Kommentare zu: Experiment Minderheitsregierung

Von: Till

Till — Wed, 14 Jul 2010 12:18:15 +0000

Freue mich ja sehr, dass SPD und Grünen das jetzt tatsächlich angegangen sind und heute der erste Schritt – die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin – geklappt hat. Mut zahlt sich aus!

Und jetzt bin ich gespannt, ob es bei 90 + ggf. 11 bleibt, oder ob den anderen 80 Abgeordneten nicht doch die Finger kribbeln, wenn’s um inhaltliche Politik geht.

0 likes

Von: ebook leser

ebook leser — Sat, 19 Jun 2010 16:48:37 +0000

Ich bin wirklich mal gespannt, wie lange das mit der Minderheitsregierung der SPD hält. Wenn das länger von Bestand ist und auch für das Land gut ist, wäre das ein neues Regierungsmodell gegenüber den bestehenden. Die FDP muss sich auch mal überlegen, was sie mit ihrer Verweigerungshaltung bezwecken will. Auch bei der SPD vermisse ich Bewegung in den Sachfragen. Wie auch immer es verspricht spannend zu werden.

0 likes

Von: Till

Till — Sat, 12 Jun 2010 20:12:36 +0000

Aktuell scheint ja leider zutreffend zu sein, wie Wolfgang G. Wettach die Sache bei Facebook kommentierte: die SPD hat zwar die Kraft, aber nicht den Mut.

0 likes

Von: crimejournal

crimejournal — Sat, 12 Jun 2010 14:06:26 +0000

Für jene die noch immer in Gesetzesbücher schauen oder überhaupt nichts mehr verstehen: Frau Kraft hat bereits seit einiger Zeit gar nicht mehr vor MP zu werden. Die spd fährt eine Regierungsverhinderungsstrategie für sich selbst, die sie hier in nrw auch aus Berlin vorgeschrieben bekommt, da sich dies auch auf die Mehrheiten im Bundesrat auswirkt. Anders gesagt: die spd will im Bundesrat nicht wie von ihr erwartet würde Gesetze verhindern müssen die sie selbst tatsächlich aber gar nicht verhindern will, dies aber offen nicht aussprechen kann ohne dabzu ebenso abzustürzen wie Westerwelle oder Merkel. Nicht nur wer derzeit mit fdp oder cdu koalierte würde mit denen gemeinsam untergehen, nach dem Verkünden des Sparpaketes wäre das so als würde man mit Stalin oder Mussolini koalieren, es reicht schon aus nur an der Regierung zu sein, weswegen da derzeit keiner mehr hin will, es dort dann nämlich auch nicht anders machen zu können und auch nicht zu wollen wie die bisherigen auch. Hinzu wachsen die Probleme. Nun haben wir hier auch noch ein Opel-Problem, und Kraft ist eher ein Politiker für leichte Themen und schönes Wetter als für richtige Probleme. So steht man sich bei der spd besser für seine vollmundigen Forderungen nicht in die Pflicht genommen zu sein. Kraft: »Man weiß ja nicht was da aus Berlin noch so alles kommen mag.« Daher redet auch Gauck derzeit einen ziemlichen Mist zusammen. Denn wer etwa Harzt4 abschaffen will, oder zumindest so etwas behauptet zu wollen, der muss dazu auch sagen, dass er dafür den Euro abschaffen müsse, und eben das kann derzeit niemand außer die Linke. Und selbst die tun das nicht, jedenfalls noch nicht.

0 likes

Von: Yazoo

Yazoo — Sat, 12 Jun 2010 00:03:37 +0000

Ich verstehe die Parteien an- 1. Stelle die SPD und an 2. die CDU, – und die Linken die sich bei den Verhandlungen sowieso ins Aus geschossen haben- nicht mehr. Beide pochen auf Ihre »Pfründe«, die sie offensichtlich nicht mehr haben. Warum regt Frau Kraft keine Neuwahlen an? Ich denke; wenn sie das nach den gescheiterten Verhandlungen, mit der Linken und den Grünen sofort getan hätte, hätte sie sogar noch eine Change gehabt, als Siegerin daraus hervorzugehen. Jetzt dieses Hick Hack mit FDP, großer Koalition, und anschließender Minderheitsregierung. das wird auch ihr sehr geschadet haben. Und nun ?? Der einzige der bis jetzt hier »verloren hat, ist der Wähler, der bei der letzten Wahl noch zur Urne gegangen ist. Und das werden bei einer nächsten Wahl (egal ob Bundes-oder Landtagswahl) noch weniger werden. Vor allen Dingen was soll NRW mit einer Linken Partei, die sowieso keine Verantwortung übernehmen will, wenn man/Frau Sie Ihnen anbietet?

Also Ich für meinen Teil werde demnächst den Bundes- und Landtagswahlen wohl fern bleiben.

PS: Man kann die Politiker alle in einen Sack stecken und draufschlagen. Da tifft man IMMER den RICHTIGEN

0 likes

Von: Pottblog

Pottblog — Fri, 11 Jun 2010 22:20:36 +0000

Warum eine große Koalition gut für Nordrhein-Westfalen wäre… #ltw10…

Der Vorstand der NRWSPD hat sich heute dazu entschieden, vorzuschlagen, dass man keine Koalitionsgespräche mit der CDU in Nordrhein-Westfalen beginnen soll (siehe dazu auch die diversen Berichte: DerWesten, Lausitzer Rundschau, RP-Online und T-Onl…

0 likes

Von: mdarge

mdarge — Fri, 11 Jun 2010 18:37:57 +0000

Die Wahl von Frau Kraft wäre kein Problem. Doch die Dame ziert sich. Niemand kann gegen seinen Willen gewählt werden. Ein Roland Koch hätte die cojones dazu, die Seeheimer aus NRW nicht.

0 likes

Von: minderheitsregierung » Twitter Trends

minderheitsregierung » Twitter Trends — Fri, 11 Jun 2010 18:09:38 +0000

…

Minderheitenregierung wäre machbar: #nrw #ltw10…

0 likes

Von: claudia bloggt

claudia bloggt — Fri, 11 Jun 2010 12:10:35 +0000

Minderheitsregierung?…

Viele sagen, dass sei unmöglich – allein bei der Aufstellung des Haushaltes würde alles auseinanderfliegen.
Till Westermayer erklärt, warum es doch gehen könnte.
Ich zitiere hier den gesamten Blogbeitrag, weil ich seine Ausführ…

0 likes

Von: nrw » Twitter Trends

nrw » Twitter Trends — Fri, 11 Jun 2010 11:10:37 +0000

…

Minderheitenregierung wäre machbar: #nrw #ltw10…

0 likes