Warum ein Blog? Erstens, weil’s kommentierbar ist, zweitens, weil’s schnell aktualisierbar ist, selbst wenn FTP nicht funktioniert, und drittens, weil das tendenziell auch andere Leute übernehmen können. Mal sehen, was daraus wird.

Wer sich für Geschlechterverhältnisse im Wald und eine Gender-Perspektive auf forstliche Aktivitäten und Forschungsfragen interessiert, findet dort jedenfalls schon einiges (im Buch natürlich auch ;-) ) – und wird sicherlich auch in Zukunft auf dem Laufenden gehalten werden. Also: blog.wa-gen.de bookmarken!

Vielmehr habe ich mich schon häufiger darüber gewundert, welche Kontakte bei Facebook von mir – angeblich – welche Produkte toll finden. In der Randspalte steht dann unter der Werbeanzeige sowas wie »XYZ likes this«. Auch die eigenen Features bewirbt Facebook in dieser Weise. Seit kurzem gibt es den »friend finder«, eine Funktion, die aus Datenschutzsicht heftig kritisiert wird. Letztlich geht es dabei darum, Facebook den Zugriff auf das eigene EMail-Adressbuch zu ermöglichen, um so dort gespeicherte Kontakte – und indirekte Verbindungen – bei Facebook zu finden (und seien es auch nur die anderen PatientInnen des eigenen Therapeuten). Mit anderen Worten: Facebook versucht hier, auf private Datenbestände zuzugreifen, um mehr Menschen dazu zu bringen, bei Facebook Mitglied zu werden.

Umso mehr wunderte es mich, als ich vor ein paar Tagen eine erstaunte Mail bekam, ob ich den diesen zu kritisierenden »friend finder« tatsächlich nutzen würde. Tue ich nicht, Facebook wirbt aber bei meinen Kontakten damit:

Screenshot des »Freundefinders« von Facebook – angeblich von mir empfohlen

Mal abgesehen davon, dass ene Nutzung nicht unbedingt auch eine Empfehlung bedeutet – zum Beispiel hätte es ja sein können, dass ich mir das angeschaut habe, um mir selbst ein Bild davon zu machen, wie problematisch die Umsetzung ist – wirbt Facebook hier mit falschen Tatsachen. Dafür kann es zwei Erklärungen geben.

1. Facebook sagt hier wissentlich die Unwahrheit und nimmt einfach irgendwelche Kontakte als »Empfehlung«.

2. Facebook und ich haben unterschiedliche Vorstellungen davon, was ein »friend finder« ist und wie er genutzt wird. Möglicherweise gehört ja schon die allgemeine Suche nach Personen oder ein Kontakt, den ich angenommen habe und der das Tool genutzt hat, aus Sicht von Facebook zur »Nutzung«. Ich habe jedenfalls definitiv noch nie Facebook den Zugang zu einem meiner Mailaccounts gegeben – das ist es, was ich unter »Nutzung des friend finders« verstehen würde.

Das ganze hat jetzt zunächst einmal den Effekt, dass sich für mich die Vermutung, dass es bei den Werbeempfehlungen durch Kontakte nicht ganz mit rechten Dingen zugeht, bestätigt. Mein Vertrauen in Facebook sinkt in dieser Hinsicht also.

Gleichzeitig wird es allerdings noch anderen Leuten so gehen wie Alexander – dass ihnen vorgegaukelt wird, ich würde den Freundefinder empfehlen. Das wiederum hat Auswirkungen auf meine digitale Reputation – und hier bin ich eher ratlos.

Warum blogge ich das? U.a. aus dem zuletzt genannten Grund – als kleiner Hinweis darauf, dass die Empfehlungen von Facebook »in meinem Namen« von mir in keinster Weise autorisiert sind.

Gestern war ja die Nominierungsversammlung für den Wahlkreis Freiburg-Ost für die Landtagswahl. Als Ko-Versammlungsleiter musste ich gestern abend ja neutral sein (und denke, dass mir das auch einigermaßen gelungen ist). Als Kreisvorstandsmitglied des KV Breisgau-Hochschwarzwald freue ich mich sehr, dass unser Abgeordneter Reinhold Pix wieder nominiert wurde. Trotz – oder vielleicht auch wegen – all seiner Ecken und Kanten ist er genau der richtige für den oft zitierten »ländlichen Raum«. Er hat uns im Schwarzwald in der Tat Türen geöffnet, die vorher vernagelt und barrikadiert waren. Er steht für ein bodenständiges, manchmal etwas ruppiges Grün jenseits der Großstädte. Und genau das brauchen wir auch in der Landtagsfraktion.

Insofern bin froh, dass Reinhold mit 42 Stimmen der 53 Wahlberechtigten wieder nominiert wurde. Wenn ich mich im Saal umgeschaut habe, habe ich viele Leute aus Gundelfingen, vor allem aber aus dem Dreisamtal und aus dem Hochschwarzwald gesehen. Ich denke, dass (fast) alle davon Reinhold gewählt haben.

Eigentlich also aller Grund, zufrieden zu sein. Ganz zufrieden bin ich nicht, und das hat damit zu tun, dass der Freiburger Gemeinderat Timothy Simms nur 11 Stimmen erhalten hat. Tim, den ich seit Jahren – u.a. aus dem Soziologiestudium und der Hochschularbeit – kenne und persönlich sehr schätze, hatte sich relativ kurzfristig für die Kandidatur beworben. Er hat das mit einer sehr urbanen Bewerbung getan, mit einem Schwerpunkt auf weit verstandene Kulturpolitik und – als Deutsch-Amerikaner – auf Migration und Integration. Auch das sind Themen, die ich gerne in der Fraktion vertreten gesehen hätte. Ebenso wie Reinhold ist Tim ein unabhängiger Geist; ebenfalls ein Vorteil.

Mein liebstes Ergebnis des Abends wäre also gewesen, dass beide nominiert worden wären. Das ist nun aber tatsächlich unmöglich. Ich hätte also mit beiden möglichen Entscheidungen leben können – als Kreisvorstandsmitglied des »ländlichen« KVs dann doch mit einer Präferenz für Reinhold. Insofern bin ich, wie gesagt, froh über das Ergebnis.

Vor der Versammlung bin ich davon ausgegangen, dass es knapper werden würde. Ich bin auch deswegen davon ausgegangen, weil die Nomierungsversammlung vor fünf Jahren heiß umkämpft war. So unschön das klingt: eine Nominierungsversammlung ist nur zu gewinnen, wenn der Kandidat oder die Kandidatin vorher parteiinternen »Wahlkampf« macht, wenn für die Person geworben wird, wenn, kurz gesagt, Leute mobilisiert werden. Ich weiss, dass Reinhold hier in den Tagen vor der Wahlversammlung noch einmal große Anstrengungen unternommen hat, was sich letztlich auch ausgezahlt hat. Um nicht falsch verstanden zu werden: es geht hier nicht darum, Leute zu überreden, für den einen oder den anderen zu stimmen, sich Stimmen in irgendeiner Form zu erkaufen. Vielmehr meine ich damit, dass der Kandidat bei denjenigen Wahlberechtigten, die von ihm und seiner Politik überzeugt sind, dafür wirbt, die Versammlung zu besuchen und so die potenzielle in eine tatsächliche Stimme umzuwandeln.

