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Unabhängige Listen und Grüne – auch anderswo ein Thema

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Als vor ein paar Monaten das Thema »Grüne Alternative Liste spaltet sich von der Fraktion ab« auf der Tagesordnung stand, sah es nach einem lokalen Freiburger Problem aus. Inzwischen sind auch anderswo ähnliche Tendenzen zu beobachten – bzw. ganz anders intendierte Tendenzen, die zu ähnlichen Ergebnissen führen.

Rainbow mosaic, part II

Das prominenteste Beispiel ist derzeit Heidelberg: Hier wurden die Grünen jahrelang und historisch gewachsen durch eine Grün-Alternative Liste (GAL) im Gemeinderat vertreten. Die Grünen – Heidelberg ist u.a. der Wahlkreis von Fritz Kuhn und Theresia Bauer – haben beschlossen, diese Fraktionsgemeinschaft aufzukündigen und fortan mit einer eigenen Liste anzutreten. Das Klima ist vergiftet, der Draht zwischen Partei und lokaler sozialer Bewegung scheint, soweit das von außen beurteilbar ist, zerschnitten zu sein. Die GAL/grüne Fraktion im Gemeinderat hat sich gespalten, es sitzen also auch hier zwei Grüne Listen im Gemeinderat.

Jetzt wird darüber diskutiert, ob diejenigen, die weiterhin auf der GAL-Liste antreten – darunter Urgesteine der Heidelberger Grünen – aus der Partei ausgeschlossen werden sollen. Pikant wird die Sache, weil auch Memet Kilic, gerade auf Platz 10 der Bundestagsliste (Grüne) gewählt, zu den GAL-KandidatInnen gehört. Nebenbei bemerkt: die Möglichkeit, dass so eine Situation eintritt, wurde im Flurfunk des Landesparteitags als ein Argument genannt, Memet nicht zu wählen.

Und auf einer ganz anderen Ebene spielt Jan Seifert das Gedankenexperiment durch, dass sich der geschwächte Realo-Reformer-Flügel von »Bündnis 90/Die Grünen« verabschieden könnte, im Sinn grün-liberaler Parteien, wie es sie in der Schweiz gibt. Jan kommt zu dem Schluss, dass das nicht wirklich ein Erfolgsprojekt wäre, weil die Verankerung in der Basis einer neuen grün-liberalen Partei um Özdemir, Palmer & Co. möglicherweise fehlen würde.

Stichwort Basis: damit sind wir wieder beim Eingangsthema: Grüne und unabhängige Listen. Mancherorts scheinen entsprechende Doppel-Kandidaturen ganz problemlos zu funktionieren (z.B. gibt es in Rottweil neben den Grünen auch eine Frauenliste, auf der viele grüne Frauen antreten). Ich sehe darin sogar Chancen, das Wählerspektrum zu erweitern, wenn’s geschickt gemacht wird. Die Drohung mit Parteiausschlüssen ist allerdings ebenso wie das gegenseitige öffentliche Beschimpfen was ganz anderes als »geschickt gemacht«.

Mein Fazit: es sollte sich lohnen, dafür zu kämpfen, auf der Landes- und Bundesebene die Partei zusammenzuhalten (nicht zuletzt aufgrund der 5 %-Hürde) – und auf der Kommunalebene einen modus vivdeni zu finden (oder fortzutragen), der unterschiedliche Aspekte grüner Programmatik und grüner Geschichte – auch außerhalb des parteilichen Rahmens – bestmöglich lebendig erhält. Wenn wir – Parteigrüne und sonstige Grüne – vor Ort stark bleiben wollen, dann geht das am besten gemeinsam, am zweitbesten in Listen, die sich gegenseitig nicht als »Gegner« betrachten, und überhaupt nicht, wenn Grüne sich plötzlich nicht mehr grün sind. Auch solche im besten Sinne liberalen Umgangsformen mit Vielfalt auf der Kommunalebene sind ein entschiedener Beitrag zur Geschlossenheit der Partei, egal, wie paradox das erst einmal klingen mag.

Warum blogge ich das? Weil mir dass dann vielleicht doch ein bißchen zuviel der »Normalisierung« der grünen Partei darstellt.

