Landesparteitagsbilder

Es soll wohl dem­nächst auch noch ein paar Vide­os geben, nach­dem dies­mal kein Live­stream zustan­de gekom­men ist. Stand­bil­der vom Lan­des­par­tei­tag der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen gibt es im Netz schon eini­ge. So hat die Pres­se­stel­le der grü­nen Geschäfts­stel­le ein Flickr-Set ange­legt. Rich­tig, rich­tig tol­le Fotos gibt es bei Flo­ri­an Freundt – die anzu­schau­en, lohnt sich auf jeden Fall. 

Flo­ri­an war so nett, mir auch ein Bild zu mai­len, auf dem ich mit drauf bin – und es unter der Lizenz CC-BY frei­zu­ge­ben. Des­we­gen kann ich euch hier Hen­ning Schü­rig und mich im netz­po­li­ti­schen Gespräch ver­tieft am Ran­de der LDK zeigen:

Henning Schürig und Till Westermayer auf der LDK 2009
Ankli­cken zum Ver­grö­ßern; Foto: Flo­ri­an Freundt, CC-BY

P.S.: Bevor jemand fragt – ich hat­te dies­mal kei­ne Lust, Fotos zu machen. War ja auch dele­giert und an diver­sen TOPs aktiv beteiligt.

Grüne Lager

„Wir gehö­ren in kein poli­ti­sches Lager, son­dern wir sind eines“ – war eine der The­sen von Dani­el Mou­rat­i­dis in sei­ner Bewer­bungs­re­de für den Lan­des­vor­sitz. Er wur­de jetzt ja nicht wie­der­ge­wählt, an der The­se ist trotz­dem was dran. Und noch mehr drin: denn die Grü­nen haben auch intern eine infor­mel­le Struk­tur, die sich mit Strö­mun­gen, Flü­geln oder Lagern ganz gut bezeich­nen lässt. Mehr noch: inner­halb der Lager gibt es wie­der­um unter­schied­li­che Schwer­punk­te und Bewegungen.

His­to­risch ist das gan­ze noch etwas kom­ple­xer (ich sage nur „Auf­bruch“ oder eben die „Fun­dis“ um Jut­ta Dit­furth), aber aktu­ell gibt es wohl zwei gro­ße Strö­mun­gen – die Lin­ken (Eigen­be­zeich­nung: „grü­ne eman­zi­pa­to­ri­sche Lin­ke“ oder „grü­ne Lin­ke“) und die Rea­los (Eigen­be­zeich­nung: „Refor­mer“). Das sind aber jeweils wie­der­um volks­par­tei­ähn­li­che Veranstaltungen. 

Spal­tungs­li­ni­en inner­halb der grü­nen Lin­ken lau­fen im Koor­di­na­ten­sys­tem „Basis­grü­ne“ vs. „Regie­rungs­grü­ne“ (bei­de Begrif­fe fin­den durch­aus Ver­wen­dung) einer­seits und „sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Lin­ke“ (Begriff von mir) und „eman­zi­pa­to­ri­sche bzw. links-liber­tä­re Lin­ke“ ande­rer­seits. Obwohl Abspra­chen und Klä­rungs­pro­zes­se auch bei der Grü­nen Lin­ken eher hin­ter ver­schlos­se­nen Türen ablau­fen, gibt es mit gruene-linke.de zumin­dest ein zen­tra­les Infoportal.

Bei den Rea­los ist das, was ich sagen kann, weni­ger genau – viel­leicht mag ja jemand ergän­zen. Aus der inner­par­tei­li­chen Außen­sicht fal­len mir hier ers­tens ideo­lo­gi­sche Tren­nungs­li­ni­en auf – zwi­schen einem wert­kon­ser­va­tiv-katho­li­schen Win­fried Kret­sch­mann und einer wirt­schafts­li­be­ra­len Chris­ti­ne Scheel lie­gen gewis­se Wel­ten. Zum ande­ren habe ich den Ein­druck, dass es meh­re­re Macht­po­le im Rea­lo-Lager gibt, die seit eini­gen Jah­ren in erbit­ter­ten Kämp­fen um den Füh­rungs­an­spruch lie­gen (und deren Expo­nen­ten irgend­wie alle aus Baden-Würt­tem­berg kom­men). Eine drit­te Trenn­li­nie ist eher gene­ra­tio­nal – so sind bei reformerplus.org eher jün­ge­re, weni­ger auto­kra­tisch ori­en­tier­te Rea­los dabei. Dane­ben gibt es noch mehr oder doch eher weni­ger frei­schwe­ben­de Foren wie „Rea­lis­mus & Sub­stanz“.