Ich bin davon ausgegangen, dass auch Tim in diesem Sinne mobilisieren würde. Er hat das – wohl bewusst – nicht gemacht, sondern sich mit seiner Bewerbung der Versammlung gestellt. Demokratietheoretisch ist das vorbildhaft – faktisch hat Politik doch zu viel mit Macht zu tun, als dass die Annahme, dass die Mehrzahl der TeilnehmerInnen einer Nominierungsversammlung dort hinfährt, ohne nicht vorher schon zum einen oder zum anderen zu tendieren. In einem relativ weiten Rahmen ist es dann auch egal, wie die Reden ausfallen, welche Fragen gestellt und welche Unterstützungsstatements geäußert werden. Vielleicht lassen sich damit die Mitglieder, die einfach als Wahlberechtigte gekommen sind, ohne sich vorher festgelegt zu haben, in die eine oder in die andere Richtung bewegen. Wahlen und Abstimmungen auf Parteitagen scheinen mir aber nur dann zu gewinnen zu sein, wenn im Vorfeld, schon vor der eigentlichen Verhandlung, viele von einer Sache oder einer Person überzeugt worden sind, sich ihre Meinung also schon gebildet haben – und dann auch teilnehmen.

In dieser Perspektive wird eine Nominierungsversammlung dann zu einem Ort, an dem es weniger darum geht, wer am Abend besser auftritt, spannender spricht, die wichtigeren Themen vertritt – sondern zu einem Ort, an dem sich entscheidet, wem es vorher besser gelungen ist, in der Partei für sich zu werben. Und natürlich – das hatte Tim in seiner Bewerbungsrede angesprochen – sind die Voraussetzungen dafür nicht gleich. Gerade in der Situation, dass ein neuer Kandidat oder eine neue Kandidat gegen den oder die amtierende(n) Abgeordnete(n) antritt, scheint es ohne massive Werbung im Vorfeld nicht klappen zu können.

Es ließe sich jetzt noch viel dazu sagen, wie undemokratisch es ist, das letztlich die – mehr oder weniger zufällige – Zusammensetzung der Wahlversammlungen in den aussichtsreichen Kreisen darüber entscheidet, wer mit einer hohen Wahrscheinlichkeit in den Landtag gewählt wird; dass Macht zu einer geomathematischen Angelegenheit wird. Solange wir in Baden-Württemberg kein Listenwahlrecht haben, ist die Situation aber so. Und natürlich ist es eine Illusion, zu glauben, dass ein Landesparteitag, der eine Liste aufstellt, nach komplett anderen Regeln abläuft. Auch dort sind es – neben allen anderen Faktoren – eben auch die vorher mobilisierten Netzwerke und Gruppen, die mit darüber entscheiden, wie aussichtsreich eine Kandidatur ist.

Trotzdem hätte die Listenwahl den Vorteil, dass die räumliche Begrenzung weniger strikt ausfällt. Natürlich könnte Tim – als überzeugter Freiburger ist das aber sehr unwahrscheinlich – es noch in einem anderen Wahlkreis versuchen, etwa in Tübingen oder in Stuttgart. Aber dass dort jemand »von außerhalb« nominiert wird, ohne dass es dafür sehr gute Gründe gibt, kommt kaum vor – schon alleine deshalb, weil die Frage, wie groß das potenziell mobilisierbare Netzwerk innerhalb der lokalen Partei ist, eben eine entscheidende Bedeutung hat. Diese lokale Begrenzung würde also bei einer Listenwahl aufgeweicht (durch das Delegiertenprinzip und den Wunsch, die eigene Region auch im Parlament vertreten zu sehen, gibt es de facto auch bei der Aufstellung von Listen gewisse »Proporze«). Dann könnte ich meinen Kuchen haben und ihn essen.

So muss ich dabei bleiben, gleichzeitig zufrieden und unzufrieden mit dem Wahlergebnis zu sein.

Was mir der Abend aber auch nochmal gezeigt hat: es ist sehr leicht, und der Zuschnitt des Wahlkreises verleitet geradezu dazu, Stadt und Land als Binarität zu konstruieren; festgemacht an der Zugehörigekit zum einen oder zum anderen Kreisverband, und dann schnell – ich habe es am Anfang dieses Textes ja auch getan – polarisierbar auf »Landthemen« und »Stadtthemen«. Es ist sehr leicht möglich, so zu tun, als wären das sich ausschließende Gegensätze; meiner Beobachtung nach haben beide Kandidaten sich auch genau so positioniert. Reinhold als Agrar- und Tourismuspolitiker, für den selbst Verbraucherschutz im Boden verankert ist – und Tim als Großstadtkulturpolitiker, für den der ländliche Raum nur Ausflugskulisse ist.

Auch deswegen bin ich mit dem Verlauf der Nominierungsversammlung nicht ganz zufrieden: den ich bin fest davon überzeugt, dass es gerade wir Grüne sind, denen es gelingen kann, diesen scheinbaren Gegensatz zu überwinden. Kultur findet auch außerhalb der Stadtgrenzen statt, und Agrar- und Verbraucherpolitik spielt sich auch im städtischen Supermarkt ab. Dazu kommt die reale Unschärfe der schönen Polarität. Wer mit der Höllentalbahn vom Freiburger Hauptbahnhof bis in den Schwarzwald hochfährt, fährt durch ein Kontinuum aus Innenstadt, Gründerzeitstadtviertel, suburbaner Vorstadt, suburbaner Gemeinde, ländlicher Gemeinde. Die Grenzen sind längst nicht so fest gezurrt, wie manche das gerne hätten.*

Da liegt vielleicht auch ein Thema, mit dem ich mich in Zukunft stärker beschäftigen könnte – nicht nur mit dem politischen Hintergrund als Vorstandsmitglied des »ländlichen« Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald, der »urban« geprägt und in der Stadt Freiburg wohnt, sondern auch mit dem, was mir in meiner beruflichen Beschäftigung mit Agrarsoziologie und Forstpolitik so unter die Finger gekommen ist. Ich werde darüber nachdenken!

Warum blogge ich das? Ich bin mir gar nicht so sicher, ob es legitim ist, derartige Gedanken – die ja auch ein bißchen dem Heile-Welt-Bild innerparteilicher Mitbestimmung widersprechen – öffentlich zu machen. Trotzdem sehe ich es als Aufgabe an, über die Grenzen hinaus zu denken, statt sie zu verfestigen. Und das Nachdenken über die gestrige Nominierungsversammlung mit ihrem für mich nicht ganz einfachen Ergebnis ist dazu ein Anlass.

