Kurzeintrag: Grün-links-libertär (oder: links-alternatives Manifest)

Wir waren schon bei den Ärz­ten und sind immer noch für Visio­nen. Aber das ewig unein­ge­lös­te Ver­spre­chen der Voll­be­schäf­ti­gung haben wir nicht mehr anzubieten.

Logo Links-LibertärAuf Initia­ti­ve von Robert Zion, dem „Grü­nen-Poli­ti­ker aus NRW“ und „Par­tei­tags­re­bell von Göt­tin­gen“ gibt es inzwi­schen ein ziem­lich lesens­wer­tes Posi­ti­ons­pa­pier (pdf), in dem klar­ge­stellt wird, was die Eck­punk­te einer zeit­ge­mä­ßen lin­ken Poli­tik sind, für die Eman­zi­pa­ti­on und Ende des Arbeits­zwangs kei­ne Fremd­wör­ter dar­stel­len, kurz: in dem zu links-liber­tä­rer Poli­tik als Zen­trum grü­ner Pro­gram­ma­tik auf­ge­ru­fen wird.

Inzwi­schen wird die­se Initia­ti­ve von über 100 Grü­nen unter­stützt (ich bin auch dabei) – wer eben­falls mit­tun will, kann dies per eMail an Robert kund­tun. Ziel sind vor­erst mal 500 UnterstützerInnen.

Kurzeintrag: Netzpolitik improvisiert, aber gut

Es tobt der Blog­ger­kon­gress re:publica in Ber­lin und mit­ten­mang Netzpolitik.org-Blogger Mar­kus Becke­dahl mit sei­nem – als For­de­rungs­ka­ta­log ver­harm­los­ten – The­sen­pa­pier zu einer zeit­ge­mä­ßen Netz­po­li­tik in Deutsch­land. Die­ses Papier hat es in sich – unge­ho­belt, pole­misch, mit­ten ins Schwar­ze: Inter­net als Grund­ver­sor­gung, För­de­rung von Open-Source-Com­mu­ni­tys, Freie Soft­ware als Wirt­schafts­fak­tor, Poli­ti­ker, die sich das Netz nicht aus­dru­cken, öffent­lich geför­der­te Infor­ma­tio­nen bit­te unter offe­ne Lizen­zen, freie, anony­me Kom­mu­ni­ka­ti­ons­we­ge in der digi­ta­len Gesell­schaft, ein Urhe­ber­recht, das sich der Gesell­schaft anpasst und nicht umgekehrt.

Was die­ses Papier will, soll­te eigent­lich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein: Eine Gesetz­ge­bung, die eine freie, offe­ne und nach­hal­ti­ge digi­ta­le Gesell­schaft ermöglicht.

Das schreibt Felix Kno­ke bei Spie­gel Online. Und soll hier als Kost­pro­be genü­gen, um sich den kom­plet­ten For­de­rungs­ka­ta­log bei Mar­kus‘ netzpolitik.org anzu­schau­en und zu diskutieren.

Ein Grün ist ein Grün ist … live vom Länderrat (Update 6)

Schnappschuss grüner LänderratLive vom grü­nen Län­der­rat in Ber­lin – gera­de eben läuft die Debat­te zum Fünf-Par­tei­en-Sys­tem. Sowohl in der poli­ti­schen Rede von Rein­hard Büti­ko­fer als auch bei allen bis­he­ri­gen Red­ne­rIn­nen – alle MdBs, gera­de mit viel Applaus Rena­te Kün­ast – gab es dazu nur eine Bot­schaft: wir sind grün, wir ver­ab­schie­den uns von „natür­li­chen Bünd­nis­sen“ (ohne jedoch Äqui­di­stanz zu sehen), wir ste­hen für bestimm­te Inhal­te (dazu gleich mehr), und wir sind für alle Koali­tio­nen offen, in denen wir die­se Inhal­te umset­zen können.
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