Der schmale Grat der SPD

Gerhard Schröder in the shadows

Irgend­wann ist dann die SPD auf­ge­wacht und hat fest­ge­stellt, dass die­se komi­sche Kell­ner-Par­tei ihr bedroh­lich nahe rückt, in den Umfra­gen. Was also tun? Am bes­ten nach der But­ter schnap­pen, die auf dem Tablett der grü­nen Kell­ner liegt. Da ist zum Bei­spiel das The­ma Volks­ent­scheid. Was SPD-Chef Gabri­el hier völ­lig rich­tig sagt: es wäre längst an der Zeit, mehr direk­te Demo­kra­tie auch auf Bun­des­ebe­ne zuzu­las­sen.* Schön und bequem aber auch, dass er den schwar­zen Peter hier der Bun­des­re­gie­rung zuschie­ben kann. Über­haupt: es scheint bei der SPD gera­de beliebt zu sein, nach Volks­ent­schei­den zu rufen – beim sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Wackel­pro­jekt Stutt­gart 21, und – wenn es ein The­ma ist, zu dem die Mas­sen gera­de auf die Stra­ße strö­men – dann eben auch zum Atomausstieg. 

Soweit ok. Dann aber sagt Gabri­el in eben die­sem oben zitier­ten Inter­view auch Din­ge, die ich eher haa­resträu­bend fin­de. Von Volks­par­tei und Volks­ent­scheid geht’s da näm­lich zu Vol­kes Mei­nung, sprich der belieb­ten Übung „Sar­ra­zin kri­ti­sie­ren, aber man darf ja mal sagen, dass …“. Zwi­schen den Zei­len tun sich hier Abgrün­de auf in eine Par­tei nicht der Arbei­ter­klas­se, son­dern der ver­un­si­cher­ten Milieus „klei­ner Leu­te“. Und da fal­len dem SPD-Chef plötz­lich lau­ter Din­ge zur Stär­kung der „Sicher­heits­ge­fühls“ ein, bei denen einem das Gru­seln kom­men kann:

Aber natür­lich müs­sen wir auch for­dern. Egal ob Deut­scher oder Aus­län­der: Wer sei­ne Kin­der nicht regel­mä­ßig und pünkt­lich in die Schu­le schickt, dem schi­cken wir die Poli­zei vor­bei und der zahlt auch emp­find­li­che Buß­gel­der – auch dann, wenn er Hartz-IV-Bezie­her ist. Wer auf Dau­er alle Inte­gra­ti­ons­an­ge­bo­te ablehnt, der kann eben­so wenig in Deutsch­land blei­ben wie vom Aus­land bezahl­te Hass­pre­di­ger in Moscheen. 

Volks­er­zie­hung durch das groß­zü­gi­ge (und groß­mäu­li­ge) Ver­tei­len von Watschn? Bes­se­re Bil­dung für alle durch Poli­zei und „emp­find­li­che“ Buß­gel­der (statt z.B. durch Schul­so­zi­al­ar­beit, bes­se­re Schu­len, Stadt­teil­po­li­tik, …)? Die Idee der „Gast­ar­bei­ter“ mit Rück­kehr­zwang im neu­en Gewan­de statt Ein­wan­de­rungs­po­li­tik? Groß­zü­gi­ges Rauswerfen?

In der Apo­lo­gie eines Gabri­el-Fan­boys bei Twit­ter klingt das dann so:

„Das Sicher­heits­ge­fühl der Deut­schen ist auch etwas, vor dem man Respekt haben muss.“ (Sig­mar Gabri­el) – Inne­re Sicher­heit ist ein sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Kern­the­ma, bzw. soll­te eines sein. Die „klei­nen Leu­te“ sind auf Sicher­heit ange­wie­sen. Regeln und Geset­ze gibt es nicht zum Spaß. Die müs­sen durch­ge­setzt wer­den. Ohne Sicher­heit bringt Frei­heit nichts. Die SPD muss wirk­lich dank­bar sein, dass sie einen Vor­sit­zen­den wie Sig­mar Gabri­el hat. 