* Nebenbei gesagt: auch unter dem Aspekt interessant, dass die Abgrenzung Stadt/Landkreis ein klares soziales Konstrukt mit vielen Kontingenzen ist – zum Beispiel gehören zur Stadt Freiburg auch einige richtig ländliche Gemeinden am Tuniberg – die viel damit zu tun hat, welcher Gemeinde in den 1960er und 1970er Jahren ein Hallenbad versprochen werden konnte und wo ein Bürgerhaus gebaut wurde. Die naturale »Bioregion« zieht dagegen ganz andere Grenzen, die ihre eigene Wirkmächtigkeit haben.

Ein interessanter Aspekt von Paolo Bacigalupis neuem Science-Fiction-Werk »The Windup Girl« – übrigens zurecht als zeitgenössisches Gegenstück zu William Gibsons Neuromancer-Trilogie gehandelt und in einem Atemzug mit Ian McDonald genannt – ist die Tatsache, dass Bacigalupi seine Erzählung in einer Zukunft stattfinden lässt, die nach der Globalisierung angesiedelt ist. Für »The Windup Girl« ist das mehr oder weniger nur der szenische Hintergrund einer Geschichte, in der sich die finsteren Prophezeiungen unkontrollierbarer Genmanipulation, agroindustrieller Nahrungsmittelmonopole und der Klimakatastrophe erfüllt haben. Trotzdem möchte ich »The Windup Girl« zum Anlass nehmen, diese Zukunft in den Blick zu nehmen.

Unsere globale Gegenwartsgesellschaft taucht in »The Windup Girl« als Vergangenheit auf, als eine untergegangene Epoche, die dort als »Expansion« bekannt ist. Die Gegenwart und nähere Vergangenheit dieser fiktiven Zukunft heißt dementsprechend »Contraction«. Das erinnert nicht nur an die Vorstellung menschlicher Entwicklungsgeschichte als Wellenbewegung aus Öffnung und Schließung, wie sie etwa bei Norbert Elias zu finden ist, sondern hilft auch, einige scheinbare Selbstverständlichkeiten in Frage zu stellen.

Im Sinne des »Endes der Geschichte« fällt es ja tatsächlich schwer, unsere globalisierte Gegenwartsgesellschaft nicht als Selbstverständlichkeit wahrzunehmen. Letztlich wird die große Fortschrittserzählung fortgesetzt – wenn überhaupt, kann es nur besser werden. Wir »take it for granted«, dass die alltäglichen Annehmlichkeiten von Wohlstand und hohem westlichen Lebensstandard fortgeführt werden, ja, dort wo sie – global räumlich betrachtet – noch nicht angekommen sind, ihren Ort finden werden. Auch die Postmoderne kann als Teil einer Modernisierungsgeschichte verstanden werden, in der die kapitalistische Moderne zur immerwährenden Gegenwart wird.

Nun mag der Einwand kommen, dass unser Alltag doch von medialen Krisendiskursen überschattet ist, dass wir es eben nicht sicher sind, dass auch die Zukunft den heutigen Wohlstand bieten wird. Ist nicht die Nachhaltigkeitsdebatte nichts anderes als eine Warnung davor, den Weg eines nicht nachhaltigen Entwicklungsmodells und Lebensstils zu verlassen? Geht es nicht gerade in Bonn darum, ob die Erderwärmung noch bei 1,5°, 2,0° oder erst bei 4,0° Temperaturanstieg gestoppt werden kann? Tauchen nicht ständig neue geopolitische Herausforderung auf und werden medial verarbeitet, als »clash of cultures« imaginiert oder als Bedrohung inszeniert? All das sind richtige Einwände – die nichts daran ändern, dass wohl doch fast alle in ihrem Alltag nicht davon ausgehen, eines Tages ganz anderes Leben zu müssen.

Der Blick auf die Gegenwart als Vergangenheit in der Hintergrundkonstruktion von »The Windup Girl« hilft, diese Selbstverständlichkeiten in Frage zu stellen. Und zwar genau deswegen, weil »The Windup Girl« nicht dem Genre der post-apokalyptischen Idylle oder der ökologischen Utopie entspricht, sondern – und da liegen die Bezüge zum Cyberpunk, auch wenn die Virtualität fehlt – einen schmutzigen Alltag in einer Zeit und Gesellschaft schildert, die sich in einem massiven Konflikt darüber befindet, wo es in Zukunft lang gehen soll. Romantechnisch verteilt sich dieser Konflikt bei Bacigalupi auf unterschiedliche handelnde Personen, die jeweils ihre Interessen im Blick haben – die möglicherweise mit den Interessen der mittelwestlichen Agrarmonopolisten identisch sind, oder die in der Perspektive der vergangenen »Expansion« davon leben, sich die »Contraction« als Wellenbewegung vorzustellen, an die ein neuer globaler Kapitalismus anschließt. Gerade diese Erzählperspektive – in der epochale Veränderungen schleichend, ungleichzeitig verteilt und eben nicht als einmalige Bruchereignisse verstanden werden – kann nun dazu beitragen, über die scheinbaren Selbstverständlichkeiten unserer Zukunft zu reflektieren.

Globalisierung, wie wir sie heute als Gegenwart verstehen, mit politischen Aushandlungsprozessen, die Kontinente umspannen, und wirtschaftlichen Produktions- und Konsumptionsketten, die ebenfalls global integriert sind, hängt als gesellschaftlicher Modus und als informationale Produktionsweise – wenn wir dem Globalisierungstheoretiker Manuel Castells folgen wollen – von drei soziotechnischen Voraussetzungen ab, die jeweils dazu beitragen, Netzwerke um den Erdball zu legen: einer globalen Kommunikationsinfrastruktur, einer globalen Transportinfrastruktur für Waren, und einer globalen Transportinfrastruktur für Personen. Dass diese Infrastrukturen existieren, bedeutet nicht, dass alle Kommunikation global sein muss, dass jegliche Grenze für den Warentransport entfällt, oder dass die Mehrheit der Personen sich frei bewegen kann. Trotzdem sind es diese Infrastrukturen, die Globalisierung tragen.

In ihrer konkreten Implementierung handelt es sich dabei um Internet, Satellitenkommunikation und das weltweite Telefonnetz; um v.a. Containerfrachtschiffe, an die dann entsprechende Lastwagen und Züge anschließen; und um den Personentransport v.a. im Luftverkehr.