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Über Abwählbarkeit

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Demokratie heißt auch, dass das politische Personal ausgetauscht werden kann. Dies geschieht im Wahlsystem der Bundesrepublik in doppelter Hinsicht: durch die Aufstellung der Bundestagslisten durch die Parteien, und durch die Direktwahl von Abgeordneten. Trotzdem ist die Gestaltung des Personalwechsels sicherlich eine der schwierigsten Stellschrauben politischer Systeme. Wer, wie Uschi Eid auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Grünen in Baden-Württemberg kürzlich, seinen bzw. ihren bisherigen sicheren Listenplatz verliert, verliert auch sicher das Mandat und die entsprechenden Zahlungen, das Büro, die Mitarbeiter/innen, den innerparteilichen Einfluss. Das kann hart sein, aber es gehört zum Risiko, auf das sich diejenigen, die ein politisches Mandat auskleiden, einlassen.

Eine Möglichkeit, diese Härte abzufedern, besteht darin, den Wechsel zu institutionalisieren. Manche Landesverbände der Grünen haben das gemacht, etwa mit »Neuenquoten« (jeder dritte Platz muss durch eine neue Person besetzt sein) oder Quoren für mehr als zweimalige Wiederkandidaturen (vgl. auch die US-Präsidentschaft – mehr als acht Jahre George W. Bush sind verfassungsmäßig nicht möglich – hat was für sich). Und natürlich gab es bei den Grünen mal den Versuch der institutionalisierten Rotation, der auch etwas mit dieser Stellschraube zu tun hat.

Dann gibt es die Variante, dieses Problem durch Sozialvertrauen zu lösen: wer gut beraten ist, weiss vor der Kandidatur, ob es schwierig werden wird, ob es Konkurrenz aus dem eigenen Lager gibt – und kann sich dann entscheiden, es eben nicht noch einmal zu versuchen, als elder statesman oder elder stateswoman den vernünftigen Abgang zu wagen. Vielleicht auch quer – vom Bundestag ins Europaparlament, vom Europaparlament in den Bundesvorsitz. Oder so. Auch das ist eine Möglichkeit.

Dem Hörensagen lösen andere Parteien das Problem, in dem dort nicht einfach jede/r kandidieren kann, sondern eine Auswahlkommission oder der Vorstand Vorschläge macht. Nicht meine Vorstellung von Demokratie.

Wie dem auch sei: irgendwie gibt es immer mal wieder Menschen, die nicht gewählt werden. Als Anhänger des linken Flügels der Grünen kenne ich dieses Gefühl aus den letzten Jahren sehr gut. (Und ich selbst bin auch schon für Ämter angetreten, in die ich dann nicht gewählt wurde, wenn auch mit ungleich kleinerer Fallhöhe). Und wenn es wirklich um etwas geht, kann die Nichtwahl auch zur persönlichen Katastrophe werden – was nur begrenzt verhinderbar ist.

Zurück zur Landesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg. Eine, die es nicht geschafft hat, noch einmal auf die Liste zu kommen, ist die langjährige Bundestagsabgeordnete Uschi Eid. Die ist jetzt erklärtermaßen sauer. Das kann ich nachvollziehen, ich kann auch nachvollziehen, dass sie in so einer Situation ihre Wahlkreiskandidatur zurückzieht (die eben vor allem Arbeit bedeutet, ohne Gewinn). Besser fände ich es, wenn sie sagen würde, als kleine Rückzahlung an die Partei gibt es jetzt eben – nach ein paar Tagen Verarbeitung der Situation – Unterstützung der gewählten Liste durch einen engagierten Wahlkampf der örtlichen Prominenten. Und danach dann das Leben nach dem Bundestag. Aber gut, muss nicht sein.

Was ich allerdings überhaupt nicht verstehen kann, ist die Tatsache, dass Uschi Eid aus ihrer persönlichen Niederlage bei der Listen-LDK in einem Brief an die Partei einen Rückfall in alte Zeiten, einfache Erklärungen und simple Weltbilder macht. Das klingt für mich sehr irrational, es klingt danach, dass da eine der Partei schon lange nicht mehr über den Weg traut (und erst recht nicht glaubt, dass irgendwer in dieser Partei der ehemaligen Afrikabeauftragten des Kanzlers das Wasser reichen könnte).

