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Der Fünf-Prozent-Hebel

Mit der Fünf-Prozent-Hürde ist das so eine Sache. Derzeit gibt es eine ganze Reihe von Landtagswahlumfragen in den verschiedenen Bundesländern, in denen zwei oder sogar drei Parteien bei fünf Prozent liegen. Am Beispiel der jüngsten Baden-Württemberg-Umfrage lässt sich die Hebelwirkung … Weiterlesen

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Kurz: Hamburg hat gewählt

Nachdem ich schon 2008 und 2011 etwas zu den Hamburger Wahlergebnissen geschrieben habe, muss ich das dieses Jahr ja eigentlich auch machen. Wobei – so viel gibt’s da nicht zu sagen. Die wahlrechtsbedingte Pause zwischen vorläufiger Auszählung am Wahlabend und … Weiterlesen

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Digitalisierung als Baustein einer grünen Innovationspolitik

»Unterm Strich würde ich gerne in dem Baden-Württemberg leben, das Kretschmann da grade entwirft.«, schrieb ich bei Twitter als Fazit zur »Heimat, Hightech, Highspeed«-Regierungserklärung, und das ist vielleicht erklärungsbedürftig. Um ganz vorne anzufangen: eine Regierungserklärung im baden-württembergischen Landtag funktioniert so, … Weiterlesen

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Kurz: Sachsenwahl

5 Prozent für die NPD, 10 Prozent für die AFD, und eine 40-Prozent-CDU. Unter 50 Prozent Wahlbeteiligung. Das sind ziemlich gruselige Ergebnisse da in Sachsen. Bzw.: Ich verstehe dieses Bundesland nicht. Dass Grüne mit unter 6 Prozent wieder eingezogen sind, … Weiterlesen

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