Eine der Ursachen dafür, warum es bei Bacigalupi zur »Contraction« kommt, und die globale kapitalistische »Expansion« ihr Ende findet, ist das, was heute unter dem Stichwort »peak oil« verhandelt wird: also das gegenwärtige Überschreiten des Maximums der Erdölförderung und daran anschließend eine Zeitspanne, in der Erdöl immer seltener und teurer wird. Als Treibstoff und Energieträger, aber auch als Grundlage für die Plastikproduktion ist die Abhängigkeit von Erdöl eng vernetzt mit den drei Infrastrukturen, die ich gerade angesprochen habe. Damit stellt sich die Frage, was passiert, wenn die materielle und energetische Grundlage entfällt, die heute kostengünstige globale Kommunikations- und Transportmöglichkeiten ermöglicht. Im Szenario von »The Windup Girl« kommt es zur »Contraction«, zum Auseinanderdriften von erdumspannenden Gleichzeitigkeiten hin zu geschlossenen lokalen Entwicklungspfaden – ohne dass die Macht globaler Konzerne, die hier als Gentech-Monopole gezeichnet werden, ganz entfällt. Dabei werden Teile der materiellen und energetischen Abhängigkeit vom Erdöl substituiert: so tauchen im Roman Schwungräder und Sprungfedern als Energiespeicher auf, es wird auf tierische und menschliche Muskelkraft gesetzt, und Plastik wird aus Palmöl produziert oder durch gentechnisch modifizierte Holzprodukte substituiert. Die verbliebene Kohle wird zum wertvollen Rohstoff.

Science Fiction ist kein Versuch, die Zukunft zu prognostizieren, sondern eine Reflektion über gegenwärtige Zukunftsvorstellungen. Heute geht es um Cloud Computing und den allgegenwärtigen Internetzugang mit iPhone und Co. Es ist selbstverständlich – und wird in unserem Handeln weder in Beziehung zur Abhängigkeit vom Erdöl gesetzt noch in den ökologischen und sozialen Folgen reflektiert – dass die Artefakte der digitalen Gegenwart in weltweiter Arbeitsteilung hergestellt werden. Wir nehmen es als gegeben hin, dass wir jederzeit zu jedem und jeder Kontakt aufnehmen können, und dass – einmal abgesehen von finanziellen Restriktionen – innerhalb von 24 Stunden jeder Punkt der Erde erreichbar ist. Die fragilen materiellen und ökologischen Voraussetzungen dieser Selbstverständlichkeiten sehen wir im Alltag nicht – und doch sind sie vorhanden.

Also: Science Fiction macht keine Vorhersagen. Die Post-Peak-Oil-Zukunft kann auch eine sein, in der die Globalisierung fortgesetzt wird – mit Wasserstoff als energetischer Grundlage für kostengünstige Transporte, mit Bioplastik aus Pflanzenmaterial als Ersatz für die ganze Palette der Erdölprodukte, mit »green IT« als Chance, die ubiquitäre Kommunikationsinfrastruktur aufrecht zu erhalten. In einer derartigen Zukunft tauchen dann Projekte wie Desertec – die solare Energiegewinnung für Europa in Nordafrika – auf, und es wird heftige Konflikte um Anbauflächen (Nahrung, Kunststoff oder Energie) geben, um nur zwei Beispiele zu nennen. Das Ende des Erdölzeitalters kann auch zu einer anderen Form von Globalisierung führen. Ob es dazu kommt, ist fraglich. Das heißt aber auch: Die Selbstverständlichkeit unserer alltäglichen Technik gerät damit in einen Schwebezustand.

Warum blogge ich das? Was einem beim Lesen von SF so einfällt, halt.

Unabhängig davon sind drei Punkte am Ausgang des Volksentscheids bemerkenswert.

Erstens: die Wahlbeteiligung war stark abhängig vom sozialen Status; gerade bei diesem Thema natürlich fatal.

Zweitens: Volksentscheide scheinen mir ein gutes Verhinderungsinstrument zu sein, aber kein gutes Instrument, um gesellschaftlich etwas voranzubringen – also die Frage danach, wo die Grenzen direkter Demokratie liegen.

Und drittens: Was bedeutet so eine 60-40-Entscheidung (mal unabhängig von der Wahlbeteiligung, wenn die mit hinein gerechnet wird, war’s vielleicht eher eine 50-50-Entscheidung …) eigentlich politisch? Ich kenn das ja von Parteitagen (und zwar beide Seiten); auch da kommen in der Partei umstrittene Positionen gerne mal in 60-40-Entscheidungen (oder noch knapper) durch, was aber letztlich immer auch bedeutet, dass knapp die Hälfte der Abstimmenden bzw. WählerInnen die letztlich zum Zuge kommende Politik falsch findet und in dieser Ablehnung übergangen wird. Anders gesagt: ist das Mehrheitsprinzip in einer stark fragmentierten Gesellschaft eigentlich noch zeitgemäß?

Zur Bahn-Debatte: Ich fahre gern und viel Bahn, trotzdem oder gerade deswegen finde ich das Krisenmanagement der Bahn bedenklich. Letztlich geht’s um die Frage, wieviel technische Redundanz – ein großes Sicherheitsmerkmal der Eisenbahn – wegoptimiert werden kann, um betriebswirtschaftlich erfolgreich zu sein. Darf ein für ein geschlossenes System im Extremfall lebensnotwendiges Teil wie eine Klimaanlage so gestaltet sein, dass sie ausfallen kann? Oder muss ein Ausfallrisiko hingenommen werden – und was ist dann jenseits der Technik zu tun (Wartungsintervalle, ein Wagenpark, der groß genug ist, um Ersatzzüge bereitzustellen …)? Wie das ganze politisch einzuschätzen ist, verrät Winne Hermann MdB in einem Interview mit tagesschau.de.

Etwas allgemeiner: wie muss ein großes technisches System, eine Infrastruktur, gestaltet und reguliert sein, um auch bei Winterwetter und Hochsommerhitze zu funktionieren?

Zum Thema Homöopathie: Unter großem Beifall der Naturwissenschaftscommunity bringen SPD und cDU die Idee ins Spiel, Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen zu streichen. Renate Künast macht die Sache nicht besser, indem sie Homöopathie und Naturheilkunde gleichsetzt. Auf Twitter hauen sich die Leute kräftig die Köpfe ein – Fakten finde ich nur wenige. (Ja, es gibt hunderte Studien, dass Homöopathie nicht funktioniert, und es gibt vielfältige Argumentationslinien von Leuten, die trotzdem möchten, dass die Krankenkassen Homöopathie bezahlen*). Aber das meine ich nicht. Vielmehr ist die eigentliche Frage doch erstens, wie groß das Einsparpotenzial eigentlich ist, über das hier geredet wird – es hat ja seinen Grund, warum diese Debatte gerade im beginnenden Sommerloch aufbricht. Richtig handfeste Zahlen sind schwer zu finden, es scheint sich aber um ungefähr 1 bis 5% des Krankenkassenbudgets zu handeln.

