Es scheint sich evtl. doch noch ein kleines bißchen was zu bewegen in NRW. Wir erinnern uns: nach allgemeiner Optionsreduktion und einer Wahl, die keine Mehrheit für schwarz-gelb, schwarz-grün oder rot-grün mit sich brachte, sah es am Morgen nach der Landtagswahl so aus, als wären nur die Optionen „große Koalition“ und „rot-grün-rot“ möglich (siehe auch Anmerkungen zur Wahl in NRW). Rechnerisch weitere Möglichkeiten (wie etwa schwarz-links-gelb) erschienen als hochgradig unwahrscheinlich.
Am Wahlabend klang die FDP noch so, als würde sie an ihrem generellen Ausschluss einer Ampel-Koalition festhalten:
„Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nicht bereit sind mit Parteien zu koalieren, die sich eine Option auf die Linken offenhalten“, sagte Landeschef Andreas Pinkwart. Ein Ausschluss – so zumindest die allgemeine Interpretation.
Nebenbei bemerkt: eine ganz schön haarsträubende Begründung dafür, sich nicht auf Sondierungen einzulassen.
Inzwischen wird deutlich, dass die FDP unter Umständen doch noch bereit wäre, zumindest mal zu verhandeln. Darüber berichten die Ruhrbarone. Allerdings bleibt es beim Haaresträuben:
Die FDP will mit der SPD sprechen. Und stellt dafür Bedingungen. Die gelben großen Wahlverlierer im Land sind bereit zu Sondierungsgesprächen mit Grünen und Sozen – aber nur, wenn mit ihnen zuerst gesprochen wird.
Eh, ja. Am besten vielleicht noch die Bedingung, dass Grüne und SPD nie einem Mitglieder der LINKEN im Landtag die Hand schütteln dürfen, wenn die FDP mit ihnen verhandeln soll? Oder SPD-nah ausgedrückt:
„Die 6,7%-Partei will also der 34,5%-Partei und der 12,1%-Partei sagen wo es lang geht. #fdp #wahnsinn #ltw10 #fb“
Ich bin gespannt, wie es mit dem langsamen Realisieren der Machtoption Ampel weitergeht. Gepokert wird hier auf jeden Fall hoch – von allen Seiten.
Wer aber sind nun die kleinen Extremparteien?
„NRW: die Extremparteien und die Koalition“ weiterlesen
