Kurz: 26. August 2015

Wenn es kei­ne Nach­rich­ten gäbe, könn­te man in der Son­ne am See sit­zen, Ren­e­clau­den essen, und alles wäre wun­der­bar. So aber ist nix gut, und ich sit­ze hier und grüb­le dar­über nach, wie es so ist mit dem Ras­sis­mus, der Stim­mung und der Poli­tik. War­um es Wochen und Mona­te, einen Anschlag und mah­nen­de Wor­te braucht, bis Mer­kel sich ein­mal in einer Flücht­lings­un­ter­kunft sehen lässt. War­um ich und vie­le ande­re das Gefühl nicht los­wer­den, dass „lin­ke“ Akti­vi­tä­ten nach wie vor schnel­ler und här­ter poli­zei­lich ver­folgt wer­den als die Anschlä­ge und Volks­ver­het­zun­gen der „besorg­ten Bür­ger“. Wo hier – selbst wenn es mehr eine sym­bo­li­sche Ges­te wäre – Son­der­er­mitt­lungs­grup­pen und Poli­zei­staf­feln blei­ben. Wie groß­ar­tig das Enga­ge­ment vie­ler Ein­zel­ner ist, und wie beschä­mend, dass es die­ses braucht. Wie­so in der bun­des­wei­ten Debat­te nicht ankommt, dass Kret­sch­mann sehr deut­lich gesagt hat, dass das Boot nie voll ist. Ob sich 1993 wie­der­holt, und was dage­gen getan wer­den kann. Wie­so in man­chen Köp­fen der Grund­rechts­sta­tus des Asyls par­tout igno­riert wird. Ob die EU nicht eine Art Eva­ku­ie­rung Syri­ens orga­ni­sie­ren müss­te. War­um man­che jetzt sehr viel Wert auf Theo­rie­de­bat­ten legen. Und auch dar­über, ob die Land­kar­ten und Berich­te, die als Ursa­che für Anschlä­ge und Aus­schrei­tun­gen die unvoll­stän­di­ge Inte­gra­ti­on Ost­deutsch­lands sug­ge­rie­ren, Recht haben. Und wenn ja, was dar­aus eigent­lich für poli­ti­sche Kon­se­quen­zen zu zie­hen wären.

Ökologische Verelendungstheorie

Cloudporn III

In die­ser Woche fin­det der „Earth Over­shoot Day“ statt – also der Tag, an dem der Res­sour­cen­ver­brauch des Jah­res das nach­hal­tig nutz­ba­re Res­sour­cen­bud­get des Jah­res über­schrei­tet. Idea­ler­wei­se soll­te er frü­hes­tens auf dem 31. Dezem­ber lie­gen, statt des­sen wächst der Res­sour­cen­ver­brauch, so dass er im Herbst und inzwi­schen deut­lich im Som­mer liegt. Jahr für Jahr rückt das Datum des Earth Over­shoot Days nach vor­ne. So weit die Fakten. 

Was mich umtreibt, ist etwas, was sich – je nach Lau­ne – als „TINA-Para­dig­ma“ der Öko­sze­ne oder als „öko­lo­gi­sche Ver­elen­dungs­theo­rie“ beschrei­ben ließe. 

TINA, „The­re is no alter­na­ti­ve“ stammt wohl von der frü­he­ren bri­ti­schen Pre­mier­mi­nis­te­rin Mar­ga­ret That­cher, aber auch Bun­des­kanz­le­rin Mer­kel agiert ger­ne „alter­na­tiv­los“. In bei­den Fäl­len ist damit gemeint, dass die jewei­li­ge (neo­li­be­ra­le) Poli­tik den ein­zi­gen über­haupt denk­ba­ren Weg dar­stellt. Ange­sichts der öko­lo­gi­schen Fak­ten liegt es nahe, TINA zu über­neh­men: Die Welt muss öko­lo­gi­scher und nach­hal­ti­ger wer­den, oder sie wird unter­ge­hen. Klingt nach einer ein­fa­chen Wahr­heit, ist aber letzt­lich doch kom­pli­zier­ter – denn TINA könn­te auch „The­re is no auto­ma­tism“ heißen.

