Archiv der Kategorie: Freiburg

Neue Beschäftigung für Mittagspausen und Abende

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Eigentlich ist es ja nicht so, dass ich zuviel Zeit hätte. Trotzdem habe ich die nicht andersweitig genutzte Zeit in der letzten Zeit eher damit verbracht, zusammen mit Henning und der Koordinationsgruppe das hier vorzubereiten: Das Blog zur Debatte der baden-württembergischen Grünen um Grundsicherung und Grundeinkommen, oder kurz: »Grüne Grundsicherungsdebatte« (oder noch kürzer: Grundsicherung-BW).

Es juckt mich nach den Erfahrungen damit jetzt ja in den Fingern, auch mein Blog auf WordPress umzustellen (da gäbe es so viele schöne Konfigurationsmöglichkeiten), aber vielleicht muss das auf den Zeitpunkt t+1 verschoben werden – bis dahin bleibe ich beim LiveJournal.

Und in der heutigen Mittagspause gab’s eh noch was anderes: der BUND Südlicher Oberrhein und diverse grüne KVs haben heute vor der Freiburger IHK protestiert. Ich war auch mit dabei. Wieso, weshalb, warum? Die Regionalisierungsmittel für die Bahn wurden gekürzt. Andere Ländern haben daraufhin mit keinen oder moderaten Einschnitten im Nahverkehr reagiert, Baden-Württemberg hat dagegen ziemlich zugeschlagen. Dahinter steckt vermutlich der Gedanke, eine Finanzierung für das Milliardengrab »Stuttgart 21″ zu finden (also die Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs). Heute gab es dazu (zum Nahverkehr) eine regionale Fahrplankonferenz (= Verkündung der Kürzung an die Bürgermeister und VertreterInnen der Tourismusverbände), und die wurde mit einer kleinen Protestaktion begleitet. Lokale Internetnachrichten gibt’s für Südbaden leider kaum, und auch die Badische Zeitung berichtet (noch?) nicht darüber – zumeist dann leider eh nur für AbonnentInnen. Wäre vielleicht auch mal was, falls ich irgendwann mal wieder sehr viel Zeit haben sollte …

Nachtrag: Auf der BZ-Kreisseite scheint es einen Bericht zur BUND-Aktion zu geben; Zugriff leider nur für AbonnentInnen.

Warum blogge ich das? Punkt 1, weil ich richtig stolz auf das Ergebnis bin, Punkt 2, weil, wenn es schon niemand sonst berichtet, zumindest hier was dazu stehen soll.

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Doch noch Schnee …

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Late winter mosaic

Nachdem es erst so aussah, als würde es diesen Winter Frühling, ist’s jetzt doch noch kalt geworden, und geschneit hat’s auch (sah heute noch viel besser aus – viel Schnee mit Sonnenschein, hatte aber keinen Fotoapparat dabei). Jetzt bin ich gespannt, wie lange der winterliche Winter andauert, und ob wir im April Monsunregen kriegen.

Warum blogge ich das? Andere machen’s auch.

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Das Wetter: Freiburg bricht Deutschlandrekord

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Mit 27,6 °C hat Freiburg heute den Deutschlandrekord für einen der wärmsten letzten Oktobertage gebrochen. Das Thermometer an der Apotheke, an der ich immer mit der Straßenbahn vorbeifahre, zeigte zwar nur 22 °C, aber warm war es definitiv. Und gleichzeitig Erkältungswetter – ab ungefähr halb sechs wurde es ziemlich schnell ziemlich kalt und windig.

> http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,444957,00.html

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Wo bleibt das Grün?

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Der Sonntag, das kostenlose Sonntagsblatt der Badischen Zeitung, berichtet heute über das Ergebnis des Wettbewerbs zur Umgestaltung des Rotteckrings. Foto und Artikel lassen meines Erachtens vor allem einen Schluss zu: eine weitere Grünfläche in der Stadt soll weg (wie zuletzt ähnlich gelagert das Dreisamufercafe). Ich habe deswegen eine Leserbrief an den Sonntag geschrieben:

Wo bleibt das Grün in der Stadt? Ich meine das jetzt ganz wörtlich – irgendwer scheint sich ausgedacht zu haben, dass große leere Stein- oder Betonflächen und Glasfassaden großstädtisch wirken. Ohne jetzt jemand beleidigen zu wollen: entsprechende Plätze in Hannover, Berlin oder Hamburg finde ich zumindest meist nicht urban, sondern trostlos. Zum Flair der Stadt Freiburg würde hingegen ein städtischer Platz passen, der es schafft, die vorhandenen Rasenflächen auf dem Platz der alten Synagoge und vor dem Theater in ein Umgestaltungskonzept einzubeziehen, statt sie durch einbetonierte Bäume und Wasserbecken (vgl. Karlsplatz …) zu ersetzen.