Und zweitens geht es für mich auch um die Beobachtung, dass hier unterschiedliche Logiken aufeinander prallen. Die eine Seite sieht sich im Besitz der wissenschaftlichen Wahrheit, das heißt sie operiert im Bezugssystem Wissenschaft mit der Unterscheidung wahr/falsch, um den guten alten Luhmann herauszuholen. In dieser Logik ist »klar«, dass Homöopathie falsch ist, und deswegen kein rational denkender Mensch auf die Idee kommen könnte, dafür öffentliche Leistungen einzufordern. Diese Position wird ganz gut vom heutigen xkcd-Comic illustriert:

Quelle: xkcd, Lizenz

Politik operiert nicht im Philosophenkönig-Modus wahr/falsch, sondern im Medium Macht. Und auch die öffentliche Meinung (das System der Massenmedien) hat andere Leitdifferenzen. Von der Wirtschaft – und den Krankenkassen als Organisationssystemen – gar nicht erst zu sprechen (Zahlung/keine Zahlung). Insofern finde ich es überhaupt nicht verwunderlich, dass die naturwissenschaftliche Logik eben nicht 1:1 in Politik umgesetzt wird. ((Wer sich umschaut, wird eine ganze Reihe von Belegen dafür finden, dass auch viele andere politische Entscheidungen irrational sind.))

Oder noch einmal anders angesetzt, und Luhmann beiseite gelassen: wir können auch unterscheiden zwischen dem wissenschaftlichen Wissen, in dem es Möglichkeiten gibt, die Wirksamkeit von Homöopathie zu testen, dem »esoterischen« Wissen der HomöopathInnen selbst – und dem Alltagswissen der Menschen, die davon überzeugt sind, dass Homöopathie ihnen hilft (warum auch immer sie davon überzeugt sind: auch das Alltagswissen von Menschen folgt eben nicht der wissenschaftlichen wahr/falsch-Logik, sondern lässt sich zunächst einmal einfach nur so beschreiben, wie es eben ist bzw. wie es sich eben beobachten lässt).

Insofern Politik auf Wahlen rekurriert, ist das die populistische Frage danach, ob ein Verbot von Homöopathie als (Zusatz-)Kassenleistung anschlussfähig an das Alltagswissen ist. Ich vermute: eher nein. Es ist daher auch die Frage nach dem Projekt der Aufklärung: wie wissenschaftliche Rationalität ins Alltagswissen bringen. Und es ist nicht zuletzt die Frage danach, wieso diese Debatte gerade jetzt einigen PolitikerInnen als hinreichend anschlußfähig erscheint, um sie in Gang zu bringen. (Und wieso gerade diese, und keine der anderen vielen möglichen Debatten um Unzulänglichkeiten des Gesundheitssystems).

Aber ich schweife ab: Was hat nun das großtechnische System Bahn und die soziotechnischen Probleme, die eine Ausrichtung an ökonomischer Logik mit sich bringen, mit der Homöopathie-Debatte zu tun? Ich sehe eine Gemeinsamkeit, und die liegt letztlich in den Lücken. Mit der Frage nach der soziotechnischen Redundanz ist das für die Bahn schon angesprochen: wie groß sind die Spielräume, um auf Fehler reagieren zu können? Gibt es Ersatzsysteme? Gibt es Ersatzzüge? Sehen die Fahrpläne so aus, dass auch ein anhaltender Zug nicht gleich alles durcheinander bringt? Je fester gekoppelt das System ist, um das mal so zu sagen, desto wahrscheinlicher ist die Gefahr eines Ausfalls, wenn etwas ausfällt.

Auch unsere Krankenkassen sind eine Infrastruktur, ein großes (sozio-)technisches System. Noch dazu eines, das extrem schwerfällig zu steuern und zu verändern ist. Auch hier kann über die Nebeneffekte betriebswirtschaftlicher Effizienz diskutiert werden (u.a. im Bereich Pflege, aber auch im Hinblick auf die Formalisierung von Handlungen durch informationstechnische Abrechnungssysteme – und deren Konsequenzen). Aber die eigentliche Gemeinsamkeit in den Lücken, die ich sehe, ist eine andere: Wie weit darf sich das System von Idealparametern (Wetter ohne Extremereignisse, Bezahlung nur des neuesten Standes der Wissenschaft) entfernen, um noch zu funktionieren? Wieviel Spielraum für »Quatsch« ist notwendig, um ein weitgehend reibungsloses Funktionieren des Gesamtsystems zu ermöglichen? Wieviel Ressourcen dürfen »verschwendet« werden (in Redundanzen, in wohl wirkungslose Therapien)?

Die wissenschaftlich-wahre Antwort der Ökonomie lautet vermutlich: keine. Aber ein Just-in-time-System ist störanfällig. Insofern kann ich mir vorstellen, dass das Gesundheitssystem seine Leistung besser erbringt, wenn ein gewisses Maß – 5%, 10% – an Spielraum, an Redundantem, gar an Aberglauben vorhanden ist. Da passt Homöopathie rein, da passt auch nichtabrechnungsfähige Gesprächszeit rein.

Natürlich hilft einem die Öffnung von Spielräumen nicht bei politischen Grundsatzfragen weiter. Es ist gut möglich, dass Homöopathie wissenschaftlich weitgehend widerlegbar ist, oder dass der eigentliche Wirkmechanismus bei denen, die glauben, dass das funktioniert, das Gespräch mit den ÄrztInnen und letztlich die Überzeugung sind, dass es wirkt.

Insofern ende ich mit einem etwas paradoxen Plädoyer: Dafür, einerseits einen gewissen Spielraum für (scheinbaren?) Unsinn, für Fehler zuzulassen, andererseits diesen aber auch zu begrenzen. Spielraum für Fehler bei der großtechnischen Infrastrukur Bahn heißt: den Fahrplan nicht gleich durcheinander bringen, wenn technische Komponenten ausfallen. Also (möglicherweise mit präziser Technik unterstützte) Fehlertoleranz statt Abhängigkeit von der Präzision. Aber in Maßen: die Attraktivität des Verkehrssystems Bahn hängt ja auch davon ab, dass diese pünktlich ist, dass diese standardisiert und »präzise« genutzt weren kann.

Spielraum für Fehler beim Gesundheitssystem heißt: sich damit abfinden, dass medizinische Praktiken nicht durchgängig wissenschaftlich sind (auch in der Allopathie gibt es da vermutlich bei genauem Hinsehen viel an nichtwissenschaftlichem Wissen in der Wissenschaft). Ein optimiertes und finanziell tragfähiges System schaffen, aber nicht um den Preis, jegliche lose Kopplung auszumerzen und jegliche Praxis zu standardisieren. Und auch hier: die Begrenzung der Fehlertoleranz im Sinne einer politischen Regulierung der Grenzen (aber eben bitte nicht zu eng).

