Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vorneweg: Ich glaube nicht, dass die OB-Wahl in Freiburg schon entschieden ist. Dieter Salomon hat als Amtsinhaber deutlich schlechter abgeschnitten als erwartet – ich hätte mit ca. 40 bis 45 Prozent gerechnet. Tatsächlich liegt er im ersten Wahlgang bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent mit 31,3 Prozent und einem Rückstand von 3,4 Prozentpunkten nur auf Platz 2 hinter dem Schwiegersohnkandidaten der SPD. Aber gewonnen oder verloren ist diese Wahl dennoch erst in zwei Wochen.

Dieter selbst hat im Nachwahlinterview die These vertreten, dass viele Wähler*innen ihm im ersten Wahlgang einen Denkzettel, einen »Schuss vor den Bug« verpassen wollten. Wenn diese These stimmt, dann kommt es jetzt darauf an, diesen Wähler*innen ein »ich habe verstanden« zu signalisieren. Für dieses Bild sprechen aus meiner Sicht die Ergebnisse in den grünen Hochburgen in Freiburg – hier liegt die linksliberale Monika Stein (GAF) derzeit klar vorne, stadtweit ist sie mit beachtlichen 26 Prozent auf Platz 3 gelandet. Ich kenne einige Unterstützer*innen von Monika Stein, die sich eher vorstellen können, für Dieter Salomon zu stimmen als für einen inhaltlich undefinierten SPD-Kandidaten. Das ist das eine Reservoir, aus dem – wenn Monika nicht noch einmal antritt – Stimmen an Dieter fließen könnten. Das zweite ist die bürgerliche Mitte, die sich möglicherweise zum Beispiel aufgrund einer fehlenden Wahlempfehlung der CDU zurückgehalten hat – möglicherweise sind auch hier einige gar nicht erst zur Wahl gegangen. Und drittens könnte es sein, dass Menschen Martin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Oberbürgermeister machen wollten, sondern tatsächlich, um ein Zeichen zu setzen. Sprich: für den zweiten Wahlgang, der in Baden-Württemberg keine Stichwahl ist, sondern auch noch weitere Überraschungen mit sich bringen könnte, müsste Dieter erstens seine bisherigen Wähler*innen halten, zweitens klare vor allem sozialpolitische (und vielleicht auch radikaler ökologische) Signale in Richtung der linksliberalen, vielfach durchaus grün-affinen Wählerschaft von Monika Stein senden und drittens die CDU und die Freien Wähler zu einer klaren Wahlempfehlung bringen. Oder, noch etwas prägnanter: gleichzeitig Stimmen der Linken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob diese Quadratur des Kreises gelingt, werden wir in den nächsten Tagen sehen. Einfach wird das nicht, verloren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehrlich gesagt noch immer nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Freiburger*innen einen weitgehend inhaltslosen Martin Horn als Oberbürgermeister haben will – ich mag da voreingenommen sein, aber ich bin ehrlich gesagt erschrocken, als er in seinem Nachwahlstatement blumigst von »gemeinsam schaffen wir das« (Horn zum OB zu machen) schwafelte und jede inhaltliche Positionierung oder Konkretisierung vermied. Ein Oberbürgermeister regiert eine Stadt nicht allein, ganz so monarchisch ist selbst Baden-Württemberg nicht geprägt. Aber einen starken Einfluss darauf, wie sich eine Stadt positioniert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf gerne »Führung« genannt werden – und die kann ich mir von Horn in seiner wolkig-freundlichen Beliebigkeit bisher nicht vorstellen.

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Photo of the week: Maikäfer III

Maikäfer III

 
Gestern war ich kurzfristig mit R. beim Jugendschachturnier in Endingen – über eine Stunde Anfahrt mit dem ÖPNV, dank der Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn zum Teil mit Schienenersatzverkehr, der nicht wirklich ausgeschildert war. Aber wir haben’s rechtzeitig nach Endingen geschafft, in eine muffige Mehrzweckhalle aus dem Jahr 1980 (hier ist Schach dann definitiv Sport). Rund 90 Kinder haben in vier Altersgruppen mitgespielt, einige aus Schul-AGs – wie R. –, andere aus mehr oder weniger stark auf Wettbewerb hin ausgerichteten Vereinen.

Trotzdem blieb die Stimmung auch dank des gastgebenden Schachvereins zivil.

Nachdem R. im letzten Jahr noch auf Platz 2 bei den Jungen/U8 gekommen war (warum Jungen und Mädchen hier separat gewertet werden, erschließt sich mir nur so halb), war es dieses Jahr in der U10 nur Platz 9 – vier von sieben Spielen gewonnen, drei verloren.

Ich verbrachte meine Zeit zum Teil damit, R.s Spielen zuzuschauen – auch wenn jemand, wie ich, eher ein Schach-Laie ist, kann das ganz schön spannend sein. Einen Teil der Zeit nutzte ich aber auch für einen Ausflug in den sommerlichen Kaiserstuhl samt der Mitte April schon herumfliegenden Maikäfer.

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Kurz: OB-Wahl 2018 – Freiburg

Seit einer guten halben Stunde haben die Wahllokale geöffnet, und ich werde mich gleich auch auf den Weg dorthin machen, und – ganz konservativ – dafür stimmen, dass Freiburg weiterhin von diesem grünen Oberbürgermeister regiert wird.