Und es ist schlichtweg falsch – allein schon deswegen, weil es letztlich ungefähr 20 Stimmen (d.h. 10 % der Delegierten) waren, die den Ausschlag zwischen angeblichem »Linksruck« und »Weiter wie bisher« gegeben haben. Kurz gesagt: wer jetzt versucht, die Ergebnisse der baden-württembergischen LDK als »Refundamentalisierung« zu erklären, tut das entweder als Racheakt oder aus kognitiver Dissonanz heraus, als einzige Möglichkeit, sich selbst die Wahrnehmung des Scheiterns zu erklären. Bedauerlich ist beides.

Warum blogge ich das? Weil sich gerade zeigt, wie eng der Horizont mancher Parteifreunde ist.

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Kurz: taz-Leserbrief zur LDK (Update 6)

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Mal wieder keine Zeit, dass zu tun, was ich jetzt gerne tun würde, nämlich ausführlich von der grünen Landesdelegiertenkonferenz in Schwäbisch Gmünd zu berichten. Die hat nämlich gezeigt, wie wichtig Arbeit in die Partei hinein ist, um Vertrauen zu erlangen, das dann auch bei der Listenaufstellung zählt (von einem Linksrutsch zu sprechen, nur weil statt Uschi Eid jetzt Beate Müller-Gemmeke unter den ersten acht ist – ansonsten ist das Personalpaket nämlich unverändert – wäre ganz übertrieben). Aber dazu vielleicht ein anderes Mal mehr, jetzt nur kurz mein Leserbrief an die taz (der BZ müsste ich für einen Artikel, dessen kleinster Fehler es ist, Petra Roth und Claudia Roth miteinander zu verwechseln, eigentlich auch einen schreiben …).

Bei der Überschrift »Das Kind, das zu viel will« habe ich ja erst gedacht: na endlich, da blickt mal ein Journalist durch, was auf dem Parteitag passiert ist: da will einer nicht nur den Bundesvorsitz, sondern glaubt auch, mit reinen Prestigeargumenten Druck machen zu können, um noch mehr zu bekommen. Stand aber nicht im Kommentar, sondern der war wieder nur die Paraphrase dessen, was Cem Özdemir in seiner Rede schon gesagt hat. Mein Eindruck als Delegierter war anders: Die anwesenden Parteimitglieder wussten genau, was sie gemacht haben, sie wussten auch, dass es kein gutes Presseecho gibt, wenn der designierte Parteichef durchfällt – aber sie haben mit diesem Wissen anders entschieden und einer für Baden-Württemberg und die Grünen guten Bundestagsliste und der Trennung von Amt und Mandat den Vorzug gegeben. Wer immer dazu gebracht hat, dass Cem dann auf Platz 8 noch einmal angetreten ist, ist ein schlechter Berater. Der Parteitag hat sehr deutlich gemacht, dass er Cem für einen guten Bundesvorsitzenden hält – mit viel Applaus bei dessen Rede und auch am Schluss. Aber eins mögen Grüne überhaupt nicht: Erpressungsversuche von oben. Fazit: Es gab viele gute grüne Vorsitzende ohne Mandat – und auch Cem könnte einer davon werden.

Update: Der Kommentar der Süddeutschen ist da doch schon ein ganzes Stück weit näher dran an dem, was ich in der Halle in Schwäbisch Gmünd beobachtet habe. Ja: es geht auch um Inhalte, aber auch um Vernetztsein, das heißt eben auch darum, die »Basis« der Partei ernst zu nehmen. Wichtige Qualität für grüne Vorsitzende wie Abgeordnete, nebenbei bemerkt.

Update 2: Die Sachergebnisse und die gesamte Liste gibt’s auf der grünen Website. Dort auch Fotos von der LDK, u.a. dieses (Gratulation für Sylvia Kotting-Uhl, oder: Landesvorsitzender Daniel Mouratidis zwischen vier bekennenden Linken …).

