In der heutigen taz schreibt der eigentlich recht schätzenswerte Micha Brumlik eine Kolumne zum Thema Grüne und Jamaika, versteckt in der „tazzwei“. Die Hauptintention dieser Kolumne lässt sich auf die Aussage zusammenfassen, dass Brumlik erst dann wieder grün wählen möchte, wenn die Grünen gezeigt haben, dass sie auch rot-rot-grün ernsthaft machen wollen. Um zu dieser Aussage zu kommen, erzählt er aber – leider lässt sich das nicht anders sagen – erstmal Quatsch. Im Prinzip sind es drei Thesen: 1. Grüne koalieren zur Zeit nur mit rechteren Parteien. 2. Grüne haben in Thüringen schwarz-rot herbeigeführt. 3. Bisher gibt es keinen ernsthaften Versuch (Stadt > 500.000 Einwohner) einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit.
Zu 1. Hier übersieht Brumlik Bremen (es sei denn, die SPD dort zählt zu den „rechteren Parteien“). Ja, richtig – neben Hamburg und dem Saarland gibt es auch noch ein Bundesland, in dem ganz klassisch „rot-grün“ an der Macht ist.
Zu 2. Wer sich nur ein kleines bißchen mit den Verhandlungen in Thüringen beschäftigt, muss sich verwundert an den Kopf fassen, wenn Brumlik den Grünen dort unterstellt, rot-rot-grün verhindert zu haben. Jedenfalls scheint mir Brumlik hier auf die Matschie-Propaganda hereinzufallen – oder sich eine Fantasiewelt zu basteln, in der Katrin Göring-Eckard allein durch ein ernsthaftes „In-den-Ring“-Werfen als Ministerpräsidentin die SPD überzeugt hätte.
Zu 3. Hier ist die Liste der größten Städte Deutschlands. Brumliks Wunsch nach einer rot-rot-grünen Koalition in einer Stadt über 500.000 Einwohner wird derzeit – wenn ich das richtig sehe – nicht erfüllt. Allerdings verfügen längst nicht alle Städte über formale Regierungskoalitionen. Zudem wird der oder die OberbürgermeisterIn vielfach direkt gewählt. Es gibt ein paar klare Aussagen: Frankfurt schwarz-grün, Hannover rot-grün, München rot-grün-rosa (Schwule Liste). In den meisten Städten gibt es zudem Mehrheiten ohne LINKE. Zum Beispiel in Köln: dort gab es eine schwarz-grüne Koalition, jetzt wurde ein rot-grüner OB gewählt – und SPD und Grüne haben 45 von 90 Stimmen im Stadtrat (plus OB also eine knappe Mehrheit). Kurz gesagt: mir ist es etwas schleierhaft, wo Brumlik eine rot-rot-grüne Koalition finden will, wenn es vielerorts (noch) rot-grün ohne LINKE geht – oder wie in Stuttgart wechselnde Mehrheiten, durchaus unter Einschlus der LINKEN, der Fall sind.