Interessant ist bei dieser Wahl ja das Bewerber*innen-Feld: dreieinhalb Personen, die irgendwie behaupten, grün oder grün-nah zu sein oder gewesen zu sein, und zwei rechte Populisten. Relevante Konkurrent*innen für den Amtsinhaber Dieter Salomon dürften allerdings nur die Stadträtin der Grün-Alternativen Fraktion, Monika Stein, und der SPD-Kandidat, Martin Horn, sein (der in einem Interview auch irgendwas von grün-nah sagte). Während Dieter auf grün-dunkel-goldene Eleganz mit Reminiszenz an holländische Meister setzt – zumindest in der Bildsprache – hat sich Monika im Wahlkampf als authentische Linke mit großem Wissen über die Themen der Stadt inszeniert. Und Martin Horn? Ich nehme ihm immer noch nicht ab, die Stadt wirklich verstanden zu haben. Und ich frage mich, wieso ein Wahlkampf auf Halblügen (die angebliche schlechte Stellung der Digitalisierung in Freiburg) und Fähnchen-in-den-Wind-drehen (für und gegen mehr Wohnungen, …) aufbauen muss. Nein, da bin und bleibe ich misstrauisch.

Ich habe, das gebe ich ehrlich zu, eine Zeit lang überlegt, ob nach zwei Amtszeiten von acht Jahren, wie sie das auf starke Oberbürgermeister*innen fokussierte baden-württembergische Kommunalwahlrecht nun einmal vorsieht, noch eine weitere Amtszeit für Dieter Salomon sinnvoll ist (da verfängt also das Horn’sche Plakat). Und dann habe ich mal überlegt, was ich in anderen Städten sehe und was ich aus anderen Städten höre, und bin zum klaren Schluss gekommen, dass es Freiburg mit Dieter sehr gut geht. Klar: wir haben ein Wohnungsproblem, ich leide auch darunter – aber auch das hat mehr mit der Attraktivität der Stadt zu tun als mit fehlender Politik, so meine Einschätzung. Das Bürgeramt funktioniert gut, die städtischen Museen und das Theater haben ein tolles Programm, die Schulen und Kindertagesstätten nutzen die Freiräume, die die landesgesetzlichen Vorgaben lassen, und Freiburg ist und bleibt eine badisch-liberale Stadt. Insofern drücke ich Dieter die Daumen, dass es heute Abend für eine weitere Amtszeit reicht – und wünsche mir für diese ein paar große Schritte, was z.B. die städtebauliche Planung Dietenbach anbelangt, gerne auch einen Schuss mehr Bürgerbeteiligung und Verständnis für den sozialen Mix, der Freiburg eben auch ausmacht.

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Photo of the week: Neunaugenbach

Neunaugenbach

 
Innerhalb weniger Tage ist der Frühling explodiert. Und weil ich ja schlecht schon wieder die jetzt voll in Blüte und Duft stehenden Bäume posten konnte, hier das Morgenlicht im frischen Gras am Ufer des Neunaugenbachs direkt vor meiner Haustür.

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Auf dem Weg zu einer digital fundierten Halbtagsgesellschaft?

Inspiring spring V

Ganz am Ende der Diskussion im Workshop »Digitalisierung« (oder, wie er offiziell hieß: Mensch und Maschine oder Mensch als Maschine) beim grünen Auftakt für das Grundsatzprogramm passierte etwas. Da gab es einen Impuls, der gut an den Anfang der Debatte gepasst hätte. Ein Zukunftsforscher, der uns interessiert zugehört hatte, machte uns darauf aufmerksam, dass der Zeithorizont unserer Diskussion verrutscht war.

2020 soll das neue Grundsatzprogramm das Licht der Welt erblicken. Und es soll bis – so jedenfalls die Ansage von Robert Habeck – plus minus bis zum Jahr 2040 halten. Das ist die Welt, in der zum Beispiel meine Kinder etwa dreißig Jahre alt sein werden. Von heute aus: 22 Jahre in der Zukunft – 22 Jahre zurück hieße 1996. Da war ich am Anfang meines Studiums. Ja, es gab da schon PCs mit dem brandneuen Betriebssystem Windows 95. Mobiltelefone waren noch primär Telefone und keine mobilen Fenster zur Welt. Mein Computer hatte noch ein Diskettenlaufwerk, das Studium lief im Magister- und noch nicht im Bachelor-/Master-System, und es war ziemlich cool, auf den Informatik-Workstations unter Solaris mit einer der ersten Fassungen des Netscape Navigators im Netz surfen zu können, ohne auf Telefonkosten achten zu müssen. Macs waren zum Layouten da (und standen als hübsch geformte Kästen rum), Monitore hatten Röhren, und in einem Hiwi-Job gab es tatsächlich NeXT-Cubes als Arbeitsrechner. Aber ich schweife ab.

Was ich sagen will, und was dann doch wieder etwas mit der Intervention am Ende des Workshops zu tun hat: 22 Jahre in der Zukunft ist gerade mit Blick auf Digitalisierungsthemen ganz schön weit weg. Es wäre ziemlich vermessen, jetzt mit Sicherheit sagen zu wollen, welche der heute gehypten Technologien sich bis dahin als solide Normalität durchgesetzt haben, welche aus dem Aus plötzlich aufs Spielfeld treten, und welche völlig vergessen sein werden.

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