Archiv der Kategorie: Politik und Gesellschaft

Photo of the week: Election campaign IX

Election campaign IX

 
In gut einer Woche steht der zweite Wahlgang für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg an. Ich hoffe, dass viele es so wie ich sehen, und Martin »der Prediger« Horn nicht für den geeigneten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters halten. Der Wahlkampf zieht jedenfalls gerade mächtig an. Heute hatte Dieter Salomon Besuch von Cem Özdemir, beide hielten vor dem Theater inmitten einer grünen Landschaft kurze Reden und stellten sich dann den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Dabei wurde deutlich, dass Dieter wählen eben nicht einfach »weiter so« heißt. Hinter »Freiburg muss grün bleiben«, »Freiburg muss bunt bleiben«, »Freiburg muss sozial bleiben«, »Freiburg muss jung bleiben« und »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – den fünf zentralen Botschaften der Kampagne für den zweiten Wahlgang steht beides: der Erfolg der bisherigen zwei Amtsperioden des Oberbürgermeisters, die Freiburg zu einer grünen, vielfältigen, solidarischen und durchaus auch wirtschaftlich erfolgreichen Stadt gemacht haben, und der Blick auf die Herausforderungen, die jetzt kommen: die Klimaziele werden nicht von alleine erreicht. Um Wohnungen zu schaffen und eine weiterhin soziale und vielfältige Stadt zu erhalten, reichen schöne Worte nicht aus, vielmehr geht es jetzt darum, Dietenbach zu einem weiteren typisch Freiburger Stadtteil zu machen. Wenn ich höre, wie in anderen Städten über fehlende Kitaplätze und schlechte Schulen geklagt wird, glaube ich, dass Freiburg hier eine sehr erfolgreiche Politik gemacht hat und weiter machen wird – unter anderem mit dem Neubau für die Staudinger-Gesamtschule. Und gerade in den letzten Jahren ist – »Freiburg muss erfolgreich bleiben« – sichtbar geworden, dass Freiburg als junge, innovative Stadt auch eine Gründerstadt ist.

Ich bin zuversichtlich, dass Freiburg nicht auf platte Parolen und schöne Worte herein fällt, und einem Oberbürgermeister, der zusammen mit der Gemeinderatsmehrheit und der Bürgermeister*innen-Bank Freiburg als lebendige Stadt gestaltet hat, eine weitere – sicherlich nicht immer kantenfreie – Amtsperiode zutraut.

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Auf dem Weg zu einer digital fundierten Halbtagsgesellschaft?

Inspiring spring V

Ganz am Ende der Diskussion im Workshop »Digitalisierung« (oder, wie er offiziell hieß: Mensch und Maschine oder Mensch als Maschine) beim grünen Auftakt für das Grundsatzprogramm passierte etwas. Da gab es einen Impuls, der gut an den Anfang der Debatte gepasst hätte. Ein Zukunftsforscher, der uns interessiert zugehört hatte, machte uns darauf aufmerksam, dass der Zeithorizont unserer Diskussion verrutscht war.

2020 soll das neue Grundsatzprogramm das Licht der Welt erblicken. Und es soll bis – so jedenfalls die Ansage von Robert Habeck – plus minus bis zum Jahr 2040 halten. Das ist die Welt, in der zum Beispiel meine Kinder etwa dreißig Jahre alt sein werden. Von heute aus: 22 Jahre in der Zukunft – 22 Jahre zurück hieße 1996. Da war ich am Anfang meines Studiums. Ja, es gab da schon PCs mit dem brandneuen Betriebssystem Windows 95. Mobiltelefone waren noch primär Telefone und keine mobilen Fenster zur Welt. Mein Computer hatte noch ein Diskettenlaufwerk, das Studium lief im Magister- und noch nicht im Bachelor-/Master-System, und es war ziemlich cool, auf den Informatik-Workstations unter Solaris mit einer der ersten Fassungen des Netscape Navigators im Netz surfen zu können, ohne auf Telefonkosten achten zu müssen. Macs waren zum Layouten da (und standen als hübsch geformte Kästen rum), Monitore hatten Röhren, und in einem Hiwi-Job gab es tatsächlich NeXT-Cubes als Arbeitsrechner. Aber ich schweife ab.

