Schlagwort-Archive: angela merkel

Selbstbild als Merkel-Fangirl

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , ,  

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ralf Fücks
CC-BY-ND, Heinrich-Böll-Stiftung

Zu meinem großen Erstaunen fand ich die Bundeskanzlerin heute geradlinig, klug, sympathisch und präzise. Aber der Reihe nach: nach einigen Schüssen aus der Regierungskoalition gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel gab es heute die Gegenoffensive – eine Rede vor dem Europäischen Parlament (habe ich nicht gesehen) und ein großes Interview bei Anne Will, das Merkel nutzte, um ihre Position darzulegen und zu erläutern. (Ja, der Hashtag »#merkelwill« passte durchaus …)

Beeindruckt haben mich Sätze wie der, dass sie nicht bei einem Überbietungswettbewerb der Abschreckung mitmachen möchte, und wie sie die Idee, dass ein Selfie mit der Kanzlerin Fluchtanreiz sein könnte, als Populismus entlarvte. Beeindruckt hat mich auch, wie offen Merkel dazu stand, dass die Situation sich von Tag zur Tag ändern kann, dass auch sie nur optimistisch darauf setzen kann, dass wir es schaffen. Und schließlich hat mich beeindruckt, dass sie klar festgestellt hat, dass eine Abschottung Deutschlands schlicht nicht funktionieren würde, selbst wenn sie denn gewollt wäre, und dass eine Diskussion um Obergrenzen nicht sinnvoll ist.

Weiterlesen

3 Personen gefällt dieser Eintrag.


Kurz: Außergewöhnlich notwendig

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , ,  

Wie gebannt habe ich in den letzten Tagen die Nachrichten aus Ungarn verfolgt, und war damit wohl nicht alleine im global vernetzten Auf und Ab der Gefühle. Große Freude darüber, wie warmherzig die Flüchtlinge aus Budapest in Wien und München aufgenommen wurden, wie viele Freiwillige (auch in Ungarn) sich engagiert haben, wie unbürokratisch die Bahnen auf einmal handelten, und wie einfach es plötzlich war, das Dublin-Abkommen auszusetzen. Einerseits. Und auf der anderen Seite dann Verzweiflung darüber, wie ein ungarischer Regierungschef sich stur an Regeln hält, wie Flüchtlinge dabei als lästiges Problem behandelt werden, was dann auch das Vortäuschen falscher Tatsachen und unmenschliche Zustände legitimiert, und wie Merkel dann doch wieder das »ausnahmsweise« betont, auf Einhaltung der Regeln pocht und erklärt, dass das Dublin-Abkommen eben doch nicht ausgesetzt sei.

Politiktheoretisch ließe sich jetzt hier ein Essay anhängen über das Verhältnis von Regeln und Ausnahmezuständen, über humanitäre Hilfe und die sich daraus manchmal ergebenden Notwendigkeit, Regeln zu brechen und das Richtige zu tun. Ich lasse das an dieser Stelle, will aber doch die Beobachtung in den Raum werfen, dass möglicherweise ein Abkommen, das nur dann menschenwürdig ist, wenn es nicht eingehalten wird, kaputt sein könnte. Vielleicht ließe sich da was tun – und eine bessere europäische Gemeinschaft neu erschaffen.

Einer Person gefällt dieser Eintrag.


