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Wie die Wahl in Baden-Württemberg ausgehen kann

Publiziert am Do., 24. März 2011 von Till | 1700 Aufrufe (1211 unique) seit 24.03.2011. 11 Kommentare

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, bündnis 90/die grünen baden-württemberg, CDU, demokratie, fdp, grüne, Koalitionen, landtag, landtagswahl 2011, Linkspartei, ltw11, SPD, taktisches wählen, wahlen

Was der best case beim Wahlausgang jetzt am Sonntag für Baden-Württemberg wäre, ist klar. Und dafür brauchen wir Grüne jede Stimme. Trotzdem nochmal kurz die Übersicht, was am Sonntag passieren kann.

(Doppelter Disclaimer: Ich bin aktives Mitglied der Grünen, das heißt, das folgende ist aus einer bestimmten politischen Perspektive geschrieben (und trotzdem meine private Meinungsäußerung und kein Statement meiner Partei) – und es enthält keinerlei inhaltliche Argumente für oder gegen eine bestimmte Wahl (da habe ich mich an anderen Stellen zu geäußert, vor allem im Blog der baden-württembergischen Grünen). Manche nennen das Nachdenken über die ganz konkreten Konsequenzen bestimmter Stimmabgaben »taktisches Wählen« und rümpfen darüber die Nase – ich finde es notwendig, wenn es einem oder einer wichtig ist, zu wissen, was die Folgen einer bestimmten Stimmabgabe sind.)
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Kurz: Grüner Länderrat in Mainz diskutiert Anti-Atompolitik

Publiziert am Fr., 18. März 2011 von Till | 638 Aufrufe (379 unique) seit 18.03.2011. 8 Kommentare

Veröffentlicht unter Länderrat, Nachhaltiges Leben, So grün, so grün | Verschlagwortet mit atomausstieg, bündnis 90/die grünen, energiepolitik, energiewende, grüne, länderrat, mainz

Morgen werde ich in Mainz sein, um am grünen Länderrat teilzunehmen. Nähere Infos und Links zu Anträgen und Tagesordnung stehen im Netz. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass das vor allem eine im Kontext der vier Wahlen am 20. und 27.3. zu sehende Veranstaltung ist. Mit den aktuellen Ereignissen gewinnt der Länderrat insofern Brisanz, als jetzt – neu hinzugekommen – auch die weitere Ausrichtung der grünen Anti-Atompolitik nach Fukushima auf der Tagesordnung steht.

Klar: für den Ausstieg aus der Atomenergie kämpfen wir Grüne seit Parteigründung – aber mit dem »Merkel-Moratorium« und den weiteren Pirouetten der Union hat sich die Situation verändert. Jetzt geht’s auch um die Details: Wie kann ein Ausstieg (auch ganz realpolitisch umsetzbar) in schnellstmöglicher Zeit aussehen? Was kommt dann? Wie geht’s mit den radioaktiven Altlasten weiter? Hier der Antrag des Bundesvorstands dazu.

Nicht nur für mich gewinnt der Länderrat damit neue Relevanz. Ich jedenfalls bin gespannt auf die Debatte morgen.

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Erst wenn die CDU das erste AKW vom Netz nimmt, glaube ich Merkel und Mappus

Publiziert am Mo., 14. März 2011 von Till | 1085 Aufrufe (656 unique) seit 14.03.2011. 14 Kommentare

Veröffentlicht unter Nachhaltiges Leben, Politik & Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit angela merkel, atomkraft, bündnis 90/die grünen, bündnis 90/die grünen baden-württemberg, bund, CDU, deutschland, energiepolitik, fukushima, grüne, greenpeace, landtagswahl 2011, ltw11, neckarwestheim, philippsburg, stefan mappus, winfried kretschmann

Wenn es denn tatsächlich so wäre, dass die CDU (und die FDP) jetzt in der Atompolitik umdenken, würde mich das freuen. Überzeugt davon bin ich aber keineswegs, auch wenn Merkel leisere Töne anschlägt und Mappus eine Expertenkommission einberuft. Zum einen, weil ich das wie Michael Spreng als eine vor allem auch dem Wahlkampf geschuldete Inszenierung von Handlungsbereitschaft wahrnehme, die in einem halben Jahr wieder vergessen ist. Wenn Merkel ihren Vorschlag einer Sicherheitsüberprüfung aller AKWs in Deutschland ernst meinen würde, dann müsste es jetzt ein Moratorium geben – eine Abschaltung aller AKWs, dann die Sicherheitsüberprüfung, dann die Wiederzulassung der AKWs, die als sicher angesehen werden. Solange keine Schritte in eine solche Richtung unternommen werden, ist es Krisenbewältigungsrhetorik, sonst nichts. (Von der Rücknahme der Laufzeitverlängerung rede ich erst gar nicht).
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Kurz: Foren sind blöd!

