Schlagwort-Archive: baden-württemberg

Nachdenken über Parteien, Teil II

Eigentlich wollte ich im zweiten Teil meines »Nachdenkens über Parteien« noch was zur Böll-Tagung letztes Wochenende schreiben. Aus aktuellem Anlass muss das allerdings warten. Vielmehr geht’s jetzt um … Splitter 2: … die nicht geführte Kursdebatte und ihre Folgen In … Weiterlesen

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Kurz: State of the AfD

Jetzt ist es also amtlich: Gesetze und Landtags-GO enthalten keine Regelung, die eine Fraktionsmehrung verbieten. Zum Schnäppchenpreis von rd. 0,6 Mio. Euro pro Jahr (Steuergelder für Sockelfinanzierung Fraktion) kann die AfD sich also im Landtag von Baden-Württemberg durch zwei Fraktionen … Weiterlesen

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AfD-Bruchkanten im Landtag von Baden-Württemberg

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, hat soeben erklärt, dass er – gemeinsam mit zwölf weiteren MdL (u.a. Baron, Berg, Fiechtner, Podeswa, Stein, Wolle) – aus dieser Fraktion austritt. Zuvor wurde in der AfD-Fraktion wohl die … Weiterlesen

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Kurz: Schrödingers Katzenkiste

Schrödingers Katzenkiste unter den Parteien im #ltbw ist die AfD, die Gedeon gleichzeitig ausschließt und in der Fraktion behält. … war meine Zusammenfassung der aktuellen Situation bei der AfD Baden-Württemberg. Worum geht es? Mit der AfD ist auch Wolfgang Gedeon … Weiterlesen

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Kurz: Geschlechtergerechte Tweets auch im Südwesten

Die gestrige Regierungserklärung »Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.«, in der Ministerpräsident Kretschmann die Leitlinien der grün-schwarzen Politik der nächsten Jahre darlegte – u.a. mit Schwerpunkten in den Bereichen der Innovation und Digitalisierung (auch in Bezug auf Hochschulen), des gesellschaftlichen Zusammenhalt … Weiterlesen

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