Update 3: Ach so, der Twitter-Live-Bericht in der Retrospektive ist vielleicht auch noch erwähnenswert.

Update 4: Laut Medienberichten hat Cem Özdemir erkärt, trotz der Abstimmungsniederlage für den Parteivorsitz zu kandidieren. Ich denke, er hat was drauss gelernt, und finde es gut, dass er das machen will.

Update 5: Dirk Werhahn, Agnieszka Malczak und Wolfgang G. Wettach (1, 2) haben auch schon was gebloggt.

Update 5: (16.10.2008) Inzwischen ist mein Leserbrief (mit kleinen Veränderungen) wie auch ein paar weitere zur LDK in der taz erschienen.

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Grüne KandidatInnen im Netz – Baden-Württemberg (Update 2: Fragenkatalog Grüne Jugend)

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In ungefähr zehn Tagen findet die Listenaufstellung von Bündnis 90/Grünen Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2009 statt. Aktuell liegen 22 Bewerbungen vor (aussichtsreich sind so etwa acht Plätze). Hier nun ein Überblick darüber, wie weit die einzelnen KandidatInnen im Netz vertreten sind – in der Reihenfolge, wie die Bewerbungen bei der Landespartei aufgeführt sind. Web 2.0 bezieht sich hier erstmal auf Facebook und XING.

Kurz zur Methode: persönliche Website ist zuerst einmal die in der Bewerbung aufgeführte, wenn dort keine zu finden ist, habe ich Google bemüht. Blogs sind angegeben, soweit sie auf der jeweiligen persönlichen Website verlinkt sind oder anderweitig bekannt sind (oder wenn die persönliche Website als Blog angelegt ist). Wenn Blog und Website nicht identisch sind, ist das Blog zusätzlich verlinkt.

In Facebook und Xing habe ich jeweils die Suchfunktion bemüht (auch mit Namensvarianten). Im übrigen gilt: Fehler korrigiere ich gerne, Ergänzungen nehme ich gerne entgegen (am besten im Kommentarfeld).

Eine Liste aller Wahlkreiskandidaturen liefert übrigens die Website der BaWü-Grünen. Die dort vorhandenen Mini-Profile sind hier jedoch nicht mit aufgenommen.

Jetzt aber zur Liste:

Nr. Name Website Blog Web 2.0
BTW-1 Beate Müller-Gemmeke www.mueller-gemmeke.de nein Facebook
BTW-2 Alexander Bonde MdB www.alexbonde.de nein Facebook, XING
BTW-3 Kerstin Andreae MdB www.kerstin-andreae.de (Flash) nein nein
BTW-4 Andreas Roll nein nein nein
BTW-5 Uschi Eid MdB www.uschi-eid.de nein nein
BTW-6 Ingrid Hönlinger www.rahoenlinger.de (berufliche Site) nein nein
BTW-7 Biggi Bender MdB www.biggi-bender.de nein nein
BTW-8 Petra Selg www.petra-selg.de ja1 nein
BTW-9 Thomas Oelmayer MdL www.thomas-oelmayer.de nein nein
BTW-10 Sylvia Kotting-Uhl MdB www.kotting-uhl.de nein nein
BTW-11 Brigitte Schmid www.brigitte-schmid.de nein nein
BTW-12 Agnieszka Malczak www.malczak.de ja Facebook
BTW-13 Andrea Lindlohr www.andrea-lindlohr.de ja nein Facebook3
BTW-14 Fritz Kuhn MdB www.fritz-kuhn.de nein nein
BTW-15 Till Seiler www.till-seiler.de (Stand 2005) nein nein
BTW-16 Winne Hermann MdB www.winnehermann.de nein nein
BTW-17 Jörg Rupp www.joergrupp.de
www.schulpakete.de
ja XING
BTW-18 Bernhard Lehle www.geislinger-biergarten.de (berufliche Site) nein nein
BTW-19 Gerhard Schick MdB www.gerhardschick.net nein Facebook, XING
BTW-20 Memet Kilic www.memet-kilic.de
www.memet-kilic-gruene.de
ja1 nein
BTW-21 Florian Hassler nein nein Facebook
BTW-22 Cem Özdemir MEP www.oezdemir.de nein Facebook2

Anmerkungen
1. »Technisch« handelt es sich bei der Seite um ein Blog, es ist aber nicht klar, ob diese auch als Blog genutzt werden soll.
2. Es gibt eine Facebook-Seite über Cem Özdemir als »politician«, wie aktiv Cem daran beteiligt ist, ist mir nicht klar. Dem Augenschein nach wird sie zumindest aktiv betreut.
3. Seit 2.10.2008.