Das heißt: Aus den öko­lo­gi­schen Fak­ten folgt noch lan­ge kei­ne poli­ti­sche Ein­sicht, denn die­ser Wil­lens­bil­dungs­pro­zess fin­det nach wie vor in der poli­ti­schen Are­na statt, in der unter­schied­li­che Inter­es­sen, Welt­sich­ten und „Sach­zwän­ge“ auf­ein­an­der pral­len. Fak­ten im Sin­ne außer­so­zia­ler Tat­sa­chen spie­len bei der Mei­nungs­bil­dung eine Rol­le (Kret­sch­mann: „Gegen Zah­len lässt sich nicht anbrül­len!“) – aber sie sind eben nicht der ein­zi­ge Fak­tor. Was als wahr gilt, was wie inter­pre­tiert wird, was gese­hen und was aus­ge­blen­det wird, wel­cher Weg in Rich­tung Nach­hal­tig­keit als taug­lich ange­se­hen wird, und wel­cher nicht – hier haben wir es mit sozia­len Tat­sa­chen zu tun, die sich eben nicht auto­ma­tisch aus den schlich­ten Res­sour­cen­ver­brauchs­zah­len und deren Extra­po­la­ti­on erge­ben. Poli­tik braucht wei­ter­hin über­zeu­gen­de Akteu­re und Akteurinnen. 

Wenn öko­lo­gi­sche Poli­tik alter­na­tiv­los ist, dann heißt das also noch lan­ge nicht, dass nicht hart dar­an gear­bei­tet wer­den muss, die­se Alter­na­ti­ve auch tat­säch­lich zur im Dis­kurs domi­nan­ten poli­ti­schen Opti­on zu machen. Und sie dann auch noch umzusetzen.

Wenn TINA der Leit­stern der har­ten Neo­li­be­ra­len ist, dann ist die Ver­elen­dungs­theo­rie der Hoff­nungs­trä­ger einer bestimm­ten Sor­te von Mar­xis­tIn­nen. Zuge­spitzt und popu­la­ri­siert: der Kapi­ta­lis­mus wird letzt­lich durch eine zuneh­men­de Ver­schlech­te­rung der Lebens­be­din­gun­gen der Arbei­te­rIn­nen schon selbst dafür sor­gen, dass es zur gro­ßen Revo­lu­ti­on und zum Umschwung der Ver­hält­nis­se kommt. So etwas in der Art gibt es auch in grün – wenn Peak Oil über­schrit­ten ist, wenn die Böden aus­ge­laugt sind, wenn die Nah­rungs­mit­tel­ver­sor­gung zusam­men­ge­bro­chen ist – spä­tes­tens dann, mit der gro­ßen Kri­se, wird der gro­ße Umschwung zu nach­hal­ti­gen und öko­lo­gi­schen Pro­duk­ti­ons- und Lebens­wei­sen kom­men. Weil’s halt ein­fach gar nicht anders geht, und dann jeder und jede die öko­lo­gi­sche Wahr­heit sehen wird.

Mal abge­se­hen davon, dass bei der Hoff­nung auf Ver­elen­dung immer auch Zynis­mus mit­schwingt, hal­te ich die eine wie die ande­re Vari­an­te die­ser Vor­stel­lung für falsch. Auch hier sind die Ver­hält­nis­se kom­pli­zier­ter, auch hier scheint es mir kei­ne Auto­ma­tis­men zu geben. Allein schon des­we­gen, weil die welt­wei­ten Chan­cen und öko­lo­gi­schen Abhän­gig­kei­ten so ungleich ver­teilt sind bzw. als unglei­che Ver­tei­lung geschaf­fen und auf­recht erhal­ten wur­den und wer­den. Zudem blei­ben Inno­va­ti­ons­kraft und gegen­läu­fi­ge Ten­den­zen unterbelichtet.

