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Smarte Parteien? Um welches Problem geht es eigentlich?

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Convention tools

In den Revelation-Space-Büchern des Science-Fiction-Autors Alastair Reynolds tauchen am Rande die „Demarchists“ auf – eine Gruppe von Menschen, die das Ideal direkter Demokratie verwirklicht haben: Ein Implantat im Kopf legt jedem und jeder ständig Entscheidungen zur Abstimmung vor. Demographie und Demokratie gehen ineinander über, der Wille des Volkes ist die ständig aktualisierte Summe des Willens der Einzelnen. Deliberation findet dagegen, soweit das dieser Fiktion zu entnehmen ist, eher nicht statt. Aber, einem Science-Fiction-Buch ist das angemessen, eigentlich erfahren wir auch nur etwas über das „Tool“ und wenig darüber, wie die Praktiken, Prozesse und Verfahren aussehen, die diese auf die Spitze getriebene Form direkter Demokratie so mit sich bringt.

Vielleicht ist es dieser Fokus auf die „Tools“, der mich bei einigen aktuellen Debatten an diese Bücher denken ließ. Auch nach dem weitgehenden Scheitern der – soweit das aus Außenperspektive festzustellen ist – sehr stark „tool“-zentrierten Liquid-Democracy-Debatten der Piratenpartei bleibt der Ruf nach der „Smart Party“ (Schober et al. 2015) virulent. Fast drängt sich der Eindruck auf, dass verzweifelt am Glauben daran festgehalten wird, dass dieser Netzwerktechnik doch ein demokratisches Heilsversprechen zu entlocken sein muss. Jedenfalls wird nach wie vor darüber gesprochen, dass Parteien besser, schöner, effizienter und beteiligungsorientierter werden könnten, wenn sie denn nur die richtige Technik einsetzten. Bisher haben diese Ansätze den Realitätstest nicht bestanden. Das liegt – behaupte ich – nicht am fehlenden Willen der Parteien, sondern schlicht daran, dass die glitzernden „Tools“ und die zu lösenden Probleme nicht zueinander passen.
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Kurz: Digitalisierung grün gestalten

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Die Flüchtlingspolitik überstrahlt derzeit alle anderen Politikfelder, und das ist auch gut so. Trotzdem gibt es noch andere wichtige Themen – beispielsweise die Frage, wie wir als Gesellschaft den laufenden Digitalisierungstrend gestalten wollen. »Digitalisierung« ist mehr als »Netzpolitik«. Es geht um Arbeit 4.0 und Industrie 4.0, um die Veränderung der Bildung, um Globalisierung von Kommunikation und Warenströmen – und nicht zuletzt auch um die Frage, wie sich Ökologie, Nachhaltigkeit und möglicherweise sogar sowas wie Postkapitalismus mit intelligenten, vernetzten und verteilten System verbinden lassen können.

Deswegen war ich sofort begeistert, als Malte Spitz im Kreis der grünen Bundesarbeitsgemeinschaften vor einem guten Jahr vorschlug, einen gemeinsamen grünen Digitalisierungskongress zu veranstalten. Der findet – unter dem schönen Titel Wie programmieren wir Zukunft? heute und morgen in Bielefeld statt. Das Programm kann sich sehen lassen, und auch die eingeladenen Referentinnen und Referenten versprechen Impulse für interessante und wichtige Debatten. Deswegen bin ich froh, dass die BAG Wissenschaft, Hochschule, Technologiepolitik sich dafür entschieden hat, bei diesem Kongress mitzumachen (unser Workshop schaut sich an, wie Lernen und Lehre an Hochschulen sich in Zeiten der Digitalisierung verändern), und dass – nach diversen Besprechungen, Mailwechseln und Telefonkonferenzen, nach Themen- und Referentinnensuche – der #dk15 heute nachmittag beginnt. Ich bin selbstverständlich dabei!

Wer nicht in Bielefeld sein kann: Es gibt zwar keinen Livestream, aber einen Hashtag. Zudem soll in den Foren und Workshops der Debattenverlauf per Etherpad dokumentiert werden. Und auch mein Twitterstream wird heute sicherlich den einen oder anderen #dk15-Tweet enthalten ;-)

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