Schlagwort-Archive: baden-württemberg

Kurz: State of the AfD

Jetzt ist es also amtlich: Gesetze und Landtags-GO enthalten keine Regelung, die eine Fraktionsmehrung verbieten. Zum Schnäppchenpreis von rd. 0,6 Mio. Euro pro Jahr (Steuergelder für Sockelfinanzierung Fraktion) kann die AfD sich also im Landtag von Baden-Württemberg durch zwei Fraktionen … Weiterlesen

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AfD-Bruchkanten im Landtag von Baden-Württemberg

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Jörg Meuthen, hat soeben erklärt, dass er – gemeinsam mit zwölf weiteren MdL (u.a. Baron, Berg, Fiechtner, Podeswa, Stein, Wolle) – aus dieser Fraktion austritt. Zuvor wurde in der AfD-Fraktion wohl die … Weiterlesen

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Kurz: Schrödingers Katzenkiste

Schrödingers Katzenkiste unter den Parteien im #ltbw ist die AfD, die Gedeon gleichzeitig ausschließt und in der Fraktion behält. … war meine Zusammenfassung der aktuellen Situation bei der AfD Baden-Württemberg. Worum geht es? Mit der AfD ist auch Wolfgang Gedeon … Weiterlesen

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Kurz: Geschlechtergerechte Tweets auch im Südwesten

Die gestrige Regierungserklärung »Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.«, in der Ministerpräsident Kretschmann die Leitlinien der grün-schwarzen Politik der nächsten Jahre darlegte – u.a. mit Schwerpunkten in den Bereichen der Innovation und Digitalisierung (auch in Bezug auf Hochschulen), des gesellschaftlichen Zusammenhalt … Weiterlesen

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Optimistische Politik statt AfD: Lasst uns mehr Star Trek wagen

Bei der Präsidentschaftswahl in Österreich wurde ein FPÖ-Präsident Hofer nur knapp verhindert, mit 50,3 Prozent der Stimmen setze sich der Grüne Alexander Van der Bellen am Schluss, nach Auszählung der Briefwahlstimmen, doch noch durch. Die Trennlinien liegen dabei ähnlich wie … Weiterlesen

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