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Welches Grün hätten’s denn gern?

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Division by zero

Nach der Sommerpause geht’s mit der Politik weiter. Die Bundestagswahl 2017 zieht am Horizont auf. Und weil Bündnis 90/Die Grünen eine beteiligungsorientierte Partei sind, gibt es – wie bereits 2013, aber mit deutlich verschärftem Reglement, um Spaß- und Randkandidaturen auszusieben – auch dieses Jahr wieder eine Urwahl der Spitzenkandidat*innen für die Bundestagswahl.

Jetzt könnte angefangen werden, darüber zu lästern, dass Spitzenkandidaturen für eine Partei, die im Bund anders als in Baden-Württemberg vermutlich nicht in die Verlegenheit kommen wird, den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen, nur bedingt wichtig sind. Jein, denn mit den Personen ist doch auch eine Richtungsentscheidung verbunden.

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Kurz: Gabriels Tierleben

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Die SPD und die CDU verhandeln weiterhin die Große Koalition, kurz Groko. Solange ist der Bundestag lahmgelegt. Wie von einem gefrässigen Grokodil Krokodil wird in den Verhandlungen – jedenfalls nach dem, was so zu hören ist – munter ein Wahlversprechen nach dem anderen vervespert. Ob am Schluss etwas übrig bleibt, das noch irgendetwas mit z.B. dem Wahlprogramm der SPD zu tun haben wird, werden wir dann sehen. Besonders zuversichtlich bin ich nicht.

Aber nicht nur Krokodile, auch Esel und Karotten kommen einem in den Sinn bei den laufenden Verhandlungen. Die SPD scheint ja die Groko in einem Mitgliedervotum absegnen lassen zu wollen. Und wie die SPD so ist, baut sie vor. Damit niemand unter den Mitgliedern auf die Idee kommt, das Ganze noch Scheitern zu lassen – wäre ja, kurz vor Weihnachten, auch eine schöne Bescherung – gibt es jetzt ein Zuckerl, eine Karotte für die Basis: 2017, ja, 2017 – da wird dann tatsächlich auch mal über eine eventuelle Koalition mit der Linkspartei nachgedacht.

Als Schelm – naja, für irgendwas muss so eine Namensvetternschaft ja gut sein – denke ich mir Böses dabei, und halte das, ähnlich wie den einen oder anderen Theaterdonner, für einen Teil des Spiels. Der SPD-Basis wird jetzt die Karotte vor die Nase gehalten, damit sie brav in die richtige Richtung läuft. Andere Richtungen sind nicht vorgesehen. Aber auch 2017 wird sich die Karotte noch eine Nasenlänge vor dem Maul des Esels befinden. Und dann schnappt das Grokodil zu.

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Wahrheit oder Pflicht: Nachbetrachtung zum grünen Mitgliederentscheid

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Artist's tools

Eine Besonderheit des grünen Bundestagswahlkampfs 2013 war der Mitgliederentscheid (kurz #me13). Nach dem Beschluss des Wahlprogramms durch die Bundesdelegiertenkonferenz waren alle Mitglieder der Partei aufgerufen, in einer Mischung aus Online-Debatte und Offline-Abstimmung zu entscheiden, welche der 58 Schlüsselprojekte aus dem Wahlprogramm zentral für den Wahlkampf sein sollen (siehe dazu auch Blended Participation: Grüner Mitgliederentscheid gestartet, Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid und Nach dem Mitgliederentscheid).

Ich schrieb im Mai 2013, dass es drei Kriterien sind, an denen sich der Erfolg des Mitgliederentscheids bewerten lässt: 1. die Mobilisierungswirkung, also die Frage, wie viele Mitglieder an den Debatten teilnehmen, wie hoch die Beteiligung am Entscheid ist, und welches Echo die gewählten Projekte entfalten; 2. die Sichtbarkeit, ob es also gelingt, den Mitgliederentscheid öffentlich sichtbar zu machen, und 3. die partizipative Wirkung, wie weit die Ergebnisse also tatsächlich im Wahlkampf und danach eine Rolle spielen.

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Kurz: Koalitionsspiele, taktische

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Eigentlich ist die Koalitionssituation nach dieser Wahl so offen wie noch lange nicht. Aber die Welt spielt verrückt: Konservative Sozialdemokraten fordern zu Schwarz-Grün auf. Führende Realos und Realas sagen, dafür sei die Zeit noch nicht reif. Die dominierenden Figuren des linken Lagers bei uns halten dagegen die LINKE nicht für regierungsfähig – es sei deswegen nicht sinnvoll, die rechnerische Option Rot-Rot-Grün zu sondieren. Die LINKE wiederum scheint nicht ernsthaft an Koalitionsgesprächen Interesse zu haben. Neuwahlen wären auch eine Option – wenn jemand aus der Stimmenmehrheit von CDU/CSU, AFD und FDP auch eine Sitzmehrheit machen will. Aber alle zusammen gehen sie davon aus, dass es am Schluss selbstverständlich eine 80%-Koalition aus CDU/CSU und SPD geben wird, SPD-Basisvotum hin oder her. Wenn überhaupt, ist 2017 im Blick. Was insgesamt schade ist – weil fast alles andere, inklusive eine Minderheitsregierung Merkel, mehr bewegen würde als eine Große Koalition.

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Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

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Sunflower's end IV

Vielleicht bin ich einfach schon zu lange dabei in dieser Partei, vielleicht ist das der Grund, warum ich das derzeit stattfindende innerparteiliche Ringen um die Deutungsmacht nach der Wahlniederlage nicht besonders beeindruckend finde. Wir streiten über den richtigen Kurs, das tun wir als Partei, das tun wir gemeinsam – und wir tun es nicht zum ersten Mal. Und es wird, da bin ich mir sicher, nicht mit dem Durchmarsch des einen oder des anderen Flügels enden, sondern mit einer neuen Selbstgewissheit grüner Eigenständigkeit.

Eingeständnisse und Eigenständigkeit

Auch der gestern stattgefundene Länderrat zum Wahlausgang, an dem ich als Delegierter für Baden-Württemberg teilgenommen habe, ändert nichts an dieser Bewertung. Nein, er bestärkt mich sogar in dieser Auffassung. Klar: Es gab die großen Schaufensterreden, in denen nicht nur für den einen oder anderen Kurs geworben wurde, sondern auch versucht wurde, die Schuld für die Wahlniederlage möglichst auf der anderen Seite des innerparteilichen Spektrums abzuladen. Einige Reden lassen sich hier richtig schön als Musterbeispiel dafür hernehmen, wie versucht wird, nachträglich ein neues Narrativ über die Tatsachen zu stülpen, bei dem dann die »andere Seite« schlechter als vorher dasteht.

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