Kurz: 26. August 2015

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , ,  

Wenn es keine Nachrichten gäbe, könnte man in der Sonne am See sitzen, Reneclauden essen, und alles wäre wunderbar. So aber ist nix gut, und ich sitze hier und grüble darüber nach, wie es so ist mit dem Rassismus, der Stimmung und der Politik. Warum es Wochen und Monate, einen Anschlag und mahnende Worte braucht, bis Merkel sich einmal in einer Flüchtlingsunterkunft sehen lässt. Warum ich und viele andere das Gefühl nicht loswerden, dass »linke« Aktivitäten nach wie vor schneller und härter polizeilich verfolgt werden als die Anschläge und Volksverhetzungen der »besorgten Bürger«. Wo hier – selbst wenn es mehr eine symbolische Geste wäre – Sonderermittlungsgruppen und Polizeistaffeln bleiben. Wie großartig das Engagement vieler Einzelner ist, und wie beschämend, dass es dieses braucht. Wieso in der bundesweiten Debatte nicht ankommt, dass Kretschmann sehr deutlich gesagt hat, dass das Boot nie voll ist. Ob sich 1993 wiederholt, und was dagegen getan werden kann. Wieso in manchen Köpfen der Grundrechtsstatus des Asyls partout ignoriert wird. Ob die EU nicht eine Art Evakuierung Syriens organisieren müsste. Warum manche jetzt sehr viel Wert auf Theoriedebatten legen. Und auch darüber, ob die Landkarten und Berichte, die als Ursache für Anschläge und Ausschreitungen die unvollständige Integration Ostdeutschlands suggerieren, Recht haben. Und wenn ja, was daraus eigentlich für politische Konsequenzen zu ziehen wären.

2 Personen gefällt dieser Eintrag.


Ökologische Verelendungstheorie

Veröffentlicht unter Nachhaltiges Leben, Politik und Gesellschaft, Zukunftsvisionen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,  

Cloudporn III

In dieser Woche findet der »Earth Overshoot Day« statt – also der Tag, an dem der Ressourcenverbrauch des Jahres das nachhaltig nutzbare Ressourcenbudget des Jahres überschreitet. Idealerweise sollte er frühestens auf dem 31. Dezember liegen, statt dessen wächst der Ressourcenverbrauch, so dass er im Herbst und inzwischen deutlich im Sommer liegt. Jahr für Jahr rückt das Datum des Earth Overshoot Days nach vorne. So weit die Fakten.

Was mich umtreibt, ist etwas, was sich – je nach Laune – als »TINA-Paradigma« der Ökoszene oder als »ökologische Verelendungstheorie« beschreiben ließe.

TINA, »There is no alternative« stammt wohl von der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher, aber auch Bundeskanzlerin Merkel agiert gerne »alternativlos«. In beiden Fällen ist damit gemeint, dass die jeweilige (neoliberale) Politik den einzigen überhaupt denkbaren Weg darstellt. Angesichts der ökologischen Fakten liegt es nahe, TINA zu übernehmen: Die Welt muss ökologischer und nachhaltiger werden, oder sie wird untergehen. Klingt nach einer einfachen Wahrheit, ist aber letztlich doch komplizierter – denn TINA könnte auch »There is no automatism« heißen.

Das heißt: Aus den ökologischen Fakten folgt noch lange keine politische Einsicht, denn dieser Willensbildungsprozess findet nach wie vor in der politischen Arena statt, in der unterschiedliche Interessen, Weltsichten und »Sachzwänge« aufeinander prallen. Fakten im Sinne außersozialer Tatsachen spielen bei der Meinungsbildung eine Rolle (Kretschmann: »Gegen Zahlen lässt sich nicht anbrüllen!«) – aber sie sind eben nicht der einzige Faktor. Was als wahr gilt, was wie interpretiert wird, was gesehen und was ausgeblendet wird, welcher Weg in Richtung Nachhaltigkeit als tauglich angesehen wird, und welcher nicht – hier haben wir es mit sozialen Tatsachen zu tun, die sich eben nicht automatisch aus den schlichten Ressourcenverbrauchszahlen und deren Extrapolation ergeben. Politik braucht weiterhin überzeugende Akteure und Akteurinnen.

Wenn ökologische Politik alternativlos ist, dann heißt das also noch lange nicht, dass nicht hart daran gearbeitet werden muss, diese Alternative auch tatsächlich zur im Diskurs dominanten politischen Option zu machen. Und sie dann auch noch umzusetzen.

