Kategorie: So grün, so grün

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In eigener Sache: Neue Arenen des Mit-Redens

Die Redak­ti­on der baden-würt­tem­ber­gi­schen grü­nen Mit­glie­der­zeit­schrift Grü­ne Blät­ter hat­te mich gebe­ten, für ihre Aus­ga­be „Gedan­ken & Spie­le – Ein Heft über grü­ne Per­spek­ti­ven“ ein paar Wor­te über inner­par­tei­li­che Betei­li­gung zu ver­lie­ren. Statt die aktu­el­len Betei­li­gungs­pro­jek­te der Bun­des­par­tei vor­zu­stel­len – das wäre ein Bei­trag für sich – habe ich mir das The­ma „Basis­de­mo­kra­tie“ als Aus­gangs­punkt genom­men, und über­legt, was das heu­te auch hei­ßen kann.

Der Bei­trag ist in den heu­te in den Brief­käs­ten lie­gen­den Grü­nen Blät­tern zu fin­den, aber auch unter https://www.gruene-bw.de/neue-arenen-des-mit-redens/ zu fin­den – oder direkt hier. Über eine Dis­kus­si­on freue ich mich.

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In eigener Sache: Plädoyer für ein enges und kritisches Verhältnis zur Wissenschaft

Auf den ers­ten Blick denkt man: Grü­ne und Wis­sen­schaft­lich­keit – wo ist das Pro­blem? Grü­ne lau­fen mit beim March for Sci­ence, wir geben Pres­se­mit­tei­lun­gen zur Ver­tei­di­gung der Wis­sen­schafts­frei­heit her­aus und laden Wissenschaftler_innen zu unse­ren Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­ren­zen ein. Im Gespräch mit Wissenschaftler_innen merkt man aber sehr schnell, dass unser Ver­hält­nis zu For­schung und Forscher_innen kein ganz unkom­pli­zier­tes ist: Zwar haben vie­le Wissenschaftler_innen eine grund­le­gen­de Sym­pa­thie für eini­ge Ansät­ze unse­rer Poli­tik. Öko­lo­gi­sche Fra­gen sind vie­len wich­tig, eben­so unser libe­ra­les und eman­zi­pa­to­ri­sches Gesell­schafts­bild, unse­re Vor­stel­lung einer betei­li­gungs­ori­en­tier­ten Poli­tik. Bald taucht dann jedoch ein gro­ßes Aber auf – denn noch immer erschei­nen wir als tech­nik­feind­lich: Grü­ne sei­en die, die in Talk­shows die „Schul­me­di­zin“ ver­teu­feln und öffent­lich gegen Imp­fun­gen agieren. 

So fängt ein Dis­kus­si­ons­bei­trag für den lau­fen­den grü­nen Grund­satz­pro­gramm­pro­zess an, den ich gemein­sam mit Pau­la Loui­se Pia­chot­ta ver­fasst habe. Wer wei­ter­le­sen will, wie es um das Ver­hält­nis von Grün und Wis­sen­schaft bestellt ist, und wie eine zugleich enge und kri­ti­sche Anbin­dung an Wis­sen­schaft­lich­keit für unse­re Par­tei aus­se­hen könn­te, fin­det den kom­plet­ten Text auf gruene.de.

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Photo of the week: Election campaign IX

Election campaign IX

 
In gut einer Woche steht der zwei­te Wahl­gang für die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl in Frei­burg an. Ich hof­fe, dass vie­le es so wie ich sehen, und Mar­tin „der Pre­di­ger“ Horn nicht für den geeig­ne­ten Kan­di­da­ten für das Amt des Ober­bür­ger­meis­ters hal­ten. Der Wahl­kampf zieht jeden­falls gera­de mäch­tig an. Heu­te hat­te Die­ter Salo­mon Besuch von Cem Özd­emir, bei­de hiel­ten vor dem Thea­ter inmit­ten einer grü­nen Land­schaft kur­ze Reden und stell­ten sich dann den Fra­gen der Bür­ge­rin­nen und Bürger. 

Dabei wur­de deut­lich, dass Die­ter wäh­len eben nicht ein­fach „wei­ter so“ heißt. Hin­ter „Frei­burg muss grün blei­ben“, „Frei­burg muss bunt blei­ben“, „Frei­burg muss sozi­al blei­ben“, „Frei­burg muss jung blei­ben“ und „Frei­burg muss erfolg­reich blei­ben“ – den fünf zen­tra­len Bot­schaf­ten der Kam­pa­gne für den zwei­ten Wahl­gang steht bei­des: der Erfolg der bis­he­ri­gen zwei Amts­pe­ri­oden des Ober­bür­ger­meis­ters, die Frei­burg zu einer grü­nen, viel­fäl­ti­gen, soli­da­ri­schen und durch­aus auch wirt­schaft­lich erfolg­rei­chen Stadt gemacht haben, und der Blick auf die Her­aus­for­de­run­gen, die jetzt kom­men: die Kli­ma­zie­le wer­den nicht von allei­ne erreicht. Um Woh­nun­gen zu schaf­fen und eine wei­ter­hin sozia­le und viel­fäl­ti­ge Stadt zu erhal­ten, rei­chen schö­ne Wor­te nicht aus, viel­mehr geht es jetzt dar­um, Die­ten­bach zu einem wei­te­ren typisch Frei­bur­ger Stadt­teil zu machen. Wenn ich höre, wie in ande­ren Städ­ten über feh­len­de Kita­plät­ze und schlech­te Schu­len geklagt wird, glau­be ich, dass Frei­burg hier eine sehr erfolg­rei­che Poli­tik gemacht hat und wei­ter machen wird – unter ande­rem mit dem Neu­bau für die Stau­din­ger-Gesamt­schu­le. Und gera­de in den letz­ten Jah­ren ist – „Frei­burg muss erfolg­reich blei­ben“ – sicht­bar gewor­den, dass Frei­burg als jun­ge, inno­va­ti­ve Stadt auch eine Grün­der­stadt ist. 

