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Wie der Wahl-O-Mat das Parteienspektrum abbildet

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tw2013-08-wahlomat

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat auch dieses Jahr wieder einen Wahl-O-Maten am Start. Daneben gibt es eine Reihe weiterer Angebote, die alle gemeinsam haben, dass sie versuchen, über Fragen und ein Matching mit den Antworten von Parteien und/oder KandidatInnen darzustellen, welche Partei und welche politische KandidatIn zu den eigenen Vorstellungen passen.

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Photo of the week: Coffee with a butterfly III

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Coffee with a butterfly III

 
Vor kurzem beim Frühstück im Schwarzwald war da dieser Schmetterling (nach kursorischer Suche in Wikipedia und dem von dort verlinkten Lepiforum könnte es sich um den Gemeinen Scheckenfalter, Melitaea aphalia, handeln – oder vielleicht auch um einen anderen Scheckenfalter), der sich nach einigen Kreisflügen rund um den Frühstückstisch dann traute, näherzukommen und sich niederzulassen – zuerst auf Füßen und Beinen, und dann, vielleicht angelockt von Zuckerresten, auf einem Finger an der Kaffeetasse. Und blieb dann da, farblich ganz passend zum Morgenkaffee in der Sonne.

Was mich zum allmählich heißer werdenden Wahlkampf mit seiner dahin dümpelnden, unentschiedenen Gleichförmigkeit bringt. Was fehlt, ist der Flügelschlag eines Schmetterlings, der das Wahlkampfklima verändert. Auf mich wirkt die Gesamtlage mit ihren Ausschlüssen und den möglicherweise fehlenden Mehrheiten gerade wie einer dieser Steintürme, die im Sommer gerne in der Dreisam gestapelt werden. Ein Schmetterling, der sich draufsetzt, bringt dann möglicherweise alles ins Rutschen, Wackeln und Kippen. (Schnecken halte ich dafür weniger geeignet). Bei angeblich drei Viertel noch unentschlossenen WählerInnen ist das, was stabil und unverrückbar aussieht, vielleicht doch viel kippeliger. Nur müsste sich mal einer von diesen Faltern dazu bequemen, sich niederzulassen – und dann eine Reaktion auszulösen. Ein bisschen Zeit ist ja noch. Aber die Ungeduld, ob sich nicht doch noch etwas bewegt, nimmt zumindest bei mir zu.

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Rein in die Kuschelecke? Raus aus der Kuschelecke!

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Dinosaurier und Bagger vor Museum

Während die SPD in Berlin ihr Deutschlandfest feierte – Anlass: 150 Jahre Sozialdemokratie – fand in Frankfurt am Main die »summer factory« des Instituts Solidarische Moderne e.V. (ISM) statt. Das ISM hat sich vor einigen Jahren als »Denkfabrik der Mosaiklinken« gegründet, zur intellektuellen Unterfütterung eines gemeinsamen rot-grün-roten Projekts, getragen von einzelnen Akteuren aus den entsprechenden drei Parteien und aus der real existierenden »Bewegungslinken«.

So ungefähr 100 Menschen aus dem ISM und seinem Umfeld trafen sich also in Frankfurt. Ein bisschen war das ganze auch eine Katzenjammerveranstaltung angesichts der Schwierigkeiten, gemeinsame rot-grün-rote Projekte nicht nur zu identifizieren, sondern daraus auch noch konkrete Politik zu machen. Die Aussichten für ein entsprechendes Bündnis nach der Bundestagswahl scheinen derzeit bekanntermaßen ja nicht die besten zu sein.

Ich bin zwar fast seit Gründung des ISM dort Mitglied (auch wenn ich den Namen nicht mag), war aber noch auf keiner ISM-Veranstaltung. Insofern wusste ich nicht so genau, was mich erwarten würde. Angelockt hatte mich in allererster Linie der Titel der »summer factory« (die im Übrigen mit Regen endete). Der Titel klang verheißungsvoll: »Strategische Bedingungen eines Politikwechsels: Sozialökologische Transformation«. Darunter konnte ich mir was vorstellen. Dachte ich jedenfalls.

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Plakat, verkanntes Medium der Bundestagswahl 2013

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Bundestagswahl 2013, I

Wahljahr für Wahljahr stellen WahlkämpferInnen vor Ort sich wieder die Frage, ob das mit dem Plakatieren den wirklich sein muss. Bringt das überhaupt was?

Der Konsens ist wohl der, dass es nichts bringt, nicht plakatieren aber schadet. Es geht nicht darum, eine tiefgreifende Botschaft zu vermitteln, es geht nicht darum, Unentschlossene über ein besonders gut gestaltetes Plakat zur Wahl zu bewegen (das erklärt auch die FDP), sondern es geht schlicht darum, darauf hinzuweisen, dass a. Wahlen anstehen, und b. die bevorzugte Partei zur Wahl steht.

Und wenn es gut läuft (das hat dann was mit guter Gestaltung zu tun), dann gibt es zusätzlich zu den Plakaten im Straßenraum noch den einen oder anderen Medienbericht über das eine oder andere Plakat. Manchmal reicht es dann schon, das in Stückzahl 1 zu produzieren.

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Belgische Verhältnisse? Oder doch eher NRW? Oder was?

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Street sign

Je nach Umfrageinstitut hat Schwarz-Gelb derzeit in den Umfragen eine eigene Mehrheit oder nicht. Anders gesagt: Tagesform und Fehlertoleranz entscheiden in den Umfragen über Top oder Flop. Wenn die CDU/CSU-FDP-Regierung am 22.9. keine eigene Mehrheit bekommt, gibt es nach derzeitigem Stand drei rechnerische Optionen, die eine Kanzlermehrheit im Bundestag mit sich bringen: Große Koalition CDU/CSU-SPD, eine Rot-Grün-Rote Koalition aus SPD, Grünen und LINKE oder Schwarz-Grün. Möglicherweise als vierte rechnerische Option auch CDU/CSU und LINKE – strukturell würde das zwar gut zusammenpassen, ist aber wohl noch unwahrscheinlicher als die anderen drei Möglichkeiten.

Sowohl die SPD als auch wir Grüne haben mehr oder weniger deutlich eine Zusammenarbeit mit dieser CDU ausgeschlossen. Die Hürden dafür, dass es hier erfolgreiche Koalitionsverhandlungen gibt, sind sehr hoch (und ja, das gilt auch für die SPD, die nach der letzten großen Koalition ziemlich zerrupft dagestanden ist). Auch die aus meiner Sicht sinnvolle links-grüne Koalition ist unwahrscheinlich, weil insbesondere die SPD sie nicht möchte.

Was aber passiert dann, wenn all diese Festlegungen eingehalten werden, und CDU/CSU-FDP keine Mehrheit hat?

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