Wenn TINA der Leitstern der harten Neoliberalen ist, dann ist die Verelendungstheorie der Hoffnungsträger einer bestimmten Sorte von MarxistInnen. Zugespitzt und popularisiert: der Kapitalismus wird letztlich durch eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen der ArbeiterInnen schon selbst dafür sorgen, dass es zur großen Revolution und zum Umschwung der Verhältnisse kommt. So etwas in der Art gibt es auch in grün – wenn Peak Oil überschritten ist, wenn die Böden ausgelaugt sind, wenn die Nahrungsmittelversorgung zusammengebrochen ist – spätestens dann, mit der großen Krise, wird der große Umschwung zu nachhaltigen und ökologischen Produktions- und Lebensweisen kommen. Weil’s halt einfach gar nicht anders geht, und dann jeder und jede die ökologische Wahrheit sehen wird.

Mal abgesehen davon, dass bei der Hoffnung auf Verelendung immer auch Zynismus mitschwingt, halte ich die eine wie die andere Variante dieser Vorstellung für falsch. Auch hier sind die Verhältnisse komplizierter, auch hier scheint es mir keine Automatismen zu geben. Allein schon deswegen, weil die weltweiten Chancen und ökologischen Abhängigkeiten so ungleich verteilt sind bzw. als ungleiche Verteilung geschaffen und aufrecht erhalten wurden und werden. Zudem bleiben Innovationskraft und gegenläufige Tendenzen unterbelichtet.

Unterm Strich bleibt die Aussage, dass es dumm wäre, ökologische Politik auf die Hoffnung auf Automatismen aufzubauen. Es bleibt die Notwendigkeit – und das ist Arbeit – sich in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Arenen weiterhin selbst darum zu kümmern, dass es in Richtung Nachhaltigkeit geht. Darauf, dass sich hier bereits einiges bewegt, dass es durchaus auch positive Nachrichten gibt, Hoffnungen zu setzen, erscheint mir weitaus sinnvoller, als es die mentale Vorbereitung auf den »unausweichlichen« ökologischen Kollaps wäre.

Warum blogge ich das? Weil es manchmal hilfreich ist, sich die Begrenzungen der politischen Wirksamkeit außersozialer Fakten vor Augen zu führen. Selbst psychologisch lässt sich ganz gut erklären, warum es manchmal einfacher ist, kontrafaktisch auf z.B. einer unbedingten Wachstumsorientierung zu beharren, als die Grenzen des Wachstums zur (politischen) Kenntnis zu nehmen.

3 Personen gefällt dieser Eintrag.


Kurz: Kurs auf 2017

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , ,  

Derzeit macht eine Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Albig (SPD) die Runde, in der er in Frage stellt, ob die SPD angesichts der aktuellen Umfragewerte überhaupt 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen soll. Offensichtlich fühlt sich die SPD im Windschatten der ewigen Kanzlerin wohl. Und auch Gabriel hat ja schon anklingen lassen, dass die Wahl 2017 verloren gegeben werden könne.

Ich finde das voreilig. Aus grüner Perspektive flammt jetzt reflexhaft wieder eine Debatte über Rot-Grün-Rot vs. Schwarz-Grün auf. Ich will einen anderen Vorschlag machen, der angesichts von 10 Prozent in den Umfragen vielleicht ein bisschen größenwahnsinnig sein mag, aber über den wir mal diskutieren sollten. Wir gehen nicht mit einem SpitzenkandidatInnen-Duo in die Wahl 2017, sondern mit einem Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin. Eine Person!

Dazu müsste früh klar sein, wer das ist – Urwahl, warum nicht – und dann stünden Bundestagsfraktion, Partei und diese Person vor der Herausforderung, in den dann noch folgenden eineinhalb Jahren von 10 Prozent auf 25 Prozent in den Bundesumfragen zu klettern. Mit einer nicht nur unsere eigene Mitgliederschaft überzeugenden Person, mit Geschlossenheit und mit einem klaren Gestaltungsanspruch wäre das zwar sicher immer noch nicht einfach, aber eben auch nicht unmöglich – und würde wie kein anderes Vorhaben den Anspruch grüner Eigenständigkeit unterstreichen. Die SPD will nicht Kanzler werden? Wir schon!

3 Personen gefällt dieser Eintrag.


Seite 2/10    1 2 3 4  …  10