Fazit: Fast alle KandidatInnen haben eine Website, nur jeweils etwa ein Viertel ist entweder mit einem eigenen Blog oder – nicht in allen Fällen deckungsgleich – mit einem Profil bei XING oder Facebook vertreten.

Warum blogge ich das? Weil mich Andrea Lindlohrs Hinweis auf ihr Blog neugierig gemacht hat, wie das eigentlich bei den anderen KandidatInnen so aussieht.

Update (2.10.2008) Facebook bei Andrea Lindlohr ergänzt.

Update 2 (5.10.2008) Hat zwar nicht direkt was mit Web 2.0 & Politik zu tun (oder vielleicht doch, weil erst elektronische Medien es so einfach machen, sowas zu verbreiten), aber interessant ist die Aktion der Grünen Jugend BaWü doch, Fragen an alle KandidatInnen gestellt zu haben und jetzt die Antworten zu veröffentlichen (gefunden bei Agnieszka).

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Windkraft und tote Fledermäuse (Update: BZ)

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Baden-Württemberg ist in Bezug auf Windenergie sehr weit hintendran. So wurden rund um Freiburg gerade einmal zwei Standorte für Windkraftanlagen genehmigt – drei Räder am Schauinsland und vier auf dem Roßkopf. Letztere gerieten vor einigen Jahren heftig in die Debatte, weil dort relativ viele tote Fledermäuse gefunden wurden – die dann von WindkraftgegnerInnen schnell als Motiv für einen Generalverdacht verwendet wurden (weitere: »Lärm«, »Landschaftsverschandelung« und »Vogeltod«). Entsprechend genervt klingt die damalige Pressemitteilung des BUND; in der Presse ging es bis hin zum Verdacht, dass da jemand absichtlich tote Fledermäuse unter die Roßkopf-Rotoren legt, um der Windkraft zu schaden.

Wind power
Die vier Windräder auf dem Roßkopf

Jetzt gibt es eine Studie in einem biologischen Fachmagazin (SpOn berichtet), der zufolge es weniger Zusammenstöße zwischen Rotor und Fledermaus sind, die diese umbringen, sondern vielmehr innere Verletzungen aufgrund des sich am drehenden Windrad schnell verändernden Luftdrucks. Das klingt ziemlich plausibel – und ist insofern auch eine gute Nachricht für Freunde regenerativer Energien, als damit eine Ursachenbekämpfung möglich ist.

Statt also Windräder pauschal zu verurteilen, lassen sich mit Untersuchungen wie dieser sachgerechte Kriterien für Standorte und Einsatzfaktoren entwickeln. Dazu muss dann allerdings auch die – in Baden-Württemberg leider bisher nicht gegebene – prinzipielle Bereitschaft da sein, Windenergie auch tatsächlich einzusetzen und zu fördern.

Warum blogge ich das? Weil ich es schade finde, dass rationale Argumente schnell missbraucht werden. Der oben verlinkte Spiegel-Artikel, in dem aus der Ursachenerklärung, warum Windkraftanlagen für Fledermäuse gefährlich sein können, gleich globale Ökosystem-Bedrohungen herbeizitiert werden, ist dafür ebenso ein Beispiel wie das Auftreten mancher LobbyistInnen für erneuerbare Energien, die hinter jedem Gegenargument gleich eine Industrieverschwörung sehen. Nachhaltig und konstruktiv ist beides nicht.

Update: (27.8.2008) Der Vollständigkeit hier noch der Link auf den gestrigen BZ-Artikel, netterweise im Volltext auch für Nicht-AbonnentInnen abrufbar.

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