Archiv der Kategorie: So grün, so grün

Freiheit, grün gedeutet

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Black crow

Eine Folge der grünen Neuaufstellung nach der Bundestagswahl ist die intensivierte Suche nach den Wurzeln der zweiten Säule, nach dem emanzipatorischen Freiheitsbegriff. Dieses Suchvorhaben führte jetzt zu einem autorenpapierernen Aufschlag; unter dem Titel »Die Farbe der Freiheit ist Grün« deuten Kai Gehring, Irene Mihalic, Can Erdal, Lucas Gerrits, Rasmus Andresen, Andreas Bühler, Daniel Mouratidis, Özcan Mutlu, Ulle Schauws, Jan Schnorrenberg, Anne Tiedemann, David Vaulont, Robert Zion Freiheit als einen zentralen grünen Grundwert aus.

Wir denken, dass es an der Zeit ist, das freiheitliche Profil unserer Partei stärker als bisher herauszustellen. Mit unserem Zugang zu diesem Thema haben wir ein Alleinstellungsmerkmal im politischen Wettbewerb, dass wir nicht unter den Scheffel stellen sollten. Unser Papier liefert keine fertigen Programme oder Initiativen. Wir wollen eine lebendige, interdisziplinäre Debatte über die Chancen einer freiheitlichen grünen Politik anstoßen. Ein Anfang ist gemacht, das Ende ist offen. Unsere Vision ist die gleiche Freiheit für alle – nur das ist gerecht und fair. Wir wollen weiter die Verantwortung eines/r Jeden für die Zukunft als positiven Grundwert verstehen und transportieren. Zugleich plädieren wir dafür, unseren Nachhaltigkeitsbegriff so zu vermitteln, dass er die Freiheit in den Mittelpunkt stellt und solidarische und ökologische Politik miteinander verbindet. Mit unserer Freiheitserzählung und unserem Freiheitshandeln wollen und können wir mehr Menschen für Grüne begeistern und u.a. das progressive weltoffene Bürgertum für uns gewinnen.

Ich finde das Ergebnis überzeugend, auch wenn das eine oder andere fehlt – dazu gleich noch mehr – oder vielleicht nicht pointiert genug ist. Insofern unterstütze ich das Papier gerne. Wer das auch möchte, kann dies im Kommentarbereich von gruen-und-frei.de kundtun.

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Das allmähliche Ende der alten Bundesrepublik: kein Nachruf

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1970s blanket

Heute erreichte uns die Nachricht, dass der Kabarettist Dieter Hildebrandt gestorben ist. Ich will mich an dieser Stelle nicht an einem Nachruf versuchen, denn das können andere weitaus besser, sondern dieses traurige Ereignis zum Anlass nehmen, ein paar Gedanken zum allmählichen Verbleichen der (links-alternativen) Selbstverständlichkeiten der alten Bundesrepublik – also der BRD, West Germany – niederzuschreiben. Als Kind der 1970er Jahre gehöre ich zu der Generation, für die politisches Kabarett synonym mit der Münchener Lach- und Schießgesellschaft, mit Hildebrandt und mit dem Scheibenwischer ist. Hildebrandts Tod ist das Verschwinden einer weiteren Institution der Bonner Republik.

Vielleicht ist es die nostalgische Verklärung, aber nicht nur das Kinderprogramm (ich sag nur Rappelkiste) und die Wissenschaftssendungen (egal, ob Hobbythek oder Knoff-hoff-Show) waren selbstverständlich unglaublich viel besser als alles, was heute so läuft, sondern selbstverständlich auch das Fernsehkabarett. Es war bei klaren Frontlinien bissig, hatte immer recht, traf den Punkt und schreckte vor billigem Klamauk zurück. Statt dessen gab’s auch mal fein ziselierte, nachdenklichere Töne. Die Primärsozialisation zahlt sich aus: So, und nicht anders, muss politisches Kabarett sein.

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Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz

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foto till ldk13
Foto: Grüne BaWü

Am Schluss hat der Novemberregen im in der Tat pittoresken Esslingen mit heftigen Windböen meinen Regenschirm zerstört. Dieser wurde also ein Opfer des Parteitags.

Und sonst? In einem sehr gut gefüllten Bewerberfeld – inklusive einer erfolgreichen Spontankandidatur – hat es mit meiner Parteiratsbewerbung leider nicht geklappt. Das ist einerseits schade, andererseits habe ich eine ganze Menge Zuspruch von verschiedenen Seiten bekommen, und letztlich auch ein durchaus positives Feedback auf meine Rede (wer will, kann sie hier nachlesen). Es hat nicht sein sollen; vielleicht auch deswegen, weil ich – anders als einige andere Kandidaten – vor allem darüber geredet habe, wie ich die Partei und den Parteirat sehe, und nicht darüber, was die aktuellen Herausforderungen der Europapolitik oder der Regierungspolitik sind. Für beides sehe ich im Parteirat nicht den richtigen Ort – nicht umsonst spreche ich in meiner Rede vom »strategischen Herz der Partei«.

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Kurz: Halbzeitumfrage in Baden-Württemberg

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Zur Halbzeit haben SWR und Stuttgarter Zeitung etwa 1000 Menschen in Baden-Württemberg befragt, wo die Landesregierung steht. Ministerpräsident Kretschmann ist und bleibt beliebt, und die Detaildaten zeigen, dass ein großer Teil der Bevölkerung (u.a. 88 Prozent der Grünen-AnhängerInnen) der Meinung sind, dass es in die richtige Richtung geht.

Die Sonntagsfrage-Zahlen sind nicht berauschend, angesichts der allgemeinen Großwetterlage aber auch nicht so schlecht: 43 Prozent CDU, 22 Prozent GRÜNE, 19 Prozent SPD, 5 Prozent AFD und 4 Prozent FDP. Bis zur nächsten Landtagswahl kann sich da noch was tun. Wir liegen ein Tor zurück, das können wir aufholen.

Oder anders ausgedrückt, und ganz grob (mit der Wahlbeteiligung der letzten Landtagswahl) gerechnet, sind das ca. 1,1 Mio WählerInnen. Davon wählen ca. 500.000 Menschen uns im Land, aber nicht im Bund. Vielleicht wegen Kretschmann, vielleicht aus ganz anderen Gründen. Bis zur nächsten Landtagswahl ist es damit unsere Herausforderung, die ca. 600.000 StammwählerInnen der Bundestagswahl und die 500.000 Kretschmann-WählerInnen zu halten – und weitere, mindestens 250.000 WählerInnen davon zu überzeugen, dass es dem Land gut tut, wenn Grün in der Regierung vorne steht. Dann kann es 2016 mit der zweiten Legislatur klappen.

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Vor der Landesdelegiertenkonferenz 2013

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Slide down

Am Wochenende steht die jährliche Landesdelegiertenkonferenz der baden-württembergischen Grünen an, diesmal im – so heißt es – reizvollen Esslingen. Ich bin für den Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald zu diesem Parteitag delegiert, und schaue dem Wochenende mit gemischten Gefühlen entgegen.

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