Unterm Strich bleibt die Aus­sa­ge, dass es dumm wäre, öko­lo­gi­sche Poli­tik auf die Hoff­nung auf Auto­ma­tis­men auf­zu­bau­en. Es bleibt die Not­wen­dig­keit – und das ist Arbeit – sich in den unter­schied­lichs­ten gesell­schaft­li­chen Are­nen wei­ter­hin selbst dar­um zu küm­mern, dass es in Rich­tung Nach­hal­tig­keit geht. Dar­auf, dass sich hier bereits eini­ges bewegt, dass es durch­aus auch posi­ti­ve Nach­rich­ten gibt, Hoff­nun­gen zu set­zen, erscheint mir weit­aus sinn­vol­ler, als es die men­ta­le Vor­be­rei­tung auf den „unaus­weich­li­chen“ öko­lo­gi­schen Kol­laps wäre. 

War­um blog­ge ich das? Weil es manch­mal hilf­reich ist, sich die Begren­zun­gen der poli­ti­schen Wirk­sam­keit außer­so­zia­ler Fak­ten vor Augen zu füh­ren. Selbst psy­cho­lo­gisch lässt sich ganz gut erklä­ren, war­um es manch­mal ein­fa­cher ist, kon­tra­fak­tisch auf z.B. einer unbe­ding­ten Wachs­tums­ori­en­tie­rung zu behar­ren, als die Gren­zen des Wachs­tums zur (poli­ti­schen) Kennt­nis zu nehmen.

Kurz: Kurs auf 2017

Der­zeit macht eine Pres­se­mit­tei­lung des schles­wig-hol­stei­ni­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Albig (SPD) die Run­de, in der er in Fra­ge stellt, ob die SPD ange­sichts der aktu­el­len Umfra­ge­wer­te über­haupt 2017 einen eige­nen Kanz­ler­kan­di­da­ten auf­stel­len soll. Offen­sicht­lich fühlt sich die SPD im Wind­schat­ten der ewi­gen Kanz­le­rin wohl. Und auch Gabri­el hat ja schon anklin­gen las­sen, dass die Wahl 2017 ver­lo­ren gege­ben wer­den könne.

Ich fin­de das vor­ei­lig. Aus grü­ner Per­spek­ti­ve flammt jetzt reflex­haft wie­der eine Debat­te über Rot-Grün-Rot vs. Schwarz-Grün auf. Ich will einen ande­ren Vor­schlag machen, der ange­sichts von 10 Pro­zent in den Umfra­gen viel­leicht ein biss­chen grö­ßen­wahn­sin­nig sein mag, aber über den wir mal dis­ku­tie­ren soll­ten. Wir gehen nicht mit einem Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen-Duo in die Wahl 2017, son­dern mit einem Kanz­ler­kan­di­da­ten oder einer Kanz­ler­kan­di­da­tin. Eine Person!

Dazu müss­te früh klar sein, wer das ist – Urwahl, war­um nicht – und dann stün­den Bun­des­tags­frak­ti­on, Par­tei und die­se Per­son vor der Her­aus­for­de­rung, in den dann noch fol­gen­den ein­ein­halb Jah­ren von 10 Pro­zent auf 25 Pro­zent in den Bun­des­um­fra­gen zu klet­tern. Mit einer nicht nur unse­re eige­ne Mit­glie­der­schaft über­zeu­gen­den Per­son, mit Geschlos­sen­heit und mit einem kla­ren Gestal­tungs­an­spruch wäre das zwar sicher immer noch nicht ein­fach, aber eben auch nicht unmög­lich – und wür­de wie kein ande­res Vor­ha­ben den Anspruch grü­ner Eigen­stän­dig­keit unter­strei­chen. Die SPD will nicht Kanz­ler wer­den? Wir schon!