Pro­vo­ka­ti­on gelun­gen – aber was da durch­schim­mert an Glau­ben an den star­ken Staat, an die Gefähr­dung der Öffent­lich­keit durch Tole­ranz und an nicht zuletzt einem selt­sa­men Recht­staats­be­wusst­sein – also bit­te! Natür­lich sind Geset­ze, die nicht durch­ge­setzt wer­den, sinn­los; das macht aber noch nicht jedes Gesetz, nur weil es im for­mal rich­ti­gen Ver­fah­ren beschlos­sen wur­de, auch poli­tisch sinn­voll und klag­los mitzutragen!

Wenn ich die­se Rand­be­ob­ach­tun­gen zusam­men­neh­me, und mei­nen Ein­druck ein biß­chen zuspit­ze, dann kommt dabei das Bild einer SPD als Par­tei her­aus, die an Volks­be­geh­ren und Volks­ent­schei­den eigent­lich nur den Popu­lis­mus von „Vol­kes Stim­me“ gut fin­det; die noch immer dar­an zu knab­bern hat, vor etwa hun­dert Jah­ren vom dama­li­gen bür­ger­li­chen Estab­lish­ment als vater­lands­lo­se Gesel­len bezeich­net wor­den zu sein, und die in der Kri­se dann fast schon reflex­haft ver­sucht, patrio­ti­scher und volks­treu­er auf­zu­tre­ten als sonst wer. Es könn­te ihr ja sonst jemand einen Vor­wurf machen. 

Mit einer gewis­sen Berech­ti­gung lie­ßen sich sogar Schrö­ders Agen­da-2010-Refor­men die­sem Reflex zuord­nen: nur ja die Regie­rungs­fä­hig­keit bewei­sen, klar machen, dass „man“ eine rich­ti­ge Par­tei ist – also ob das nach über hun­dert Jah­ren irgend­wer bezwei­feln wür­de. Aber der Min­der­wer­tig­keits­kom­plex scheint tief zu sit­zen, so tief, dass es immer dann, wenn es wich­tig wäre, schwie­rig wird, an die ver­schüt­te­ten eman­zi­pa­to­ri­schen und letzt­lich auch libe­ra­len Grund­strö­mun­gen der deut­schen Sozi­al­de­mo­kra­tie her­an­zu­kom­men. Die setzt dann lie­ber auf Num­mer sicher, auf Sicher­heit, auf Ein­heit, auf Einig­keit, auf Recht – aber sel­ten auf Freiheit.

Zu die­sen Refle­xen passt es dann auch, wenn die SPD in Nord­rhein-West­fa­len zur Min­der­hei­ten­re­gie­rung getra­gen wer­den muss­te, und anders­wo lie­ber Sta­bi­li­tät und CDU-Regie­ren­de in Kauf nimmt, statt sich für pro­gres­si­ve Koali­tio­nen zu öffnen.

Damit sind wir beim zwei­ten Trau­ma, dem der spä­ten 1960er und 1970er Jah­re, als die pro­gres­si­ve Lin­ke dann ande­re Orte gesucht und gefun­den hat, es gar gewagt hat, sich als Par­tei zu for­mie­ren. Auch das zu über­win­den scheint bei der SPD ein Pro­zess zu sein, der nur sehr lang­sam zu einem Abschluss kommt. Und die gesell­schaft­li­chen Ver­än­de­run­gen, die seit den 1970er Jah­ren statt­fin­den, schei­nen auch noch immer nicht wirk­lich begrif­fen wor­den zu sein, von den SozialdemokratInnen.

Ich glau­be nicht, dass die SPD als Par­tei bald Geschich­te sein wird. Als domi­nan­te gesell­schaft­li­che Strö­mung hat sie ihre Blü­te­zeit längst hin­ter sich; die Wahl in Schwe­den ist da nur ein i‑Tüpfelchen. Ob sie es schafft, sich als Par­tei, die etwa ein Vier­tel der Stim­men auf sich ver­ei­nen kann, wirk­lich neu auf­zu­stel­len? Oder schleppt sie sich wei­ter, öltankergleich?

