Morgen und übermorgen findet in Rostock der grüne Bundesparteitag („BDK“) statt. Ich habe mich entschlossen, diesmal nicht hinzufahren, obwohl es durchaus spannende Themen gibt. Eines davon ist die Frage der grünen Positionierung in den nächsten Jahren. Eine Teildebatte davon dreht sich um Jamaika bzw. um Lager, Flügel, Öffnungen und das Bürgertum. Ich gehe davon aus, dass auch viele Bundes-Jamaika-Fans (bzw. Nicht-AusschließerInnen einer solchen Koalition) dies vor allem aus strategischen Erwägungen heraus tun, nicht aus dem Gefühl großer inhaltlicher Übereinstimmung.
Dieses Gefühl würde ich jedoch gerne auf die Probe stellen. Kurz vor der BDK und der Debatte und Entscheidung über grüne Eigenständigkeit, Koalitionsoptionen und dergleichen mehr verdichtet sich ja dankenswerterweise immer mehr die geplante Kabinettszusammensetzung und der Koalitionsvertrag von Union und FDP. Ob jetzt mit oder ohne Schattenhaushalt – das aus meiner Sicht recht gruselige Programm zeichnet sich einigermaßen klar ab.
Jetzt das Gedankenexperiment: angenommen, wir Grüne wären mit am Verhandlungstisch gesessen. Am Beispiel der FDP und der CSU sehen wir, was Parteien im Bereich von 7–14% bewegen können. Auch die grüne Verhandlungsmacht dürfte – wenn nicht mit großen Vetomöglichkeiten ausgestattet – nicht ganz anders aussehen. Insofern stellt sich mir die Frage: Was wäre anders an Koalitionsvertrag und Kabinett, wenn Grüne – in der jetzigen, aktuellen Situation – mitverhandelt hätten? Oder heißt Jamaika auf Bundesebene (in den Ländern sind Personal, Politikfelder und auch Verhandlungspositionen noch einmal eine ganz andere Frage) letztlich Schwarz-gelb, wie wir es kennen, plus grüner Umweltministerin?