Das wäre jedenfalls, so meine ich zumindest, ein soziologisch-wahres Wissen über gesellschaftliche Systeme und deren Gestaltung. Um das paradoxe Plädoyer abzuschließen: es geht darum, dieses Wissen eben auch zur Kenntnis zu nehmen, es anzuwenden, sich bewusst zu sein, dass es auch bei der Anwendung soziologischen Wissens Nebeneffekte gibt – und trotzdem weiterhin für Aufklärung zu kämpfen (aber eben nicht über die Köpfe der Leute hinweg).

Warum blogge ich das? Weil ich versuchen wollte, mein Unbehagen an der und meine ambivalente Position in der Homöopathie-Debatte irgendwie auf den Punkt zu bringen. Wer möchte, darf’s aber auch als schlichten Versuch lesen, die Existenz esoterischer Wissensbestände im grünen Programm zu rationalisieren.

* Die Homöopathie-Debatte hat auch einen innergrünen Aspekt – dazu habe ich vor einem Jahr was gebloggt; interessant ist vor allem die Debatte in den Kommentaren.

P.S.: Wer sich eher für Infrastrukturen als soziotechnische Netzwerke/Systeme denn für die Homöopathie-Debatte interessiert, sollte bei ihld weiterlesen.

Unter dem Titel Die zwei Herzen der Forstwirtschaft – Forstliche Arbeit zwischen Marktorientierung und Nachhaltigkeit haben Katharina Schneijderberg, Tatjana Viaplana und ich auf gut 230 Seiten die Ergebnisse eines Projekts ausgebreitet, mit dem wir uns im letzten Jahr beschäftigt haben. Unterstützt durch die Hans-Böckler-Stiftung ging es in diesem Projekt – in Zusammenarbeit mit der IG BAU – um die Veränderungen der forstlichen Arbeitsorganisation. Dazu haben wir Gruppendiskussionen mit Forstwirten, mit MitarbeiterInnen der Verwaltung, mit Revierleitern und mit Angehörigen des höheren Dienstes durchgeführt. Im Buch stellen wir die Ergebnisse dieser Gruppendiskussionen dar, die ziemlich deutlich machen, dass »flexible Arbeit« verbunden mit massiven Rationalisierungsprozessen auch in der Forstwirtschaft Einzug gehalten haben.

Um das ganze in einen Kontext zu bringen, gehen wir zudem auf die forstlichen Reformprozesse der letzten Jahre ein, auf vorliegende Untersuchungen zu forstlicher Arbeit und zur Entwicklung des Arbeitsmarktes – und auf das mit dem Begriff »Gute Arbeit« verbundene Konzept des DGB.

Auch wenn das Buch methodenspezifisch nicht für sich beanspruchen kann – und das auch gar nicht unser Ziel war – in einem statistischen Sinne repräsentativ für die Entwicklung der forstlichen Arbeitswelt zu sein, ist es uns glaube ich ganz gut gelungen, zu zeigen, wie auch in einem Bereich, der vielleicht erst einmal gar nicht unter diesen Verdacht steht, typische post-fordistische Arbeitsverhältnisse und damit verbundene Organisationsformen Einzug gehalten haben – parallel zum »new public management« in anderen Verwaltungsbereichen und zum »management by objective« etc. in der Privatwirtschaft. Damit verändert sich nicht nur die Qualität der Arbeit deutlich – auch hinsichtlich z.B. der gewerkschaftlicher Organisation wäre es angebracht, neue Wege zu gehen (wir schlagen u.a. vor, dass die IG BAU darüber nachdenken soll, ob und wie sie auch zur Vertretung freiberufliche WaldpädagogInnen, ForsteinrichterInnen und ForstunternehmerInnen werden könnte).

Ach ja, der Titel: der bezieht sich auf ein Leitmotiv, das wir in allen vier Gruppendiskussionen wiederfinden konnten: nämlich das Gefühl, dass die Forstverwaltungen, aber auch die einzelnen Beschäftigten sich zerrissen sehen zwischen einem von unseren DiskussionsteilnehmerInnen oft mit der »guten alten Zeit« des familiären, allzuständigen Forsthauses verbundenen »Herz« einer multifunktionalen, an Nachhaltigkeit (v.a. im forstlichen Sinne) orientierten Forstarbeit einerseits und dem »Herz« einer starken Ausrichtung auf Markt, Profit, Kennzahlen und Betriebswirtschaft andererseits.

Das Buch »Die zwei Herzen der Forstwirtschaft« ist für 19 Euro bei amazon.de käuflich erwerbbar; hier gibt es weitere Informationen zum Inhalt.

Warum blogge ich das? Als Werbung für das Buch, weil ich glaube, dass es auch außerhalb des forstlichen Kreises interessant sein könnte – und weil ich mich freue, dass es möglich war, den Projektbericht in Zusammenarbeit mit Norbert Kessel vom Verlag Kessel sehr schnell in das Buchformat zu bringen.

Damit geht es um die grundsätzliche Frage: darf der Staat (und da ist es egal, ob der Staat das über die demokratisch gewählte Regierung oder via Volksentscheid durchsetzt) hier eingreifen, so direkt in individuelle Körperpraxen intervenieren? Letzlich ist das Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten ja sowas wie Prävention light, also eine Art Drogenverbot. Dem stehe ich weiterhin skeptisch gegenüber. Bleibt das Argument des Passivrauchens, der direkten Gefährdung und Belästigung Dritter – dem könnte durch technische Lösungen (rauchfreie Zigaretten und ähnliche Innovationen) abgeholfen werden. Toleranz durch Technik?

Jetzt ist’s also doch einer aus der Riege der amtsmüden Unions-Ministerpräsidenten geworden. Wenn auch erst im dritten Wahlgang.

Das heißt zunächst einmal: die Strategie von Bündnis 90/Die Grünen und SPD ist aufgegangen: mit einem konservativen Kandidaten, der überzeugender daherkommt als der nun gewählte Bundespräsident konnten einige Wahlleute aus den Reihen der Union und der FDP dazu gebracht werden, sich zumindest im ersten und zweiten Wahlgang doch nicht wie Aufziehmäuschen zu verhalten. Damit ist klar, dass Merkel an politischem Gewicht verloren hat. Ein Indiz dafür wird sein, dass der aus Spitzname »Mutti« in Zukunft noch viel häufiger zu hören sein wird. (Was aus gendertheoretischer Sicht dahintersteckt, dass eine Bundeskanzlerin so bezeichnet wird, wäre noch einmal einen eigenen Beitrag wert).

Ob das übrigens tatsächliche mit ein Erfolg der Verwendung des Netzes für das Werben um Gauck war – oder doch eher einer des »Hochschreibens« durch die klassische Presse, sei dahingestellt.

