Archiv des Autors: Till

Photo of the week: Framed

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Politik im Fußballstadion

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DelegateDer 1. ordentliche Länderrat 2007 ist vor ein paar Stunden zu Ende gegangen, ich sitze jetzt im ICE-Flagship von Köln nach Mannheim; mehr noch als in den älteren ICEs fühlt sich Zugfahren hier (zumal mit untergehender Sonne und der richtigen Musik) so ein bißchen an, als wäre es irgendwas aus einem Science-Fiction-Roman. Außerdem gibt es Steckdosen am Platz; auf das Experiment mobiles Internet habe ich mich jedoch bisher nicht eingelassen. Was gibt es also vom Länderrat zu berichten?
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Länderrat wird lebhafter

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Ich bin mir jetzt schon sicher, dass der 1. Länderrat 2007 lebhafter wird als der letztes Jahr. Auf der Website sind inzwischen einige Änderungsanträge zu den Anträgen aufgetaucht. Vermutlich wird es auch noch mindestes einen weiteren Antrag geben (eine Resolution gegen die Überwachungsstaatspläne der großen Koalition). Insofern bin ich jetzt wirklich gespannt drauf, wie es werden wird – ab Freitag vormittag bin ich unterwegs nach Bremen. Die lange Zugfahrt werde ich dann unter anderem dafür nutzen, mir die drei Anträge genauer anzuschauen, zu denen ich hier noch nichts geschrieben habe. Meinen ersten Eindruck der drei Anträge will ich hier trotzdem schon einmal dokumentieren:
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Nachtrag zum Afghanistan-Antrag

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Nachtrag zu A-01/Länderrat: Inzwischen habe ich mich mit ein paar Zwischen-den-Zeilen-LeserInnen ausgetauscht. Mein Fazit daraus: es gibt einiges im Antrag, was beim ersten Lesen nicht auffällt, beim genaueren Hinschauen aber durchaus schwierig ist. Insbesondere wird bezweifelt, dass ISAF (»gut«) und OEF (»böse«) so klar zu trennen sind, wie das der Antrag suggerieren will. Eine Unterstützung der militärischen Komponente von ISAF, die im Antrag ja enthalten ist, kann demnach auch als De-facto-Teilnahme an OEF interpretiert werden. Dass der Tornado-Einsatz nicht erwähnt wird, hatte ich ja schon geschrieben – da dieser Teil von ISAF ist, gibt es auch die Interpretation, dass der Antrag letztlich den Tornado-Einsatz legitimiert.

Abgesehen davon gibt es grundsätzlichere Kritik: durch die Konzentration auf einen Strategiewechsel wird die Tür für eine »Exit-Strategie«, also einen Abzug des Militärs aus Afghanistan, vorbereitet zugeschlagen. Unklar ist zudem, wie weit die moralische Begründung für den Einsatz insgesamt eigentlich tragfähig ist – also die große Frage danach, ob sich Frieden und Demokratie militärisch erzwingen lassen (die ich vom Gefühl her auch eher verneinen würde).

Dass alles sind Punkte, die mich bezüglich des Antrags deutlich skeptischer stimmen. Es gibt inzwischen tatsächlich Vorschläge zu Änderungsanträgen – ob die jemand einbringen wird, ist allerdings noch offen.

Warum blogge ich das? Update zu einer wichtigen Frage.

Nachtrag zum Nachtrag: Auf gruene.de stehen inzwischen den Tat eine ganze Reihe von Änderungsanträgen, v.a. A-01-84 finde ich gut und sinnvoll.

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Kienzle und Hauser oder so

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Es gibt mal wieder ein neues Blog. Dieses könnte aber tatsächlich ganz spannend werden: Thorsten Deppner, Julian Karwath und Johannes Waldschütz schreiben unter dem Titel GruenesFreiburg aus grüner Freiburger Perspektive über Themen, die die Welt bewegen. Und andersherum. Und wer die drei kennt, kann annehmen, dass es in Zukunft ein paar spannende Debatten geben wird. Die ersten beiden inhaltlichen Artikel stehen bereits im Blog – einer zum SC und Volker Finke, mir reichlich egal, und einer, den ich deutlich interessanter finde: Julian Karwath schreibt über den Staatsakt für den kürzlich verstorbenen Ex-Ministerpräsident Hans Filbinger, insbesondere auch über die Haltung des grünen OB Salomon und die strenge Bewachung des Staatsaktes. Die war im übrigen selbst hier in Günterstal sichtbar (vermute ich jedenfalls) – Filbinger hat ja in Günterstal gewohnt und ist auch hier gestorben. Der Günterstäler Friedhof, der nur wenige hundert Meter von unserer Wohnung entfernt liegt, war die letzten paar Tage stark bewacht:

Police at the graveyard III

Warum blogge ich das? Weil ich mich über das Polizeiaufgebot gewundert habe.

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