseln Landesverbände (aus NRW nach Thüringen) oder erklären laut, nicht mehr Grün wählen zu wollen.

Gegenschnitt: Vor einer Woche, Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen, in der Presse als »Krönungsmesse« bezeichnet: nach einer 75-minütigen Rede, die etwa zur Hälfte die Flüchtlingssituation und das Handeln der Landesregierung, aber in recht deutlicher Form auch die anstehende Zustimmung zum »Asylpaket« behandelte, gibt es minutenlang Beifall für Ministerpräsident Winfried Kretschmann, kurz darauf wird er mit einem Traumergebnis von 97 Prozent als Spitzenkandidat für 2016 aufgestellt.

Im Bundesrat melden sich ungewöhnlich viele RegierungschefInnen zum TOP Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz zu Wort.

Weiterlesen

Be the first to like.


Kurz: Außergewöhnlich notwendig

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,  

Wie gebannt habe ich in den letzten Tagen die Nachrichten aus Ungarn verfolgt, und war damit wohl nicht alleine im global vernetzten Auf und Ab der Gefühle. Große Freude darüber, wie warmherzig die Flüchtlinge aus Budapest in Wien und München aufgenommen wurden, wie viele Freiwillige (auch in Ungarn) sich engagiert haben, wie unbürokratisch die Bahnen auf einmal handelten, und wie einfach es plötzlich war, das Dublin-Abkommen auszusetzen. Einerseits. Und auf der anderen Seite dann Verzweiflung darüber, wie ein ungarischer Regierungschef sich stur an Regeln hält, wie Flüchtlinge dabei als lästiges Problem behandelt werden, was dann auch das Vortäuschen falscher Tatsachen und unmenschliche Zustände legitimiert, und wie Merkel dann doch wieder das »ausnahmsweise« betont, auf Einhaltung der Regeln pocht und erklärt, dass das Dublin-Abkommen eben doch nicht ausgesetzt sei.

Politiktheoretisch ließe sich jetzt hier ein Essay anhängen über das Verhältnis von Regeln und Ausnahmezuständen, über humanitäre Hilfe und die sich daraus manchmal ergebenden Notwendigkeit, Regeln zu brechen und das Richtige zu tun. Ich lasse das an dieser Stelle, will aber doch die Beobachtung in den Raum werfen, dass möglicherweise ein Abkommen, das nur dann menschenwürdig ist, wenn es nicht eingehalten wird, kaputt sein könnte. Vielleicht ließe sich da was tun – und eine bessere europäische Gemeinschaft neu erschaffen.

Einer Person gefällt dieser Eintrag.


Zwanzigtausend Gründe, gerne in Freiburg zu leben

Veröffentlicht unter Freiburg, Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,  

#nopegidafr-Demo in Freiburg

Vor einem Monat gab es einen Aufruf bei Facebook zu einer Demonstration »Freiburg zeigt Farbe«, um ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz und gegen »Pegida« etc. zu setzen. Gestern fand diese Demonstration nun statt – zwischenzeitlich hatten sich auch der grüne OB Salomon und der Rektor der Uni Freiburg, Prof. Schiewer, hinter den Aufruf gestellt. Zur Demo kamen dann nach Schätzung der Polizei 20.000 Menschen. Wir waren auch dabei, und ja: es war eine große, große Menge Menschen.

Weiterlesen

3 Personen gefällt dieser Eintrag.