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Paradigmenwechsel bei der Freiburger Polizei?

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'Reclaim the streets' posterBis vor kurzem hat sich die Polizei in Freiburger dadurch ausgezeichnet, dass sie mit studentischen Demonstrationen, linksalternativen Protesten usw. meistens gut klargekommen ist. Statt Gewaltbereitschaft und Härte zu demonstrieren, wurde deeskaliert und versucht, sich z.B. auch bei unangemeldeten Demos mit den Demonstrierenden zu einigen. Das hat sicherlich mit dazu beigetragen, dass auch große und wütende Demos etc. letztlich friedlich und ohne Randale über die Bühne gegangen sind. Inzwischen scheint das anders zu sein – die aktuellen Vorfälle rund um das DIY-Festival der KTS sind wohl nur die Spitze des Eisbergs. Mir ist vollkommen unklar, warum eine gute funktionierende Strategie zu Gunsten eines in letzter Zeit häufig eher unverhältnismässig zu nennenden Vorgehen aufgegeben wird und wer dafür verantwortlich ist (ich hoffe, einige grüne GemeinderätInnen nehmen sich der Sache mal an). Freiburg würde es jedenfalls gut zu Gesicht stehen, sich hier auf seine gerne gerühmten liberalen und toleranten Traditionen zu besinnen. Dazu gehört auch, unbequeme Meinungsäußerungen zu dulden – statt mit Kesseln und Kabelbindern dagegen vorzugehen.

Disclaimer: ich war weder bei der Demo noch sonstwie beim DIY-Festival, sondern kenne nur Berichte darüber. Das dabei zu Tage tretende Bild scheint mir aber ziemlich eindeutig zu sein – und passt zu ähnlichen Vorfällen in letzter Zeit.

> Artikel und Debatte bei »fudder«
> Pressemitteilungen und Infos der KTS
> Artikel in der taz von heute

Update: OB Dieter Salomon stellt sich hinter den Polizeieinsatz »und hat die Schnauze voll« – auch eine Art der Vergangenheitsbewältigung.

Update 2: Ich sehe grade in der »fudder«-Diskussion einen (auf der BZ-Seite leider nur AbonnentInnen zugänglichen) Kommentar (BZ von heute), der durchaus lesenswert ist.

Freiburgs neue Linie? Polizeieinsätze am Wochenende

Die grüne Fraktionschefin im Gemeinderat, Maria Viethen, hat Recht. Seit geraumer Zeit fährt die Polizei eine härtere und nicht mehr die Freiburger Linie. Man muss kein Sympathisant jener Mittelklasse-Anarchisten sein, die aus ganz Europa eintrudelten, weil es hier ein bisschen Politik und viel Party geben sollte, um an der Verhältnismäßigkeit der jüngsten Polizeineinsätze zu zweifeln: Großaufgebote, um am Freitag ein illegales Camp zu räumen und am Samstag eine angekündigte, aber nicht angemeldete Demonstration aufzulösen. Vor allem in der Innenstadt zur besten Einkaufszeit gingen die Polizisten recht ruppig zur Sache. Wer dabei war, konnte keine Gefahr erkennen, die von den Spontis ausgegangen wäre. Die Aktion selbst beschwor die Gefahr der Eskalation herauf. Und genau da liegt der Unterschied: In Freiburg betrieb die Polizei seit Jahren erfolgreich Deeskalation. Die neue Marschrichtung lässt Raum für Spekulationen: Ist das die Handschrift von Heiner Amann, der seit gut zwei Jahren Chef der Polizeidirektion ist? Will Stuttgart dem grünen Freiburg die liberalen Flausen austreiben? Welche Rolle spielt der Chef der städtischen Polizeibehörde Walter Rubsamen und welche sein Dezernent Otto Neideck (CDU)? Und wo steht der Oberbürgermeister? Die Polizei mag am Wochenende für Ordnung gesorgt haben, nicht aber für Ruhe: Nicht nur grüne Stadträte verlangen eine Erklärung.

Uwe Mauch

Update 3: Noch ein paar Links:

> Fotos und Kommentare zu den Vorfällen aus dem DIY-Camp (Indymedia)
> Infos (1, 2, 3) von stattweb
> Website des DIY-Festivals
> Photos von dem Polizeikessel

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