Photo of the week: Night in Esslingen I

Night in Esslingen I

 
Ess­lin­gen liegt nicht nur am Neckar, der Neckar teilt die Stadt auch in das eigent­li­che Stadt­ge­biet auf der einen Neckar­sei­te und diver­se Vor­städ­te und Erwei­te­run­gen auf der ande­ren Neckar­sei­te. Der Weg vom Bahn­hof zu mei­ner Ess­lin­ger Woh­nung führt über den Neckar, d.h. über die Pli­en­sau­brü­cke, eine inter­es­san­te Mischung aus his­to­ri­schem Wach­turm, alter Neckar­brü­cke, den letz­ten Schie­nen­spu­ren einer nicht mehr fah­ren­den Stra­ßen­bahn und Ram­pe für Fuß- und Rad­ver­kehr. Eigent­lich gäbe es auch einen direk­ten Weg vom Bahn­hof zur Brü­cke, der ist der­zeit aber wegen Bau­ar­bei­ten am Neckar gesperrt, d.h. mein Weg ist dadurch etwas län­ger. Und ab und zu wun­de­re ich mich dar­über, wie­so jetzt doch Autos auf der Fuß­gän­ger­brü­cke fah­ren oder wo über­all geparkt wer­den kann …

Kurz: Legalisierung ante portas

Bun­des­rats­sit­zun­gen sind nor­ma­ler­wei­se eher drö­ge. Heu­te anders. Die Web­site bundesrat.de war immer wie­der down, auf You­tube sahen rund 30.000 Leu­te dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream saus­ten Brok­ko­li-Emo­jis, Unver­ständ­nis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lau­ter­bach nur so durch. Rich­tig: es ging um das Cannabisgesetz.

Im End­ef­fekt hat es im Bun­des­rat kei­ne Mehr­heit für die Anru­fung des Ver­mitt­lungs­aus­schus­ses gege­ben. In den Reden wur­de deut­lich, dass die Uni­on auf Total­blo­cka­de setzt und – Bun­des­ge­setz hin oder her – an einem maxi­mal repres­si­ven Kurs bei­spiels­wei­se in Bay­ern fest­hal­ten will. Ande­re Länderminister*innen beton­ten dage­gen eher Zustim­mung zum Ziel der Lega­li­sie­rung und Ent­kri­mi­na­li­sie­rung, sahen aber Pro­ble­me im Vor­ge­hen des Bun­des und in ein­zel­ne Rege­lun­gen. Eigent­lich wäre ein Ver­mitt­lungs­aus­schuss (VA) der rich­ti­ge Ort, um die­se Unklar­hei­ten zu klä­ren. Dass es trotz­dem kei­ne Mehr­heit dafür gab, lag an vie­len Ent­hal­tun­gen, lag sicher­lich auch an dem offen­si­ven Blo­cka­de­kurs der Uni­ons­spit­ze – jede Anru­fung des VA wäre risi­ko­reich gewor­den – und lag im End­ef­fekt auch dar­an, dass das Land Sach­sen ungül­tig abge­stimmt hat. (Stimm­ab­ga­ben sind im Bun­des­rat nur ein­heit­lich mög­lich – Minis­ter­prä­si­dent Kret­schmer stimm­te für den VA, sein Minis­ter Dulig aus der SPD dage­gen, damit zähl­te die Stimm­ab­ga­be im Ergeb­nis nicht).

Per­sön­lich kann mir die­ses Gesetz fast egal sein – ich habe weder an Can­na­bis noch an Alko­hol ein Inter­es­se (auch im Unter­schied zu z.B. dem CDU-Chef Merz) – poli­tisch ist die­ses Ergeb­nis auch aus mei­ner Sicht ein Erfolg. Gesund­heits­mi­nis­ter Lau­ter­bach (SPD) hat das in sei­ner Rede deut­lich gemacht: es geht um Kon­trol­le und Jugend­schutz, um ein Ende des Schwarz­markts und die Ent­kopp­lung von ande­ren Dro­gen. Und dafür ist eine klug gemach­te Lega­li­sie­rung der deut­lich bes­se­re Weg als Dro­hung und Poli­zei. Nicht zuletzt: die Ampel zeigt, dass es manch­mal doch einen Fort­schritt geben kann. 

Drei Gedanken zu „Was ihr wollt. Wie Protest wirklich wirkt.“

Buchcover Friedemann Karig "Was ihr wollt"Frie­de­mann Karig, der mir bis­her vor allem über den einen oder ande­ren pro­non­cier­ten Tweet auf Mast­o­don auf­ge­fal­len war – ich bin nicht der gro­ße Pod­cast-Hörer, sonst wäre das sicher anders – hat vor ein paar Tagen das rund 180 Sei­ten umfas­sen­de Buch Was ihr wollt. Wie Pro­test wirk­lich wirkt ver­öf­fent­licht. Das Buch geht auf die Geschich­te von Pro­tes­ten ein, und legt einen beson­de­ren Fokus auf die Aktio­nen der Letz­ten Gene­ra­ti­on. Es lässt sich geschmei­dig weg­le­sen – im Nach­gang bin ich dann aber doch an drei Punk­ten hängengeblieben.