War­um blog­ge ich das? Aus Sor­ge um eine Par­tei, die wir dann doch zum Regie­ren brauchen.

* Was mich dabei aller­dings auch irri­tiert: das es mal wie­der nur dar­um gehen soll, rich­tig zu erklä­ren, was als rich­ti­ge Poli­tik erkannt wur­de, und Gabri­el den Volks­ent­scheid nicht als Par­ti­zi­pa­ti­ons­in­stru­ment, son­dern als Druck, Poli­tik zu erklä­ren, begründet.

Kurz: Tipps zum Atomausstieg

Wenn die Regie­rung es nicht macht, trotz der vie­len, vie­len, die ges­tern in Ber­lin demons­triert haben, dann müs­sen es a. die Gerich­te und b. wir alle regeln. Was? Den Atomausstieg. 

Für die Opti­on b. gibt’s Wah­len, und es gibt die Mög­lich­keit, über den Wech­sel des Strom­an­bie­ters den Atom­aus­stieg sel­ber zu machen. Bis­her bin ich davon aus­ge­gan­gen, dass im „grü­nen“ Milieu letz­te­res ziem­lich selbst­ver­ständ­lich ist. Die der­zeit lau­fen­de Online-Fra­ge der taz zu Öko­strom hat (Stand 11:11) aber nur eine Zustim­mung von etwa 53% zur Opti­on „Öko­strom aus mei­ner Steckdose“. 

War­um mich das wun­dert? Weil es weder teu­er noch auf­wän­dig ist, zu einem der ech­ten Öko­strom­an­bie­ter zu wech­seln. Zum Bei­spiel zu den Elek­tri­zi­täts­wer­ken Schön­au – bei denen sind wir seit gerau­mer Zeit, und es fühlt sich gut an.

Kurz: Was der Rasmus so sagt

Der Ras­mus bla­b­bert eigent­lich seit sei­ner Geburt. Das macht er auch jetzt noch ger­ne. Aber seit eini­ger Zeit wird klar, dass er nicht nur schon ziem­lich viel ver­steht, son­dern dass er auch selbst reden kann. Mama – alle Per­so­nen, die ihm wich­tig sind, aber auch sein Schnul­ler. Hu(nd), Kat­ze, (K)uh und Baum. Und Auto! Obwohl wir keins haben, schei­nen Autos ihn doch sehr zu beein­dru­cken – wie das wohl vor der Erfin­dung die­ses Fahr­zeugs war? Wich­ti­ge Wör­ter wie „nein“ und „doch“. Und natür­lich Käse und Apfe(lsaft) – und wenn die weg sind, „alle“. Das ers­te Wort über­haupt aber war natür­lich „da“.

Es ist erstaun­lich: aber mit die­sem guten Dut­zend Wör­tern kann sich so ein Ein­ein­halb­jäh­ri­ger schon ganz gut verständigen.

P.S.: Ganz ver­ges­sen, aber auf jeden Fall auch zu erwäh­nen: „Hal­lo“ (ger­ne aus unse­rem bis zum Boden rei­chen­den Küchen­fens­ter an alle Welt ver­kün­det) und „Tschüs“ (mit Winken!). 

Nochmal nachhaltige Mobiltelefonnutzung

Phone

Im Rah­men mei­ner Diss. inter­es­siert mich der „nach­hal­ti­ge“ Umgang mit Mobil­te­le­fo­nen (am Frei­tag hat­te ich dazu schon ganz kurz gebloggt). 

Auf der EASST 2010 in Tren­to habe ich dazu anhand von Inter­views, die ich vor ein paar Jah­ren durch­ge­führt habe, und in einer pra­xis­theo­re­ti­schen Rah­mung etwas über die Schwie­rig­kei­ten, ein Mobil­te­le­fon nach­hal­tig zu nut­zen. Am Don­ners­tag wer­de ich im Rah­men der Tagung „Ent­schei­dun­gen mit Umwelt­fol­gen zwi­schen Frei­heit und Zwang“ der Nach­wuchs­grup­pe eben­falls noch ein­mal etwas zu die­sem The­ma vor­tra­gen, mit etwas ande­rer Akzen­tu­ie­rung. Ein wich­ti­ger Aspekt sind für mich die sozio­tech­ni­schen „Zwän­ge“ gegen­über den Spiel­räu­men für eine nach­hal­ti­ge Nut­zung. Gra­de eben habe ich bei Twit­ter schon mal rum­ge­fragt; die Ant­wor­ten pas­sen ganz gut zu dem, was mir momen­tan so vorschwebt. 

