Archiv der Kategorie: So grün, so grün

Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz

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foto till ldk13
Foto: Grüne BaWü

Am Schluss hat der Novemberregen im in der Tat pittoresken Esslingen mit heftigen Windböen meinen Regenschirm zerstört. Dieser wurde also ein Opfer des Parteitags.

Und sonst? In einem sehr gut gefüllten Bewerberfeld – inklusive einer erfolgreichen Spontankandidatur – hat es mit meiner Parteiratsbewerbung leider nicht geklappt. Das ist einerseits schade, andererseits habe ich eine ganze Menge Zuspruch von verschiedenen Seiten bekommen, und letztlich auch ein durchaus positives Feedback auf meine Rede (wer will, kann sie hier nachlesen). Es hat nicht sein sollen; vielleicht auch deswegen, weil ich – anders als einige andere Kandidaten – vor allem darüber geredet habe, wie ich die Partei und den Parteirat sehe, und nicht darüber, was die aktuellen Herausforderungen der Europapolitik oder der Regierungspolitik sind. Für beides sehe ich im Parteirat nicht den richtigen Ort – nicht umsonst spreche ich in meiner Rede vom »strategischen Herz der Partei«.

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Kurz: Halbzeitumfrage in Baden-Württemberg

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Zur Halbzeit haben SWR und Stuttgarter Zeitung etwa 1000 Menschen in Baden-Württemberg befragt, wo die Landesregierung steht. Ministerpräsident Kretschmann ist und bleibt beliebt, und die Detaildaten zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung (u.a. 88 Prozent der Grünen-AnhängerInnen) der Meinung sind, dass es in die richtige Richtung geht.

Die Sonntagsfrage-Zahlen sind nicht berauschend, angesichts der allgemeinen Großwetterlage aber auch nicht so schlecht: 43 Prozent CDU, 22 Prozent GRÜNE, 19 Prozent SPD, 5 Prozent AFD und 4 Prozent FDP. Bis zur nächsten Landtagswahl kann sich da noch was tun. Wir liegen ein Tor zurück, das können wir aufholen.

Oder anders ausgedrückt, und ganz grob (mit der Wahlbeteiligung der letzten Landtagswahl) gerechnet, sind das ca. 1,1 Mio WählerInnen. Davon wählen ca. 500.000 Menschen uns im Land, aber nicht im Bund. Vielleicht wegen Kretschmann, vielleicht aus ganz anderen Gründen. Bis zur nächsten Landtagswahl ist es damit unsere Herausforderung, die ca. 600.000 StammwählerInnen der Bundestagswahl und die 500.000 Kretschmann-WählerInnen zu halten – und weitere, mindestens 250.000 WählerInnen davon zu überzeugen, dass es dem Land gut tut, wenn Grün in der Regierung vorne steht. Dann kann es 2016 mit der zweiten Legislatur klappen.

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Vor der Landesdelegiertenkonferenz 2013

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Am Wochenende steht die jährliche Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen an, diesmal im – so heißt es – reizvollen Esslingen. Ich bin für den Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald zu diesem Parteitag delegiert, und schaue dem Wochenende mit gemischten Gefühlen entgegen.

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Wahrheit oder Pflicht: Nachbetrachtung zum grünen Mitgliederentscheid

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Eine Besonderheit des grünen Bundestagswahlkampfs 2013 war der Mitgliederentscheid (kurz #me13). Nach dem Beschluss des Wahlprogramms durch die Bundesdelegiertenkonferenz waren alle Mitglieder der Partei aufgerufen, in einer Mischung aus Online-Debatte und Offline-Abstimmung zu entscheiden, welche der 58 Schlüsselprojekte aus dem Wahlprogramm zentral für den Wahlkampf sein sollen (siehe dazu auch Blended Participation: Grüner Mitgliederentscheid gestartet, Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid und Nach dem Mitgliederentscheid).

Ich schrieb im Mai 2013, dass es drei Kriterien sind, an denen sich der Erfolg des Mitgliederentscheids bewerten lässt: 1. die Mobilisierungswirkung, also die Frage, wie viele Mitglieder an den Debatten teilnehmen, wie hoch die Beteiligung am Entscheid ist, und welches Echo die gewählten Projekte entfalten; 2. die Sichtbarkeit, ob es also gelingt, den Mitgliederentscheid öffentlich sichtbar zu machen, und 3. die partizipative Wirkung, wie weit die Ergebnisse also tatsächlich im Wahlkampf und danach eine Rolle spielen.

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Photo of the week: Pink/orange series VII

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Pink/orange series VII

 
Am Wochenende – von Freitag bis Sonntag – fand die grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Berlin statt. Das ist so eine Veranstaltung, nach der eine Woche Urlaub gut tun würde. Am Montag und Dienstag tagte der AK Wissenschaft, Forschung und Kunst der Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg in Ulm. Für mich hieß das volles Programm seit Freitag früh, deswegen kommt das Foto der Woche mit ein bisschen Verspätung erst heute.

Ach ja – ich fand die BDK übrigens sehr konstruktiv. In den Presseberichten spiegelt sich das nicht wirklich wieder, aber nach innen war es ein Parteitag, des sich sehr ernsthaft der Aufarbeitung der Wahlschlappe gewidmet hat, der dann – in der Verabschiedung von Claudia Roth und den übrigen jetzt abtretenden Bundesvorstandsmitgliedern und Fraktionsvorsitzenden – extrem emotional war und dazu beitrug, die Partei zusammenzubringen, und bei allen unterschiedlichen Auffassungen über den besten zukünftigen Kurs, zu einen. Und in der Neuwahl des Vorstands und des Parteirats hat sich insgesamt eine Neubesetzung ergeben, mit der ich sehr zufrieden bin, und die mich zuversichtlich macht, dass es wieder aufwärts geht. Insofern war der Parteitag für mich ein Aufbruchsignal. Blümchen dazu!

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