Ers­tens die Titel­fra­ge, wie Pro­tes­te wir­ken. Wenn ich das rich­tig zusam­men­fas­se, dann ist Karig eher skep­tisch bezüg­lich quan­ti­ta­ti­ven Ansät­zen. Nicht jeder Pro­test, an dem 3,5 Pro­zent der Bevöl­ke­rung teil­neh­men, war erfolg­reich. Über­haupt stellt sich natür­lich die Fra­ge, was die Wir­kung eines Pro­tes­tes ist. In auto­ri­tä­ren Regi­men ist der Sturz der Regie­rung noch ein rela­tiv klar umris­se­nes Erfolgs­kri­te­ri­um. In Demo­kra­tien geht es dar­um, die poli­ti­sche Agen­da zu ver­än­dern. Und das kann etwas sein, das sehr lan­gen Atem braucht. Karig führt hier in Anleh­nung an die „Öko­no­mie der Auf­merk­sam­keit“ die Idee einer „Öko­lo­gie der Auf­merk­sam­keit“ ein. Es geht nicht ein­fach um „mehr Auf­merk­sam­keit“, son­dern dar­um, dass sich das rich­ti­ge Nar­ra­tiv durchsetzt. 

Mit Nar­ra­tiv meint Karig eine erzäh­le­ri­sche Ein­heit, die poli­ti­sche Debat­ten struk­tu­rie­ren hilft, und die drei Ele­men­te auf­weist: „Wer ist Han­deln­der (Prot­ago­nist)? Wer ist Gegen­spie­ler (Ant­ago­nist)? Wel­che Wer­te ste­hen auf dem Spiel?“ (S. 99). Dar­aus lässt sich dann ablei­ten, dass die bei­den ent­schei­den­den Fra­gen einer Öko­lo­gie der Auf­merk­sam­keit von Pro­tes­ten fol­gen­de sind: „Wel­che Geschich­te erzählt Pro­test über sich und sei­nen Gegen­stand? Und: Wer sind in die­ser Geschich­te die Bösen?“ (S. 101). „Drei Gedan­ken zu „Was ihr wollt. Wie Pro­test wirk­lich wirkt.““ weiterlesen

Photo of the week: Hands off, Stuttgart

Hands off, Stuttgart

 
Hin­ter jedem Schild steckt eine Geschich­te. Und ich fra­ge mich, war­um es not­wen­dig war, die­ses impro­vi­sier­te Kli­ma­kri­sen­denk­mal mit einem Betre­ten-Ver­bo­ten-Hän­de-Weg-Schild aus­zu­stat­ten. Das zusam­men­ge­fal­te­te, bei einem der letz­ten Stür­me her­ab­ge­weh­te Kup­fer­dach des Stutt­gar­ter Opern­hau­ses wird mit­ten im Ecken­see vor dem Land­tag prä­sen­tiert. Dahin kommt man also nur, wenn der See zuge­fro­ren ist. Es kann nicht dar­um gehen, dass das Kunst­werk nicht zer­stört wer­den soll. Schließ­lich gibt es hier kei­ne Künstler*in – das Dach wur­de vom Wind zer­beult und her­un­ter­ge­weht, und dann gab es die Ent­schei­dung, es als Mahn­mal lie­gen zu las­sen. Ver­mut­lich also – sehr deutsch – Haf­tungs­fra­gen. Oder schlicht: Hän­de weg vom Klima!

Kurz: Frühling zu früh

Crocus and bee February flowers Early tree
 
 

Eine typi­sche Hand­be­we­gung für die 2020er Jah­re dürf­te das Schul­ter­zu­cken bei der Fest­stel­lung sein, dass es bereits Mitte/Ende Febru­ar die ers­ten früh­lings­haft war­men Tage gibt, dass die Schnee­glöck­chen und Nar­zis­sen, Kro­kus­se und auch die ers­ten Obst­bäu­me unge­wöhn­lich früh blü­hen. Schul­ter­zu­cken des­we­gen, weil nicht so recht klar ist, wie damit umzu­ge­hen ist. Einer­seits: groß­ar­tig, eine wun­der­ba­re Jah­res­zeit beginnt Jahr für Jahr frü­her, und die Son­ne scheint aufs Gesicht. Ande­rer­seits: Kli­ma­kri­se, und mit der Ver­schie­bung von Obst­blü­te und Vor­früh­ling nach vor­ne eben auch ein ganz kla­res und spür­ba­res Zei­chen, dass das mit die­sen jetzt schon rund 1,5 Grad wär­me­ren Tem­pe­ra­tu­ren eben Aus­wir­kun­gen hat.

Auf den Demo­kra­tie-Demos kur­sier­te das Lied der Mann­hei­mer Musi­ke­rin Sof­fie, die von einem Land träumt, „in dem für immer Früh­ling ist“. Ein­gän­gi­ge Melo­die, schö­ner Text – und ein Land, in dem immer Früh­ling ist, hät­te ja durch­aus was. Nur: es ist recht wahr­schein­lich, dass dem frü­hen Früh­ling ein frü­her und lan­ger Som­mer folgt. Und da hört der Spaß dann auf.