Zum einen sind das unter­schied­li­che For­men der „nach­hal­ti­gen Nut­zung“ (in der „1. Welt“ – die Debat­te um die das Mobil­te­le­fon als Ent­wick­lungs­mo­tor in Ent­wick­lungs- und Schwel­len­län­dern ist noch­mal ein ganz ande­res The­ma). Wer die Lis­te – die kei­ne Aus­sa­ge über die tat­säch­li­che Umwelt­wir­kung der auf­ge­lis­te­ten Prak­ti­ken sein soll, son­dern ein­fach erst­mal eine Samm­lung, was Men­schen unter nach­hal­ti­ger Nut­zung ver­ste­hen – unten kom­men­tie­ren oder ergän­zen möch­te, ist herz­lich dazu eingeladen.

  • Ver­zicht auf ein Mobiltelefon
  • Nut­zung eines „geteil­ten“ Mobil­te­le­fons, Aus­bor­gen in spe­zi­fi­schen Situationen
  • Maxi­mie­rung der Lebens­zeit: Benut­zung eines alten/gebrauchten Geräts; klei­ne­re Repa­ra­tu­ren; Ersatz eines defek­ten Akkus; Ver­zicht auf Ver­trags­ver­län­ge­rungs­neu­ge­rä­te etc.
  • Wei­ter­ga­be bzw. Recy­cling nach Ende der Gebrauchsphase
  • Erreich­bar­keit auch mit einem älte­ren Modell mög­lich, Ver­zicht auf ener­gie­in­ten­si­ve Funk­tio­nen wie WLAN, kein Smartphone
  • Aus­wahl eines Geräts mit einem gerin­gen SAR-Wert, Strahlungsarmut
  • Aus­wahl eines Geräts mit „Öko-Design“ – beson­ders robust und hoch­wer­tig; recy­cel­te Kunst­stof­fe; inte­grier­te Solarzellen
  • Mini­mie­rung der Nut­zung: nur in beson­de­ren Fäl­len im Ein­satz, nicht immer ange­schal­tet, WLAN nicht immer ange­schal­tet; bewusst Ent­schei­dung für „teu­re­re“ Tarifstruktur/Prepaid
  • (Weit­ge­hen­der) Ver­zicht auf Anru­fe, Nut­zung nur für SMS
  • Ver­wen­dung von Öko-Strom zum Aufladen
  • Nut­zung als Infor­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­me­di­um für nach­hal­ti­gen Kon­sum (vom Web­brow­ser auf dem Smart­phone zu beson­de­ren Apps wie etwa Bar­code-Rea­der mit Pro­dukt­in­for­ma­tio­nen oder orts­ba­sier­te Diens­te zur Infor­ma­ti­on über Umweltfragen)

Aus der Lite­ra­tur sind dann noch zwei wei­te­re For­men „nach­hal­ti­ger Nut­zung“ bekannt, von deren Exis­tenz ich aber noch nicht so ganz über­zeugt bin. Das eine wäre sowas wie eine Erhö­hung der Nach­hal­tig­keit des eige­nen Lebens dadurch, dass das Mobil­te­le­fon ener­gie- und res­sour­cen­in­ten­si­ve­re Dienst­leis­tun­gen und Pro­duk­te ersetzt (ein Bei­spiel wäre das Mobil­te­le­fon als eBook-Rea­der vs. eigen­stän­di­ges Gerät vs. gedruck­tes Buch) bzw. die Orts- und Zeit­fle­xi­bi­li­tät, die mit dem Gerät ver­bun­den ist, Mobi­li­tät ver­mei­den lässt (viel­leicht geht die Abfra­ge von Online­fahr­plä­nen via Han­dy in die­se Richtung). 