Publiziert am Mi., 9. März 2011 von Till | 1442 Aufrufe (729 unique) seit 09.03.2011. 77 Kommentare

Veröffentlicht unter Digitales Leben, So grün, so grün | Verschlagwortet mit bündnis 90/die grünen, bundestagsfraktion, forum, grüne, kommunikation, piraten, politik2.0, social media, web2.0

Jörg Tauss machte mich in Kommentar #99 zum vorhergehenden Artikel gerade darauf aufmerksam, dass die Grünen (konkreter übrigens: die Bundestagsfraktion) ihr Forum abgeschaltet haben. Ehrlich gesagt: mir war gar nicht bewusst, dass wir als Partei noch eines betreiben. Es scheint tatsächlich von einigen noch genutzt worden sein (insofern haben die Piraten jetzt die Gelegenheit, daraus eine riesige Elefantenmücke zu basteln und sich in ihrer Lieblingsgeste zu zeigen, die da lautet: »Wir helfen technisch unterentwickelten Parteien bei der Technik.«).

Ich habe – das ist zwischen den Zeilen vielleicht schon deutlich geworden – allerdings nicht den Eindruck, dass es um dieses Forum arg schade ist, und dass es einen großen Aufschrei deswegen geben wird. Es gibt inzwischen in der Tat jede Menge anderer (elektronischer) Kommunikationswege – von Twitter bis zur Kommentierung in grünen Blogs, und auch die direkte Mail ist weiterhin möglich. Insofern sehe ich hier eher eine Weiterentwicklung als eine Abschaffung politischer Kommunikation. Ich könnte das jetzt auch noch anhand der medialen Form begründen (Foren neigen zu Unübersichtlichkeit, sind auf aktive Nachfrage angewiesen, statt NutzerInnen direkt zu erreichen, tendieren dazu, In-Groups mit eigenen Kommunikationscodes zu unterstützen usw.). Oder ist das nur ein Bias meiner kommunikativen Sozialisation? (BBS, Mailinglisten, Web 2.0?).

Egal. Es gibt einen ganz einfachen Test auf die Sinnhaftigkeit einer politischen Kommunikationsform im Netz. Der lautet: Hat die dort stattfindende Kommunikation politisch etwas bewirkt? Mein Eindruck für das Forum der grünen Bundestagsfraktion: eindeutig nein. Aber vielleicht mag das ja jemand widerlegen.

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Über nervende Unstetigkeiten des Wahlsystems

Publiziert am So., 6. März 2011 von Till | 2649 Aufrufe (1594 unique) seit 06.03.2011. 111 Kommentare

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft | Verschlagwortet mit 5%-hürde, baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, CDU, fdp, grüne, landtagswahl 2011, linke, ltw11, parteien, piraten, piratenpartei, SPD, wahlsystem

Ungefähre* Distanz der Positionen einzelner Parteien zueinander (laut Auswertung der Wahl-o-Mat-Antworten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011), Größe der Kreise gibt prognostizierte Wahlergebnisse wieder. Für mich eine schöne Illustration der These, dass die Wahl von Kleinstparteien zu einem gewissen Grad durch die Wahl größerer Parteien substituierbar ist.

Quelle der Abbildung: andena17 bei Libri Logicorum, mit freundlicher Genehmigung [eingefügt um 16:02].

Auch wenn es jetzt sicher sofort wieder heißt, dass es sich hierbei um die Arroganz einer etablierten Partei handeln würde, und dass ich als Grüner – also als Mitglied einer Partei, der Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre eben trotz der Argumente der SPD der Sprung von der außerparlamentarischen Bewegung in die Parlamente gelungen ist – damit irgendwie ganz besonders arrogant argumentieren würde, muss ich doch nochmal die Fakten aufzählen, die mich dazu bringen, von der Wahl von Parteien abzuraten, die nicht annähernd auf 5% kommen. Über diese Fakten können wir gerne diskutieren.
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