Die Strategie ist aber noch in einer Hinsicht aufgegangen: die LINKE hat sich – zumindest aus der Perspektive des politischen Establishments, zu dem ich SPD und Grüne jetzt einfach mal dazuzuzähle – selbst entblößt. Denn eine Partei, die sich so stur stellt, und letztlich sehenden Auges mit Hilfe von Enthaltungen den CDU-Kandidaten mitwählt, kann ja doch nicht ernst genommen werden. Unterschwellig steckt da auch noch ein Diskurs über die DDR, die SED, die Blockparteien, die Stasi und die Frage, wie sehr DIE LINKE auf derartige Traditionen reduziert werden kann, mit drinne. Natürlich war es ein Affront, dass SPD und Grüne ohne jede Absprache mit der LINKEN einen eher konservativen Kandidaten aufgestellt haben – jedenfalls insofern, als die Erwartung konstruiert wurde, dass die LINKE ja wohl gefälligst mitwählen solle, was auf den Tisch gesetzt wird.

Und obwohl diese Strategie aufgegangen ist, kann auch die Union und die LINKE zufrieden sein. Das mag jetzt erstmal paradox klingen, aber letztlich hat Merkel ihren Wunschkandidaten durchgesetzt – zwar erst im dritten Wahlgang, aber sowas ist schnell vergessen. Oder wer war noch einmal der andere Präsident mit dem dritten Wahlgang? Wulff ist jetzt weg vom Kanzlerfenster (gut für Merkel), und hat die Chance, sich standardkonform zum Volkspräsidenten mit Yellow-Press-Aura zu entwickeln (gut für Wulff). Damit ist das Amt des Präsidenten vielleicht da angekommen, wo es wirklich nur noch um den »Grüßaugust« geht. Letztlich zählt hier das Kohl’sche »was hinten rauskommt«.

Und die LINKE? Ich kann mir vorstellen, dass sie aus ihrer Perspektive ebenfalls zufrieden ist. Sie hat sich nicht vorführen lassen, indem sie klar gemacht hat, dass sie sich nicht auf politische Schachzüge einlässt. Sie steht für einen konsequenten Fundamentalismus ohne Rücksicht auf die damit verbundenen politischen Folgen. Und das scheint mir momentan ihre Marktlücke zu sein. Ich glaube, das linke Signal war in etwa »wir wissen, dass das Amt des Bundespräsidenten nicht wichtig ist. Wir spielen nur soweit mit, wie es uns passt – mit einer eigenen Kandidatin, die für die wahre parteipolitische Linie steht – und mit einem Nichteinlassen auf Kompromisse, Regierungsfähigkeit etc.« Ich finde eine solche gesinnungsethische Haltung gruselig und unpolitisch – aber ich bin ziemlich überzeugt davon, dass in der Anhängerschaft der LINKEN genau sowas ankommt.

(Nebenbei: auch das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in NRW lässt sich genau so deuten – der LINKEN ist es nicht wichtig, verantwortlich zu handeln, sondern es geht darum, nicht vom rechten Pfad abzukommen – um keinen Preis, selbst wenn dafür der Spott darüber ertragen werden muss, Wulff ermöglicht zu haben.*)

Vielleicht ist es hilfreich, sich das bei den nächsten Debatten mit der LINKEN vor Augen zu halten – vielleicht auch im Vorfeld der Kraft-Kandidatur in NRW. Ich glaube zwar nicht – auch wenn ich rumgespottet habe – dass die LINKE heimlich einen CDU-Kandidaten oder eine CDU-Kandidatin mitwählt. Aber das Argument der politischen Verantwortung wird in der Minderheitenregierung nicht ziehen – nur wenn die Sache selbst ganz richtig ist, werden linke Stimmen möglich, denke ich. Auch wenn das ein »konsequent in den Untergang« bedeuten mag.

(Und noch so ein Nebenbei: was auch stimmt, ist die Tatsache, dass es wohl vorher kaum zu Gesprächen gekommen ist, zwischen den Parteien – dass dann hinterher im Verlauf der Versammlung kurz vor dem dritten Wahlgang wieder einzuholen und halt zu hoffen, lässt auf ein seltsames Bild der jeweils anderen Partei schließen. Denn auch die unterliegt ja denselben Prozessen der Schließung von Optionsräumen und der Schwierigkeit, von einer einmal vorgegebenen Richtung – gerne unter dem Etikett der Geschlossenheit einprogrammiert – abzuweichen.)

Alle zufrieden?** Nein, ich bin es nicht, und ich glaube, dass ich damit nicht allein bin. Denn ein bißchen etwas von Theater hatte der ganze Monat Juni schon. Vom Volksfreudentaumel um Gauck bei aufrechten Grünen und SozialdemokratInnen bis hin zur Inszenierung des Nicht-Miteinander-Redens: all das trägt nicht dazu bei, Politik vernünftiger zu machen. Jörg Rupp hat ein bißchen was dazu geschrieben, wie schizophren Politik sein kann, wenn mit festem Blick auf das Parteirobotertum auf der eigenen Seite der anderen Seite genau dieses vorgeworfen wird. Da geht’s weder um Gesinnungs- noch um Verantwortungsethik, sondern darum, den Spin der diskursiven Lage zu verändern. Überhaupt wurde selten deutlicher als bei dieser pompös gestalteten Wahl, wie sehr es in der Politik darauf ankommt, Gelegenheitsstrukturen zu konstruieren und Optionsräume zu verkleinern. Wahrscheinlich ist das schon eher Go als Schach.

Unzufrieden bin ich auch, weil ich glaube, dass es letztlich sehr viel wichtigere Dinge als die Wahl eines Bundespräsidenten gibt. Vielleicht wäre es (auch wenn das jetzt ein bißchen nach der LINKEN klingt) besser gewesen, wenn SPD, GRÜNE und LINKE den Wahlakt boykottiert hätten. Auch dann hätte Merkel ihren Kandidaten durchsetzen können – allerdings um den Preis, dass das inhärent undemokratische an Parteien und die seltsame Konstruktion des Amtes sehr viel deutlicher sichtbar geworden wären.

Warum blogge ich das? Als noch relativ unsortiertes Nachdenken darüber, was da eigentlich heute und in den Wochen davor passiert ist.

* Ja, mir ist bewusst, dass auch mit den Stimmen der LINKEN eine Mehrheit für Gauck im dritten Wahlgang nicht drinne gewesen wäre, und dass der erste und zweite Wahlgang ohne linke Kandidatin hinsichtlich der CDU/CSU/FDP-Gauck-Stimmen anders ausgefallen wäre – trotzdem bestand die Möglichkeit, dass zwei oder drei mehr CDUlerInnen auch im dritten Wahlgang für Gauck gestimmt hätten – und dann wäre ein anderes Abstimmungsverhalten der LINKEN als »Enthaltung« überaus relevant gewesen. Die Enthaltung hat hier tatsächlich deutlich gemacht, dass das Ergebnis der Wahl der LINKEN »egal« war.