Das ande­re Modell, noch einen Schritt wei­ter­ge­hend, wäre das Smart­phone als öko­lo­gi­sche „Opti­mie­rungs­zen­tra­le“, sowas wie eine lau­fen­de Berech­nung der eige­nen Öko­bi­lanz als Ent­schei­dungs­grund­la­ge. Also die Nut­zung ent­spre­chen­der Infor­ma­ti­ons­ka­nä­le nicht in Aus­nah­me­fäl­len, son­dern ein­ge­baut in all­täg­li­che Routinen.

Neben die­sen nach­hal­ti­gen Nut­zungs­for­men, die mehr oder weni­ger die Spiel­räu­me umrei­ßen, ste­hen die „Zwän­ge“. Auch dafür eine (sicher­lich) unvoll­stän­di­ge und eher unsor­tier­te Liste.

  • Kaum Ein­fluss auf den Pro­duk­ti­ons­pro­zess, damit kaum Ein­fluss auf die wich­tigs­ten Nach­hal­tig­keits­fra­gen (Her­stel­lungs­be­din­gun­gen, …)
  • Abhän­gig­keit der Han­dy-Nut­zung von groß­tech­ni­scher Infra­struk­tur und deren Betrieb (ob der Netz­be­trei­ber für sei­ne Ser­ver Öko­strom ver­wen­det, weiss ich nicht und kann ich nicht beeinflussen)
  • Ver­trags- und Tarif­struk­tu­ren (auto­ma­tisch neue Gerä­te, auto­ma­ti­sche Vertragsverlängerung, …)
  • Bestimm­te Funk­tio­na­li­tä­ten nur mit neue­ren Model­len; ste­ti­ger Modellwechsel
  • Schlech­te Repa­rier­bar­keit, begrenz­te Lebensdauer
  • Not­wen­dig­keit, erreich­bar zu sein (z.B. wegen fami­liä­rer Koor­di­na­ti­on, beruf­li­chen Fra­gen, poli­ti­schem Machtgewinn)
  • Kei­ne funk­tio­na­len Äqui­va­len­te für bestimm­te Funk­tio­na­li­tä­ten, z.B. Textnachrichten
  • Ver­knüp­fung bestimm­ter Erwar­tun­gen mit dem Mobil­te­le­fon – wer eines hat, soll die­ses z.B. auch mög­lichst immer ange­schal­tet haben, weil Erreich­bar­keit zu den sozi­al durch­ge­setz­ten Eigen­schaf­ten der Mobil­te­le­fon­nut­zung gehört; macht z.B. Mini­mie­rungs­stra­te­gien oder sha­ring schwierig
  • Peer pres­su­re – z.B. Teen­ager, Mobil­te­le­fon als Objekt, an dem sich rea­le sozia­le Gemein­schaf­ten bilden
  • Mit zuneh­men­der Ver­all­täg­li­chung (inzwi­schen 80–90% der Haus­hal­te …) des Geräts wird „Mobil­te­le­fon­nut­zung“ die nicht hin­ter­frag­te gesell­schaft­li­che „Stan­dard­op­ti­on“, Ver­zicht wird mas­siv begründungsbedürftig
  • Uni­ver­sa­le Gene­ra­li­sier­bar­keit mobi­ler Kom­mu­ni­ka­ti­ons­prak­ti­ken macht Begren­zung auf bestimm­te Sphä­ren schwierig
  • In die Geräte/Verträge ein­ge­schrie­be­ne „Sach­zwän­ge“ (wel­che wären das?)

Viel­leicht hat ja jemand Lust, mit mir dar­über nach­zu­den­ken, ob die bei­den Lis­ten – die nicht der Inhalt, aber eine Grund­la­ge mei­nes Vor­trags am Don­ners­tag sein wer­den – so sinn­voll sind. 

War­um blog­ge ich das? Zur inter­sub­jek­ti­ven Ver­mei­dung blin­der Flecken.