Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vorneweg: Ich glaube nicht, dass die OB-Wahl in Freiburg schon entschieden ist. Dieter Salomon hat als Amtsinhaber deutlich schlechter abgeschnitten als erwartet – ich hätte mit ca. 40 bis 45 Prozent gerechnet. Tatsächlich liegt er im ersten Wahlgang bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent mit 31,3 Prozent und einem Rückstand von 3,4 Prozentpunkten nur auf Platz 2 hinter dem Schwiegersohnkandidaten der SPD. Aber gewonnen oder verloren ist diese Wahl dennoch erst in zwei Wochen.

Dieter selbst hat im Nachwahlinterview die These vertreten, dass viele Wähler*innen ihm im ersten Wahlgang einen Denkzettel, einen »Schuss vor den Bug« verpassen wollten. Wenn diese These stimmt, dann kommt es jetzt darauf an, diesen Wähler*innen ein »ich habe verstanden« zu signalisieren. Für dieses Bild sprechen aus meiner Sicht die Ergebnisse in den grünen Hochburgen in Freiburg – hier liegt die linksliberale Monika Stein (GAF) derzeit klar vorne, stadtweit ist sie mit beachtlichen 26 Prozent auf Platz 3 gelandet. Ich kenne einige Unterstützer*innen von Monika Stein, die sich eher vorstellen können, für Dieter Salomon zu stimmen als für einen inhaltlich undefinierten SPD-Kandidaten. Das ist das eine Reservoir, aus dem – wenn Monika nicht noch einmal antritt – Stimmen an Dieter fließen könnten. Das zweite ist die bürgerliche Mitte, die sich möglicherweise zum Beispiel aufgrund einer fehlenden Wahlempfehlung der CDU zurückgehalten hat – möglicherweise sind auch hier einige gar nicht erst zur Wahl gegangen. Und drittens könnte es sein, dass Menschen Martin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Oberbürgermeister machen wollten, sondern tatsächlich, um ein Zeichen zu setzen. Sprich: für den zweiten Wahlgang, der in Baden-Württemberg keine Stichwahl ist, sondern auch noch weitere Überraschungen mit sich bringen könnte, müsste Dieter erstens seine bisherigen Wähler*innen halten, zweitens klare vor allem sozialpolitische (und vielleicht auch radikaler ökologische) Signale in Richtung der linksliberalen, vielfach durchaus grün-affinen Wählerschaft von Monika Stein senden und drittens die CDU und die Freien Wähler zu einer klaren Wahlempfehlung bringen. Oder, noch etwas prägnanter: gleichzeitig Stimmen der Linken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob diese Quadratur des Kreises gelingt, werden wir in den nächsten Tagen sehen. Einfach wird das nicht, verloren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehrlich gesagt noch immer nicht vorstellen, dass die Mehrheit der Freiburger*innen einen weitgehend inhaltslosen Martin Horn als Oberbürgermeister haben will – ich mag da voreingenommen sein, aber ich bin ehrlich gesagt erschrocken, als er in seinem Nachwahlstatement blumigst von »gemeinsam schaffen wir das« (Horn zum OB zu machen) schwafelte und jede inhaltliche Positionierung oder Konkretisierung vermied. Ein Oberbürgermeister regiert eine Stadt nicht allein, ganz so monarchisch ist selbst Baden-Württemberg nicht geprägt. Aber einen starken Einfluss darauf, wie sich eine Stadt positioniert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf gerne »Führung« genannt werden – und die kann ich mir von Horn in seiner wolkig-freundlichen Beliebigkeit bisher nicht vorstellen.

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