Was ich sagen will, und was dann doch wieder etwas mit der Intervention am Ende des Workshops zu tun hat: 22 Jahre in der Zukunft ist gerade mit Blick auf Digitalisierungsthemen ganz schön weit weg. Es wäre ziemlich vermessen, jetzt mit Sicherheit sagen zu wollen, welche der heute gehypten Technologien sich bis dahin als solide Normalität durchgesetzt haben, welche aus dem Aus plötzlich aufs Spielfeld treten, und welche völlig vergessen sein werden.

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Phase 4: Grüne als Plattform neu erfinden

Die Energie, die Annalena Baerbock und Robert Habeck mit ihren Bewerbungen für den grünen Bundesvorstand ausgestrahlt haben, ist nicht verblasst. Nein: es ist spürbar, dass sich in der grünen Bundesgeschäftsstelle jetzt etwas bewegt. Nicht nur, weil diese neu aufgestellt wird und Doppelspitze jetzt nicht mehr als Parallelstruktur, sondern als Team gedacht wird. Nein, auch der beginnende Grundsatzprogrammprozess – ein schreckliches Wort – strahlt diese Energie aus.

Letztlich geht es um nichts weniger als die ja auch von mir immer mal wieder eingeforderte Neuerfindung der Partei. Im Impulspapier des Bundesvorstands für das heute und morgen in Berlin stattfindende »Startkonvent« für die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms finden sich viele Umschreibungen der Herausforderungen und Anforderungen, die mit dieser Neuerfindung, für die »vierte Phase der Grünen«, verbunden sind.

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Kurz: Reisekostenstreits

Spannend, dass Konflikte in der grün-schwarzen Koalition sich gerne an scheinbaren Nebensächlichkeiten wie dem Reisekostenrecht entzünden. Unsere grüne Finanzministerin will’s vereinfachen, die CDU stellt sich quer und fordert nicht nur höhere Kilometersätze für dienstliche Autofahrten, sondern auch – so ist es zumindest der Presse zu entnehmen – generell 1.-Klasse-Tickets für dienstlich Zug fahrende Landesbedienstete. Argument: an Arbeit im Zug sei sonst nicht zu denken.

Finde ich lustig, weil das Problem für Arbeit im Zug meiner Erfahrung nach nicht 2. Klasse heißt, sondern überfüllte Züge, ruckeliges Internet und spontane Zugausfälle. Gerade bei Dienstreisen lassen sich durchaus Sitzplätze reservieren. Klar ist in der 1. Klasse mehr Platz und Ruhe – aber zum Aktenstudium oder zum Maillesen reicht die 2. Klasse völlig aus. Und gegen schlechtes Management bei der DB hilft das Reisekostenrecht des Landes leider nicht.

Wofür es tatsächlich einen Hebel bietet: keine Anreize für unnötige Autofahrten, Erstattungen auch für Rad/ÖPMV, und auch so Dinge wie Klimaschutzabgaben und eine bessere Familienvereinbarkeit bei beruflichen Reisen wären regelbar.

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Wieso ich Facebook (noch) nutze

Frosted net

#deletefacebook ist der Hashtag der Saison, und ich gebe es zu: auch ich habe darüber nachgedacht – und mich vorerst dagegen entschieden, meinen Facebook-Account stillzulegen oder zu löschen.

Ich habe das aber zum Anlass genommen, mal darüber nachzudenken, wie ich eigentlich Facebook nutze. Dabei komme ich auf vier bis fünf für mich zentrale Funktionalitäten:
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