** Eine interessante Frage ist natürlich, ob die FDP sich durch das Ergebnis in irgendeiner Weise glücklicher fühlt – Westerwelle gerierte sich als treuer Parteisoldat der Union, ob das so gut zu einer im Sturzflug befindlichen angeblich liberalen Partei passt, sei dahingestellt.

Liebe Freundinnen und Freunde,

„einsam, überwacht und arbeitslos“ – das waren die Befürchtungen, die im Orwell-Jahr 1984 aus grüner Sicht mit Datenschutz und Netzpolitik verbunden wurden. Im Mittelpunkt der Kritik stand das ISDN-Telefon. Unter „neuen Medien“ wurde Kabelfernsehen verstanden. Und die Idee, dass mit Bildschirmtext auch eine demokratische Utopie verbunden sein könnte, wurde vehement verneint. So war das 1984.

1994 gaben die ersten Browser dann den Startschuss für das Internet, wie es für die Mehrheit heute Alltag ist. Selbst jetzt sind sicherlich – obwohl das heute ja kein virtueller Parteitag ist – mindestens zehn Menschen online. Wenn der Innenminister meint, dass das Staunen über das Netz jetzt einmal ein Ende haben könne, dann hat er also nicht ganz unrecht.

Heute, im Jahr 2010, ist das Netz eine Infrastruktur, die aus Arbeitswelt, Freizeit, aus den Schulen und Universitäten – aber auch aus der Politik – längst nicht mehr wegzudenken ist. Dass wir heute überhaupt über Netzpolitik reden, fußt auf einem Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz im letzten November. Der wiederum geschah in Reaktion auf die „Netzbewegung“ und Themen von der Vorratsdatenspeicherung bis zur Zensurinfrastruktur. Staunen ist vielleicht nicht notwendig – Bedarf für politische Einmischung gibt es jedoch zuhauf.

Der Antrag NP-1 will aber mehr sein als nur ein Statement in dieser Auseinandersetzung. Klar: wir machen uns für Netzneutralität stark. Wir lehnen es ab, Datenschutz und Bürgerrechte auszuhebeln (egal, ob mit Hinweis auf die Sicherheitslage oder aus Profitinteresse). Wir wehren uns gegen Zensurversuche. All das kommt nicht zu kurz – keine Sorge!

Letztlich aber gilt: wenn wir Netzpolitik ernsthaft als grünes Thema diskutieren wollen, dann muss der Fokus weiter gefasst sein. Der Antrag NP-1 nimmt diese Querschnittsperspektive ernst. Das bedeutet, Netzpolitik überall mitzudenken. Wer den Antrag durchblättert, findet viele Anregungen, wo das Netz für andere Politikfelder relevant wird. Drei Beispiele: Wenn es um ländliche Räume geht, geht es auch um Breitbandversorgung als Daseinsvorsorge. Beim Verbraucherschutz müssen wir Online-Geschäfte im Blick haben. Und wir dürfen e-Petitionen und digitale Bürgerbegehren nicht vergessen, wenn Demokratie das Thema ist.

Eine Aneinanderreihung von Querschnitten ergibt allerdings noch keine kohärente Netzpolitik. Daher halten zwei „grüne Fäden“ unseren netzpolitischen Entwurf zusammen.

Der eine grüne Faden ist die Teilhabegerechtigkeit. Wie muss das Netz gestaltet und politisch reguliert sein, um zu einer gerechteren Teilhabe an Arbeit, Bildung und Demokratie in unserer Gesellschaft beizutragen? Mit dieser Frage wird schnell deutlich, dass wir über den „Zugang zum Zugang“ reden müssen. Es muss darum gehen, das Netz auch tatsächlich nützen zu können – also eine Frage der „Medienpädagogik“ (übrigens nicht nur für Kinder). Wir stellen fest: Die alte „Rundfunkmetapher“ greift nicht. Vielmehr haben wir es mit einem Kommunikationsraum zu tun haben, dessen aktive Nutzung wir begrüßen und fördern sollten – gerade dann, wenn es um politische Teilhabe geht. Aber zur Teilhabeperspektive gehört auch, dass es Menschen gibt, die nicht online sein wollen oder können. Gerade in einer Netzwerkgesellschaft muss der Staat dafür Sorge tragen, dass diese Gruppen nicht vergessen werden.

Der zweite grüne Faden ist die Informationswirtschaft. Was muss unternommen werden, damit in Baden-Württemberg der Strukturwandel zur Wissensgesellschaft in einer nachhaltigen Form gelingt? Ein wichtiges Element ist die Idee, Baden-Württemberg zum Spitzenstandort der „Green IT“ zu machen: das betrifft nicht nur die hier ansässigen Rechenzentrumsbetreiber, und die Frage, wie deren Klimabilanz aussieht – allen voran das staatliche Belwue-Netzwerk. Nein: Weitergedacht heißt diese Strategie, „Green IT“ zum durchgängigen Leitbild in Mittelstand, Industrie und Forschung machen – und so Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft im Land zu fördern. Zu einer umfassend zukunftsfähigen Informationswirtschaft gehört allerdings noch mehr. Dazu gehört die Qualifizierung von Fachkräften. Dazu gehört beispielsweise Open-Source-Software. Und dazu gehört nicht zuletzt die Auseinandersetzung mit der Frage, was eigentlich „gute Arbeit“ in der Netzwerkgesellschaft ausmacht.

„Einsam, überwacht und arbeitslos“? Ich möchte dem heute, ein Vierteljahrhundert später, einen neuen Dreiklang grüner Netzpolitik gegenüberstellen. Denn wir haben inzwischen erfahren, dass das Netz soziale Zusammenhänge stärken kann. Wir sehen, dass Informations-dienstleistung Arbeit schafft, die weniger stark an Ressourcenverbrauch gekoppelt ist. Wir haben aber auch gelernt, dass es weiterhin notwendig ist, für Verbraucherschutz und Bürgerrechte im Netz zu kämpfen – erst recht dann, wenn die Infrastruktur in privater Hand liegt.

Auf den Punkt gebracht: „Sozial vernetzt, mündig nutzbar und klimafreundlich“ – dass sollte, meine ich, das Leitmotiv einer grünen Netzpolitik mit Gestaltungswillen sein!

Ich bitte euch um Zustimmung zu unserem Antrag und freue mich auf die Debatte!

Quelle: Kuhn, Fritz / Schmitt, Wolfgang (Hrsg.) (1984): Einsam, überwacht und arbeitslos. Technokraten verdaten unser Leben. Stuttgart: Die Grünen.

Foto: Grüne BaWü, Lizenz CC-BY-SA

Nachtrag: Hier geht’s zum Bericht der Partei über den TOP Netzpolitik

Nachtrag 2: Der Beschluss, der gegenüber dem Antrag in einigen Punkten ja noch modifiziert wurde, ist jetzt online (pdf).