Kurz: Wenn schon Ehe, dann doch bitte für alle, die sie wollen

Chasing a rainbow IIIch bin ja nach wie vor skep­tisch, ob eine staat­lich gere­gel­te und mit Ver­güns­ti­gun­gen ver­se­he­ne Insti­tu­ti­on Ehe über­haupt not­wen­dig und sinn­voll ist. Zu groß ist der Bal­last, den das Kon­zept in gebün­del­ter Form mit sich führt – Lebens­ge­mein­schaft, Wirt­schafts­ge­mein­schaft, Orga­ni­sa­ti­ons­form sexu­el­ler Bezie­hun­gen mit Exklu­si­vi­täts­an­spruch, dif­fu­se Erwar­tun­gen an eine geschlech­ter­be­zo­ge­ne Arbeits­tei­lung, gemein­sa­me Sor­ge um Kin­der. Ach ja: und natür­lich, in Deutsch­land jeden­falls, die Erwar­tung, dass es sich um ein hete­ro­se­xu­el­les Paar han­delt, das hei­ra­tet. Eigent­lich wäre es rich­tig, die unter­schied­li­chen Aspek­te, die alle unter „Ehe“ geführt wer­den, aus­ein­an­der­zu­drös­seln. (Gemein­sa­me) Sor­ge für Kin­der hat nichts mit Ver­hei­ra­tet­sein zu tun. Lebens- und Wirt­schafts­ge­mein­schaf­ten meh­re­rer Per­so­nen las­sen sich anders orga­ni­sie­ren. Und sind wirk­lich staat­li­che Regis­ter dar­über not­wen­dig, wer mit wem zusam­men ist? Und ganz prak­tisch äußert sich der staat­lich Schutz der Ehe z.B. im Steu­er­recht fak­tisch als Dis­kri­mi­nie­rung unver­hei­ra­te­ter Eltern, nicht­ehe­li­cher Lebens­ge­mein­schaf­ten und Alleinerziehender.

All das sind, mal ganz kur­so­risch skiz­ziert, Punk­te, war­um ich der Insti­tu­ti­on Ehe skep­tisch gegen­über ste­he. Ver­mut­lich sieht die Mehr­heit der Men­schen hier im Land das – trotz der hohen Schei­dungs­ra­ten – anders und wird die Ehe nicht so schnell abschaf­fen und durch Fami­li­en­ver­trä­ge erset­zen wol­len, oder nach ande­ren, fle­xi­ble­ren Instru­men­te für ein­zel­ne Tei­le des Bün­dels suchen. 

Dann wäre es aller­dings nur ange­mes­sen, dem iri­schen Bei­spiel zu fol­gen und aus der Ehe eine #ehe­für­al­le zu machen, also die defi­ni­to­ri­sche Hete­ro­se­xua­li­tät zu strei­chen. Gesell­schaft­li­che und (theo­re­tisch auch) par­la­men­ta­ri­sche Mehr­hei­ten dafür sind längst da – nur die Kanz­le­rin­nen­par­tei­en CDU und CSU wei­gern sich lei­der, die­ses Update zum Sta­tus Quo west­li­cher Wer­te durch­zu­füh­ren. Statt des­sen hal­ten sie – typisch Ver­bots­par­tei, typisch Par­tei, die ande­ren vor­schrei­ben möch­te, wie sie zu leben haben – an der ein­schrän­ken­den Mann-Frau-Defi­ni­ti­on fest. Ich befürch­te: ohne eine ande­re Regie­rung wird sich da auch nicht so schnell etwas ändern.

heute-show angeschaut

Behind the surface

Auch als Reak­ti­on auf die­se sehr emp­feh­lens­wer­te Aus­ein­an­der­set­zung mit der zwi­schen Kli­schee und Kaba­rett schwan­ken­den heu­te-show habe ich mir deren letz­te Aus­ga­be (6. Juni 2014) mal etwas genau­er ange­schaut. Was pas­siert in der guten hal­ben Stun­de, in der Oli­ver Wel­ke die Poli­tik der ver­gan­ge­nen Woche aufs Korn nimmt?

Fest­stel­len lässt sich zunächst ein­mal, dass die Anzahl der The­men beschränkt ist. In der Aus­ga­be vom 6. Juni waren es, je nach­dem, wie gezählt wird, sechs oder sie­ben The­men, die zur Spra­che gekom­men sind. (Wobei die The­se, dass hier The­men bear­bei­tet wer­den, auch nicht ganz unter­hin­ter­fragt gelas­sen wer­den kann, aber dazu unten mehr). Die Sen­dung war jeden­falls wie folgt aufgebaut:

„heu­te-show ange­schaut“ weiterlesen