Zusam­men­ge­fasst: das inner­par­tei­li­che Spek­trum der „Par­tei der lin­ken Mit­te“ reicht von wert­kon­ser­va­ti­ven Kon­ser­va­ti­ven bis zu radi­ka­len Lin­ken (Doch, es gibt wirk­lich auch gemein­sa­me Wer­te!). Und dann kom­men noch die dazu, deren liebs­te Koali­ti­ons­op­ti­on GRÜN+GRÜN wäre.

War­um blog­ge ich das? Weil Chris­ti­an SöderSoeder unbe­dingt eine hal­be Sei­te dazu lesen woll­te. Und weil ich glau­be, dass es der Trans­pa­renz über das Gesche­hen in Par­tei­en durch­aus gut tut, wenn deut­lich wird, dass Machträu­me in Par­tei­en einer gewis­sen Struk­tu­rie­rung unterliegen.

Grüne BaWü solidarisieren sich mit Bildungsprotesten

Ein­stim­mig bei drei Ent­hal­tun­gen hat die grü­ne LDK sich mit den Bil­dungs­pro­tes­ten soli­da­ri­siert, indem sie dem Antrag „A‑10-neu“ (Update: jetzt online) zuge­stimmt hat. Die Ent­ste­hungs­ge­schich­te die­ses Antrags ist nicht unin­ter­es­sant: zum einen haben Den­nis Neu­en­dorf und Agnieskza Mal­c­zak eine Reso­lu­ti­on ein­ge­bracht. Etwa zeit­gleich gab es einen Antrag von Johan­nes Wald­schütz, Hen­ning Schü­rig, mir und eini­gen wei­te­ren, der wäh­rend eini­ger Stun­den im „Ether­pad“ ent­stan­den ist. Den­nis, Johan­nes und ich haben dann bei­de zum jetzt beschlos­se­nen Antrag zusam­men­ge­bracht – wie­der­um im Etherpad. 

Ein­ge­bracht wur­de der Antrag von mir (mei­ne Rede ist unten zu fin­den) – nach einer lau­ten Pro­test­in­sze­nie­rung („Wes­sen Bil­dung?“ – „Unse­re Bil­dung!“), nach der Den­nis Neu­en­dorf aus dem Streik an der Stutt­gar­ter Uni berich­te­te, und Cam­pus­grün Baden-Würt­tem­berg vor­ge­stellt wur­de. Ich bin froh, dass der Par­tei­tag dann mit der ein­stim­mi­gen Annah­me des Antrags ein deut­li­ches Zei­chen gesetzt hat. Denn hin­ter der Soli­da­ri­täts­er­klä­rung – die gibt es zur Zeit ja zu Hauf – steht eine Bil­dungs­po­li­tik, die genau in die rich­ti­ge Rich­tung geht.

Die Bil­dungs­pro­tes­te waren aber auch vor die­sem Tages­ord­nungs­punkt schon ein gro­ßes The­ma – in der poli­ti­schen Rede von Cem Özd­emir, in einem Rede­bei­tag von The­re­sia Bau­er, bei Oli­ver Hil­den­brand von der Grü­nen Jugend und auch bei Win­fried Kret­sch­mann. Grü­ne als Bil­dungs­par­tei – das war vor ein paar Jah­ren noch eine Visi­on. Inzwi­schen ist das defi­ni­tiv eine grü­ne Kernkompetenz.

Hier jetzt noch mein Rede­ma­nu­skript zur Antrags­ein­brin­gung: „Grü­ne BaWü soli­da­ri­sie­ren sich mit Bil­dungs­pro­tes­ten“ weiterlesen

Kurz: Parteitagswochenende

Heu­te ist mal wie­der ein grü­nes Par­tei­tags­wo­chen­en­de. Ich sit­ze hier auf der Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen (bin Dele­gier­ter, wer­de mich des­we­gen wohl eher auf das Gesche­hen im Saal kon­zen­tie­ren statt zu twit­tern). Gleich­zei­tig fin­den auch in Meck­len­burg-Vor­pom­mern, in Rhein­land-Pfalz und in Bay­ern Par­tei­ta­ge statt. Und die meis­ten davon sind vir­tu­ell gut auf­ge­stellt. Wer also mal rein­schau­en will, kann das auch tun, ohne nach Biber­ach oder Bam­berg fah­ren zu müssen.

Hier der Überblick:

Lan­des­ver­band Twit­ter-Stream Wei­te­res
Baden-Würt­tem­berg Twit­ter-Suche nach #ldkbw
Twit­ter­wall
Web­site
Bay­ern Twit­ter-Suche nach #ldkby Web­site
Live­stream
„mein Bay­ern“
Meck­len­burg-Vor­pom­mern Twit­ter-Suche nach #ldkmv09 Web­site
Rhein­land-Pfalz Twit­ter-Suche nach #ldv09
Live-Ticker
Web­site