Ich bin zuver­sicht­lich, dass Frei­burg nicht auf plat­te Paro­len und schö­ne Wor­te her­ein fällt, und einem Ober­bür­ger­meis­ter, der zusam­men mit der Gemein­de­rats­mehr­heit und der Bürgermeister*innen-Bank Frei­burg als leben­di­ge Stadt gestal­tet hat, eine wei­te­re – sicher­lich nicht immer kan­ten­freie – Amts­pe­ri­ode zutraut. 

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Auf dem Weg zu einer digital fundierten Halbtagsgesellschaft?

Inspiring spring V

Ganz am Ende der Dis­kus­si­on im Work­shop „Digi­ta­li­sie­rung“ (oder, wie er offi­zi­ell hieß: Mensch und Maschi­ne oder Mensch als Maschi­ne) beim grü­nen Auf­takt für das Grund­satz­pro­gramm pas­sier­te etwas. Da gab es einen Impuls, der gut an den Anfang der Debat­te gepasst hät­te. Ein Zukunfts­for­scher, der uns inter­es­siert zuge­hört hat­te, mach­te uns dar­auf auf­merk­sam, dass der Zeit­ho­ri­zont unse­rer Dis­kus­si­on ver­rutscht war. 

2020 soll das neue Grund­satz­pro­gramm das Licht der Welt erbli­cken. Und es soll bis – so jeden­falls die Ansa­ge von Robert Habeck – plus minus bis zum Jahr 2040 hal­ten. Das ist die Welt, in der zum Bei­spiel mei­ne Kin­der etwa drei­ßig Jah­re alt sein wer­den. Von heu­te aus: 22 Jah­re in der Zukunft – 22 Jah­re zurück hie­ße 1996. Da war ich am Anfang mei­nes Stu­di­ums. Ja, es gab da schon PCs mit dem brand­neu­en Betriebs­sys­tem Win­dows 95. Mobil­te­le­fo­ne waren noch pri­mär Tele­fo­ne und kei­ne mobi­len Fens­ter zur Welt. Mein Com­pu­ter hat­te noch ein Dis­ket­ten­lauf­werk, das Stu­di­um lief im Magis­ter- und noch nicht im Bache­lor-/Mas­ter-Sys­tem, und es war ziem­lich cool, auf den Infor­ma­tik-Work­sta­tions unter Sola­ris mit einer der ers­ten Fas­sun­gen des Net­scape Navi­ga­tors im Netz sur­fen zu kön­nen, ohne auf Tele­fon­kos­ten ach­ten zu müs­sen. Macs waren zum Lay­ou­ten da (und stan­den als hübsch geform­te Käs­ten rum), Moni­to­re hat­ten Röh­ren, und in einem Hiwi-Job gab es tat­säch­lich NeXT-Cubes als Arbeits­rech­ner. Aber ich schwei­fe ab. 

Was ich sagen will, und was dann doch wie­der etwas mit der Inter­ven­ti­on am Ende des Work­shops zu tun hat: 22 Jah­re in der Zukunft ist gera­de mit Blick auf Digi­ta­li­sie­rungs­the­men ganz schön weit weg. Es wäre ziem­lich ver­mes­sen, jetzt mit Sicher­heit sagen zu wol­len, wel­che der heu­te gehyp­ten Tech­no­lo­gien sich bis dahin als soli­de Nor­ma­li­tät durch­ge­setzt haben, wel­che aus dem Aus plötz­lich aufs Spiel­feld tre­ten, und wel­che völ­lig ver­ges­sen sein werden.

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Phase 4: Grüne als Plattform neu erfinden

Die Ener­gie, die Anna­le­na Baer­bock und Robert Habeck mit ihren Bewer­bun­gen für den grü­nen Bun­des­vor­stand aus­ge­strahlt haben, ist nicht ver­blasst. Nein: es ist spür­bar, dass sich in der grü­nen Bun­des­ge­schäfts­stel­le jetzt etwas bewegt. Nicht nur, weil die­se neu auf­ge­stellt wird und Dop­pel­spit­ze jetzt nicht mehr als Par­al­lel­struk­tur, son­dern als Team gedacht wird. Nein, auch der begin­nen­de Grund­satz­pro­gramm­pro­zess – ein schreck­li­ches Wort – strahlt die­se Ener­gie aus.

Letzt­lich geht es um nichts weni­ger als die ja auch von mir immer mal wie­der ein­ge­for­der­te Neu­erfin­dung der Par­tei. Im Impuls­pa­pier des Bun­des­vor­stands für das heu­te und mor­gen in Ber­lin statt­fin­den­de „Start­kon­vent“ für die Erar­bei­tung des neu­en Grund­satz­pro­gramms fin­den sich vie­le Umschrei­bun­gen der Her­aus­for­de­run­gen und Anfor­de­run­gen, die mit die­ser Neu­erfin­dung, für die „vier­te Pha­se der Grü­nen“, ver­bun­den sind.

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