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Die neuen Eurobasisdemokraten, oder: Zurück in die 1980er?

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Moss macro

Eigentlich gibt es zur Zeit wichtigeres als das Innenleben der grünen Partei. Trotzdem könnte die 39. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz, die Ende November in Halle stattfindet, interessant werden, liegen doch inzwischen einige Anträge Unzufriedener vor. Ich denke dabei insbesondere an den Antrag »Die Partei strategisch neu aufstellen, Fenster und Türen öffnen!« von Robert Zion und an den Antrag »Für eine umfassende Rückkehr zu basisdemokratischen Strukturen« von Frank Brozowski und anderen. Insgesamt stehen inzwischen 146 Personen unter den Anträgen. Worum geht es?

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Kurz: Innerparteiliche Demokratie da und dort

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Yellow handle

Auf Facebook bin ich über eine Notiz der FDP gestolpert, dass es da – also in der FDP – einen ganz tollen Demokratisierungsschub gegeben habe. Was wohl, mit Blick auf die Ausgangsbasis, auch nicht ganz falsch ist. Unter der Überschrift »Mehr Mitsprache für Mitglieder« wird erläutert, dass auch Mitglieder nun Antragsrechte bekommen – 250 geprüfte Unterschriften reichen aus, um einen Antrag einzubringen. So unterschiedlich sind die Parteitraditionen – bei uns sind auf Landesebene 10, auf Bundesebene 20 formlose Unterstützungserklärungen von Mitgliedern notwendig, um einen Antrag einzureichen. Das führt dann zum Teil zu einer Antragsflut, gerade auch, weil in Zeiten von Mailinglisten und Facebook Unterstützungserklärungen sehr schnell zusammen kommen. Möglicherweise wäre deswegen sogar eine leichte Anhebung sinnvoll. Aber dass die Beteiligungshürden in ähnlich großen Parteien so unterschiedlich sind, und das grüne Basisdemokratie-Konzept immer noch so fortschrittlich ist – das war mir bisher entgangen. (Auch Rederecht haben bei der FDP nur Delegierte …)

Bei der FDP scheint es dieser Notiz zu Folge wohl auch so zu sein, dass Kandidaturen für Ämter ebenfalls nicht einfach aus freiem Willen erfolgen können, sondern wiederum mit Unterstützungsunterschriften verbunden sein müssen – auch hier 250 Stück.

Der Fairness halber sei noch dazu gesagt: Wenn bei der FDP nicht Mitglieder, sondern Delegierte einen Antrag einbringen, dann reichen 25 Delegierte.

Und was lernen wir daraus? Erstens, dass grüne Basisdemokratie tatsächlich eine Besonderheit ist – die aber erst auffällt, wenn mal andere Parteiverfahren dagegen gehalten werden. Und zweitens, dass es vielleicht durchaus überlegenswert wäre, auch für Bewerbungen ein Quorum ähnlich wie bei Anträgen vorzusehen. Nicht als Abschreckungsinstrument, sondern um z.B. Bewerbungen von Personen zu verhindern, wie dies beim Europavotum auf der LDK der Fall war, die gar nicht anwesend sind, auch nicht vorhaben, sich vorzustellen, aber mal – spaßeshalber? – eine schriftliche Bewerbung eingereicht haben. Ein KV oder 10 Mitglieder als Bewerbungshürde – warum nicht?

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Nach dem Mitgliederentscheid

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Am Samstag habe ich mir einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid angeschaut. Heute wurde nun das Ergebnis verkündet.

An der Urabstimmung teilgenommen hat wohl ein gutes Viertel der Mitglieder – 27 26,2 Prozent, habe ich gehört. Das sind nicht alle, aber sicherlich mehr als die »mittlere Funktionärsebene« der Aktiven in den Landesparteien und in der Bundespartei. In Zahlen wären das bei etwa 60.000 Mitgliedern dann rund 16.200 Personen. Gerade im Vergleich mit den Zahlen zur Onlinebeteiligung finde ich das eine beachtliche Mitgliedermotivation (manche sprechen dabei auch von Gamification der politischen Beteiligung – sei’s drum).

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Ich bin der frische Wind, and you know it

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79% II

Die Bewerbungen zur Urwahl (pdf, Überblick) liegen jetzt vor. Und neben Claudia, Katrin, Renate und Jürgen bewirbt sich noch eine »Fußball-mann-schaft an Trollen« (@machtoption). Oder sagen wir, unter Parteifreunden, auch Thomas, Patrick, Nico, Roger Jörg, Alfred, Markus, Friedrich Wilhelm, Hans-Jörg, Franz, Werner und Peter wollen Spitzenkandidat werden. Oder zumindest ihre 15 Minuten Aufmerksamkeit genießen, so als dynamisches Basismitglied mit Visionen. Ich bin überzeugt – zwischen Thomas und Peter stehen einige, die jahrein jahraus plakatieren und an Ständen wirken. Die aber vielleicht doch nicht ganz das Format zum bundesweiten Spitzenkandidaten haben. Ich überlege ernsthaft, ob wir die Urwahl nicht mit einer UnterstützerInnen-Hürde versehen sollen. Andererseits: Den Piraten-Charme skurriler Bewerber (m.) haben wir jetzt auch öffentlich dokumentiert. (Was fehlt? Die Bewerbungen von Menschen mit Amt und/oder Mandat, denen ich den Job zutrauen würde.)

Aus elf mach eins: der Basiskandidat, der die Herzen der Basis im Sturm erobern würde, ist kein anderer als

Werner-Wilhelm Austin-Reuthersberger

Und was steht so in Werner-Wilhelms Bewerbungsschreiben?

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Senf zum Piratenparteitag

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bpt10
Wordle des Protokolls des Bundesparteitags der Piraten, CC-BY wordle.net


Die Piratenpartei hatte an diesem Wochenende Parteitag. Ich habe den nur über Twitter ein bißchen verfolgt, und habe – als Parteitagsnerd – ein bißchen im Protokoll gelesen. Die Zusammenfassung oben reicht aber aus. Oder das Medienecho. So titelt Spiegel online »Piratenpartei braucht zehn Stunden für Vorstandswahl«. Da wundert es mich nicht, dass der Parteitag nach die NRW-Wahl gelegt wurde. Andere Parteien nutzen Parteitage als Inszenierung ihrer Kompetenz und ihres Gestaltungswillens – hier fand GO-Debatte pur statt.
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